Forum: Politik
Rheinland-Pfalz: Ampel-Koalition in Mainz rückt näher
AP

Jetzt geht es nur noch um den Zuschnitt der Ressorts: In Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf einen Vertrag zu einer Ampel-Koalition verständigt.

Seite 1 von 4
Zehetmaieropfer 21.04.2016, 14:47
1. FDP überflüssig

Mit der Teilnahme an dieser Koalition hat die FDP bewiesen, dass sie aus der Bundestagswahl 2013 nicht gelernt hat. Wer immer noch für Posten seine Wahlversprechen so dreist überwindet, denn braucht niemand mehr in einem Parlament odre gar an der Regierung

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Herbert Werner 21.04.2016, 14:55
2. Julia

Und was wird jetzt aus Frau Klöckner? Sie wurde uns auf den Wahlplakaten doch als künftige Landesmutter vorgestellt. Alles gelogen?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
KingTut 21.04.2016, 15:32
3. Nicht zu verstehen

Eigentlich wäre eine Ablösung der SPD-Regierung in RLP geboten gewesen, nachdem unter der Führung dieser Partei dem Land (=uns Steuerzahlern!) ein Schaden in Höhe von 612,6 Mio. Euro bei dem Nürburgring-Desaster entstanden ist (Quelle: WiWo v. 18.07.15). Eine Ampel-Koalition war durch das Wahlergebnis nicht zwingend vorgegeben. So hätte man auch eine schwarz-gelbe Koalition bei Duldung durch die AfD haben können. Dass die FDP bezüglich einer Koalition mit der SPD von ihrer ursprünglich ablehnenden Position abgewichen ist, werden sich die Wähler hoffentlich merken.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
zoonix 21.04.2016, 15:44
4.

Zitat von KingTut
Dass die FDP bezüglich einer Koalition mit der SPD von ihrer ursprünglich ablehnenden Position abgewichen ist, werden sich die Wähler hoffentlich merken.
Das sind die Grundmauern liberaler Politik, dass sich der Liberale die Freiheit dort sucht, wo er sie findet - und sicherlich waren einige FDP Granden berauscht von dem Gedanken, wieder den Justizminister in Rld-Pf. stellen zu dürfen. Oder gar den Finanzminister? Upps, gegendert natürlich auch für den Job als MinisterIN

Beitrag melden Antworten / Zitieren
limauniform 21.04.2016, 15:54
5. Sie scheinen mehr zu wissen!

Zitat von Zehetmaieropfer
Mit der Teilnahme an dieser Koalition hat die FDP bewiesen, dass sie aus der Bundestagswahl 2013 nicht gelernt hat. Wer immer noch für Posten seine Wahlversprechen so dreist überwindet, denn braucht niemand mehr in einem Parlament odre gar an der Regierung
Offenkundig ist Ihnen der Koalitions-Vertragsinhalt schon bekannt und können daher feststellen, dass die FDP ihre Wahlversprechen dreist überwunden hat.
Das wäre in der Tat unverzeihlich. Aber wenn Sie nur vermuten, dass die FDP mal wieder umgefallen ist, dann darf man auch vermuten, dass Sie lieber eine weitere GroKo in Rheinland-Pfalz hätten.
Doch vor möge uns die FDP mit hoffentlich starken liberalen Korrektiven bewahren!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
christian10 21.04.2016, 15:59
6.

jetzt habt ihr eine dreierkonstellation, weil wir bürger veränderungen herbei gewählt haben. leider zeigt diese regierung, dass es so wie bisher weiter geht mit ausnahme der fdp. das ist die alleinige veränderung. das ist uns bürgern zu wenig. wir arbeiten weiter an veränderungen. wir haben einen langen atem. die parteien übergehen uns, wir wählen diese parteien ab. das werden wir immer wieder aufzeigen. renate köcher in der faz hat die schwindsucht der volksparteien gut dargestellt. genauso wie sie es beschrieben hat, sehen viele bürger die derzeitige politische situation. im kern: spd und cdu vertreten einen großen teil der bürger nicht mehr. es sollte sich keiner wundern, wenn die spd unter 20% und die cdu unter 30% fällt. das ist das ergebnis der nichtrepräsentanz. unser bürgerziel ist es, dass cdu und spd in den ländern und im bund nicht mehr so stark werden, dass sie zusammen eine regierung bilden die uns bürger in so elementaren maße übergeht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
limauniform 21.04.2016, 16:01
7. Duldung ohne Verantwortung?

Zitat von KingTut
Eigentlich wäre eine Ablösung der SPD-Regierung in RLP geboten gewesen, nachdem unter der Führung dieser Partei dem Land (=uns Steuerzahlern!) ein Schaden in Höhe von 612,6 Mio. Euro bei dem Nürburgring-Desaster entstanden ist (Quelle: WiWo v. 18.07.15). Eine Ampel-Koalition war durch das Wahlergebnis nicht zwingend vorgegeben. So hätte man auch eine schwarz-gelbe Koalition bei Duldung durch die AfD haben können. Dass die FDP bezüglich einer Koalition mit der SPD von ihrer ursprünglich ablehnenden Position abgewichen ist, werden sich die Wähler hoffentlich merken.
Schwarz-gelb geduldet von der AfD ist eine euphemistische Umschreibung für eine totale Abhängigkeit von einer Partei, die bis heute kein Programm hat. In diese Falle begibt sich niemand.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
unbekanntgeblieben 21.04.2016, 16:03
8.

Zitat von Zehetmaieropfer
Mit der Teilnahme an dieser Koalition hat die FDP bewiesen, dass sie aus der Bundestagswahl 2013 nicht gelernt hat. Wer immer noch für Posten seine Wahlversprechen so dreist überwindet, denn braucht niemand mehr in einem Parlament odre gar an der Regierung
Die FDP vertritt keine Interessen, für die sie eine Mehrheit bekommen würde ...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
internetkobold 21.04.2016, 16:19
9. FDP als Siegerin

Wenn man der ausführlicheren Darstellung von Susanne Höll auf SZ.de folgt, dann scheint die FDP als eine der Siegerinnen aus den Koalitionsverhandlungen gekommen zu sein. Mit dem Wirtschafts- und Justizministerium erhält die FDP jedenfalls zwei klassisch liberale Ressorts.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 4