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Rüstungsaffäre: Von der Leyen feuert Staatssekretär
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Paukenschlag im Verteidigungsministerium: Wegen mehrerer außer Kontrolle geratener Rüstungsvorhaben entlässt Verteidigungsministerin von der Leyen ihren Staatssekretär Beemelmans. Dem Ressort steht ein größerer Umbau bevor.

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hubertrudnick1 20.02.2014, 09:49
40. Sperrfeuer

Zitat von bstendig
kann ihn sich ven der leihen. Sie scheint ja welche übrig zu haben. Konsequent und folgerichtig. Hat die gute Uschi mal die Keule ausgepackt und zugeschlagen. Wahrscheinlich dringend notwendig im Verteidigungsministerium. Bleibt nur zu hoffen, dass der Posten nicht an neue Nulpen vergeben wird.
Alles nur Sperrfeuer, aber grundsätzlich wir an dieser Art von Politik festgehalten.
Es ist nur ein kurzes Profilierungsgehabe.

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grenoble 20.02.2014, 09:54
41. Aber die Fähigkeit...

Zitat von Waldbahner2
Zumindest macht die Frau mal was, was man von der Kanzlerin ja nicht erwarten kann.Bei den Vorgängern im Verteidigungsministerium konnte man ja nur einen Scherbenhaufen erwarten. Jung, Guttenberg und de Maiziere machen es einemallerdins nicht schwer etwas noch schlechter zu machen. Ein Minster braucht keine Fachkompetenz ebensowenigwie die Manger in den Konzernen oder die Chefs der meisten Firmen. Sonst dürfte Frau Merkel ja auch nicht Kanzlerin sein.
... zu Führen zu Leiten und das heißt, in einem Ministerium den Spitzenbeamten klar zu machen wie sie sich zu verhalten haben. Dem Staatssekretär seine Kompetenzen festlegen das er eben nicht an Ministerin und Kabinett vorbei Vorgänge genehmigt, die vom Kabinett zu genehmigen sind. Soweit Überblick zu besitzen zu wissen wann welche Entscheidungen anstehen und sich vor Ausführung der Maßnahmen zu versichern das sie ordnungsgemäß, vereinbarungsgemäß ausgeführt werden.

Kommunikationsstrukturen aufzubauen, ein Berichtswesen einzuführen das ohne Mehrbelastung der Arbeit eine lückenlose Verfolgbarkeit und Identifizierung der Handelnden ermöglicht, dabei aber ausschließt das genehmigungspflichte Entscheidungen allein getroffen werden können. Es ist kein Problem einem Staatssekretär das abzuverlangen und jeden Verstoß dagegen als grob fahrlässiges Verhalten zu ahnden mit Wegfall der Ruhebezüge nach der sofortigen Entlassung.

Anscheinend sin diese Selbstverständlichkeiten unterblieben, die ministerin in Verantwortung für ihren Laden ist also diejenige die primär das Amt aufzugeben hat da sie ihrer Führungsverpflichtung nicht nachgekommen ist.

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ambulans 20.02.2014, 09:55
42. >regardlessfreeregardlessf (nr. 3, oben),

wie es unser meenzer "bote vom bundestag" jürgen dietz erst kürzlich und so schön ausgedrückt hat: dauernde "minister-wechsel von hier nach dort - sowas können nur ungelernte" (wo er recht, hat er recht; und treffend ausgedrückt hat ers auch) mfg

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darthmax 20.02.2014, 09:55
43. Beamtenschelte

Da soll jemand an dem parlamentarischen Ausschuss vorbei eine Zahlung genehmigt haben.. stimmt nicht so ganz, denn zu der Zeit gab es keinen Ausschuss, da die GroKo noch nicht stand.
Was hätte der arme Mann also tun sollen... er hat eigenverantwortlich gehandelt, wie ich es von einem Spitzenmanager erwarte.

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leser75 20.02.2014, 09:55
44. So macht man es, kein Klüngel

Sondern die Stellen umbesetzen, die
Bockmist gebaut haben; so hätte jetzt auch Gabriel handeln müssen, er denkt aber, da wird schon Ruhe einkehren. Irrtum, jeder weiß jetzt, dass Sigi zu weich und unentschlossen ist, also nicht die erforderliche Führungshärte besitzt.

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flight01 20.02.2014, 09:56
45. Längst überfällig

dieser Staatssekretär, Ziehsohn des Herrn "de Misere", hat nicht nur die Bundespolizei gemeinsam mit d.M. die Bundespolizei "heruntergewirtschaftet", nein, auch die Bundeswehr, entgegen aller Ratschläge der "Wiese-Kommission", mit der Reform massiv gegen die Wand gefahren. Glückwunsch Frau vdL .... nun gilt es aber auch weiter den Augiasstall Verteidigungsministerium auszumisten! Dabei geht es nicht nur um zivile Beamte, sondern auch um eine teilweise selbstherrliche Generalität, die die Bw-Reform zur eigenen Postensicherung und zur Zerschlagung funktionierender Strukturen genutzt hat (Bw vor der Reform 273 Generale bei 225000 Mann, nach der Reform 275 Generäle bei 185000 Mann und dies unter Aufgabe mehrerer Befehl- bzw. Zwischenebenen - z.B. Divisionsebene bei der Luftwaffe)! Hier gibt es noch jede Menge Potential zur Kosteneinsparung. Eine Generalität, die die Bodenhaftung verloren hat und selbstverliebt teure Beschaffungen fordert und durchsetzt, die für die Erfüllung des Einsatzauftrages kein Schuss Pulver taugen. Wenn Frau vdL nicht auch diese alten Seilschaften konsequent zerschlägt, wird auch sie in diesem Ministerium scheitern wie schon so viele vor ihr. Fragen und reden Sie mit der mittleren Führungsebene, dort erfahren Sie, wo der Schuh drückt und es in der BW stinkt ..... und das sind nicht fehlende Kita's oder "Papi will nicht in den Einsatz"! Weiter so und "ausmisten" ... der Fisch fängt wie immer am Kopf an zu stinken.

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#vorwärtsdenker 20.02.2014, 09:56
46. Kriegswaffenherstellung ins Parlament!

Über die Herstellung, den Vertrieb und den Export von Kriegswaffen entscheidet die Bundesregierung. Die Verfassungsväter und Mütter wollten somit die Herstellung streng limitieren, das war der Gute Sinn und Zweck. Nach unserer Geschichte sollte Deutschland nicht mehr Schuld auf sich Laden und zu einem friedliebenden Land werden. Die Menge der Rüsrungsexperten die von der Bundesregierung in Hinterzimmerentscheidungen getroffen wird dient Alles andere als dem Auftrag der Verfassungsgebern. Stattdessen sind wir drittgrößter Waffenexporteur der Welt. In wessen Hände die Waffen kommen wenn sie erstmal im Umlauf sind ist nicht zu kontrollieren. Zu oft fanden sich diese in Kriesenregionen wieder. Um einem, wie nach der Verfassung vorgesehenen, repressiven Verbot von Kriegswaffenherstellung gerecht zu werden sollte der Bundestag , die Vertreter des Volkes, entscheiden und nicht die Bundesregierung!
So kann eine öffentliche Debatte ermöglicht werden, es wird kontrolliert und es schwindet der zur Zeit unüberschaubare Einfluss von Waffenlobbyisten. Jeder Abgeordnete müsste überzeugt werden und sich im Wahlkreis vor seinen Wählern verantworten. Kriegswaffenherstellung würde aufgeklärt und nicht geheim gehalten wie im Moment der Fall. Der Bericht der Bundesregierung indem das Parlament mal irgend etwas erfährt kommt zurzeit zwei jahre später raus als die Waffen geliefert wurden. Dies muss ein Ende haben. Nur durch das Licht Öffentlichkeit kann die monstöse deutsche Waffenindustrie gebändigt werden. Diese ist ein himmelschreiender Misstand umd kann vom Deutschen Volk nicht geduldet werden!

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achim j. 20.02.2014, 09:57
47. soso

Zitat von grenoble
... etwas gut gemacht hat, können Sie sicher nicht beurteilen! Da nutzt es auch nichts wenn Sie durch die Nennung v.d.L mit dem verniedlichen Vornamen ansprechen. Die versetzung eines Staatssekrtärs in den Ruhestand hat immense Kosten zur Folge und ist in keinem Fall notwendig oder tatsächlich sinnvoll. Allein ein minister der weder über den Hauch fachlicher Kompetenz für sein Ressort verfügt und dem es zudem eklatant an Managementfähigkeiten mangelt ist zu solchen Schritten gezwungen. Aus Ihrem "Jedenfalls hat Uschi mal was gut gemacht" wird somit "ein neuerlicher Beleg für die vollkommene Inkompetenz und Überforderung der Verteidigungsministerin". Die Folge dieses hysterischen Handelns wird sein das der nächste unfähige, dafür politisch ideologisch passende Kanditat den gleichen Bockmist baut aber dann von der Ministerin gedeckt wird.
Ob v.d.L., wie sie verniedlichend abkürzen, etwas falsch gemacht hat, können sie mit Sicherheit nicht beurteilen. Und natürlich gehört ein unfähiger Staatssekretär (ein politischer Beamter) entlassen, wenn er sich als unfähig erweist.

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bert_baller 20.02.2014, 09:58
48. optional

"Entlassen" heißt aber sicher nicht, dass man ihn morgen in der Schlange beim Arbeitsamt sieht, oder? Der wird doch sicher wegen seiner großen Verdienste (und weil er zuviel Interna kennt) bis zum 75. Lebensjahr mit Geld überhäuft, bekommt einen Fahrer, ein Büro und den freigewordenen Laptop von Edathy - ach nee, der wurde ja, hm, geklaut...

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edgarzander 20.02.2014, 09:59
49. von de Maizière empfohlen

Der wurde doch vom Ex wärmstens empfohlen.
Sollte wohl noch die Altlasten beseitigen....
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-heimlichen-macher-wer-was-in-den-neuen-ministerien-wird-a-939906.html

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