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Rückholung deutscher IS-Kämpfer: Kurden fordern internationale Sondergerichte in Syri
AFP

Europa tut sich schwer mit Donald Trumps Forderung einer Rücknahme heimischer IS-Kämpfer. Syrische Kurden schlagen deshalb internationale Sondergericht auf syrischem Boden vor.

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mwroer 19.02.2019, 08:13
1. Das doch wohl ein Witz

"Zudem komme es entscheidend darauf an, die Identität und die deutsche Staatsangehörigkeit schon im Aufenthaltsland zweifelsfrei und lückenlos zu klären."

Ihr lasst seit Jahren jeden unkontrolliert und ohne Beweis der Identität ins Land der 'Asyl' mal gerade so buchstabieren kann und bei Euren eigenen Staatsbürgern, ganz plötzlich, muss alles schon im Ausland geprüft werden?

Die Kurden werden alleine gelassen, durch die USA verraten, und dann wird erwartet das sie Eure Verantwortungen übernehmen?

Ich würde die gefangenen IS Fanatiker an der nächsten Grenze aussetzen, Wasser und Nahrung für 2 Wochen und eine Karte mit dem besten Weg nach Deutschland - und weg sind sie. Eure Staatsbürger, Euer Problem.

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ein-berliner 19.02.2019, 08:14
2. Kämpfer ohne Legitimation

Prinzipiell eine richtige Idee eines internationalen Gerichtshofes wenn sie von einen Land bzw Staat initiiert und begleitet werden würde. Jedoch genau da liegt der Hase im Pfeffer, wer sind DIE Kurden ausser Kämpfer für eine Sache?
Ein neues Nürnberg erwartet stabile Verhältnisse in einem gefestigten Raum. Dazu fehlen sämtliche Grundlagen und somit sind die Forderungen eher Wünsche ohne aktuellem Hintergrund der Gesellschaft.

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Lion 19.02.2019, 08:15
3. Vernünftige und gerechte Lösung

Die Verbrechen des IS sind in Syrien begangen worden und es ist egal, welche Nationalität die IS-Kämpfer haben. Sie müssen sich einem Gericht in Syrien stellen in dem Land, in dem die deutschen Frauen und Männer Verbrechen begangen haben. Und dazu gehört auch, Kinder für den IS zu gebären, um ihn zu stärken. Sie alle wussten bevor sie gingen, welchen Monstern sie sich anschließen. Das Internet war voll von den Grausamkeiten des IS. Sie haben sich bewusst gegen Menschenrechte und humanistische Ideale ihrer Heimat entschieden, um ein fremdes Land zu verwüsten. Dort müssen sie sich nun juristisch verantworten und nicht hier.

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juba39 19.02.2019, 08:20
4. Der einzig gangbare Weg

Damit käme wieder die einzige Institution ins Spiel, die in solchen Fällen ja vorgesehen ist.
Alles andere, was wir seit Tagen lesen, ist doch, mit Verlaub, dummes Geschwätz.
Alle Varianten, die durch Politik, Medien und leider auch die Foren wabern, sind mit einem oder mehreren Brüchen nationalen und internationalem Rechts verbunden.
Die Kurden: Sind zwar ein Akteur im innersyrischem Bürgerkrieg, aber eben kein staatlicher Akteur. Und nur ein solcher kann international rechtsgültig wirksam werden.
Syrien: Da hat man ja rechtzeitig, durch den Abbruch der diplomatischen Beziehungen, alle staatliche Gesprächspartner verloren. Mit wem also über eine Auslieferung verhandeln?
Ein Konvoi, wie er durch die Medien geistert, mit den IS-Anhängern zur deutschen Botschaft(?) nach Erbil würde die ganze Sache noch verschlimmbessern. Es geht um Nordsyrien!. Wird aktuell gern mit Nordirak in einen Topf geworfen.
Deshalb in Kurzform. Alle jetzt diskutierten Varianten, außer einem ordentlichen Auslieferungsverfahren mit der Regierung in Damaskus, beinhaltet den Fakt des Menschenraubs. Das kann man drehen, wie man will. Und damit, wenn wir noch ein Rechtsstaat sein wollen, würde jeder Prozess gegen solcherart nach Deutschland verbrachter Menschen mit der Eröffnung der Verhandlung auch schon wieder beendet. Wie gesagt, wenn Deutschland noch ein Rechtsstaat sein will.
Dabei noch gar nicht die Petitesse erwähnt, wieso Deutschland Ausländer für in Deutschland begangener Straftaten verurteilt, das aber anderen Staaten gegen Deutsche dort NICHT zubilligt. Für Rechtsunkundige: In Deutschland wird nach dem Tatortprinzip verhandelt. Und deutsche Gerichte sind, zum Glück, noch keine internationalen Strafgerichtshöfe,

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redwed11 19.02.2019, 08:27
5.

Das deutsche Staatsangehörige zurückgenommen werden müssen, daran scheint kein Weg vorbei zu gehen. Aber vorher sollte sehr genau geprüft werden, ob es sich auch wirklich um deutsche Staatsangehörige handelt. Solch eine Prüfung ist, wenn diese genau sein soll, recht langwierig. Weiterhin sollte bei einer Rückkehr sichergestellt sein, dass die Rückkehr nicht zu Lasten der deutschen Staatskasse geht. Hier sollten die Angehörigen die entsprechenden Kosten aufbringen.
Die Kinder, aller Wahrscheinlichkeit nach traumatisiert, sollten in die Obhut staatlicher Organe gegeben werden.
Weiterhin sollte akribisch, in enger Zusammenarbeit mit Institutionen im Irak und Syrien geprüft werden, welche Straftaten sich die Rückkehrer schuldig gemacht haben. Dabei sollte jegliches sentimentale Getue unterbleiben. Denn bei den Leuten handelt es sich um Verbrecher, die zur Unterstützung einer der schlimmsten Verbrecherorganisationen freiwillig diese zumindest unterstützt haben. Daher ist jeglicher Entschuldigungsversuch dieser Leute und ihrer Taten völlig unangebracht.
Nur so kann man zähneknirschend solche Leute zurücknehmen auch wenn sie in diesem Land nicht willkommen sind.

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Andreas1979 19.02.2019, 08:32
6. Ich bin für eine Entbürgerung dieser Menschen

Diese Menschen haben in diesem Land nichts verloren. Aus meiner Sicht sollten sie die deutsche Staatsangehörigkeit genommen werden und eine Einreise in die EU untersagt werden. Warum müssen wir (als Staatsbürger) dafür her halten, wenn ein Staatsbürger sich dafür entschieden woanders zu leben und deren Sitte und Gebräuche angenommen hat wieder hier aufnehmen? Dieser Mensch sollte dann auch nach Sitten und Gebräuchen in diesem Land bei Verbrechen verurteilt werden. Das geschieht hier in Deutschland auch nicht anders.

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kleinsteminderheit 19.02.2019, 08:32
7. Guter Vorschlag

Prinzipiell sollten Straftaten in den Ländern verfolgt und abgeurteilt werden, in denen sie verübt wurden.

Wenn wir uns dabei aber an der Vorstellung erfreuen, dass IS Kämpfer unter Assads Justiz oder in irgendwelchen menschenunwürdigen Untersuchungsgefängnissen jenes erleiden, was sie zuvor ihren Mitmenschen angetan haben, stellen wir uns mit diesen Menschen moralisch auf eine Stufe.

Ein internationaler Gerichtshof in den Kurdengebieten wäre eine gute Lösung um die Verbrechen der IS Kämpfer abzuurteilen. Dann ließen sich auch Identitäten klären und die Justiz in den Heimatländern könnte sich auf rechtsstaatlich einwandfreie Urteile stützen um dann zusätzlich Straftatbestände wie Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung etc nach nationalem Recht abzuurteilen

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drent 19.02.2019, 08:37
8. Diese IS-Leute

sind doch sicher alle schwer traumatisiert (PTBS). Jetzt sollen sie auch noch vor Gericht gestellt werden. Was für eine Unmenschlichkeit! Da sind doch eher langjährige Therapien erforderlich, in angenehmer, sorgenfreier Umgebung.

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wopress1104 19.02.2019, 08:37
9. In Syrien verurteilen

Diese Personen haben in Syrien Verbrechen begangen. Dort wo die Verbrechen begangen wurden sind die auch juristisch zu verfolgen.Die Frage, ob dazu ein Intern. Gerichtshof geschaffen werden muss oder ob das die syrische Justiz auch kann ist zweitrangig. Die Urteile müssen dann aber auch nach den Regeln der Sharia welche die Regeln des IS ja waren, umgesetzt werden.

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