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Schmähgedicht auf Erdogan: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu
DPA

Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Laut Kanzlerin Merkel hat die Bundesregierung dem Verlangen Ankaras entsprochen. Der entscheidende Paragraf 103 soll jedoch bis 2018 abgeschafft werden.

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fleischzerleger 15.04.2016, 13:35
1.

Ich verweise auf folgenden Beitrag und zitiere:

- Gibt es 2 Verfahren
- wenn ja, mit derselben Justizbesetzung (Staatsanwalt, gegebenfalls Richter und Schöffen)
- wenn nein, welches wird es geben (hat die "höhere" Priorität)

Das es zu einem Verfahren zusammengeführt wird, kann ich mir aufgrund des unterschiedlichen Strafmaßes der beiden Paragraphen nicht vorstellen.
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http://www.spiegel.de/forum/politik/fall-boehmermann-sorgt-fuer-koalitionskrach-thread-445159-17.html#postbit_42659058

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fleischzerleger 15.04.2016, 13:35
2.

Ich habe es vor Tagen schon gesagt: Böhmermann bringt es zu einer Eilmeldung. Das schafft sicher keiner aus dem Kunstbetrieb, das ist sicher höher einzuschätzen als Grimmepreise.

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darthmax 15.04.2016, 13:37
3. Nein Frau Merkel

Hier geht es nicht um Staatsanwalt und Gerichte, hier geht es um Politik, um Unterstützung eines Präsidenten, der Kritik schon mit Terror verwechselt.

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EinJemand 15.04.2016, 13:37
4.

Wenn es Sache der Gerichte ist, warum muss die Regierung es dann "zulassen"?

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LapOfGods 15.04.2016, 13:38
5. 185er

Ist doch völlig OK. Den 185er hätte Erdogan eh gehabt.
Gewinnen muss er trotzdem noch.

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monolithos 15.04.2016, 13:38
6. Merkelsche Gesichtswahrung

Erdogan bekommt nun seinen Spaß, dass gegen Böhmermann vorgegangen werden kann. Der wiederum bekommt seinen Spaß, weil das Verfahren eingestellt werden wird. Und Frau Merkel hat ihren heimlichen Spaß, weil sie sowohl auf Ergodan als auch auf die Böhmermannsympatisanten eingegangen ist.

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hermes69 15.04.2016, 13:38
7. Das wars für Merkel

Da leg ich mich fest.
Damit hat Sie den Bogen überspannt

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henson999 15.04.2016, 13:39
8. ok, wo muss ich spenden?

Wo muss ich spenden, damit Böhmermann die besten Anwälte bekommt, die man kriegen kann?

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DougStamper 15.04.2016, 13:39
9. Einzig richtige Entscheidung

Von Merkel. Die Begründung machts nachvollziehbar. Nichtsdestotrotz gehört dieser unsinnige Paragraph gestrichen.

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