Forum: Politik
Polen und Ungarn: Europas Problem mit dem Osten
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Immer Ärger mit dem Osten: Nach Ungarn gleitet auch Polen in die Autokratie ab - und das restliche Europa kann kaum mehr tun, als zusehen. Oder hat es doch Möglichkeiten zur Sanktionierung?

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HansMaiser 11.01.2017, 12:54
80.

Zitat von realplayer
Ich bin ja gespannt wenn die rebellierenden Mitgliedsländer nach dem Ende der EU feststellen, dass keiner mehr deren Straßenbau etc. bezahlt.
Den Straßenbau bezahlt man dann einfach aus den Zöllen auf deutsche Produkte.

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simon.meister6 11.01.2017, 12:56
81.

Die dubios rechtsstaatliche und undemokratische EU mit ihrem Schwergewicht Deutschland (ebenfalls mit grossen demokratischen Defiziten) , ūberwacht die Demoktatien Europas und will diese wegen undemokratischen Tendenzen sanktionieren... Heuchelei auf höchsten Niceau. Und die Medien welche entsprechende Fragen stellen sollten, machen bei diesem Trauerspiel mit. Mit abwertenden Kommentaren und Handeln werden eigene Defizite nicht überdeckt...

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olszewski 11.01.2017, 12:57
82. Europa zerlegt sich durch mangelnde Autorität selbst

Als absoluter Gegner des Brexit komme ich mehr und mehr zu dem Schluss, dass ein Austritt aus der EU und ein neuer Zusammenschluss mit Ländern, die Demokratie gelernt haben und nicht nur abkassieren wollen, sinnvoll sein könnte. Es ist unfassbar, wie schlecht die Verträge für den Beitritt zur EU verhandelt wurden, so dass letztendlich keine Werte sondern nur noch Geldverteilung wichtig bleibt.

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spiegelobild 11.01.2017, 12:58
83. am deutschen Wesen soll Polen genesen!

Zitat von Tiananmen
Das sollte einfach in den EU-Statuten verankert sein, dass ein autokratisch regiertes Land automatisch die Mitgliedschaft verliert - und natürlich nicht aufgenommen werden kann.
Vor allem sollten die Deutschen nicht so arrogant auftreten. Oder wollen Sie behaupten, wir hätten eine demokratischere Kultur als Polen oder Tschechien? Als Lehrmeister sind wir ungeeignet. Wir haben nicht gerade demokratische Verhältnisse wie in der Schweiz´. Und autokratischer als Merkel regiert dort auch niemand.

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Furchensumpf 11.01.2017, 12:59
84.

Zitat von BjoBa
Dabei kenne ich kaum ein Land, dass soviel Wert auf Werte und Traditionen legt. Die PiS Partei kann vor allem nur so stark sein, da sie komplett die katholische Kirche hinter sich hat.
Das ist falsch! PiS ist letzten Endes nur aufgrund der Politikverdrossenheit und Wahlversprechen so stark geworden. Zur Wahl 2015 sind gerade mal rund die Hälfte der Polen (50,92%) gegangen, PiS wurde dabei mit 37,58% gewählt. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die Partei nicht mal 20% der wahlberechtigten Bevölkerung hinter sich stehen hat. Zudem war der Wahlkampf von Versprechen geprägt, welche danach still und heimlich wieder einkassiert wurden. Auch hier haben sich wieder viele Wähler abgewand. Mich würde es nicht wundern, wenn nicht mal mehr 15% hinter der Partei stehen. Und gerade nachdem, was die PiS nach der Wahl offenbart hat bezweifle ich, dass sie die Wahlen 2019 "überleben" wird - wenn nicht sogar schon vorher das große Chaos in Polen ausbrechen wird.

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niklot1147 11.01.2017, 13:00
85. Sanktionen, Sanktionen und nochmals ......

Bestrafung nach Gutsherrenart. Ohne mit der PiS Regierung zu sympathisieren, muss man doch zugeben, dass sie demokratisch gewählt wurde und nun so regiert, wie sie es angekündigt hatte. Die Mehrheit der Polen scheint damit einverstanden zu sein und wenn Brüssel das nicht ist, wer ist dann demokratisch und wer nicht. Was Brüssel (und Berlin) von Polen verlangen ist eine Politik gegen das Volk und seinen in Wahlen erklärten Willen. Die "Gleichschaltung" der staatlichen Medien - da ist doch das Prinzip staatlicher Medien, dass sie die Meinung der Regierung vertreten. genau wie bei uns. Und die "privaten" Medien befinden sich zum überwältigenden Teil in westlicher, also ausländischer Hand. Sie vertreten die Interessen ihrer Besitzer. Alles wie bei uns auch. Polen war schon immer auf Unabhängigkeit gepolt, daran hat sich nichts geändert.

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Furchensumpf 11.01.2017, 13:03
86.

Zitat von C. V. Neuves
Diese Länder legen eben Wert auf demographisch und kulturelle Selbstbestimmung. Die wollen mehr ein "Europa der Vaterländer" als einen europäischen Bundesstaat. Individualität statt Einheitsbrei.
Wo ist das Problem? Wenn ich mich nicht an die Satzung eines Vereins halten will, werde ich nicht Mitglied. So einfach! Und warum ist Polen Mitglied der Eu geworden? Na dann schauen Sie mal, mit welchen Fördermitteln dort jetzt fleißig die Infrastruktur ausgebaut wird. Nur wenn ich so etwas will, hab ich mich auch an die Spielregeln zu halten.

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HansMaiser 11.01.2017, 13:06
87.

Zitat von olszewski
Als absoluter Gegner des Brexit komme ich mehr und mehr zu dem Schluss, dass ein Austritt aus der EU und ein neuer Zusammenschluss mit Ländern, die Demokratie gelernt haben und nicht nur abkassieren wollen, sinnvoll sein könnte. Es ist unfassbar, wie schlecht die Verträge für den Beitritt zur EU verhandelt wurden, so dass letztendlich keine Werte sondern nur noch Geldverteilung wichtig bleibt.
Die Einschränkung der Freizügigkeit für die Osteuropäer gab es eben nciht umsonst.

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nilux 11.01.2017, 13:07
88. Ost-West oder Nord-Süd?

Klar, die Entwicklungen in Ländern wie Polen und Ungarn gefallen mir auch nicht. Aber angesichts der Tatsache, dass innerhalb der EU zwischenstaatliche Abkommen, Vereinbarungen und Gesetze reihenweise zugunsten der Staaten in West- und Südeuropa und auch Deutschlands gebogen, gebrochen und ignoriert werden wird man wohl kaum dagegen ankommen. Die eigenen Werte werden in allen Ländern mit Füssen getreten. Nicht zuletzt deshalb ist die Arroganz Einiger, auch hier in diesem Forum unerträglich. Erst einmal vor der eigenen Tür kehren!

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pete1001 11.01.2017, 13:08
89. Quo vadis?

Jetzt kommt er also auf der Katzenjammer mit den Ostländern. Viel zu schnell hat sich die EU nach Osten erweitert und das Ergebnis sehen wir jetzt: Statt einer europäischen Wertegemeinschaft haben wir es nur noch mit einer europäischen Interessensgemeinschaft zu tun, bei denen sich die Ostländer grad so die Rosinen rauspicken können wie sie wollen. Flüchtlinge nein, aber EU- Mittel bitte weiterhin. Und das ist noch nicht mal das Ende der Fahnenstange, denn mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine steht doch schon der nächste failed state vor den Toren Europas. Wenn immer weiter nur noch Nehmerländer hinzukommen, wird Europa zwangsläufig kollabieren.

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