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Reaktionen auf Votum der Niederlande: "Das war Anti-Alles"
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Das Nein der Niederländer zum Abkommen mit der Ukraine wühlt Europa auf: Wie soll die Regierung mit dem Votum ihrer Bürger umgehen? Einzig Russlands Führung ist zufrieden.

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mkf2002 07.04.2016, 15:41
40. Was ist aus unserem Europa geworden?

Ich vermisse die Zeit von Helmut Kohl und Francois Mitterand. Denn, sie waren die Macher und Gestalter des gemeinsamen Hauses "Europa". Was heute in der Europa-Politik herumläuft ist beschämend. Ja, wir die Bürger Europas haben die Nase voll. Neue Impulse sollen kommen denn die brauchen wir dringendst .

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fördeanwohner 07.04.2016, 15:42
41. -

Nochmal zum Mitschreiben: Es haben sich nur knapp über 30% der Stimmberechtigten Niederländer beteiligt.
Es waren keine Wahlen, sondern eine durch eine Interessensgruppe initiierte Volksbefragung. Das heißt, diejenigen, die unbedingt KEIN Abkommen mit der Ukraine haben wollen, haben es ins Leben gerufen. Und nur diese bummelig 30% hat es überhaupt interessiert, Gegner sind also nach dieser Abstimmung 20% der Niederländer.
Sorry, wie man daraus jetzt eine Krise strickt, ist mir nicht begreiflich.
Meine EU-Krise ist die mangelnde Solidarität mit Flüchtlingen und Griechenlands insbesondere seitens Ungarns, Tschechiens, der Slowakei, Dänemarks, Polens usw.

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**Kiki** 07.04.2016, 15:42
42. qed

"Nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP stimmten nach Auszählung fast aller Stimmen 61,1 Prozent der Teilnehmer mit Nein. Nur 38 Prozent sprachen sich für das Abkommen aus. Die Beteiligung habe knapp über der Mindestmarke von 30 Prozent gelegen, unterhalb derer die Befragung ungültig gewesen wäre."

Die Abstimmungsbeteiligung lag nicht viel niedriger als beim Volksentscheid Nichtraucherschutz in Bayern, bei dem interessanterweise auch die Stimmenverteilung recht ähnlich ausfiel.

Man mag inhaltlich zu beiden Referenden stehen, wie man will, wenn deutlich über 60 Prozent der Bevölkerung sich durch Nichtabstimmung enthalten haben, zwanzig Prozent dagegen und zehn Prozent dafür stimmen, dann ist es doch ein bißchen grotesk, verpflichtet zu werden, diese zwanzig Prozent so zu behandeln, als wäre sie eine echte Bevölkerungsmehrheit.

Natürlich wäre es aber noch undemokratischer, nur "echte" Bevölkerungsmehrheiten, also 50 % aller Abstimmungsberechtigten, die für oder gegen etwas stimmen, gelten zu lassen, weil man nie mit 100 % Wahlbeteiligung rechnen kann und deshalb kaum jemals ein Referendum ein gültiges Ergebnis bekäme. Aber ich meine schon, eine Bevölkerungsmehrheit, die gar nicht zur Abstimmung geht, sollte man bei einem Referendum als "Das sollen gefälligst die entscheiden, die wir dafür gewählt haben, sich um solche Dinge einen Kopf zu machen" werten.

Oder um es anders auszudrücken: Ich plädiere für ein Quorum von 50 % bei Volksentscheiden. Ich möchte nicht, daß Minderheiten in der Größenordnung von im ungünstigsten Fall sage und schreibe 15,1 Prozent der Mehrheit von 84,9 Prozent eine bestimmte Richtung der Politik diktieren können. Die Wahrscheinlichkeit, daß man damit einer radikalen Minderheit die Entscheidung in die Hand gibt, ist mir einfach zu groß.

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thorolson 07.04.2016, 15:43
43. Abstimmung

Man sollte in allen EU-Ländern direkt über den Verbleib in der Gemeinschaft abstimmen lassen. Dann kann man sich die Kaffeesatzleserei und umständliche Ursachensuche ersparen.

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ForistGump2 07.04.2016, 15:43
44. Einzig Russlands Führung ist zufrieden...

Ich wusste bisher gar nicht, dass man mich zur russischen Führungsschicht zählt.

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Andy-FF 07.04.2016, 15:43
45. Ach was...

Zitat von klardenkendermensch
Ein Diktator, der die Menschenrechte und den Rechtsstaat mit Gewaltenteilung mit Füßen tritt, freut sich über den Ausgang des niederländischen Referendums. Man kann sicherlich an der EU und seinen Institutionen einiges kritisieren, aber wir alle in Europa sollten uns endlich wieder bewußt werden, dass es uns sowohl wirtschaftlich als auch......
Sie glauben, Merkel freut sich über das Ergebnis?
Ich denke, es ist ihr schnuppe, denn das ist es ihr immer, wenn das Volk etwas möchte.

Wo die ganzen "überzeugten Europäer" sind? Ich schätze, die sind fluchtartig auf dem Rückzug, weil sie von der Realität, die lawinenartig auf sie zu rollt, überrollt zu werden drohen.

Die Realität findet nämlich trotzdem statt, ob es Ihnen und anderen, die noch an den Mythos EU glauben nun passt oder nicht...

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elbdampfer 07.04.2016, 15:44
46. Geschichte 6, setzen

Zitat von maxuli
Beim ersten Mal hat es Janukowitsch auf Druck von Putin verhindert ....
Sie sollten hierbei aber bedenken, dass Janukowitsch (im Unterschied zu Poroschenko) noch vom gesamten ukrainischen Volk gewählt wurde. Und auch keine Kehrtwende hingelegt hat, sondern die ganze Zeit für prorussische Politik stand.
Wie können Sie also so sicher sein, dass "das ukrainische Volk" geschlossen in die EU will. Syrische Flüchtlinge z.B. könnten die auch so aufnehmen, da brauchen sie nicht auf das (heißersehnte?) EU-verordnete Kontingent warten. Und wenn die Ukrainer ihrer Ansicht nach unbedingt den Griechen aus ihrer Finanzkrise helfen wollen - nur zu.

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gavram 07.04.2016, 15:45
47. Gerade...

Zitat von klardenkendermensch
... Wo sind die überzeugten Europäer die diese Zusammenhänge endlich mal wieder aufzeigen?
...weil ich ein überzeugter Europäer bin, halte ich von der Institution EU in ihrer derzeitigen Form wenig.

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adal_ 07.04.2016, 15:45
48. Blühende Phantasie

Zitat von FreakmasterJ
Man braucht eben eine Verschwörungstheorie, die das Abstimmungsergebnis anders erklärt. Denn es ist immer gut, wenn man behaupten kann "Putin hat das Referendum gegen die Interessen Brüssels durch entsprechende Werbung manipuliert"....
Die Behauptung, Putin habe für die niederländische Nee-Bewegung Werbung gemacht, entspringt Ihrer blühenden Phantasie.

Richtig ist vielmehr, dass Putin am Zerfall der EU interessiert ist. Daraus macht er auch gar keinen Hehl und unterstützt folgerichtig solche Kräfte, die eben daran arbeiten, wie z.B. Victor Orban und Marine Le Pen. Geert Wilders eher nicht, denn der ist zwar EU-Gegner, aber auch bekennender Transatlantiker.

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jogi72 07.04.2016, 15:45
49. Vorsicht

Vorsicht, wenn Leute wie Wilders jubeln, dann läuft etwas grundsätzlich falsch.!

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