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Schmähgedicht auf Erdogan: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu
DPA

Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Laut Kanzlerin Merkel hat die Bundesregierung dem Verlangen Ankaras entsprochen. Der entscheidende Paragraf 103 soll jedoch bis 2018 abgeschafft werden.

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espet3 15.04.2016, 16:01
750.

Böhmermann wird zwar als Märtyrer in die Geschichte der Demokratie Einzug halten, dafür aber keine ruhige Minute mehr erleben.

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Palmstroem 15.04.2016, 16:01
751. SPD-Satire

"Um gleich vorweg zu nehmen: Der Paragraph gehört auf den Müllhaufen der Geschichte! Soweit so gut. Noch gibt es aber." - Richtig und Justizminister Heiko Maas hätte alle Zeit gehabt, ihn abzuschaffen. Dass nun sein Parteikollege Fraktionschef Oppermann den Paragrafen nun binnen einer Woche kippen wollte, um eine Entscheidung zu vermeiden - das ist wahre Satire.

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gman537 15.04.2016, 16:02
752. Inkonsequent

Wenn Frau Merkel der Meinung ist, der Paragraf 103 sei nicht mehr zeitgemäß ist das Durchwinken des Antrags aus Ankara höchst inkonsequent.
Wie so oft windet sie sich wie ein Aal um ein Problem herum und überlässt die Entscheidung Anderen.

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qwertmaster 15.04.2016, 16:02
753. Nachvollziehbare Entscheidung

Unter den gebenden rechtlichen Umständen eine doch nachvollziehbare Entscheidung. Außerdem soll ja dieser unsägliche Paragraph entfernt werden, also ein Sieg für Böhmermann!!

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Vasilitsion 15.04.2016, 16:02
754. Genau

Zitat von monolithos
Erdogan bekommt nun seinen Spaß, dass gegen Böhmermann vorgegangen werden kann. Der wiederum bekommt seinen Spaß, weil das Verfahren eingestellt werden wird. Und Frau Merkel hat ihren heimlichen Spaß, weil sie sowohl auf Ergodan als auch auf die Böhmermannsympatisanten eingegangen ist.
Alle haben ihren Spaß. Und die Anwälte verdienen. Nur die Pressefreiheit bleibt auf der Strecke. Ich kann nur hoffen, Böhmermann (und die dahinter stehende Redaktion) überlegen es sich demnächst zweimal, welchen Flachsinn sie senden.

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ed_tom_bell 15.04.2016, 16:02
755. Das Haar in der Suppe

Zitat von dasbeau
Wo nehmen Sie denn den Zivilprozess her? Das wird ja immer haariger hier mit dem juristischen Halbwissen...
Naja, Jurist bin ich, wie die meisten, nicht. Sie können sich sicher denken, dass ich den Prozess nach §185 StGB meinte. Aber Danke für den Hinweis! Dann handelt es sich halt um einen Strafprozess.

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meri 15.04.2016, 16:03
756. Sparvorschlag

Sollte Böhmermann verklagt werden, schlage ich vor, Erdogan übernimmt die Regierungsgeschäfte hier. Spart dem Steuerzahler auch die ganzen Personalkosten unserer Regierung, die offensichtlich nur noch repräsentative Funktion hat...

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sonntagsberg 15.04.2016, 16:03
757. Genau

Zitat von quadraginti
Nach § 103 StGB muss das Staatsoberhaupt zur Zeit der Tat "in Inland", also in Deu. gewesen sein. War Erdogan aber nicht. Tatbestand des......
die Juristen im Justizministerium sind nämlich alles Deppen und sind sicher froh, daß Sie ihnen Nachhilfe erteilt haben.

Glauben Sie das wirklich?

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cvdheyden 15.04.2016, 16:03
758. Eben grade nicht die zweite

Zitat von jeze
Irgendwie ist es erschütternd diese ganzen Kommentare zu lesen. Denn sie zeigen eindrücklich, dass bestimmt die Hälfte aller Kommentatoren keine Ahnung davon hat, wie unsere Demokratie funktioniert, bzw. dass die Kanzlerin nicht Richter ist. Für die, die es nicht verstehen: Wenn Merkel sagt, dass bei uns die Gerichte für sowas zuständig sind, dann stellt sie sich damit über Erdogan und zeigt ihm, wie Demokratie in einem Land funktioniert, welches EU-Mitglied ist. Wenn die Gerichte Böhmermann nun freisprechen, dann ist es ein Freispruch erster Klasse und eine Ohrfeige für Erdogan. Wäre das Verfahren nicht zugelassen worden, wäre es eine Schwächung der Demokratie gewesen, da sich die Regierung in Justizangelegenheiten eingemischt hätte.
Darum geht es nicht. Natürlich haben wir Gewaltenteilung. Aber:
Hier hätte Merkel frei Entscheiden könne und was macht Sie, Sie scheut mal wieder die Konfrontation. DARUM geht es. Teflon Merkel und nicht Kanzlerin.

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daldner 15.04.2016, 16:04
759.

Zitat von monolithos
Erdogan bekommt nun seinen Spaß, dass gegen Böhmermann vorgegangen werden kann. Der wiederum bekommt seinen Spaß, weil das Verfahren eingestellt werden wird. Und Frau Merkel hat ihren heimlichen Spaß, weil sie sowohl auf Ergodan als auch auf die Böhmermannsympatisanten eingegangen ist.
Richtig. Alles so, wie man es von unserer Regentin erwartet hat. Fehlt nur noch eine Direktive an die Richter, den Böhmermann so milde zu verurteilen, dass er nicht vor den BGH geht. Abschließend dann bitte noch den "Respekt" vor Herrn Böhmermann ausdrücken - wie im Fall Hoeneß.

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