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Posten-Poker in Brüssel: Eine Mini-Chance haben Timmermans und Weber noch
Geert Vanden Wijngaert/ Bloomberg/ Getty Images

"So kann man mit dem Parlament nicht umspringen": EU-Abgeordnete zeigen sich empört über das Posten-Geschacher der Staats- und Regierungschefs. Wird doch noch einer der Spitzenkandidaten Kommissionschef?

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jla.owl 24.06.2019, 20:32
1. Alle reden...

... über Stärkung der EU... aber das geht nur mit dem Rückhalt der Bürger... und die wollen keinen Kandidaten von Merkels oder Mrcrons Gnaden... Wir haben das Parlament gewählt und nicht Maceon oder Merkel...!

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dschulzehh 24.06.2019, 20:38
2. Genau so...

... verspielt man sich wieder Sympathien und bestätigt die Aversionen gegen das EU Parlament.

Was für ein Gemurkse.

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hitcher 24.06.2019, 20:50
3.

Na, da sind wir Wähler mal schön hinters Licht geführt worden. Erst werden die Kandidaten präsentiert, dann gewählt, und dann kommt unser Macrönchen und sagt NON...
Europawahl? Einmal, und nie wieder!

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Pless1 24.06.2019, 21:09
4. Empörung?

Ich kann die Empörung einiger Parlamentarier nicht nachvollziehen. Schließlich ist es so, dass es keinem der Spitzenkandidaten mehrheitlich folgen will. Der europäische Rat hat das Vorschlagsrecht, soll aber „das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen“. Nun denn, das Ergebnis der Europawahl ist, dass kein Spitzenkandidat eine Mehrheit des Parlaments hinter sich versammeln kann. Das mag man den Kandidaten vorwerfen oder auch dem Parlament, aber dem Rat kann man das nicht vorwerfen. Wenn Ratsmitglieder wie Macron oder Merkel daraus den Schluss ziehen, dass diese Kandidaten damit vom Tisch sind so ist das eine durchaus nachvollziehbare Schlussfolgerung und das Ergebnis der Europawahl damit auch angemessen berücksichtigt. Mit Postengescharrer, wie gern behauptet, hat das rein gar nichts zu tun. Ein Mehrheitsvotum des Parlaments hätte der Rat sicher nicht übergangen.

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bebau 24.06.2019, 21:16
5.

Ich verlange ein parlamentarisches System. Meinentwegen können ja die Regierungschefs Vorschläge für den Posten machen. Aber am Ende muss das Parlament alleine jemanden wählen und vor allem jederzeit abwählen können.

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Schartin Mulz 24.06.2019, 21:18
6. Entweder

es gibt Spitzenkandidaten. Dann wird am Ende einer von ihnen EU-Kommissionspräsident.
Oder es gibt keine Spitzenkandidaten und der EU-Kommissionspräsident wird von den Regierungschefs ausgesucht.
Das muss die EU langsam mal klären, wenn sie nicht weiteres Vertrauen verspielen will.
Man stelle sich vor, Merkel kandidiert gegen Schulz, Merkels Partei gewinnt, aber dann handeln die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter sich aus, wer Kanzler wird.
Keiner käme auf so eine groteske Idee.

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Europa-Realist 24.06.2019, 21:23
7. Ja, zeigt es den Regierungschefs!

Sehr verehrte EU-Parlamentarier,

Ihr seid die vom Volk gewählten Abgeordnete und damit dessen legitimierte Vertreter. Macht von dem wenigen Einfluss, der Euch durch den EU-Vertrag beigemessen wird, Gebrauch! Wählt - nicht gegen die Person gerichtet, wohl aber gegen die Verfahrensweise - nicht den vom EU-Rat vorgeschlagenen Kandidaten. Wählt einen aus Eurer Mitte zum mächtigsten Mann in der EU und erzwingt eine Änderung des EUV, damit das Parlament bald das Sagen hat!

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claude 24.06.2019, 22:21
8. vergurkt

Die EU-Parlamentarier haben es vergurkt. Großspurig hatten sie angekündigt, eine Mehrheit im Parlament auszuhandeln und dem Rat einen Kandidaten zu präsentieren, der dieser dann kaum ablehnen kann.
Nix ist rausgekommen, dann sind eben jetzt die Regierungschefs dran. Das Mimimi aus dem Parlament bringt da auch nichts mehr, die sollen ihre eigene Unfähigkeit hinterfragen, Koalitionen zu bilden.

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nachdenk... 24.06.2019, 23:07
9. Welche Qualifikation genau hat Herr Weber ...

..., außer dass er Deutscher ist und der richtigen Partei angehört? Sein unschönes Agieren in der Brechstangen-Verabschiedung der Copyright-Direktive zeugt nicht gerade von gutem Demokratieverständnis. Margrethe Vestager hat da sehr viel mehr vorzuweisen.

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