Forum: Politik
Rechtspopulisten: Wären nur alle so plump wie Strache
Michael Gruber/ AP

Der unrühmliche Abgang der FPÖ aus der österreichischen Regierung ist eine gute Nachricht. Leider darf man ihn nicht für den Anfang vom Ende des europäischen Rechtspopulismus halten.

Seite 5 von 16
tschosl 21.05.2019, 19:02
40. Deal,Deal.....

Nennen sie uns einen Politiker der keine aushandelt, Adenauer, Strauss alle machten Ihre Deals, das veröffentlichen des Videos war gut, aber solange Kriegstreiber wie der Friedensnobelpreisträger Obama, verherrlicht werden, habe ich keinerlei Glauben, an die MSMs, will heissen decken sie mal die Hintergründe auf !

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ahbirkner 21.05.2019, 19:04
41. Wenn es man nur die wären...

Im Grunde erleben wir immer das selbe Problem. Zur rechten Zeit werden Verfehlungen an die Presse geben, alle vergessen was die anderen Politiker tun und zeigen mit dem Finger auf die vermeintlichen Schuldigen. Helfen wird es am Ende nicht. So lange Volksvertreter glauben, sie wären für sich oder ihre Kaste da und nicht für den Bürger, dürften die "Extreme" in der Gesellschaft zunehmen. Das Resultat kennen wir und ist schon lange nicht mehr die AFD, das sind die Verschiebungen in der Gesellschaft und die damit verbundenen Armut, fehlende Handwerker, Rentner, die 45 Jahre eingezahlt haben und zum Sozialamt müssen. Oder Internetkonzerne, die mal eben 1 Milliarde Euro Strafe zahlen können, weil die Politik es nicht schafft vernünftige Regelungen für Steuern oder Wettbewerb festzulegen. Die AFD springt halt auf den Zug auf, den die Politiker in ihrer Ungeschickheit im Regieren über die Jahre in Bewegung gesetzt hat.

Herr Strache hat wohl in dieser Struktur mit den schlechtesten Noten abgeschnitten und muss nun die Klasse wechseln. Ob die anderen Politiker wirklich besser sind, mag ich zu bezweifeln... Das heisst aber nicht alle (Plitiker) zu verteufeln und nicht zur Wahl zu gehen, sondern vielmehr etwas genauer hinzusehen...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
telarien 21.05.2019, 19:04
42. @jonath Nr. 30

Bleiben wir doch erst mal bei dem wirklichen Vergehen. Was Strach da im Video geplant hat, nennt man Hochverrat, nicht mehr, nicht weniger. Bei den von unseren Rechtspopulisten so hoch geschätzten Nazis wäre er dafür an die Wand gestellt worden.
Wie man ihn überführt hat, ob mit Fälle, Wanze, Lockvogel, ist mir egal. Was ist denn wichtiger, der Datenschutz oder die Nutzung von Steuergeldern in Masse gegen die Interessen der Bürger zum Machtausbau einer Partei?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
koch-51 21.05.2019, 19:06
43. Der Kampf gegen Rechts muss weitergehen

Um Maaßens Äußerungen würde ich mir keine Gedanken mehr machen, der ist eh erledigt. Aber ja, Sie haben recht, der Kampf gegen Rechts muss unvermindert weitergehen und SPON sollte auch weiter eine Speerspitze in diesem Kampf sein. Wer hinter dieser Ibiza - Geschichte steckt? Darum werden sich die rechten Medien sicher zu kümmern versuchen, aber erst nach der Wahl und darauf kommt es an. Wenn Spiegel und Süddeutsche nichts über diejenigen verlauten lassen, die Strache entlarvten, läuft das eh ins Leere.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Alter Falter 21.05.2019, 19:06
44. Ach was

Ach was, die bekommen ständig KO-Tropfen eingeflößt, damit sie so agitiert und laut sind. Achtung, das war Ironie, meine lieben AfD-Trolle.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
syracusa 21.05.2019, 19:07
45.

Zitat von jonath2010
Man kann nun den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wahrlich nicht nachsagen, dass sie "rechtslastig" seien. Daher ist sehr bemerkenswert, wie sich der baden-württembergische Landes-Datenschutzbeauftragte Stefan Brink zum Fall "Strache" per Twitter äußerte. Zitat: "Wenn wir politische Gegner hintergehen, ihre Privatsphäre verletzen und sogar kriminelles Unrecht begehen, schaden wir letzten Endes unserer politischen Kultur und damit uns allen." (Ende Zitat). Diese Worte mögen sich alle diejenigen hinter die Ohren schreiben, die der Auffassung sind, dass im "Kampf gegen Rechts" auch kriminelle Mittel zulässig seien.
Würden Sie bitte erläutern, inwiefern die Herstellung und Weitergabe des Videos eine Straftat sein soll? Die österreichische Staatsanwaltschaft jedenfalls hat schon mitgeteilt, dass hier noch nicht mal ein Anfangsverdacht gegeben ist.

Strache wurde nicht in seinem eigenen Haus gefilmt, und nicht bei privaten Tätigkeiten. Das Haus war um Besitz der Fallensteller, und natürlich durften diese in ihrem Haus Kameras und Mikrofone installieren, und durften auch das Geschehen im Raum aufzeichnen.

Straches Persönlichkeitsrechte werden durch das Video nicht verletzt, weil er in Ausübung seiner Tätigkeit als österreichischer Spitzenpolitiker und als Person der Zeitgeschichte in der Villa war, und weil das Veröffentlichen des Videos von allerhöchstem allgemeinem Interesse ist.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
mbockstette 21.05.2019, 19:10
46. trotz der dubiosen Herkunft

Zitat von jonath2010
Man kann nun den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wahrlich nicht nachsagen, dass sie "rechtslastig" seien. Daher ist sehr bemerkenswert, wie sich der baden-württembergische Landes-Datenschutzbeauftragte Stefan Brink zum Fall "Strache" per Twitter äußerte. Zitat: "Wenn wir politische Gegner hintergehen, ihre Privatsphäre verletzen und sogar kriminelles Unrecht begehen, schaden wir letzten Endes unserer politischen Kultur und damit uns allen." (Ende Zitat). Diese Worte mögen sich alle diejenigen hinter die Ohren schreiben, die der Auffassung sind, dass im "Kampf gegen Rechts" auch kriminelle Mittel zulässig seien.
Seit dem Ankauf illegal gewonnener sogenannten "Steuer-CD´s" durch Finanzämter der Länder ist die Auffassung des Landes-Datenschutzbeauftragten Stefan Brink eindeutig nicht mehr rechtskonform. So wie in diesen Fällen, trotz der dubiosen Herkunft des Beweismaterials, die Strafverfolgung höchstrichterlich als zulässig eingestuft wurde, so gilt das im Fall Strache in einem noch viel höherem Ausmaß.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
toranaga747 21.05.2019, 19:14
47. @ vera_gehlkiel

Weshalb Sie oma_paloma so abkanzeln, erschließt sich mir nicht so ganz. Sachlich geht jedenfalls anders. Oma beschreibt sehr gut die Schere zwischen Arroganz und Wirklichkeit. Ihre Kommentar ist oberlehrerhaft und hat mit Demokratieverständnis nichts zu tun. Sowas braucht kein Mensch.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
adieu2000 21.05.2019, 19:21
48. Was soll das Video mit der FPÖ zu tun haben?

Was glauben denn all die Besserwisser wie es zu einer Mövenpick Steuer kam, oder wie im Heimatland von Herrn Junker die Steuern für ausländische Unternehmen angepasst wurden? Man erinnere sich an das Ehrenwort von Helmut Kohl, welches ein Umbekannter Gönner bekam. Das war alles ohne Gegenleistung? Das zu glauben wäre totaler Quatsch. Was wäre denn wenn es hier amerikanische oder Saudi Arabische Lockvögel oder vorgebliche Investoren gewesen wären? Hierzulande gab es Leute in der Bundesregierung, die sich zB. um die DB kümmerten, und dann nach Dienstzeit Ende ganz unverhofft eine lukrative Stelle dort bekamen. Alles ganz normal in unserer Zeit. Irgendwas stinkt hier gewaltig zum Himmel, und die FPÖ ist da gewiss nicht alleine, wenn man die kriminelle Energie mancher Mitglieder beurteilt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
keine-#-ahnung 21.05.2019, 19:28
49. "Eines sollte selbst den eingefleischten ...

Zitat von haarer.15
Nationalistische Tendenzen sind immer der Nährboden für Kriege. Im Prinzip sollte das immer eine Mahnung sein. Nur noch der harte spießbürgerliche Kern scheint dem Motto zu dienen, jetzt erst recht. Wieviele sind das noch ? Die etwas nachdenklicheren Geister werden sich - so die Hoffnung - peu a peu abwenden von den kleingeistigen Rechtsauslegern in ihrer ewigen Opferhaltung und mit ihren platten rückwärtsgerichteten Phrasen. Eines sollte selbst den eingefleischten Rechtspopu-Fans zu denken geben, nämlich dass man mit solch engstirnigen Wagenburg-Protagonisten an den Schaltstellen Europa nur zerstören - aber niemals bauen, entwickeln und zukunftsfest weitergestalten kann.
... Rechtspopu-Fans zu denken geben, nämlich dass man mit solch engstirnigen Wagenburg-Protagonisten an den Schaltstellen Europa nur zerstören - aber niemals bauen, entwickeln und zukunftsfest weitergestalten kann."

Was sollte es da zu Denken geben? Das ist Sinn und Ziel dieser Wähler - und keinesfalls illegitim. Dieses Europa weiter entwickeln und zukunftsfest gestalten?

Ein Albtraum ... allso zumindest für die angesprochene Wählergruppe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 5 von 16