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Schulz und die SPD: Große Geschlossenheit? Schon wieder futsch
DPA

Andrea Nahles soll künftig die SPD-Bundestagsfraktion führen - so wünscht sich das Martin Schulz. Aber es gibt Widerstand gegen die rasche Personalentscheidung. Hat sich der Parteichef verkalkuliert?

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Flari 26.09.2017, 10:29
150.

Zitat von geschädigter5
Falls die Jamaika- Ampel nichts wird, was zu erwarten ist, sollte die SPD mit der Forderung nach Rückzug der CSU drängen. Dieser AFD-Verschnitt ist für eine seriöse Regierung nicht fähig.
CDU und SPD kämen zusammen auf 353 Sitze von 709.
Also zuwenig ohne die CSU.

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Hans_Suppengrün 26.09.2017, 10:29
151. 2.

Zitat von auweia
Aus Sicht des politischen Gegners (ich meine hier die Arbeitgeberseite, nicht die "Linken") war die Frau viel zu erfolgreich. Der Mindestlohn mag Ihnen persönlich nicht hoch genug sein, ist aber kein Witz sondern Gesetz und wird angewendet. Zugegeben, mit einigen Ausnahmen, aber besser als kein Mindestlohn, oder? Alle anderen......
Maßnahmen: Fort- und Ausbildungen werden nur selten bezahlt. Man redet immer viel davon, in der Realität sieht es anders aus. Für manche Ausbildung wird verlangt, dass man eine Firma hat, die schriftlich zusagt, den Kunden nach der Ausbildung einzustellen. In 3 Jahren! Wie oft kommt so etwas vor? Statt Qualifizierung wird Kohle verballert in unnötigen Projekten. Vor ein paar Jahren habe ich mit einem Job Center Mitarbeiter gesprochen. Er hat Maßnahmen organisiert. Zu denen hat er nur Teilnehmer eingeladen, die wahrscheinlich nicht kommen würden. Die konnte er dann kürzen und hat mit dem eingesparten Geld den nächsten Kurs bezahlt. Ein Perpetuum mobile der Unsinnigkeit.

All das ist bisher kein Arbeitsminister angegangen. 12 Jahre nach der Einführung des SGB II wagt sich niemand an fällige Korrekturen ran. Nicht einmal eine "ach-so-linke" Andrea Nahles...

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Pless1 26.09.2017, 10:30
152.

Zitat von kuac
Das stimmt nur zum Teil. Der rechte Flügel von der SPD ist von der Union nicht zu unterscheiden. Dann kann man gleich das Original wählen. In Zukunft könnte sich nur in der Gerechtigkeitsfrage die SPD mehr punkten als die Union. Das ist eher links.
Da kommen wir der Sache näher. Das Problem der SPD ist nämlich nicht, dass die SPD zu weit rechts wäre. Das Problem ist vielmehr, dass die CDU zu weit nach links reicht. Und das ist nicht nur das Problem der SPD, sondern wird ab jetzt zum Problem Deutschlands, denn nur deshalb konnte es eine Partei wie die AfD in den Bundestag schaffen.

Man mag Merkel gut finden oder schlecht, was man ihr aber in jedem Fall vorwerfen muss ist die Abkehr vom Dogma der Union, dass es keine parlamentarische Kraft rechts der CDU/CSU geben darf. Das wird der große Schatten auf ihrer Kanzlerschaft bleiben.

Diese Dogma wurde nach dem Ende der Ära Kohl als Rudiment angesehen, was von den Konservativen nur noch vorgetragen würde, um Einfluss zu behalten. Weggewischt wurde das, abgeräumt, nicht mehr notwendig, unzeitgemäß. Zu abwegig schien eine mögliche Bedrohung von Rechts. Zu sehr suchte man nach einer Antwort auf Schröder, der die Mitte für die SPD reklamierte nach Vorbild von Blair mit seiner "New Labour". Jetzt haben wir das Dilemma und niemand weiß einen Weg, wie man den Dämon wieder in die Flasche bekommt.

Der Erfolg der Union mit nun schon 12 Jahren Kanzlerschaft kam aber nicht dadurch zustande, auf eine in die Mitte gerückte SPD mit einem Rechtsruck zu reagieren. Der Erfolg kam dadurch, der Mitte ein alternatives Angebot zu machen. Das sollte die SPD bedenken, bevor sie sich auf den Weg nach weiter links macht. Für die politische Hygiene in Deutschland wäre das zwar wünschenswert, denn es würde die Linkspopulisten klein machen. So wie es wünschenswert wäre, wenn die CDU mit einem wieder klareren und konservativerem Profil die Rechtspopulisten wieder klein machen sollte.

Für den Anspruch, wieder eigene Mehrheiten zu erlangen ist allerdings beides Gift. Und es ist zu befürchten, dass hier ein Hasenfußspiel gespielt wird: Wer zuerst die Mitte räumt, verliert. Das scheint die SPD zu sein. Räumt sie die Mitte wird die Union zur alleinigen Kraft dieser Mitte, akzeptiert die Existenz der AfD und regiert bis zum Sankt-Nimmerleinstag. Denn weder rechts von ihr noch links von ihr sind dann noch Mehrheiten möglich.

Es werden jetzt ganz entscheidende Weichen gestellt und die SPD sollte jetzt besser keinen Fehler mehr machen.

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böseronkel 26.09.2017, 10:30
153.

Zitat von AxelSchudak
Es ist nicht die Agenda 2010, die den Absturz auf 20% gebracht hat. Das ganze ist 20 Jahre her, und alle die deswegen die SPD nicht wählen, haben damit schon vor Jahren aufgehört. Es ist vielmehr der hilflose Versuch, sich von der Agenda zu distanzieren. Das ist aber unmöglich, unglaubwürdig und auch unnötig. Um 2000 war die Agenda 2010 ein notwendiger Schritt......
Der Ministerpräsident in Thüringen erweckt nicht gerade den Eindruck Die Linke sei regierungsunfähig.

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tamcan91.34ee 26.09.2017, 10:31
154. Mensch Maddin

War aber nen echt schräger Auftritt bei der Elefantenrunde. Bin kein großer Merkelfan aber so mit ihr reden ging garnicht im Stile eines Trump oder Erdogan. Aussagen als einzelner zu treffen die eine ganze Partei angehen geht auch nicht. Enttäuschend so wie die ganze SPD tja is halt nicht überall SPD drin wo SPD drauf steht.

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schorri 26.09.2017, 10:31
155. Gut so

Die SPD hat bekommen, was sie sich seit, mit und durch Schröder samt seiner Entourage redlich verdient.
Und zu dieser Entourage gehören sowohl Gabriel, als auch Nahles.
Und Merkel hat die SPD als Schoßhündchen noch kleiner gemacht.
Deshalb ist es grundsätzlich richtig, dass die SPD sich nicht nochmal als Steigbügelhalter für Merkel hergibt.
Den Job übernehmen nun die Grünen.
Bei denen gilt offensichtlich: Was stört mich mein Geschwätz (an den Wähler) von vor der Wahl.
Die Wähler danken es ihnen hoffentlich angemessen.

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burlei 26.09.2017, 10:32
156. Fast 140 Beiträge ...

... und die überwiegende Meinung ist "Der Schulz/die Nahles/ die alten Köpfe/ am Besten gleich die ganze SPD muss weg." Da es aber trotzden noch neutrale oder sogar zustimmende Beiträge gibt, scheint es noch ein paar SPD-Wähler oder sogar Mitglieder zu geben. Die mehr als 100 anderen Beiträge stammen anscheinend von eingefleischten Erzkonservativen oder AfD-Wählern. Tenor: Alles was links von Deutsch-National ist ist eklig und muss weg. Hoffentlich hält Jamaika die kommenden vier Jahre durch. Eine gegenüber den Arbeitnehmern knallharte neoliberale Politik mit eingestreuten grünen Feigenblättchen wird notwendig sein, um diese Beitragsschreiber mal auf den Boden der politischen Landschaft zurück zu holen. Die SPD ist und bleibt notwendig, genau so wie eine stärkere Ausrichtung dieser Partei nach links und eine Verständigung mit den Linken. FDP-Klone haben wir schon genug, dafür brauchen wir keine SPD.

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lupenrein 26.09.2017, 10:36
157. Inzwischen

klärt sich die Situation nach der Wahl mehr und mehr auf.
Es wird immer wahrscheinlicher, dass Merkel ohne die SPD niemals Bundeskanzlerin werden kann.
Die FDP hat bereits im Europaparlament erk lärt, dass sie mit einer Transferunion niemals einverstanden sein wird.
Macron aber scheint darauf zu bestehen. Heute noch düfte Macron auch auf diese Frage zurück kommen.
Merkel ist mit einer Transferunion jedoch einverstanden. Sie opfert alles für die EU, eben auch Deutschland.
Wenn die FDP nicht wieder umfällt, was durchaus wahrscheinlich sein könnte, wird Merkel nicht wieder Kanzlerin werden können.

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kuac 26.09.2017, 10:36
158.

Zitat von c700
Woher wollen Sie wissen, was ich wähle?
Das weiss ich natürlich nicht. Deshalb sagte ich "Menschen wie Sie". Dennoch bleibe ich bei meiner Aussage. Ansonsten hätten die Linken noch stärker gewinnen müssen. Immer nur gegen die SPD zu bashen, ist keine praktische Lösung, sondern eine passive.

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Keycard 26.09.2017, 10:39
159. Erstaunlich...

Zitat von dennis_berber
Die sozialdemokratischen Wurzeln, denen die SPD entspringt, braucht dieses Land mehr denn je. Solange sich die SPD aber nicht von der Agenda 2010 lossagt und ihre Verfehlungen ernst nimmt, solange wird die SPD nicht wieder auf die Beine kommen. Dazu gehört auch ein fundamentaler Personalwechsel in den Führungspositionen, eine Andrea Nahles ist nicht mehr tragbar. finwir.de/politik/spd-eine-partei-die-ihre-identitaet-verloren-hat/
...mit welcher Hartnaeckigkeit die Ueberzeugung bei Parteilinken haelt, dass die Agenda 2010 ein Riesenfehler war. Im Gegenteil war sie eine der notwendigsten Reformen zu ihrer Zeit. Mir ist raetselhaft, wie man auf ein anderes Ergebnis kommen kann angesichts des guten Zustands, in dem sich Deutschland im Vergleich zu damals und auch zu anderen Nationen heute befindet. Nicht alles ist toll, aber im Vergleich kommen wir gut weg. Auch unser Sozialetat ist so gross wie in kaum einem anderen Land der Welt. Wer anderes behauptet und immer wieder mit Einzelschicksalen kommt (die es zweifelsohne gibt und die immer tragisch sind), der argumentiert nicht sachlich - wenn er ueberhaupt argumentiert. Und nicht einfach unreflektiert und laut ueberlegt, wie man noch mehr des Geldes anderer Leute ausgeben kann, ein beliebtes Spiel der politischen Linken. Aber von volkswirtschaftlichen Ueberlegungen oder Risk-Return Ueberlegungen, die jeder unternehmerischen Taetigkeit zugrundeliegen, die dann Arbeitsplaetze schaffen soll, ist am linken Ende des politischen Spektrums wenig zu sehen. Allerorts Naivitaet. Sich von der Agenda 2010 loszusagen waere schlicht dumm und ein fatales Signal.

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