Forum: Politik
Reaktionen auf Votum der Niederlande: "Das war Anti-Alles"
DPA

Das Nein der Niederländer zum Abkommen mit der Ukraine wühlt Europa auf: Wie soll die Regierung mit dem Votum ihrer Bürger umgehen? Einzig Russlands Führung ist zufrieden.

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ka117 07.04.2016, 16:41
100.

Zitat von adal_
Zeigen Sie mir mal einen Polen, der glaubt, Polen werde von EU und Nato "aufgeteilt und hin-und hergeschoben".
Polen wird von der EU und NATO eben NICHT "hin- und hergeschoben", sondern als Partner behandelt.

Etliche Putin-Versteher bahaupten aber unermüdet, dass Polen und andere Ostblockstaaten nie in die NATO und die EU aufgenommen werden sollten, weil es eine Art "Geschenk" an Russland für die Wiedervereinigung war.
Das soll den Russen sogar Genscher versprochen haben.

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FreakmasterJ 07.04.2016, 16:43
101. Referenden sind die Lösung

Zitat von Dr. Kilad
war doch klar, dass keine EU ohne breite Bürgerzustimmung auf Dauer sich halten kann. Wie u.a. nun DiEM25 fordert, muss die EU dringend demokratisiert werden, sonst scheitert sie - maßgeblich an Rechts.
Die Völker Europas könnten dem Schweizer Beispiel der Referenden folgen. Ich lobe mir den Kommentar eines Schweizer Politikers, der einst einen Angriff eines BRD-Politikers mit den Worten konterte "im Gegensatz zur BRD sind wir Schweizer Politiker unseren Wählern gegenüber für unser Tun Rechenschaft schuldig.

Sind unsere Vorstellungen von Politik heute nicht denen unserer Wähler vereinbar, dann werden unsere Vorhaben in Referenden gekippt und wir werden bei der kommenden Wahl durch andere Parteien ersetzt.

Ich sehe zwar ein, dass Referenden das Machtgeplänkel und die Einflußnahme auf die Wähler dann auf die Medien verlagert, aber da es seit dem es das Internet gibt, auch viele und auch ausländische Medien sowie "Leaks" gibt, halte ich die direkte Demokratie für die bessere Demokratie und ich bin zudem auch davon überzegt, dass durch direkte Demokratie Extremisten und extremistische Parteien weniger erfolgreich wären!!

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53er 07.04.2016, 16:43
102. Dem kapitalismusorientierten

Europa, geht es nur darum, noch ein vermeintliches Opfer vor dem kommunistischen Unwesen Russlands zu retten. Dabei ist es völlig egal, ob die (Bereits-) Europäer das wollen und was es sie kosten wird. Hauptsache Rettung. Diese kommt schleichend, zunächst natürlich mit wirtschaftlicher Annäherung, wie gehabt, die EU macht immer die gleichen Fehler. Zuerst kommt die Wirtschaft, dann irgendwann ganz hinten der Bürger, der den Unsinn am Ende bezahlen darf. Es ist absehbar, dass sich auch die niederländische Regierung über demokratische Entscheidungen hinwegsetzt und "ein paar Wochen später" dem Assozierungsabkommen zustimmt, wenn Gras über die Abstimmung gewachsen ist. So machen die demokratisch gewählten Regierungen Europas das immer so mit demokratisch durchgeführten Abstimmungen, was nicht passt wird heimlich passend gemacht. Aber so verliert man Bürger und irgendwann das ganze Volk. Dann ist Schluss mit lustig.

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freestyler007_xxx 07.04.2016, 16:48
103. schon wieder Futter für die Putinscher Schreiblinge

ích frage mich immer wieder wozu der Spiegel bei Fragen über Ukraine diese Forums öffnet. Wir alle wissen doch ganz genau wer sich hier herumtreibt. Nicht desto trotz, zur Verteidigung der Demokratie. Von 32% der Stimmberechtigten haben 61% mit ''Nein'' gestimmt. Es heißt: 32% x 61% = 19,52% von Stimmberechtigten.
Die restliche 80,48% teilen diese Meinung nicht oder es ist denen egal. Also was soll diese Hysterie?

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Herbert Maier 07.04.2016, 16:49
104. Ich hoffe man hat seine Lektion gelernt!

Nämlich: Man darf auf gar keinen Fall die Bürger nach ihrer Meinung fragen, denn das kann schief gehen und jetzt weiß die Regierung nicht, was sie machen soll. Wahlen alle vier Jahre sind nun wirklich genug Bürgerbeteiligung, und wenn es da Probleme gibt macht man halt eine große Koalition, so dann sowieso egal ist, was die Leute gewählt haben. Ok, es kommen ein paar populistische Parteien hoch, aber die kann man mit Denunziation und anderen sagen wir mal versteckten Methoden klein halten.

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separatist 07.04.2016, 16:50
105. Wilders

Zitat von jogi72
Vorsicht, wenn Leute wie Wilders jubeln, dann läuft etwas grundsätzlich falsch.!
Wilders könnte der nächste Ministerpräsident der Niederland werden. Die PVV ist in den letzten Umfragen mit ~25% die stärkste Partei. Dramatisch die Verluste der Sozialdemokraten (PvdA). Die haben nur noch 6-8%, weniger als die Sozialisten, die in etwa unserer Linkspartei entsprechen.

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denny101 07.04.2016, 16:51
106.

Zitat von gavram
...weil ich ein überzeugter Europäer bin, halte ich von der Institution EU in ihrer derzeitigen Form wenig.
Wenn Sie ein überzeugter Europäer wären, hätten Sie Europa früher reformieren bzw. stärken sollen.
Wer sich jetzt als Europakritiker aufspielt, macht sich mit den rechten Dumpfbacken und dem ignoranten Teil der Bevölkerung gemein.
Europa muss jetzt GESTÄRKT udn VERTEIDIGT werden gegen die Feinde von Demokratie, Offenheit und Rechtsstaat.

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sylkeheimlich 07.04.2016, 16:53
107. Schade,

dass es das Votum nicht schon früher gab. Vielleichtwürde es dann diesen unsäglichen Bürgerkrieg nicht geben. Schade, dass es nicht in allen Mitgliedsländern ein Votum über wichtige eeuropäische Entscheidungen gibt.

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Meerkönig 07.04.2016, 16:54
108. Die Karawane will weiterziehen

Zitat von adal_
Immer wieder herzerwärmend, das menschliche Verständnis der Ostblock-Experten für die Bevölkerungen ehemaliger Ostblock-Staaten. Weiß doch inzwischen jeder, dass diese Menschen nichts lieber wollen, als sich in die Hände des Kreml zu begeben. :-)
Nein, die Menschen haben es nicht lernen können mit der Demokratie umzugehen. Und Deutschland und einige andere Länder können nicht dafür beschädigt werden.Können auch nicht alle Soziallasten dieser Welt tragen. Gerade diese Ostblockländer (deren gewählte Anführer) spielen die EU gegen Russland aus, wie es gerade passt. Neben den Interessen Amerikas (Nato bis Russland) will die Industrie-Karawane weiterziehen. Automotore (VW) nicht nur aus Ungarn, sondern aus der Ukraine. BIP /Einwohner- Ungarn inzwischen 8000,-E. BIP /Einwohner -Ukraine 3600,- E. Lohnt sich doch,wenn man die Arbeitskosten erneut um 50% senken kann.

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niktim 07.04.2016, 16:54
109. Der Bürger wacht auf!

Stände in Deutschland diese Frage zur Abstimmung würde das Ergebnis noch deutlicher ausfallen. Die mehrzahl der Menschen wacht auf! Und die deutschen Bürger haben wenig Lust, die Kriegsspielereien der Ukraine weiter zu finanzieren! Von de3m in die Ukraine gegebenen Geld sehen wir doch nie einen Cent mehr!

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