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Poker um EU-Spitzenjob: Drei Verlierer und kein Plan B
Sina Schuldt/ DPA

Der Versuch von Manfred Weber, EU-Kommissionspräsident zu werden, ist wohl gescheitert. Der Schaden ist groß, doch nicht nur für ihn - sondern auch für Kanzlerin Merkel und die Demokratie in Europa.

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gingermath 21.06.2019, 21:23
10. Wozu braucht man ...

... Inhalte,wenn man stattdessen sich wegen Personalien die Köppe einschlagen kann ... es ist ein Posten.
Die Idee des Spitzenkandidaten ist interessant, doch wird dabei nunmal der Kandidat gestellt,der die eigene Partei am besten symbolisiert.
Das ist die beste Methode, wenn sich die Mehrheit für eine Partei (bspw. Amerika) einigen kann, sobald es aber um Koalitionen geht (bspw. in fast allen europäischen Ländern), sollte man sich entweder auf den am besten geeigneten Kandidaten einigen oder denjenigen auswählen, der die Koalition am besten vertreten kann ... also kein Spitzenkandidat.
Es zeigt sich gerade mal wieder, die Skeptiker haben irgendwie recht gehabt, Europa ist ein Wasserkopf dem es einzig und allein um Macht geht ... stellt ein Programm auf, den Präsidenten könnt ihr danach wählen.

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Heliumatmer 21.06.2019, 21:26
11. Wesentliches fehlt

Fast in jedem Artikel fehlt Wesentliches. Der Sachverhalt, der fehlt, ist ganz einfach Folgender: Wie bei der letzten Bundestagswahl fehlen die entsprechenden Mehrheiten wegen der AfD. Die Zunahme von 7,9% bei der AfD hat ziemlich genau bei der CDU gefehlt. Hätten sie nicht gefehlt, hätte die CDU locker mit der FDP koalieren können. Merkel hat durch ihre bürgerferne, abgehobene, alternativlose Politik die AfD so groß gemacht, dass entsprechende Mehrheiten fehlen. In Europa ist der Trend offensichtlich ähnlich, für den Merkel auch, aber wesentlich weniger verantwortlich gemacht werden kann. Die ganz Rechten (deren "Qualitäten", siehe Österreich, hier keine Rolle spielen sollen) sorgen dafür, dass die Mehrheitsverhältnisse anders sind. 49,5% reichen nicht! Das war alles bekannt, es wird nur verdrängt. Fridays for future ist auch ein Ergebnis massiver Verdrängungen. Das Mautdesaster ist ein Ergebnis von Kopf durch die Wand als mit demselben die Türe zu suchen, wie Ghandi das formuliert hat.

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funnukem 21.06.2019, 21:27
12. Wählervotum

Für den Wähler hat es sich eimal mehr nicht gelohnt zur Europawahl zu gehen. Eine weitere Enttäuschung über das Demokratieverständnis dieser EU. Der nächste Kommissionspräsident sollte einzig und alleine durch die Wähler bestimmt werden. Ansonsten wird die Wahlbeteiligung wieder in den Keller rauschen.

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ediart 21.06.2019, 21:28
13. Gar nicht schlimm

das Deutschland seine angestrebte Vormachtstellung in der EU verliert ich denke das es besser für Europa und seine Entwicklung ist, dass Deutschland nicht so omnipotent die politische Bühne betritt sondern auf Augenhöhe mit den anderen EU Mitgliedern politische Arbeit leistet. An Themen mangelt es nicht. Klima und Landwirtschaft sind sehr vorrangig da sehe ich Herrn Weber nicht geeignet nur als Interessenvertreter für eine rückwärtsgewandte konservative Politik in einer Spitzenposition zu etablieren.

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mariblu 21.06.2019, 21:31
14. Weber vermittelt nur wenig Kompetenz

Ein Provinzler kann es nie werden. Man braucht schon ein bisschen mehr Weltläufigkeit und nicht den Anschein eines "braven bayrischen Buben" zu vermitteln, das wird nichts. Und Merkel war meiner Meinung von Anfang an nicht besonders von Weber überzeugt. Und um einen solchen Posten zu bekommen, mus man frühzeitig strategische Allianzen aufbauen und nicht meinen, andere Fürsprecher richten es für einen.

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andreasbln 21.06.2019, 21:33
15. es gibt eben keine Regeln, das ist das Problem

Soweit mir bekannt, gibt es keine verbindlichen Regeln... aber ich in Anbetracht der Situation in der sich Deutschland in Europa befindet und von vielen in der EU als Zuchtmeister und Übermacht gesehen wird, fand ich es von vorneherein strategisch unklug, einen deutschen als Spitzenkandidat der Konservativen zu nominieren und ihn dann als für den Spitzenposten durchzusetzen. Wieder ein Deutscher, der die EU dominiert. Diplomatisch unklug.

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Afro-Mzungu 21.06.2019, 21:36
16. Macron et Barnier

Monsieur Macron hatte schon, ab vom parteipolitischen Gedanken, seine Gründe, den deutschen(!) Bewerber Weber der größten Fraktion abzulehnen. Nämlich, sehr typisch französisch-chauvinistisch, die sich damit eröffnende Möglichkeit, den Franzosen(!) Barnier in die erste Reihe zu hieven. Gefixxt eingeschädelt, mon ami. Da hätte er dann plötzlich auch kein Problem mehr mit einem Kommisionspräsidenten aus dem EVP-Lager, je pense.
Und Barnier, ja durchaus geneigt, für dieselben, natürlich idealerweise französischen, Interessengruppen (Wirtschaft) wie Macron selbst Lobbyismus zu betreiben (Stichwort: Versuch der Liberalisierung der Wasserversorgung mittels EU-RL zugunsten französischer Wasseranbieter, 2013 im versuchten Handstreich), käme da gerade recht..
Sagen wir es doch, wie es ist: Die EU wird, wie schon immer und nachwievor, von französischen Politikern als Instrument knallharter, nationaler französischer Interessenverwirklichung betrachtet. Aller Sirenengesänge Macrons zur Vertiefung der EU zum Trotz (wobei, hoppla, auch dabei, gemäß der Ideen des Herrn Macron, en premier lieu Frankreich ein klarer Profiteur wäre).

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DerDifferenzierteBlick 21.06.2019, 21:38
17. Genau mit solchen Artikeln, lieber Spiegel, stärkt man die Populisten!

Wie stellt sich denn der Autor (gilt auch für alle anderen Journalisten) ein demokratisches System vor? Wenn eine Partei bei einer Wahl nur eine deutliche Minderheit der Stimmen stellt (hier nicht mal ein Viertel), dann soll sie trotzdem (wenn die anderen Fraktionen noch kleiner sind) - egal was für eine Pfeife sie als Spitzenkandidaten nominiert - zwingend den Regierungschef stellen??? So wird das ja in allen Medien hier immer dargestellt. Aber so funktioniert Demokratie nunmal nicht. Wenn diese Partei mit ihrem Kandidaten keine Mehrheit im Parlament findet, dann kann das - demokratisch legitimiert - gar nicht funktionieren. Dann muss entweder die Partei einen anderen Kandidaten präsentieren - oder eine andere Partei muss im Parlament eine Mehrheit suchen. Auch in der EU KANN es keinen Kandidaten gegen die Mehrheit im EU-Parlament geben, da dieses ja (wie in anderen Demokratien) darüber abstimmen muss. Von daher MUSS das Parlament bei der Suche nach dem Regierungschef eingebunden sein, da es sonst wohl kaum zustimmen würde. Und Weber hat sich durch seine jahrelange Nähe zu Viktor Orban nunmal in ganz West- und Nordeuropa ziemlich unbeliebt gemacht. Das ist so, als wäre die Union 2017 mit Seehofer als Spitzenkandidat angetreten. Da hätte mit absoluter Sicherheit weder die SPD noch hätten die Grünen einer Regierung unter ihm zugestimmt. Er wäre, auch als Chef der größten Fraktion, nicht Kanzler geworden. Das, liebe Journalisten, IST Demokratie.

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haresu 21.06.2019, 21:41
18. Totalschaden für Merkel

Wofür und warum hat Merkel sich in eine solche Lage gebracht? Die Wahl Webers ist nicht an Weber gescheitert sondern an Merkel. Dass Macron sich diesmal auf die Hinterbeine stellen würde und sei es nur aus Rache für Merkels unsägliche Arroganz, ist seit Wochen klar, dass es damit Weber nicht mehr werden würde auch. Wieso ist Merkel mit nichts in der Hand nach Brüssel gefahren? Wieso hat sie nicht längst versucht sich mit Macron zu verständigen? Jetzt ist die ohnehin schon miese Lage noch mehr verfestigt. Deutschland und Frankreich sind zerstritten, die EU ist ziemlich lahmgelegt und ein paar brauchbare Kandidaten sind erledigt worden. reife Leistung!

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walter_de_chepe 21.06.2019, 21:42
19. Es gibt nur Kandidaten

Bei der Europawahl wurde kein Kommissionspräsident gewählt. Es wurde ein Parlament gewählt. Bei einer Wahl gibt es nur Kandidaten und dann gewählte Mandatsträger. Es gibt keine Kandidaten erster oder zweiter Klasse und es gibt keine Mandate erster oder zweiter Klasse. Es gibt deshalb auch keine Spitzenkandidaten. Das ist mit keiner demokratischen Verfassung der Welt vereinbar.

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