Forum: Politik
Rechtspopulisten: Wären nur alle so plump wie Strache
Michael Gruber/ AP

Der unrühmliche Abgang der FPÖ aus der österreichischen Regierung ist eine gute Nachricht. Leider darf man ihn nicht für den Anfang vom Ende des europäischen Rechtspopulismus halten.

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Pascal Meister 22.05.2019, 13:46
110. Deswegen werden sie gewählt...? Und das soll sich ändern?

Dem Artikel könnte ich ja völlig zustimmen, wenn nur der letzte Absatz nicht wäre. Ja, die Rechtspopulisten werden gewählt, weil sie ausländerkritisch und einwanderungskritisch sind. Und das möchte der Autor geändert haben? Na dann bitteschön. Ohne offene Grenzen 2015, ohne unkritische Zulassung von kulturfremder Einwanderung über die Aufnahmefähigkeit hinaus, ohne echte Anstrengungen zur Ausweisung von Menschen ohne Asylgrund hätte die AfD niemals diese grosse Wählerschaft bekommen. Die Huhn-Ei-Frage ist hier sehr leicht zu lösen. Wenn man die Ängste und Sorgen der einfachen Bevölkerung als kleingeistig und zurückgeblieben betrachtet, braucht man sich nicht wundern, wenn eine Reaktion kommt...

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durch blick 22.05.2019, 14:01
111. @all

Wer nichts lernt aus all den failed Staaten mit ihren ach so tollen Diktatoren, ihren massenverblendenden Führern, wer nach über 80 Jahren historischer Erfahrung mit Rattenfängern nichts gelernt hat, dem ist nicht mehr zu helfen. Wer Parteien nicht verbietet deren Mitglieder Verfassungsfeinde und Volksverhetzer sind, dem ist ebenfalls nicht mehr zu helfen. Sind die Rechtsnationalisten erst mal an der Macht fakeln die nicht so lange, die werden dem Rest dann helfen. Wie dieses dann aussieht kann man im Geschichtsbuch und aktuell in dieversen Staaten sehen.
Was die britischen Rechten so treiben hat auch nur ein Ziel, die EU zu sprengen. Diese ganzen Nationalisten werden aus den USA gesteuert. Wobei Stephen K. Banon nur das vorgeschobene Muppet ist, da sitzen im Hintergrund Milliardäre mit deutschem Namen.
Charles Koch, 79, ist der Chef des Konzerns Koch Industries und die dominante Figur; sein Bruder David, 74, ist der zweite Mann im Imperium. Sie sind mit dem wohl einflussreichsten politischen Netzwerk der Rechtsnationalen die wichtigsten Player.
Keiner versteht den Masterplan, alle lassen sich verarschen. Für diese Rechtsnationalen war der Krieg nie zu Ende, er ging als Guerilla im Untergrund weiter. Diese Rechtsnationalen sind in Wirklichkeit straff militärisch organisiert. Einzelne Kampfgruppen, Wehrsportgruppen, Kameradschaften sind alles Teile einer militärisch geführten Truppe mit einem Ziel, dem Endsieg. Die ganzen willigen Schreibtischtäter helfen beim Verwirrspiel mit, das sind geheimdienstlich organisierte Machenschaften. So langsam kann man Stück für Stück die Maske lüften, je mehr man in den Parlamenten Fuß gefasst hat.
Wehret den Anfängen war einmal, die Demokratie ist längst von den Rechtsnationalen in einen weltweiten Zangenangriff genommen.
Da ist nichts mit Zufall, da ist nichts mit das sind vereinzelte Grüppchen, das ist militärtaktisch gesteuert, da man nicht blöde ist geht alles Wichtige per Kurier, keinesfalls übers Netz oder Telefon.
Schlaft weiter den Schlaf der Gerechten Demokraten, bald wars das dann.
Habe die Ehre
DB

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Skifahrer 22.05.2019, 14:10
112.

Was verstehen Sie unter Demokratie?
Dass nur Ihre Meinung zählen darf und andere unterdrückt werden dürfen?
Warum sind Ihrer Meinung nach Parteien, die sich im Rahmen unseres Grundgesetzes bewegen und demokratisch gewählt wurden, Anti-Demokraten?
Und seit wann handeln die wichtigsten Gremien der EU demokratisch bzw. sind unter demokratischer Kontrolle?
Ich denke insbesondere an die EZB oder den ESM.
Warum werden europäische Banken insbesondere von deutschen Steuerzahlern und Sparern gerettet, während kleine Unternehmen pleite gehen dürfen.
Und sind nicht die meisten von der EU, meist unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes erlassenen Verordnungen und Richtlinien, eher für internationale Konzerne umsetzbar und überfordern dagegen meist kleine Firmen und Selbständige?
Sind nicht gerade in Brüssel ganze Heerscharen von Lobbyisten unterwegs, um die zigtausende EU-Beamte - natürlich ausschließlich mit Argumenten - von ihren Interessen zu überzeugen?
Oder in unserer deutschen Parteiendemokratie:
Warum lehnen denn die bisher regierenden Parteien z. B. Volksentscheide strikt ab? Warum kann man sich nicht auf eine Begrenzung der Amtszeiten von Mandatsträgern einigen?
Es geht leider häufig nur noch um das Verteidigen von liebgewonnenen Pfründen und Privilegien.
Werden nicht auch bei uns viele wichtige und meist gut bezahlte Positionen im öffentlichen und halböffentlichen Bereich nach Parteien-Proporz besetzt? Das geht vom Verfassungsgericht bis zu den öffentlich-rechtlichen Anstalten.
Glauben Sie außerdem ernsthaft, dass Beeinflussung in den freien Medien ausschließlich von rechts geschieht?
Und sind Sie wirklich der Meinung, dass ein Sozialstaat unserer Prägung mit völlig offenen Grenzen langfristig funktionieren kann?
Leider werden viele Probleme in unserem Land oft solange negiert, bis deren Lösung kaum noch möglich ist.
Auch der Kampf gegen sogenannte rechte Parteien wird fast ausschließlich mit Schlagworten und gegen einzelne Personen geführt; echte Argumente gegen deren Thesen und Parteiprogramme sind dagegen eher selten zu finden. Dazu braucht man sich bloß ab und zu mal die vollständigen Bundestagsdebatten in Phönix anzuschauen.
Genau diese Überheblichkeit, die heute von unserer Führungselite und von vielen politisch korrekten Linksgrün-Sympathisanten an den Tag gelegt wird, wird meiner Meinung nach zu einem Erstarken des rechten Spektrums führen.

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ruhrpottsonne 22.05.2019, 14:24
113. Ok

Zitat von claus7447
Ich glaube sie sollten sich mehr um Fußball kümmern. Klar die braune FPÖ Schxxxe steht nicht im Kicker. Aber sonst interessiert es hier in meinem Umkreis fast jeden! Es zeigt doch deutlich wie "vertrauensvoll" man mit Rechtspopulisten zusammenarbeiten kann und seine Ehre verliert. Passt ihnen wohl nicht....
Vielleicht haben Sie in Spiegelheft 20/2019 das Interview mit Frau Koppetsch gelesen. Wenn nicht, kann ich Ihnen empfehlen, das nachzuholen. So sehr ich mich über die Demaskierung der Herren Strache und Gudenus gefreut habe, so nachdenklich stimmt es mich wenn die Debatte zwischen politischen Konkurrenten nun durch stasigleiche Denunzierungskampagnen verschärft wird. Ich kann Ihnen keine Lösung zu dem Problem unterbreiten, aber es wäre hilfreich zumindest Mitbürger nicht bezüglich ihrer Zeitungslektüre zu diskriminieren. schönen tach noch;-)

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vera gehlkiel 22.05.2019, 14:25
114. @Schartin Mulz

Zitat von Schartin Mulz
Als ob Kampagnen aus Russland einen solchen Einfluss hätten. Das Internet bietet soviele Informationsmöglichkeiten. Da immer den bösen Mann aus Moskau vorzuschieben, ist schon ziemlich platt. Wenn man sich mit den Umfragen mal etwas genauer befasst, fällt z.B. auf, dass die Mehrheit der jungen Menschen nicht das Gefühl hat, Einfluss auf die Politik nehmen zu können. Und das in einer Demokratie! Da haben wir doch ein hausgemachtes Problem. Wir können doch die Schwächen unserer Demokratie nicht Putin in die Schuhe schieben. Weitere Korrekturen: Bei aller berechtigten Kritik an Le Pen und co, die Bezeichnung als Faschisten ist grotesk. Wenn sie faschistische Parteien anführen würden, würden diese von den den Wahlen ausgeschlossen. Und zu guter Letzt: Den Frieden in Europa allein an der EU festzumachen, ist schon etwas sehr einfach. Schweiz oder Norwegen führen auch keine Kriege. Und GB wird uns nach einem evtl. Austritt auch nicht den Krieg erklären.
Sie spulen, wie alle Rechtspopulisten, permanent die gleiche legalisitische Liste runter: irgendwo kommt, angeblich durch das Befassen mit verschiedenen Studien belegt, eine "Mehrheit" vor, die sich abgehängt fühlen soll. Von der aus wird unmittelbar auf ein Problem mit unserer Demokratie kurzgeschlossen. Folgt noch der absurde Verweis auf Norwegen und die Schweiz (die angeblich "ohne EU" -einfach eine dreiste Luege- auch super klarkommen). Das könnte genauso irgendein AfD Parteioberer und Geschäftsfreund runterbeten, und solche "Argumente" für den Tiefschlag über den Stammtischen werden Interessierten parteiseitig als betreute Denkkruecken sogar ins Handy gestreamt. Wer nur einmal mit einem Kreisfunktionaer von denen geredet hat, weiß das. Trotzdem werden Sie gleich symbolisch gesprochen öffentlich "Rotz und Wasser" heulen, und unter viel Emo- Brimborium meine Stellungnahme als ungerechtfertigte Diffamierung brandmarken. Wirklich, das ist alles so entsetzlich durchsichtig, dass es einem irgendwann Depressionen macht. Und genau darum geht es auch: die Mehrheit der Differenzierteren wendet sich mit Grausen ab, und die furchtsame Minderheit schließt daraus, Sie hätten gewonnen. Sie werden zwar niemals gewinnen, denn reine Destruktivitaet ist Ihre wahre Natur. Aber wir übrigen haben es in der Hand, wieviel Schaden angerichtet werden kann. Bleibt am Schluss die Hoffnung auf eine Wahlbeteiligung dieses Wochenende, die alle Rekorde bricht.

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Skifahrer 22.05.2019, 14:29
115. Welche Parolen meinen Sie?

Zitat von kajoter
Zum ersten: Es hat nichts mit Meinung und Weltanschauung zu tun, wenn man nicht tolerieren kann, dass faschistoide Parteien einen Staat übernehmen wollen. Und AfD und FPÖ sind faschistoid. Und nein, es ist nicht wahr, dass viele Menschen den Politikern ein Verhalten wie das von Strache zutrauen. Es mag in Ihren Kreisen der Fall sein, aber die sind nicht repräsentativ. Sie malen hier - wie die AfD und FPÖ - das Bild einer verkommenen Poltikerkaste und eines ihrer überdrüssigen Volkes an die Wand. Aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache: AfD-Wählerzustimmung: lediglich 6% - 15% CDU-Mitglieder: 425.000 SPD-Mitglieder: 443.000 CSU.-Mitglieder: 140.000 FDP-Mitglieder: 64.000 Grüne-Mitglieder: 75.000 Linke-Mitglieder: 28.000 AfD-Mitglieder: 33.000 Es sind also über 1 Mio. Bürger in den Parteien verankert und beteiligen sich aktiv oder passiv am politischen Prozess unserer Demokratie. Der kleine Anteil der AfD kann sich nur dadurch bemerkbar machen, indem er am lautesten schreit, indem er solche Parolen äußert wie Sie und indem er behauptet, "das Volk zu sein". Tatsächlich ist er zum Glück in einer klaren Minderheit.
Im Übrigen kenne ich viele Parteimitglieder von CDU und SPD und ich konnte auch schon erfahren, wie Posten- und Auftrags-Vergabe im öffentlichen Bereich funktioniert.
Leider sind nicht alle von Ihnen aufgezählten Parteimitglieder, insbesondere der etablierten Parteien, nur selbstlos für das Wohl ihrer Mitbürger unterwegs.
Im Übrigen könnten Sie doch völlig entspannt den relativ kleinen Anteil der sogenannten Rechtspopulisten einfach akzeptieren und deren politischen Beiträge als Bereicherung der Debatte ansehen.
Es schmerzt allerdings, wenn nun der eigenen Anteil am Verteilungskuchen durch solche politisch andersdenkende Eindringlinge geschmälert wird.

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Kampfgeist 22.05.2019, 14:37
116. Simple Man

"Von all diesen Leuten weiß jeder, wie sie denken: Nationalistisch, kleingeistig, gegen die Europäische Union und die Vielfalt unserer Gesellschaften. Deswegen werden sie gewählt." - - - -
Das ist falsch!
Es scheint unmöglich zu sein das zu begreifen. Die Leute wählen diese Nasen nicht, weil sie die so toll finden oder GENAUSO denken! Sie wählen sie, weil sie die Einzigen sind, die ihre Probleme benennen! Da könnte Darth Vader kommen - solange er der EINZIGE ist, der die Wahrheit der Wähler ausspricht... Der muss noch nicht mal Lösungen haben!
Da könnte sogar die SPD kommen. Und sich für die deutsche Arbeiterfamilie einsetzen. Für deren Wohlstand. Für deren Wohnungen. Für deren Sicherheit. Sie würde auf Anhieb stärkste Partei werden.
Aber es scheint nicht durchzudringen. Lieber arbeitet man sich an Personen ab oder beschimpft die "dummen" Wähler. Ich weiß gar nicht, was zurzeit hip ist, White Trash, alter weißer Mann, dicke weiße Frau, Abgehängte, Wutbürger, Spießer, Normalos, Pack, Heteros, Proleten... Früher war das 1A SPD Klientel. Heute fassen die SPD Granden die Belange des kleinen Mannes nicht mal mit der Kneifzange an.

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vera gehlkiel 22.05.2019, 14:48
117.

Zitat von peter.di
Und leider ist es auch nicht der Anfang vom Ende der europäischen Korruption (darum gibt es in dem Video ja, um Korruption). Berliner Filz, Kölner Klüngel, Münchner Spezitum usw. haben ja mit Rechtspopulismus nichts zu tun. Und die Korrution in anderen europäsischen Ländern gibt es mit und ohne Rechtspopulismus und schon viel länger als den Rechtspolismus.
Hier geht es überhaupt nicht um "gängige Korruption", oder übliche Korrumpierungsversuche, sondern um die Ankündigung eines erst noch zu wählenen Innenministers, im Erfolgsfall die österreichische Demokratie platt zu machen. Und zwar zugunsten schwerreicher russischer Oligarchen. Die zum Glück ein Fake gewesen sind...Was aber, wären sie das nicht gewesen? Ich verstehe nicht, und werde auch niemals verstehen, wie irgend jemand, der nicht mindestens zehnfacher Millionär ist, angesichts solcher Ereignisse und der ganz offenkundig gegebenen Implikationen in Richtung Rechtspopulisten der Nachbarländer Österreichs, sueffisantes Desinteresse bekunden kann. Wer das gar nicht empörend findet, hat für mein Empfinden weniger ein moralisches Problem, als seinen Ueberlebensinstinkt verloren. Vielleicht sind Sie ja ueberversichert und gucken zu viel Werbespots mit freundlichen "Guardian Angels" von der "HUK"?!

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kajoter 22.05.2019, 14:48
118. @ #115

Zitat von Skifahrer
Im Übrigen kenne ich viele Parteimitglieder von CDU und SPD und ich konnte auch schon erfahren, wie Posten- und Auftrags-Vergabe im öffentlichen Bereich funktioniert. Leider sind nicht alle von Ihnen aufgezählten Parteimitglieder, insbesondere der etablierten Parteien, nur selbstlos für das Wohl ihrer Mitbürger unterwegs. Im Übrigen könnten Sie doch völlig entspannt den relativ kleinen Anteil der sogenannten Rechtspopulisten einfach akzeptieren und deren politischen Beiträge als Bereicherung der Debatte ansehen. Es schmerzt allerdings, wenn nun der eigenen Anteil am Verteilungskuchen durch solche politisch andersdenkende Eindringlinge geschmälert wird.
Statt hier Hören/Sagen zu verbreiten, nennen sie bitte belegbare Fakten. Dieses "im übrigen habe ich auch schon erfahren, dass ..." kennt man mittlerweile zu genüge.
Daneben: Doch, der Löwenanteil aller Parteimitglieder sind der Sache und der Überzeugung wegen in einer Partei. Damit will ich nicht abstreiten, dass es auch Karrieristen gibt, aber die machen nur einen kleinen Prozentsatz aus. Gehen Sie mal in die Kommunalpolitik und beobachten Sie z.B. die Arbeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters - und davon gibt es einige. Für diese Menschen gibt es kaum noch Freizeit oder Familienleben. Sie tun es aus Überzeugung.
Oder betrachten Sie all die Parteimitglieder, die sich freiwillig zur Wahlkampfhilfe melden; die Plakate kleben, Veranstaltungen organisieren und betreuen usw. - usw.
Sie malen hier ein Schwarz-Weiss-Bild, das nicht der breiten Realität entspricht.
Warum ich mich nicht entspannt zurücklehne, habe ich bereits geschrieben: Ich toleriere keine faschistoiden Parteien in meinem Heimatland und ich toleriere auch nicht deren willfährige Schreiberlinge und Agitatoren.

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Schartin Mulz 22.05.2019, 14:54
119. O Gott

Zitat von vera gehlkiel
Sie spulen, wie alle Rechtspopulisten, permanent die gleiche legalisitische Liste runter: irgendwo kommt, angeblich durch das Befassen mit verschiedenen Studien belegt, eine "Mehrheit" vor, die sich abgehängt fühlen soll. Von der aus wird unmittelbar auf ein Problem mit unserer Demokratie kurzgeschlossen. Folgt noch der absurde Verweis auf Norwegen und die Schweiz (die angeblich "ohne EU" -einfach eine dreiste Luege- auch super klarkommen). Das könnte genauso irgendein AfD Parteioberer und Geschäftsfreund runterbeten, und solche "Argumente" für den Tiefschlag über den Stammtischen werden Interessierten parteiseitig als betreute Denkkruecken sogar ins Handy gestreamt. Wer nur einmal mit einem Kreisfunktionaer von denen geredet hat, weiß das. Trotzdem werden Sie gleich symbolisch gesprochen öffentlich "Rotz und Wasser" heulen, und unter viel Emo- Brimborium meine Stellungnahme als ungerechtfertigte Diffamierung brandmarken. Wirklich, das ist alles so entsetzlich durchsichtig, dass es einem irgendwann Depressionen macht. Und genau darum geht es auch: die Mehrheit der Differenzierteren wendet sich mit Grausen ab, und die furchtsame Minderheit schließt daraus, Sie hätten gewonnen. Sie werden zwar niemals gewinnen, denn reine Destruktivitaet ist Ihre wahre Natur. Aber wir übrigen haben es in der Hand, wieviel Schaden angerichtet werden kann. Bleibt am Schluss die Hoffnung auf eine Wahlbeteiligung dieses Wochenende, die alle Rekorde bricht.
Was ist das wieder?
"Sie spulen, wie alle Rechtspopulisten, permanent die gleiche legalisitische Liste runter"
Das kennt man ja schon. Indem Sie mich als "Rechtspopulisten" bezeichnen, meinen sie schon, die Diskussion abwürgen zu können.
Das ist so infam wie durchschaubar.
Ich rede davon, dass Fehler der etablierten Parteien dazu führten, dass der Rechtspopulismus erstarkt. Wenn eine große Mehrheit das Gefühl hat, als Bürger keinen Einfluss auf die Politik nehmen zu können, dann ist das für eine Demokratie lebensgefährlich.
Ich rede davon, was man tun muss, um den Aufstieg der Rechten zu bremsen.
Und Leuten wie Ihnen fällt nichts ein als die ewige Leier, dass jeder, der irgendwo Kritik übt, selbst ein Rechter sein muss.
Im Übrigen sind Schweiz und Norwegen nicht EU-Mitgleid, leben aber ebenfalls im Frieden. Die EU als alleiniger Friedensbringer, das ist schon eine anmaßende Behauptung.

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