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Schmähgedicht auf Erdogan: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu
DPA

Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Laut Kanzlerin Merkel hat die Bundesregierung dem Verlangen Ankaras entsprochen. Der entscheidende Paragraf 103 soll jedoch bis 2018 abgeschafft werden.

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TheReadeRR 15.04.2016, 13:43
40. gute Entscheidung

...und noch bessere Begründung.

1. Der Paragraph ist veraltet und wird von der Legislative abgeschafft
2. Die Judikative urteilt in der Demokratie über Recht und Unrecht
3. Die Exekutive ermittelt unabhängig und es gilt die Unschultsvermutung bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung

So sollte es sein.

Wenn sich am Ende sich die Türkei an die demokratische Kultur der EU annähert, dann hat Herr Böhmermann die Politische Entwicklung nach dem Flüchtlingsdeal wieder in die richtige Richtung zurückgelenkt.

Respekt! ...und danke für das sicher nicht kleine Opfer!

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ulrich g 15.04.2016, 13:43
41. Deutschland ...

... hat sich damit aus dem Kreis der freiheitlich demokratischen Staaten verabschiedet! Wir sind dank des sinnentleerten Hosenanzugs aus der Uckermark in der DDR 2.0 angekommen.

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mjj 15.04.2016, 13:44
42.

Auf Frau Merkel ist verlass...

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tommit 15.04.2016, 13:44
43. Damit

hat sich das Thema Merkel für mich erledigt.

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locke27 15.04.2016, 13:44
44. Traurig

Man sollte ja meinen dass die Regierung Schaden vom deutschen Volk fernhält. Das war in der Spionageaffäre mit der NSA nicht der Fall. Mit den Flüchtlingen das selbe. Mit TTIP ist und wird es so sein und auch im Fall Böhmermann. Die Regierung hat keinerlei Bezug zur eigenen Bevölkerung.

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michael.kotte 15.04.2016, 13:44
45. Adieu Deutschland

Das ist nicht mehr mein Land. Ich kann jedem nur raten so schnell als möglich auszuwandern.

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Big_Lebowski 15.04.2016, 13:44
46. Böhmi ist mein Held!

Tolle Bundesregierung! Merkel knickt vor Erdogan und ihrem Flüchtlingsdesaster ein. Und das bundesdeutsche Kleinbürgertum wird jubeln ... insbesondere weil Böhmermann letzteres (direkt nach dem Erdogan-Gedicht) ebenfalls bitterböse hochgenommen hat:
http://www.laut.de/News/Jan-Boehmermann-Be-Deutsch-im-Rammstein-Style!-31-03-2016-12386
White Socks stomping ... auch'n tolles Land hier!

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trucgassin 15.04.2016, 13:45
47. Unfassbar

einem Despoten dies zu gestatten, der allgemein gültige demokratische Grundregeln regelmäßig missachtet, zeigt welch Geistes Kind unsere Bundeskanzlerin ist. Zum Glück habe ich Deutschland bereit vor 24 Jahren verlassen. Schämen Sie sich Frau Merkel.

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jeanklojunkbond 15.04.2016, 13:45
48. Weitermachen Jan! Bitte!

Jan -es ist wie bei Piloten,die abgestürzt sind und überlebt haben-sofort wieder in den "Flieger"Ich möchte Deine Sendung nicht missen!!!p.s. wie wäre es mal mit einem Merkelschmähgedicht? nur mal um den Proporz zu wahren?.....

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frank_le 15.04.2016, 13:45
49. Recht und Gesetz

Das Merkel sich an geltendes Recht hält ist mittlerweile schon der Aufmacher bei SPON.

Traurig wie weit es gekommen ist.

Es handelt sich nicht um Satire sondern um eine Beleidigung.

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