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Schmähgedicht auf Erdogan: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu
DPA

Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Laut Kanzlerin Merkel hat die Bundesregierung dem Verlangen Ankaras entsprochen. Der entscheidende Paragraf 103 soll jedoch bis 2018 abgeschafft werden.

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romaval 15.04.2016, 13:52
110. Das ist der zweite Fehler

den Frau Merkel macht und er wird sich massiv auf die nächsten Wahlen niederschlagen. Die Koalition ist sowieso am Ende und Neuwahlen wären jetzt das Beste.

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maxis.papa 15.04.2016, 13:52
111. untragbar

Diese Frau ist als Bundeskanzlerin untragbar geworden! Natürlich hat sie mit Ihrer Erklärung recht, dass nur die Gerichte zu entscheiden haben usw., aber der von der sonst farblosen SPD aufgezeigte Weg, diesen antiquierten Paragraphen einfach zeitnah abzuschaffen und damit den lupenreinen Demokraten Erdogan das Wasser abgraben um ihm zu zeigen wie unsere Werte zu sehen sind, dafür ist die Frau zu feige. Dass sie damit indirekt einen Despoten unterstützt, der von Demokratie und Menschenrechten nicht viel hält, scheint sie nicht zu kümmern. Das ist ein weiterer Schritt, weg vom von den Bürgern getragenen Rechtsstaat.

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gesterngingsnoch 15.04.2016, 13:52
112. Danke, Frau Merkel

Die AfD wird sich freuen dank Ihrer "Entscheidung"...

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eryx 15.04.2016, 13:52
113.

Man mag dieses Ersuchen für lachhaft und dämlich halten, aber wir haben nun einmal diesen Paragraphen und haben uns eben an unsere eigenen Gesetze zu halten. Immerhin leben wir im Gegensatz zur Türkei in einem Rechtsstaat. Immerhin hat man in der Bundesregierung bemerkt, wie überflüssig dieses Paragraph ist und wir werden ihn recht bald los sein.

Glaube nicht, dass sich Böhmermann großartig Gedanken machen muss - Satire bleibt eben Satire, egal ob sie gelungen ist oder nicht. Entlarvt ist am Ende Erdogan, der deutlich despotische Züge trägt. Man muss dann auch ganz klar die Frage stellen, ob eine Türkei, die nach seinen Vorstellungen umgeformt wird, wirklich eine Zukunft in der EU hat. Im Moment kann man das nur klar verneinen.

Am Ende hat diese ganze Affäre vermutlich auch etwas gutes. Eine Diskussion über Satire ist immer gut und ist bereichernd, die Enttarnung von Despoten ist ebenfalls eine prima Sache.

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palart 15.04.2016, 13:52
114. Da stimmt was nicht mehr

Und wann werden endlich Strafverfahren gegen Erdogan selber eröffnet? Zum Beispiel wegen der Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Attacken gegen Oppositionelle, wegen Kriegsverbrechen an Kurden und Anderen usw. Traurig, wie vor solchen Gockeln mit diktatorischen Allüren, auch in Saudi-Arabien und anderswo, immer wieder Bücklinge gemacht werden von Leuten, die sich als freiheitsverteidigende Demokraten aufspielen.

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Schreiber5.1 15.04.2016, 13:52
115. Eingeknickt

Auch eine Art das Problem auszusitzen.
Das nennt man hierzulande auch Feigheit.

Und ergänzend: Warum soll der § 103 denn erst bis 2018 abgeschafft werden? Hat man Angst, Erdogan damit treffen zu können? So etwas ist, wenn man eine politischen Mehrheit besitzt, in kürzester Zeit möglich!

Auch das bedeutet eine gewisse Feigheit!

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elisenstein 15.04.2016, 13:53
116. skandal!

denk ich an Merkel in der nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht. neuwahlen, sofort!

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Maraboo 15.04.2016, 13:53
117.

Ich habe Frau Merkel bis jetzt immer sehr geeachtet und auch ihre Flüchtlingspolitik geschätzt und unterstützt, nach dem Motto: Frau merkel wie schaffen Sie das" Aber spätestens jetzt nach dieser Entscheidung wird es ihr und unsere Bunderegierung das Genick brechen.
Wo lenkt unser Land nur hin?

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adal_ 15.04.2016, 13:53
118. Schwere Geburt

Für ihre erste Benotung der Causa Böhmernmann ("bewusst verletzend") hat die Kanzlerin gerade mal 1 Tag gebraucht.

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e&e 15.04.2016, 13:53
119. Merkel reif für Rücktritt

Frau Merkel zeigt wieder mal (wie zu Anfang der Eurokrise, wie bei ihrer unkontrollierten Grenzöffnung + Einladung), dass sie über sehr wenig Einschätzungsvermögen verfügt. Dafür regiert sie mit Dogmen und stets dückmäuserisch. Jetzt, nach ihrem Kotau vor dem Protz vom Bosporus mit seinem krausen Ehrbegriff, müsste sie eigentlich zurücktreten. Wer wird sie denn nun noch ernst nehmen? Steilvorlage für die SPD: über ein konstruktives Misstrauensvotum aus dem Umfragetief!

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