Forum: Politik
Rechtsruck in Deutschland: Besorgte Bürger
DPA

Die Rechte vergiftet die Stimmung im Land, einer Mehrheit der Bürger macht das Sorge. Es ist Zeit, dass sich die Bundesregierung ihre Flüchtlingspolitik nicht länger von einer radikalen Minderheit diktieren lässt.

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ingo.adlung 01.08.2018, 02:20
660. Noch ein Nachschlag zu Ihren Zahlen

Zitat von hansa_vor
Die Zahlen der Kriegsflüchtlinge können Sie Problemlos auf der Website des BAMF nachlesen. Warum behaupten sie hier das genaue Gegenteil? Weil es nicht sein darf, dass nur unter 5% Kriegsflüchtlinge sind, unter 1% Anrecht auf Asyl haben? Ich finde es mehr als eklig immer wieder falsche und in die Irre leitende Beiträge wie ihren zu korrigieren. Oft genug werden dann meine korrekten Angaben nicht veröffentlicht, ihre Falschen dürfen aber weiter durchs Forum geistern, WARUM SPON?
bin selbst noch mal auf Recherche beim BAMf gegange. Anbei die neusten Zahlen vom Juni 2018, erhältlich hier:
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/aktuelle-zahlen-zu-asyl-juni-2018.html?nn=7952222
Ich zitiere:
"Im bisherigen Berichtsjahr wurden insgesamt 125.190 Entscheidungen über Asylanträge getroffen. Dabei lag die Gesamtschutzquote für alle Staatsangehörigkeiten im bisherigen Berichtsjahr 2018 bei 31,7 % (39.682 positive Entscheidungen von insgesamt 125.190)."
"Für den Monat Juni lag die Gesamtschutzquote für alle Staatsangehörigkeiten (Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiärer Schutz gem. § 4 Abs. 1 AsylG und Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 5 o. 7 AufenthG) bei 26,4 % (3.911 positive Entscheidungen von insgesamt 14.792). "

So viel zu Ihren 1% bzw 5% Aussagen. Vielleicht nimmt das ja etwas von dem Ekel, den Sie mir gegenüber empfingen ... ansonsten: Hakle Feucht.

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divStar 01.08.2018, 03:16
661. Es geht um unkontrollierte Zustände

Ich als mittlerweile Deutscher empfinde es als unerhört wenn uns der Innenminister (oder andere seiner Zunft) allen ernstes erklären wollen, dass es normal sei mit Terrorgefahr zu leben - statt einfach dafür zu sorgen, dass diese höchstens winzig ist, werden die Menschen darauf eingeschworen. Ob es Opfern bzw. deren Hinterbliebenen hilft, wage ich zu bezweifeln. Kein Wunder, dass hier eine False-Flag-Attacke wie es sie einst in der Vergangenheit gab, problemlos die AfD von 15% auf 35-50% katapultieren würde (und trotzdem hoffe ich, dass weder dies noch ein Terrorangriff jemals in Deutschland stattfinden).

Man sollte die bereits existierenden Gesetze, die es EU- und bundesweit gibt, einfach anwenden.
Ferner sollte man den Menschen, die aus Kriegsgebieten kommen, die Chance geben hier zu bleiben wenn dieser Zustand z.B. mehr als 4 Jahre dauert. Voraussetzung sollten Deutschkenntnisse, Arbeitsstelle (idealerweise mit einem unbefristeten Vertrag) und ein Grundverständnis über die Verfassung und den Stellenwert von Hobbys wie Religion sein. Ansonsten sollten auch diese Menschen zurückgeführt werden.

Der Grund für das Ganze ist sehr einfach: je mehr Menschen vom sozialen Netz in Deutschland aufgefangen werden (müssen), desto eher reißt es. Soziale Dienstleistungen werden jetzt bereits abgebaut, obwohl die Abgaben stets steigen; Renten werden nicht erhöht, obwohl Beiträge steigen. Ohnehin herrscht bereits eine enorme soziale Ungerechtigkeit, denn Kinder von Deutschen (oder Deutsch-stämmigen) können sehr wohl arm sein, weniger zu essen und Chance auf Bildung haben (hier wird nämlich auch konsequent abgebaut). Und jetzt werden Flüchtlinge im Vergleich zu Deutschen ALG2-Empfängern auch noch finanziert, obwohl die Deutschen es nicht werden? Das ist nicht gerecht. Das ist mit eines der Gründe warum viele keine Ausländer in Deutschland wollen - sie machen den Ärmsten der Armen ihre Position streitig ohne, dass es diesen besser geht.

Erst wenn Deutschland die eigenen Probleme unter Kontrolle gebracht hat und einigermaßen fair zu der eigenen Bevölkerung ist (insbesondere was Steuern angeht - es ist ungeheuerlich, dass man vom Brutto etwa 50-60% erhält), sollte man darüber nachdenken die ganze Welt zu retten, denn die Menschen, die eigentlich ordentlich einzahlen könnten, könnten auch auswandern und dies woanders tun. Viele von diesen Menschen fragen sich nämlich warum sie so viele Abgaben leisten, dafür aber nichts für sich erhalten sollen - und das zurecht.

Ich war selbst Ausländer - aber ich beherrsche nicht nur die deutsche Sprache und kenne mich in der deutschen Literatur und Kultur aus, sondern habe auch vieles über die Deutschen gelernt. Man muss sich nicht allem anpassen und alles akzeptieren, aber kaum ein anderes Land der Welt zieht die Rettung der Flüchtlinge der Fairness gegenüber den eigenen Bedürftigen so stark vor wie die BRD. Das Image ist politisch gesehen wichtiger als sinnvolle Innenpolitik.

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labellen 01.08.2018, 03:31
662. "legale Fluchtwege zu schaffen"

ist illusorisch:
damit würde eine Lawine (ähnlich 2015) losgetreten und nachdem eine Verteilung innerhalb der EU nicht klappt, darf geraten werden, wohin das Gros drängen würde (Betreuung und Sozialleistungen).

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ahnungslosundspassdabei 01.08.2018, 03:32
663. Differenziert sehen

Erstmal finde ich es schade dass immer wieder versucht wird Millionen Bundesbürger inhaltlich ins rechte Lager zu schieben.
Selbst viele ehemalige SPD Mitglieder sehen die Situation zwiegespalten.
Gegen diese Form der Einwanderung zu sein ist nicht rechts sondern nur vernünftig.
Das kann die EU nur gemeinsam lösen mit einem vollumfänglichen Konzept. Ansonsten wird dieses Chaos nie enden. Und am Ende schadet es nur denjenigen die wirklich Anspruch auf Asyl hätten. Denn wenn es so weitergeht kommt irgendwann niemand mehr rein.
Alles nur eine Konsequenz einer reaktiven und auf aktuelle Ereignissse mit jahrelanger Verzögerung reagierenden Politik.
Ich wünsche mir dass Gewurstel und Schuldzuweisungen endlich enden und Lösungen gefunden werden.

Zentrale Punkte aus meiner Sicht:
1. Sichere Außengrenzen. Auch auf dem Mittelmeer. Für Griechenland, Italien und Spanien sollte das doch die Chance auf 10.000e neue Jobs sein. Auch wenn von der EU subventioniert.
2. Schnelle Verfahren bei Behörden und Gerichten inkl. Gemeinsamem europäischen Gesetzen und Bedingungen hierzu.
3. Eskalationsmanagement z.b. bei Menschen ohne Pass oder offensichtlich nicht Minderjähriger.
4. Deutliche Steigerung der Abschiebequoten bei Ausreisepflichtigen.
5. Ein Einwanderungsgesetz, das regelt unter welchen Umständen Menschen die Chance auf dauerhafte Bleibe in Deutschland erhalten können.
6. Eine Verteilung innerhalb der EU unter gleichen Bedingungen.
7. Kooperation mit sicheren Ländern in Nähe der Fluchtländer.
8. Zerschlagung der Schleusernetzwerke mit aller Gewalt.
9. Abschaffen von Fluchtursachen insbes. Stabilisierung der Krisenherde.

Ansonsten sehe ich die EU in ernsthafter Gefahr. Genauso wie den sozialen Frieden in Deutschland.

Das Thema ist zu komplex um mit wenigen Parolen oder Thesen abgearbeitet zu werden.

Klar erwarten alle schnelle und einfache Lösung. Aber jede Aktion wird eine Reaktion haben.

Es ist wahrlich nicht einfach, muss aber endlich angepackt werden. Sonst gute Nacht EU. Gute Nacht Deutschland. Gute Nacht Frau Merkel. Von der SPD spricht sowieso bald niemand mehr...

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Geopolitik 01.08.2018, 03:41
664.

Das ist ja wohl der seichteste Kommentar den ich seit Monaten gelesen habe. Ich hab ja nichts dagegen wenn jemand intelligent eine von mir abweichende Meinung vertritt. Aber wie Herr Popp hier fake news zusammenstellt ohne sein Propaganda Werkzeug zu beherrschen ist schon übel. Meine Frage, wie wird man Spiegel-Kommentator? Muss mensch nur die richtige politische Linie haben, oder dürfen es auch handwerkliche Fähigkeiten im Journalismus sein? Gibt es wirklich keine befähigteren Journalisten die für Spiegel Kolumnen schreiben wollen? Oder sind die einfach nur alle dumm und rechts?

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chalchiuhtlicue 01.08.2018, 03:54
665. Realitätsferner Kommentar

Scheinbar gerät die lautstarke Minderheit der (linksliberalen) Gutmenschen in Panik darüber, dass die Politik nicht wie in den letzten Jahren weiter auf ihre dummen Idee eines freien Zuzugs hört, sondern sich der Wind jetzt langsam wendet zu einer Beschränkung dieser Zuwanderung dreht. Und es ist keineswegs ein "kleine rechte Minderheit", die die Beschränkung der Zuwanderung fordert, sondern es ist mittlerweile die Hälfte des Volkes. Und in der gebildeteren sozioökonomischen Mittelschicht, zu der ich gehöre, sieht das nicht anders aus. da den Menschen in dieser Gruppe mittlerweile klar geworden ist, das gerade sie es sind, die immer mehr für Zuwanderung zahlen dürfen.

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stadtmusikant123 01.08.2018, 04:02
666. xxx

Zitat von ruderpinne
Herbert Wehner, Fraktionsvorsitzender (SPD): "Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch - wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen - wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen." Herbert Wehner zum SPD-Parteipräsidium im Februar 1982 Wehner ist übrigens Idol von Nahles und Kühnert.
Wenn wir auf ´70 Jahre BRD zurückschauen, fällt auf, dass nur konservative SPD-Führer (ausser Brandt - und der hatte ein anderes Projekt ) die Chance bekamen , Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Insofern kann man davon ausgehen, dass es eine "linke" Volksbeglückung so schnell nicht geben wird.

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DJ Bob 01.08.2018, 04:41
667. ach je

Zitat von Lion
Dieser Sommer war nicht nur wegen der Hitze unerträglich, sondern auch wegen der Show, die Seehofer, Söder und Dobrindt abgezogen haben. Es ist unerträglich, wie manche Parteien und Politiker glauben, mit rechtsradikalen Ansichten und Sprüchen ein Problem herbeizureden, dass nicht existiert! Es wird Zeit, dass diese Politiker verstehen, dass derjenige der am rechten Rand zündelt, schon bald politisch verbrannt ist. Es ist Zeit, dass wir denen, die ihre verlogenen Bedenken verbreiten und damit nur die Gesellschaft spalten möchten, sagen, dass wir sie nicht wählen werden. Wir sind nicht die USA und Ungarn und Polen und Österreich und Großbritannien. Wir haben aus dem Brexit gelernt und aus dem Chaos, das Trump im eigenen Land anrichtet, im Versuch die Demokratie abzuschaffen. Es wird Zeit, dass die Jurisdiktion ihre Aufgabe ersnst nimmt und Rechtsradikale hart bestraft, denn diese gefährden unser Land genauso wie andere Fundamentalisten jeglicher Art.
Sie schrieben:

"Es wird Zeit, dass die Jurisdiktion ihre Aufgabe ersnst nimmt und Rechtsradikale hart bestraft, denn diese gefährden unser Land genauso wie andere Fundamentalisten jeglicher Art."


Also Seehofer oder Söder im Gefängnis?? Oder sagen wir mal zumindest in einen Umerziehungs Camp'? Früher hiess sowas Lager LOL Ich hörte auch das Wort "verbannt"

61,6 Millionen Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung: 76,2 Prozent und davon etwa 16% haben AfD gewählt. Macht dann 7,5 Millionen Menschen in Deutschland...Was machen wir denen?? Auch ins Lager erm Camp?

"Wir sind nicht die USA und Ungarn und Polen und Österreich und Großbritannien."

Na klar wir '"Deutschen" sind alle "moralisch" überlegen!!

"Am deutschen Wesen soll die Welt genesen"!! Von dem Mist hat die Welt die Schnauze voll!!! Auch wenn sie diesmal von Ihnen aus der linken Ecke kommt

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DJ Bob 01.08.2018, 04:56
668. ein weitere Kriegsbericht

Zitat von 220218
Nach all den "Kriegsberichten" im SPON ein Kommentar, den ich gern mittragen. Wer sind die Mitte der Gesellschaft. Ja ich meine den 65 % Mitbürger Gehör schenken und in der Linken oder auch bei den Grünen deutlich mehr Gehör schenken. Das rechte Getöse gefährdet nicht nur den Gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern zerstört die Grundprinzipien der EU.
Linken oder auch bei den Grünen deutlich mehr Gehör schenken??? Was ist da genau "Mitte" ?
Klar ist die "Linken" beherrschen ganz klar die mediale Landschaft!! 70% der Journalisten wählen links oder grün! Und welche Grundprinzipien hat der EU? Und welche gesellschaftlichen Zusammenhalt quatschen sie da?? Warum soll ein Maurer verheireitet mit 2 Kinder der gerade noch so über die Runden kommt mit der "linken Bourgeoisie" Gemeinsamkeiten haben??? Vor allem weil die Linken mittlerweile ja die Arbeiterklasse verachtet. Damit er in aller "Herrlichkeit" die schinken Villen in beschaulichen Freiburg bewundern darf der er auch mitgebaut hat...Wo ist da der "Zusammenhalt" Und ich kann auch nur was zerstören die auch vorher "existiert" hat...also die von Ihnen beschriebenen Grundprinzipien der EU. Weil die nämlich nicht (zumindest schriftlich) die Ausbeutung der Arbeitnehmer hier in Deutschland durch Steuern und Abgaben währen in Süd Europa Steuerhinterziehung immer noch Kavaliersdelikt sei.
Oder die "Gemeinsamkeiten" mit einem Rentner der etwas über 1200 Euro verdient und trotzdem seine paar Kröten mit Steuern abgezockt wird? Und wiegesagt das alles trotz Pipi Langstrumpf Land, Spassrepublik Deutschland und "wirtschafts Boom"

Wir reden nocheinmal weiter wenn der Export einbricht und wir feststellen müssen das es nicht klug war das über 40% von unseren BIP vom Export abhängig war!!!

Wir reden nocheinmal wenn der nächste Wirtschaftskrise (die immer kommen wird oder muss) uns "veranlasst" sogenannte Facharbeiter zu entlassen als händeringend zu suchen!!

Ich kann nichts gefährden was auch nicht da ist!!! Und kommen sie nicht mit "Statistiken" die von Journalisten oder Organisationen "organisiert" werden die politisch '"Links" stehen.

Trau keine Statistik die Du selber nicht gefälscht hast! LOL

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ocelot99 01.08.2018, 05:00
669. Von Linken und Rechten

Ich bin eigentlich Atheist und Sozialdemokrat. Doch heute versteh ich die Linken nicht mehr.

Ihr Idol ist der Migrant. Eigentlich nur der Muslim. Weil um Inder oder Chinesen geht's ja nicht. Übrigens sind unter den reichsten Ländern der Welt viele islamische Staaten. Das tut der Begeisterung der Linken für den Islam keinen Abbruch. Sie scheinen sich irgendwie einzubilden Muslime wären Antikapitalisten? Saudiarabien?

Sie können die eigenen wirtschaftlich Äbgehängten nicht leiden weil die die falschen Parteien wählen, statt sich zu fragen warum.

Sie haben keine Prinzipien mehr. Alles wird über den Haufen geworfen wenn es um ihre geliebten Migranten geht. Sie sagen nichts wenn Islamkritiker Polizeischutz brauchen, sie sagen nichts über Beschneidungen, sie sagen nichts über Selbstbestimmung von Frauen wenn die aus einem Migrationsmilieu kommen, sie sagen vor allem nichts über die grosse Friedensreligion das eigentlich ein gesellschaftliches Unterwerfungssystem ist. Sie sagen nicht mehr über die hohen Geburtenraten in Afrika seit sie gemerkt haben dass die Sahelzone mit 7 Kindern pro Frau (Niger) auf den Papst als allerletztes hört. Sie sagen nichts über Gewalt-Opfer. Ausser natürlich die Täter wären Rechtsextreme, sind sie aber dummerweise meist nicht. Sie sagen uns Terror wäre der Preis der Freiheit, nicht der Islamisierung.

Ihr Idol war das Migrantenkind am türkischen Strand. Das haben sie instrumentalisiert für ihre offenen Grenzen. Aber wenn es tote Europäer gibt, Kinder, dann darf man die nicht instrumentalisieren und nicht zeigen. Offensichtlich sind die in der Wahrnehmung der Linken verdammt viel weniger wert.

Die Linken verachten die westliche Welt, die Weissen, die Europäer die genau die Gesellschaften geschaffen haben, die jetzt komischerweise die halbe Welt retten sollen.

Und das wahrscheinlich, weil ihnen irgendwelche amerikanischen Sozialwissenschaftlerinnen erklärt haben Multikulti sei das Glück. Ja, und wieviele Muslime gibt es in den USA? 1 Prozent. Die USA sind keine multikulturelle Gesellschaft, das ist eine Abwandlung der europäischen Kultur mit ein paar Anreicherungen. Die afroamerikanischen Stars gehen an die Cote d'Azur in den Urlaub, nicht nach Somalia.

Diese ganze Beliebigkeit von Links, vielleicht sollten sich die Leute mal einen Helmut Schmidt anhören was der zur Migration gesagt hat, weil das war nämlich auch ein "Nazi" der hat davon auch nichts gehalten. Herr Sarrazin ist oder war ja auch ein Sozialdemokrat.

Sogar die Freiheit opfert die Linke für ihre Migranten, die Redefreiheit.
Was sollen eigentlich Zuwanderer von so einer Gesellschaft halten die weder Grenzen noch Werte mehr hat? Die können doch sowas nur noch verachten? Die sagen sich dann die deutsche Gesellschaft hat keine Werte, wir werden sie mit unseren erfüllen. Man kann es ihnen nicht verdenken. Aber den Linken nehme ich das übel.

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