Forum: Politik
Rechte Parteien und die EU-Wahl: Europas vereinte Feinde
Alessandro Garofalo/ Reuters

Eliten, Bürokraten, Migranten: Europas Rechte haben gemeinsame Gegner. Am liebsten würden AfD, Lega und Co. die EU von innen umkrempeln. Doch einer echten Allianz stehen gravierende Unterschiede im Weg.

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josho 16.05.2019, 18:42
110. Was wirklich auffällt in diesem Forum...

....und nicht nur in diesem ist, dass sich die so genannten Pro-Europäer akribisch jeden zur Brust nehmen, der sich in irgendeiner Weise europakritisch äußert. In der EU ist alles bestens und Reformen sind keine notwendig. Hauptsache, der Feind wird schnell entlarvt, um ihn an den rechten Pranger zu stellen. Genau das ist die braune Saat, die in blinder Wut gestreut und die bei den Wahlen reichlich Früchte tragen wird. So ist es leider, wenn einem außer Verächtlichmachung und Beschimpfung nichts Besseres einfällt.

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Freidenker10 16.05.2019, 18:42
111.

Immerhin repräsentieren die vorhergesagt über 30% der Wähler und somit EU Bürger! Kann man die dann immer noch als rechte Schergen und Vollstrecker des ultimativ Bösen brandmarken und somit ein 1/3 der EU Bürger? Klar können das die Medien hierzulande, nur sonderlich schlau finde ich das nicht. Ist wie mit einem Kleinkind das sich die Hand vor die Augen hält und denkt die anderen können sie nun nicht mehr sehen. Schlauer und auch demokratischer fände ich die Probleme des 1/3 zu hinterfragen und diese in die Politik einfließen zu lassen, aber das ist nur meine bescheidene Meinung...! Lieber weiter auf die pösen pösen Populisten schimpfen...

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heiko1977 16.05.2019, 18:46
112.

Zitat von duke_van_hudde
eines Deutschen im Parlament und eines aus Malta. Eine Wahlgleichheit ist im EU Parlament absolut nicht gegeben. Pro ca 800 000 Deutsche haben wir einen Platz im Parlament pro ca 70 000 Bürger in Malta gibt es eine Stimme. Damit kleine Ländern icht untergebuttert werden gibt es den Europäische Rat genauso wie in Deutschland den Bundesrat. Das meine Stimme aber im EU Parlament nicht mal 10 % von einen Bürger aus Malta wert sein zeigt klar wie undemokratisch der ganze Laden ist. Von einen Europäischen Volk kann daher auch überhaupt nicht die Rede sein, den dann hätten ja alle den gleichen Wert an der Wahlurne.
Ihre Kritik ist ein wenig berechtigt, wobei Sie ja bereits den Grund für die Verteilung genannt hatten (Dominanz der Bevölkerungsstarken Länder gegenüber den kleineren Ländern). Dies ist aber nicht undemokratisch, sondern auf der Lehre Alexis de Tocqueville begründet. (Diktatur der Mehrheit usw).

Ausserdem wie sähe die Alternative aus? Ein Abgeordneter für 433300 Maltesen? Und 184 Abgeordnete für Deutschland? Also muss es eben diese Gewichtung geben damit eben die kleineren Staaten mit wenig Bevölkerung ebenso repräsentiert sind wie die Bevölkerungsstarken Länder. Das ist also in keiner Weise "undemokratisch".

Alternativ könnte man ein EU-Parteiensystem einführen. Parteien und Listen müssten dann EU-weit wählbar sein. Heisst es gäbe keine SPD, CDU, FDP, Linke, Grüne, AfD Listen. Volt, als paneuropäische Partei, geht da schon den ersten Schritt. Wir lösen dieses Problem nur mit pan-europäischen Listen und Parteien.

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theanalyzer 16.05.2019, 18:57
113.

Ist man Europas Feind, wenn mann die Einhaltung der EU-Verträge fordert? Ist man Europas Feind, wenn man die Grenzen der EU sichern möchte?

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Dr. Kilad 16.05.2019, 19:03
114. Deshalb Schluss mit der Verharmlosung,

die z.B. Wilhelm Heitmeyer bei der AfD in der Bezeichnung "rechtspopulistisch" sieht. Für ihn ist mindestens "autorität-nationalradikalstisch" oder gar "-nationalreaktionär" wirklich sachgerecht. Paul Mason stellte jüngst sogar die Frage, warum eine Antwort auf die Frage, wie man den Faschismus stoppen kann, nicht "Thema Nummer eins unter Gebildeten und Progressiven" ist. Auch wenn nur Salvini sich öffentlich zu Mussoline bekannte, faschistisches Gedankengut einigt sie alle. Nur leider wiird dies immer noch verharmlost.

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Darwins Affe 16.05.2019, 19:05
115. Ursachen?

1) Das Erstarken der Rechtsaussen hat in verschiedenen Ländern sicherlich auch verschiedene Ursachen. Im Süden die katastrophale Wirtschaftslage mit hohen Arbeitslosenzahlen; im Norden die Schuldenpolitik der Club-Med-Staaten, für welche der Norden aufkommen soll. Ursächlich hierfür muss in erster Linie der Spaltpilz Euro gelten.
2) Als gemeinsames Band bleibt für die Rechtsradikalen wohl lediglich die unbedachte Immigrationspolitik eurer Bundeskanzlerin, die jetzt die unliebsamen Folgen mit Quotenregelungen anderen Ländern aufdrücken will.

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andre_36 16.05.2019, 19:09
116.

Zitat von Freidenker10
Immerhin repräsentieren die vorhergesagt über 30% der Wähler und somit EU Bürger! Kann man die dann immer noch als rechte Schergen und Vollstrecker des ultimativ Bösen brandmarken und somit ein 1/3 der EU Bürger? Klar können das die Medien hierzulande, nur sonderlich schlau finde ich das nicht. Ist wie mit einem Kleinkind das sich die Hand vor die Augen hält und denkt die anderen können sie nun nicht mehr sehen. Schlauer und auch demokratischer fände ich die Probleme des 1/3 zu hinterfragen und diese in die Politik einfließen zu lassen, aber das ist nur meine bescheidene Meinung...! Lieber weiter auf die pösen pösen Populisten schimpfen...
Laut Wikipedia wurde die NSDAP 1933 mit 43,9 % der Stimmen in den Reichstag gewählt. Wenn 30% der EU-Bürger keine Lehren aus der Geschichte ziehen können oder wollen, ist das kein Grund für die anderen, deren Probleme zu hinterfragen. Ich bin äußerst kritisch gegenüber der EU und lehne das derzeitige Konzept dieses Wirtschaftsverbandes ab. Nationalismus ist aber keine Lösung, was die Vergangenheit uns lehrt. "Böse" schreibt man übrigens mit B.

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theodtiger 16.05.2019, 19:09
117. Was soll's?

Zitat von frank-xps
Wie es kam das die Verbalmoralartisten ständig Europa mit ihrer EU verwechseln kann ich auch nicht beantworten. Aber Europa ist ein Kontinent, alternativ ein Jupitermond oder aber eine Geliebte des Zeus aus der Griechischen Mythologie. Diese Feinde Europas von denen der Autor hier fieberphantasiert, wollen die den Kontinent zerstören oder den Jupitermond vernichten? Oder aber die Geliebte des Zeus entführen? Was will der Verfasser des Artikels uns sagen? Außer das er keinen Atlas besitzt dafür aber Bildungslücken die so groß sind das ganze Kontinente hindurchfallen. Journalisten sind nach Arthur Schopenhauer Handwerker der Sprache :-) was für ein Verbaler Pfusch am Bau. Sapere aude
Die Europäische Union steht allen demokratischen und rechtstaatlichen europäischen Nationen prinzipiell zum Beitritt offen. Fast alle sind entweder bereits Mitglied oder haben einen Beitrittsantrag gestellt (bis auf Länder wie Weissrussland und noch die Ukraine, sowie Russland). Auch wird EU und Europa insbesondere in den britischen Medien synonym verwendet. Diese AfD Haarspalterei scheint nur dem Zweck zu dienen, bei EU und Europa irgendwie, trotz aller Erfolge der europäischen Einigung der letzten Jahrzehnte, weiter Kritisches anbringen zu können.

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theodtiger 16.05.2019, 19:14
118. mehr EU Demokratie hat Implikationen

Zitat von rudi_ralala
Es scheint offensichtlch noch reichlich Luft in Richtung Demokratie zu sein, wenn selbst der kommende Kommissionspräsident das so sieht. Eine demokratische Vorzeigeorganisation ist die EU bekannterweise wirklich nicht. Die Kommission schlägt Gesetze vor und der Volkskongress, auch EU Parlament genannt darf die dann abnicken. Wo es langgeht bestimmt letztlich der "Oberste Sowjet". https://www.spiegel.de/plus/manfred-weber-es-geht-darum-die-eu-ein-stueck-weit-demokratischer-zu-machen-a-00000000-0002-0001-0000-000163724137
Mehr Demokratie in der EU heisst mehr Macht für das EU Parlament und weniger für die Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat und für deren nationale Parlamente - also auch mehr EU Kompentenzen. Aber gerade das wollen die EU Kritiker überhaupt nicht. Also ist deren Kritik an der angeblich undemokratischen EU schlicht heuchlerisch - am meisten bei der AfD, die die demokratische Vertetung der EU Bevölkerung, das EU Parlament, auch deshalb folgerichtig abschaffen will (die haben es halt schwer mit europäischer Integration und Demokratie)

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heiko1977 16.05.2019, 19:14
119.

Zitat von masc74
Machen wir mal bei der Gesetzgebungskompetenz weiter: Initiativrecht hat ausschließlich die Kommission, weder das Parlament noch der Rat der Europäischen Union. Die einzige direkte Repräsentanz der Bürger in der EU hat keine Möglichkeit EU-Regeln in gemeinschaflichen Politikbereichen zu initiieren (außer die Kommission "aufzufordern") .... ebenso ein Unding, wenn wir über Demokratie reden. .... die EU hat definitiv hier noch ganz gewaltig was aufzuholen, wenn die Bürger Europas sich mit der EU als ihr Projekt identifizieren sollen.
Erster Teil hat bereits aein anderer Forist geschrieben und ich habe darauf bereits geantwortet: Diese Gewichtung ist Notwendig ansonsten werden kleine Bevölkerungsschwache Länder von Bevölkerungstarken Länder unterdrückt.

Punkt Kommissionen. Die Kommissionen werden von den demokratisch gewählten Regierungen der Mitgliedsländer gestellt. Dort arbeiten Vertreter dieser Regierungen. Also auch nicht wirklich undemokratisch.

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