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Schmähgedicht über Erdogan: Böhmermann und der Schah-Paragraf
DPA

Die deutsche Regierung muss entscheiden, ob Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts strafrechtlich verfolgt werden kann. Was ist die rechtliche Grundlage dafür? Die Fakten im Überblick.

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jufo 11.04.2016, 20:17
1. Sache für Juristen

Es geht vor Gericht um Gesetzmäßigkeit, nicht um Gerechtigkeit. Böhmermann wollte provozieren, das ist ihm gelungen. Didis Scherze können helfen, vor allem wenn es noch mehr tun.
Wenn Böhmermann angeklagt wird fühlt Erdogan sich bestätigt wenn er 1800 Türken wegen Beleidigung anzeigt. Es tut mir leid aber Böhmermanns Aktion schadet den Türken die den Mut haben Erdogan zu kritisieren. Sehr dumme Aktion, dumm und egoistisch

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tschautsen 11.04.2016, 20:21
2. zuviel Text

Es hätte gereicht, Paragraph 103 zu lesen UND zu verstehen um selber drauf zu kommen, dass dieser keine Anwendung finden kann. Muss man nichtmal Jurist sein. Oder war Erdogab auf Staatsbesuch bei uns, als Böhmermann ausfallend wurde?

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Will_Fry 11.04.2016, 20:22
3. Ein Volk bestraft

Zitat: "Etwa 2000 Strafverfahren sind anhängig. Betroffen sind Journalisten, Künstler, Prominente sowie Wissenschaftler. Blogger werden verklagt, Schriftsteller bedroht" - Es scheint ja gerade zu, als ob es einem als geistig arbeitender Mensch mega-peinlich sein müsste, wenn man kein solches Verfahren laufen hat...

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elaps 11.04.2016, 20:22
4. Rechtslage?

Wieso behauptet SPON "egal ob sie sich im In- oder Ausland aufhalten" und zitiert dann den Paragraph 103 mit dem Satz "das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält" - Erdogan war nicht im Inland und von daher ist die Rechtslage klar!

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pauleschnueter 11.04.2016, 20:28
5. Eben!

"Geht es bei einer Meinungsäußerung vor allem darum, eine einzelne Person herabzuwürdigen, spricht man von Schmähkritik."

Und in seinem Fall ging es eben NICHT hauptsächlich um die Beleidigung, sondern darum, die Satire, durch die sich Erdogan beleidig zu sein ermüßigte, einem Beispiel überzogener und kindischer Schimpfworte gegenüber zu stellen.

Aber abseits davon: auf jedem Schulhof wird deftiger beleidigt.

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ftb7 11.04.2016, 20:30
6.

Hätte Merkel uns nicht verkauft, waere die Klage sofort mit Bezug auf Meinungsfreiheit abgeschmettert worden.

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Reiner_Habitus 11.04.2016, 20:30
7.

Im Zweifel für den Bürger, ist das einzig gangbare. Deswegen sollten derartige antiquiertere Paragraphen, welche es Despoten erlauben hier einzugreifen ersatzlos aus dem StGB gestrichen werden.....

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Grummelchen321 11.04.2016, 20:31
8. Herr Böhmermann

hat alle ssrichtig gemacht .Schön das es noch Satire gibt die es schafft uns alleinklusive der Medien Vorzuführen und eine politische Diskussion über den 5 Artikel des grundgesetzes in Deutschland auslöst.Zu gleich wird gezeigt das es mit der Meinungsfreiheitt in andern Ländern nicht sehr weit her ist.
Anstelle von Herrn Böhmermann würde ich mit einem Bier vor dem Fernseher auf dem Sofa sitzen und mir einen Ast freuen und lachen ob ds gelungenen Coups

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ambulans 11.04.2016, 20:31
9. eigentlich

kein schlechter, weil ein artikel, der klarheit schaffen will. allerdings fehlt mir oben etwas: § 103 i.v.m. 104a StGB nennen als eine voraussetzung, dass in beiden betreffenden ländern vergleichbare regelungen zum schutz von staatsoberhäuptern und vergleichbarem personal verbürgt vorhanden sind und auch angewendet werden. so, und jetzt meine frage: wenn irgendjemand in türkei das staatsoberhaupt oder den bundeskanzler der BRD öffentlich und böswillig durch schmäh jeglicher art herabzusetzen versucht - was passiert dann? klagt ihn dann die türkei auf wunsch der BRD in vergleichbarer weise an? ich meine doch, vor einiger zeit eine gewisse "karikatur" mit einem schnauzbart a la österreich 1933ff gesehen zu haben ...

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