Forum: Politik
Russisches Syrien-Abenteuer: Das Rezept gegen Putins Imperialismus
REUTERS

Erst die Ukraine, jetzt Syrien: Die russische Außenpolitik ist ohne Zweifel aggressiv. Trotzdem muss Deutschland nicht in Panik verfallen. Es gibt ein Mittel gegen die Eskalation - es stammt aus dem ersten Kalten Krieg.

Seite 44 von 45
hdwinkel 11.10.2015, 13:52
430. Noworossija

Zitat von MephistoX
...Ich mag das russische Volk und dessen Kultur, deshalb muss ich aber noch lange nicht dem "Möchtegern-Zaren" Putin zujubeln, der mit einer politischen Weltsicht des 19. Jhd. agiert und Krieg in die Ukraine trägt, um weiter imperialistisch von seinem "Novorossija" zu träumen...
Ist dem tatsächlich so?
Dafür spricht, daß Russland in den letzten Jahren nationalistischer geworden ist.
Dagegen spricht aber, daß Russland mit Ausnahme der Krim kein einziges umstrittenes Gebiet tatsächlich angeschlossen hat.
Mutmaßungen helfen nicht weiter. Es gibt keinen einzigen Beleg dafür, daß Russland in Erwägung ziehen würde das Baltikum anzugreifen oder gar Polen.
Das Engagement in der Ostukraine ist überschaubar. Einen 'richtigen' Krieg führt Russland nicht, der wäre längst vorbei. Und einen Anschluß strebt Russland nicht an.
Der Bürgerkrieg in der Ostukraine ist ohnehin nur zu verstehen, wenn man sich die Motive aller Beteiligten anschaut, nicht nur Russlands.
Es ist ja nicht so, daß die ATO von Russland befohlen wurde, daß Russland nun ausgerechnet ukrainisch-nationalistische Freischärler in der Ostukraine kämpfen lässt.
In der Ukraine findet exakt dasselbe statt wie im Baltikum: Eine Ukrainisierung des Landes. Als ob sie vorher kein multiethnischer Staat gewesen wäre.
Es ist kein Zufall und kein Einzelfall, daß in Riga die SS-Verbände offen demonstrieren können und in der Ukraine Banderisten zu Helden verklärt werden.
Sie sehen, ganz so einfach ist es auch hier nicht.
Von welchem Imperium sprechen wir also das Russland anstrebt?

Beitrag melden
ka117 11.10.2015, 13:56
431.

Zitat von viktor koss
...haben ein schweren historischen Hintergrund. Wenn man unreflektiert und ohne umfassende Kenntnisse darüber entscheidet wer "gut" und wer "böse" war oder noch immer als solcher gelten könnte, daraus die umfassende politische Doktrin entwickelt und eigene, eigentlich ganz fremde Interessen durchzusetzen, dann sollte sich niemand wundern dass bei der Beibehaltung der gegenwärtigen Entwicklung der 3. Weltkrieg, eigentlich ein Krieg in Europa als unvermeidlich anzunehmen ist.
Wer die nach den ERFAHRUNGEN des 2 Weltkriegs mühsam geschaffene Ordnung, in der Unantastbarkeit der bestehenden Grenzen als zentraler Punkt gilt, völlig mißachtet, ist "böse", weil er ganau dasselbe tut, was zuletzt die schlimmsten Tyrannen der Geschichte getan haben und was auf dem direkten Weg in die größte Katastrophe der menschlichen Geschichte geführt hat.

Beitrag melden
MephistoX 11.10.2015, 14:04
432. Na ja, ...

Zitat von hdwinkel
Weshalb sollte man jetzt einen Krieg führen, um eine Bevölkerung zu halten, die mit der Ukraine nichts mehr zu tun haben wollte? Aus Prinzip?
... was die Putin'sche territoriale Einverleibung der Krim angeht: Fragen sie mal fernab vom russischen "Tamtam-Hurra-Patriotismus" z.B. auch mal die Krim-Tataren, was sie davon halten ?!

Ich kann durchaus nachvollziehen, dass diese sich zumindest im Ansatz fatal an die sowjetischen Deportationen unter Stalin erinnert fühlen müssen ...

Beitrag melden
heiko1977 11.10.2015, 14:05
433.

Zitat von sdGe
Ein neues "Helsinki" wäre sicherlich hilfreich, aber für die Ost-Ukraine und die Krim kommt es wohl zu spät, denn da hat sich Russland schon an der Unantastbarkeit der urkainischen Grenzen versündigt. Aber für andere Antainerstaaten, die Gegenwärtig Angst vor Russland haben, wäre das vielleicht eine hilfreiche Entwicklung.
Nun zur Erinnerung, sowohl in der UN-Charta wie auch in der Helsinki Schlussakte, steht das Einmischungsverbot in innenpolitische Konflikte souveräner Staaten. Wenn also eine EU-Außenpolitikerin Ashton, ein US-amerikanischer Politiker McCain oder diverse europäische Politiker von den Grünen, CDU und FDP auf dem Maidan tummeln und dort vor Ort den Protestlern Unterstützung zu sichern in jeder Art, und die Bundesregierung der legitimen ukrainsichen Regierung jede rechtmäßige Ausübung von Staatsgewalt verbietet ist dies eine eklatante Einmischung in die Innenpolitik eines souveränen Staates und damit sowohl ein Bruch der UN-Charta als auch der Helsinki Schlussakte.

Beitrag melden
Celestine 11.10.2015, 14:05
434.

Die Syrien Intervention Putins wurde in den USA anfänglich durchaus positiv beurteilt. Jetzt werden die Angriffe Russlands mit großem Misstrauen beäugt. Nun, Obama hat zu dem Vorstoß Putins vor der UNO geschwiegen. Das rächt sich jetzt.

Bzgl. der in der Kolumne aufgeführte Liste der Politiker, die mit Putin geredet haben, fehlt Netanjahu, der auf CNN von Faared Zakaria interviewt wurde. Sogar Netanjahu hat sich zu Russlands Intervention eher neutral bis wohlwollend geäußert, vorausgesetzt, dass es zu keinen Komplikationen mit Israel kommt.

Die Russen haben wohl den Verlust ihrer machtpolitischen Führungsrolle in der Welt nachgetrauert. Putin hat seine Chance gewittert und zugegriffen. Meine Schlussfolgerung ist, dass die Amerikaner nicht wissen, wie sie mit der Lage umgehen sollten. Nun schauen sie mit großen Augen zu, wie Putin ihnen in Syrien die Show stiehlt.

Beitrag melden
WernerWe 11.10.2015, 14:13
435.

Zitat von MephistoX
... ich zähle die Staaten, die aus Ex-Jugoslawien hervorgigngen, nicht zum "Kerneuropa". Aber selbst wenn man es wollte: Kriegstreiber dort war niccht die NATO, sondern Milosevic & Co. Das militärische Eingreifen der Nato entsprach der "responsibility to protect", um gerade solche Schlächter wie Milosevic oder Mladic auszubremsen. Das Massaker von Srebrenica war ganz klar Völkermord, vergleichbares gilt für den Kosovo, aber offensichtlich hat Putin kein Problem, mit solchen Schlächtern gemeinsame Sache zu machen, wie man ja jetzt in Syrien sieht: In Assads Kerkern wird weiterhin brutalst gefoltert und gemordet, über 100.000 regimekritische Oppositionelle wurden bereits dorthin verschleppt, misshandelt und/oder getötet.
Aber was hat die NATO dort zu suchen?
Wäre nicht aber UN und OSZE die richtigen Gremien gewesen. Mangels einer gemeinsamen internationalen Haltung, hat man bestehende Verträge und Vereinbarungen einfach ignoriert. Wie soll das das Vorbild einer neuen Welt sein? Man hat das getan was man Putin heute vorwirft.
Im übrigen sind die Separationsbestrebungen in Ex-Jugoslawien durchaus mir der Ukraine vergleichbar. Und warum eine, wie sie es ausdrücken "responsibility to protect" nur von der NATO - nicht aber von Russland - ausgeführt werden dürfen erschließt sich mir nich

Beitrag melden
hdwinkel 11.10.2015, 14:14
436. Sicherheitsstrukturen

Zitat von MephistoX
... ist historisch im zeitlichen Kontext nicht korrekt, denn zur Zeit des "Mauerfalls" hatte die Sowjetunion schließlich noch Bestand, die Zusage bezog sich auf die dann neu-bundesdeutschen Gebiete östlich der Mauer. Diese Zusage hat übrigens auch heute noch Bestand, denn auf dem Territorium der Ex-DDR sind nach wie vor keine NATO-Truppen stationiert. Darüber hinaus hat ohnehin JEDER souveräne Staat das Recht, seine Zugehörigkeit zu einem Militär- und/oder Wirtschaftsbündnis SELBST zu wählen, acuh wenn Sie das zu "verweigern" suchen - Russland ist nun mal keine Hegemonialmacht in den anderen postsowjetischen Staaten mehr, auch wenn Putin offensichtlich weiterhin davon zu träumen scheint ...
Ob es ein Versprechen gegeben hat, ist schwer zu belegen, die Aussagen der Beteiligten auch widersprüchlich.
Aber darum geht es letztendlich gar nicht, sondern um verlässliche Sicherheitsstrukturen.
Und die Frage muß einfach erlaubt sein, ob die Erweiterung der NATO durch die osteuropäischen Staaten für mehr Sicherheit in der Region bzw. der Welt sorgt.
Auf den ersten Blick mag das so aussehen: Als Teil der NATO würden die Staaten von der NATO verteidigt werden.

Nur was heißt das? Realistischerweise die Vernichtung. Weil man es versäumt hat, Russland und nun auch China in diese Sicherheitsstrukturen adequat zu integrieren.
Ja, es gab den NATO-Russland-Rat, der seine Arbeit auch prompt einstellte, als er mal in Aktion treten sollte.
Der wirklich entscheidende Schritt, die Auflösung des Blockdenkens wurde durch die NATO-Erweiterung aber nicht aufgelöst, sondern zementiert. Und das ist nicht die alleinige Schuld der Russen, sondern auch des Westens.
Jenseits versöhnlicher Worte werden gegenerische Handlungen als solche wahrgenommen, auch von den Russen.
Wie hat sich der Westen nach dem Ende der Sowjetunion in Konflikten verhalten? Hat er die internationalen Gremien zur Konfliktlösung genutzt?
Nein hat er nicht. Die Regel war die rücksichtslose Durchsetzung eigener Interessen.
Das Problem ist nun, daß auch Russland anfängt unfair zu spielen.

Beitrag melden
Jugendlicher 11.10.2015, 14:18
437. ich respektire Ihre Meinung

Zitat von MephistoX
... ich bin nicht "russophob", hab dort "sogar" entfernte angeheiratete russische Verwandtschaft, die ich sehr schätze. Ich mag das russische Volk und dessen Kultur, deshalb muss ich aber noch lange nicht dem "Möchtegern-Zaren" Putin zujubeln, der mit einer politischen Weltsicht des 19. Jhd. agiert und Krieg in die Ukraine trägt, um weiter imperialistisch von seinem "Novorossija" zu träumen. Wenn Putin persönlich durch den Niedergang der Sowjetunion derart traumatisiert ist, dass er sich selbst jetzt den großen "Macher" beweisen muss, indem er Nachbarstaaten überfällt, dann ist das - zumindest psychisch - sein Problem und nicht meins ... Ich kann die Balten und Polen insbesondere ob ihres historischen Hintergrunds sehr gut verstehen, dass sie in ihm eben keinen Friedensfürst, sondern einen Aggressor sehen.
allerdings muß ich bemerken, die Baltischen Staaten genau wie Polen und den anderen Staaten wurden ohne Krieg oder anderem Eingreifen von Russland selbständig.
Die Baltischen Länder genau wie Polen hatten ein gutes Verhältnis was die Wirtschaft angeht zu Russland. Eskaliert ist das ganze erst durch den Putsch in der Ukraine, der ja wie bekannt, nicht friedlich sondern mit Waffengewalt erzwungen war. Für mich ist es nach vollziehbar das Russland so reagiert. Zum anderen, ich glaube nicht das Russland jemals einen Krieg gegen eines dieser Länder führen will und wird.

Beitrag melden
MephistoX 11.10.2015, 14:23
438. Hmmm ...

Zitat von Celestine
Meine Schlussfolgerung ist, dass die Amerikaner nicht wissen, wie sie mit der Lage umgehen sollten. Nun schauen sie mit großen Augen zu, wie Putin ihnen in Syrien die Show stiehlt.
... diese "Putin-Assad-Show" is keine sonderlich glanzvolle: Ist es doch Assad, der weiter mit Fassbomben einen Vernichtungskrieg gegen sein "eigenes" Volk führt und dessen Folterknechte in seinen Kerkern weiterhin brutalst zig Tausende Regimekritiker misshandeln und töten ...

Sowohl Putin als auch Assad geht es nicht um das Wohlergehen des syrischen Volkes, sondern um russische geopolitische Interessen im Nahen Osten und die Sicherung der Assad'schen Erbdiktatur.

Diese russisch-syrische Kumpanei unter Einbeziehung des Irans und der libanesischen Hisbollah wird letztlich kein gutes Ende nehmen, sondern weiteres Leid und Flüchtlingsströme produzieren. Es wird mit Assad keine "Befriedung" Syriens geben können, dazu hat er sich bereits zu sehr am "eigenen Volk" vergangen.

Beitrag melden
MephistoX 11.10.2015, 14:41
439. Ja, ...

Zitat von Jugendlicher
Zum anderen, ich glaube nicht das Russland jemals einen Krieg gegen eines dieser Länder führen will und wird.
... ich sehe das auch so, dass Putin nicht so töricht und geistesentrückt sein wird, die baltischen Staaten und/oder Polen zu überfallen, zumal diese glücklicherweise unter dem Schutz der NATO stehen.

Bzgl. der Ostukraine und ggf. auuch der Südostukraine bin ich mir da aber leider nicht so sicher, weil es durchaus "gut" in die "Novorossija-Planspiele" passen würde, so einen direkten Landweg zur bereits einverleibten Krim zu schaffen ...

Beitrag melden
Seite 44 von 45
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!