Forum: Politik
Schmähgedicht über Erdogan: Böhmermann und der Schah-Paragraf
DPA

Die deutsche Regierung muss entscheiden, ob Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts strafrechtlich verfolgt werden kann. Was ist die rechtliche Grundlage dafür? Die Fakten im Überblick.

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neurobi 11.04.2016, 21:51
80.

Zitat von peter.braun1@gmx.ch
...war eine gut gemachte und akzeptable Satire, in der das Thema mit realistischen Bildern untermalt und bestätigt wurde. Das Gedicht von Böhmermann hatte hingegen nichts mit Satire zu tun, sondern war eine Aneinanderreihung von persönlichen Schmähungen aus der untersten Schublade. Die "vorgeschaltete" Erklärung, dass sowas eigentlich verboten ist, kommt einem für dumm Verkaufen der Öffentlichkeit gleich. Er wollte niveaulos schmähen und hat dafür ein scheinbares Gefäss gesucht. Der Schuss ging wohl nach hinten los.
Hätte unsere Regierung auf die Frechheit Erdowahns nach dem Extra 3 Vorfall richtig reagiert, hätte Böhmermann wohl nicht so deftig nachgelegt. Es ist schon traurig, dass unsere Politik erst so spät in Wallung kommt.
Mit richtig meine ich, dass Frau Merkel höchst persönlich nach bekannt werden der Einbestellung des Botschafters öffentlich Stellung zu Gunsten der Redaktion bezogen hätte, live im Fernsehen.
Es ist ja nicht das erste Mal das sich Erdogan unpassend in innere deutschen Angelegenheiten eingemischt hat. Er kämpft ja mit Leib und Seele um jeden Türken in der Ferne, dass die/der sich ja nicht assimiliert, dass sie/er Türke/in bleibt und an Sprache und Tratitionen festhält.

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philosophus 11.04.2016, 21:52
81. Epiktet über Satire...

Ich denke über Satiren, wie Epiktet: »Sagt man Böses von dir, und es ist wahr, bessere dich; sind es Lügen, lache darüber.«
Erdogan tut keines von beidem...

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roughneckgermany 11.04.2016, 21:53
82.

Schade, dass nur wenige Böhmermann verstehen und schade, dass huer einige schon die Regierung verurteilen, obwohl bis auf die unbedachte Äußerung durch Merkel noch nichts passiert ist.
Das Gedicht soll mit Blick auf die Empfindlichkeiten Erdogans und zuletzt die Posse um Ehrings Lied aufzeigen, was keinesfalls geht und wie lächerlich sein Verhalten ist.

Ich wünsche mir ein Verfahren! Ein Verfahren, dass deutlich die Meinungsfreiheit bestätigt. Auch wenn Erdogan dann 1 Mio Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa schickt. (Wurde ja bereits öfter in anderen Zusammenhängen angekündigt).

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mickt 11.04.2016, 21:55
83. Einen Nerv getroffen

Nun, das muss man Böhmermann lassen. Er hat einen Nerv getroffen.

Juristisch wird man ihm eher nichts anhaben können. Er erklärte was Satire darf und was nicht. Um Erdogans übertriebene Reaktion auf Extra 3 zu verdeutlichen zeigte er via einem "Schmähgedicht" - das er auch als solche ankündigte und bezeichnete - was nicht geht. Den Applaus auf das Schmähgedicht wies er zurück und erläuterte, dass das eben nicht geht und machte damit noch einmal klar was der Unterschied zwischen Satire und Beleidigung ist. Das ist saubere Aufklärung in satirisch überspitztem Kostüm. Juristisch schwer angreifbar.

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Parvis 11.04.2016, 21:55
84.

Zitat von tschautsen
Es hätte gereicht, Paragraph 103 zu lesen UND zu verstehen um selber drauf zu kommen, dass dieser keine Anwendung finden kann. Muss man nichtmal Jurist sein. Oder war Erdogab auf Staatsbesuch bei uns, als Böhmermann ausfallend wurde?
Genau so ist es.

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licorne 11.04.2016, 21:59
85. Großes Kino

Zitat von unikum70
Das ganze drumherum,das ganze ballyhoo,die ganzen " Experience" die jetzt wieder UnterJeden Stein hervorgekrochen kommen,das ob richtig oder ob falsch,ist mir alles wurscht. Ich fordere die kündigung Dieses unsäglichen flüchtigsabkommens mit der Türkei und die vorübergehende einstellung der diplomatischen beziehungen und grundsätzliche absage einer etwaigen EU mitgliedschaft bis dieser Despot abdankt.
Was für ein Tamtam, ich bin ganz Ihrer Meinung. Etwas Gutes hat das alles - Frau Merkel sitzt in der Tinte. Was sie auch unternimmt, es wird falsch sein, denn sie hat sich zu früh und völlig inakzeptabel zu weit aus dem Fenster gelehnt.

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peter_freiburg 11.04.2016, 21:59
86. Geschmacklos

Zitat von burghard42
eigentlich abschmettern ? Schmutzfinkaktionen wie die aktuelle von Böhmermann sind unakzeptabel und geschmacklos. Und das sollte auch mal gerichtlich festgezurrt werden.
Seit wann sollten Geschmackslosigkeiten verboten werden? Warum? Ich finde Helene Fischer geschmacklos, wird die verboten? Nein...

Und auch sie verstehen die Aktion von Böhmermann nicht im Geringsten. Es geht hier nicht im Geringsten um seine Meinung.

"Schmutzfinken" ... Der Wortgebrauch entlarvt sie schon

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Spon_Client 11.04.2016, 22:00
87. Ein Rechtsverfahren, das die beiden Beleidigungs-Paragrafen kassiert

wäre die richtige Antwort. JeSuisBöhmermann

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larica 11.04.2016, 22:00
88. Verstehe ich nicht

Da steht im Paragrafen wortwörtlich:
"Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält,(....)

Wieso behauptet die Autorin das es egal wäre ob sich der Beleidigte im Inland oder ausserhalb befindet?????

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kielerk 11.04.2016, 22:01
89. Ich bin dafür, dass Böhmermann in den Knast wandert...

damit wären 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen... wir hätten diesen absolut nicht witzigen, nicht satirischen Oliver Pocher Wadenbeisser-Verschnitt nicht mehr in der Öffentlichkeit zu ertragen und zum anderen könnten wir noch die schwache Bundesregierung bashen... alle hätten gewonnen... Zwar auch der Erdogan, aber egal.. der Macker ist weit weg...und Böhmermann im Knast... ??

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