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Schulz und die SPD: Richtig was an der Hacke
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Die SPD hat auch die NRW-Wahl vergeigt. Martin Schulz räumt Fehler ein und verspricht Konsequenzen. Aber was wollen er und die Sozialdemokraten eigentlich ändern?

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bristolbay 15.05.2017, 10:23
220. Nur nicht diese Punkte

Zitat von jadehase
Schulz muss liefern. Was sagt er zu den echten Zukunftsthemen. Digitalisierung, Europa, Energiewende, Inklusion, Integration, Schulpolitik, E-Mobility, Gender-Mainstreaming. An den Themen entscheidet sich die Wahl. Da muss er endlich liefern, da muss er Zukunftsoffenheit beweisen. Sonst wird das ganz, ganz eng.
Man muss sich mit einem ganz wichtigen Thema beschäftigen, wie schafft man es, den Wohlstand zu halten, wenn in Zukunft Maschinen noch mehr Arbeitsplätze wegputzen.
Der Übergang vom Verbrennungsmotor zum E.-Motor muss so gestaltet werden, dass er Arbeitsplätze schafft und gleichzeitig den gleichen Gebrauchsnutzen hat, wie ein Benziner. Bei mehr geforderter Mobilität kann es nichjt sein, dass mancher Arbeiter bei Ankunft erst seine Autobatterie laden muss, damit er abends nach Hause kommt.
Der jetzige Stand wird nicht für die Masse nutzbar und bezahlbar sein.

Das Thema Industrie 4.0 und die flächendeckende Bereitstellung von schnellstem Internet, das ist die Herkulesaufgabe und auf die Lösung warten die Wähler.
Was ist mit der Bildung, man darf sich doch nicht damit abfinden, dass unsere Schüler im unteren Bereich der Tabelle sich wiederfinden.
Wie schaffen wir es,m die Rente zu sichern?
Müssen wir zukünftig "Maschinenarbeit" besteuern, damit wir die Renten aufrechterhaltenb können.

Gender-Mainstreaming, das ist das Thema, an dem die Grünen kaputtgehen, aber für Parteien, die für einen Großteil der Bevölkerung stehen, Randnotiz.

Diese Zukunftsaufgaben sehe ich nicht im Blickpunkt der SPD, deren Funktionärsriege befindet sich noch im Zeitalter des Drehscheibentelefons.

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Odde23 15.05.2017, 10:23
221.

Zitat von soron
Wenn die SPD was gegen Ungerechtigkeit tun will dann sollte sie mal was gegen die Ungerechtigkeit tun, die ihre Frau Nahles bei der Krankenversicherung für Selbständige angerichtet hat. Für alle die unfreiwillig freiwillig bei den gesetzlichen Kassen versichert sind weil sie die Mondbeiträge für ältere der privaten KKs nicht zahlen können oder wollen sieht es so aus: Mindestbeitrag mindestens aus der halben Beitragsbemessungsgrenze (ca. 2000 Euro). Wer mit seiner selbständigen Tätigkeit weniger verdient, zahlt überdurchschnittlich viel an sie unsozialen Sozialkassen. Und das gesamte Einkommen wird für die bestimmung des Beitragssatzes hergenommen, selbst die 8 Euro Fuffzich vom Sparbuch und die Anlagen für die Altersvorsorge. Angestellte Arbeitnehmer müssen dagegen in der Regel nur ihr Arbeitseinkommen angeben. Dafür hetzt man dann noch gegen die "Scheinselbständigen". Ist wohl in Ordnung, als Zeitarbeiter im angestellten Verhältnis für ein Butterbrot zu malochen, tut man das selbe auf eigene Rechnung ist man blitzschnell "Scheinselbständig". Natürlich nur, um den Gewerkschaften in ihrem Kampf gegen Werkverträge zu helfen, weil dadurch mehr reguläre Arbeitsplätze geschaffen werden. Joa, werden sie. Im Ausland. Bei dem Betrieb, den ich seit 10 Jahren regelmässig 3 mal im Jahr betreue, wurden inzwischen fast alle früher in Deutschland vergebenen externen Leistungen an eine Indische Tochterfirma ausgelagert. Danke Gewerkschaften. Danke SPD.
Derzeit arbeitet Frau Nahles daran, diese soziale Ungerechtigkeit zu maximieren. Denn gemäß den Vorstellungen von Frau Nahles sollen Selbständige zukünftig zwangsweise in die Rentenversicherung eingebunden werden, zum sog. Regelbeitrag, welcher dem Arbeitnehmer und Arbeitgeberanteil zusammen auf Höhe der Beitragsbemessungsgrenze entspricht. Egal wie viel man verdient. Das ist es, was Nahles und Konsorten untersozial verstehen. Es ist auch egal, ob sie sich das leisten können oder ob sie schon anderweitig Altersvorsorge betreiben.

Ich denen das maximal asozial und werde daher die SPD ganz sicher nicht mehr wählen und das, obwohl ich einst Stammwähler war. Was die SPD sich mit mir als kleinem Selbständigen seit Erfindung der angeblichen Scheinselbständigkeit geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut.

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Darwins Affe 15.05.2017, 10:24
222.

Zitat von rkinfo
Die NRW - SPD hat sich eigene Fehler geleistet und lebt(e) in einer heilen Multikulti-Welt. Die innere Sicherheit wurde nicht mal realistisch thematisiert und Verbesserungen für die nächsten 5 Jahre klar präsentiert - das straft der Wähler ab ! Bei der chaotischen NRW-Schulpolitik sind die Grünen schuld und verbissene Positionen der Ex-Grünenchefin im Kabinet. Htte die SPD eine Reform, z.B. ähnlich zum System Rheinland-Pfalz, verkündet, wäre sie glaubhaft al Führungsparteiauch gewählt worden. In allen 3 Wahlen hat der Wähler das 'alternativlos' Politikverständnis der Regierungen abgestraft. Daher steht nun A. Merkel vor einem großen Problem. Wenn es Martin Schulz schafft, die Ideen von Macron und Kurz geeignet aufzugreifen wäre dies schnell ein Turbo und Schulz-Effekt II. Alle Wähler gehen von der letzten Amtzeit Merkel aus, aber sie wollen auch nicht 4 Jahre absitzen bis dann tatsächlich die Politik wieder stabile Ausmaße annimmt. Merkel kann schnell als 'unsichere Kandidatin' gelten, besonders wenn Flüchtlingsströme kämen.
1) Zitat: *«Wenn es Martin Schulz schafft, die Ideen von Macron und Kurz geeignet aufzugreifen wäre dies schnell ein Turbo und Schulz-Effekt II.«*
2) Zu Macron: Sollte Schulz es wirklich fertigbringen, Frankreich für die deutschen Staatsschulden bezahlen zu lassen?
3) Zu Kurz: Sollte Schulz es wirklich fertigbringen, seine Partei nach dem Führerprinzip zu organisieren und die deutsche Grenze hermetisch für Nicht-EU-Bürger zu schliessen?

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kurpfälzer besserwisser 15.05.2017, 10:24
223. Die SPD muss jetzt ihr Programm konkretisieren!

Steuergerechtigkeit: großzügiges Anheben der Schwelle zum Eintritt des Spitzensteuersatzes, um die Stützen der Gesellschaft fair zu behandeln
Bildungspolitik: jeder muss die Möglichkeit haben, Abi und Uni absolvieren zu können. Allerdings muss das Leistungsprinzip gelten und die Lehrberufe gestärkt werden. Wir benötigen mehr Handwerker.
Innere Sicherheit: jeder Bürger im Land muss sich jederzeit sicher fühlen können. Dass geht nun mal nicht ohne Aufstocken der Polizei und glaubwürdiger und damit prohibitiv wirkender Bestrafung von Gewaltverbrechen.
Armut: hier muss einfach mal nüchtern analysiert werden, warum Leute in diese relative Armut abrutschen. Als Bewohner von B-W fällt dies nicht einfach. Dann muss diesen Leuten nach dem Prinzip fördern und fordern geholfen werden. Danach ist aber auch gut.

Dann wäre der SPD meiner Meinung nach gedient. Aber halt, ich habe mich ja in der Partei getäuscht.

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sir wilfried 15.05.2017, 10:26
224. 64 % für die CDU/SPD...

...wo ist das Problem? Selbst wenn nach alter Sitte die FDP mal wieder alimentiert wird - die SPD wird weiter unverbrüchlich an der Seite der CDU stehen, selbst als Opposition.

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Worldwatch 15.05.2017, 10:26
225. Fakt ist doch wohl ...

... Im (Ex-)Stammland der Sozialdemokraten hat die CDU von Laschet NICHT gewonnen!
SPD, wie aber auch Grüninnen, die Wahl nach allen Regeln der Politkunst -und schwer verdient- versemmelt und krachend vor die Wand fahren lassen.
Wer seine Parteiklientel dermaßen ignoriert und verwaist, hat eigentlich eine herbere Niederlage verdient!

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mettwurstlolli 15.05.2017, 10:27
226.

Zitat von schulz-fan
Die SPD konzentriert sich auf Themen für Menschen.
Das ist doch mal eine ausgefuchste (sic!) Idee. Hunde und Katzen dürfen nämlich auch nicht wählen.

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darksystem 15.05.2017, 10:27
227.

Nur mit "sozialer Gerechtigkeit" punktet man halt nicht. Diejenigen, welche davon ernsthaft betroffen wären, oder glauben es zu sein, halten nach wie vor an der Mär vom bösen bösen Hartz4 fest.
Fakt ist aber dass das Land insgesamt heute stark von diesen Reformen profitiert. Fakt ist auch das die Alternativen zur SPD die Reformen nicht gekippt oder massiv geändert haben sobald sie konnten.

Gerade letzteres sollte den "Wer hat uns verraten..." Sängern zu denken geben. Selbst eine Regierung unter Beteiligung der Linkspartei könnte nicht die Änderungen vornehmen welche sich viele wünschen weil diese Forderungen absolut unrealistisch sind.
Vor allem die CDU kann sich bei Schröder dafür bedanken.

Das viel größere Problem ist aber dass die klassische Sozialdemokratie mittlerweile tot ist. Arbeitnehmerrechte sind bei uns nur noch in Nischensituationen Thema. Den klassischen Akkord-Fabrikarbeiter am Fließband gibt es kaum noch. Den großen Sprung nach links traut sich die SPD nicht, und ist auch nicht nötig da die Linkspartei diesen Bereich besetzt, und wie gut das ankommt sieht man ja.
Als "Partei der Mitte" hat die SPD aber zu viel Schnittmenge mit der CDU, und sie schafft es nach wie vor nicht sich glaubwürdig von dieser ab zu setzen. Die Maut zu blockieren wäre mMn. das richtige Signal gewesen, nämlich "so nicht, nicht (MEHR) mit uns".

Das gilt auch für eine GroKo nach der Wahl 2017. Ganz klar Farbe bekennen und sagen "wir sehen in Zukunft keine Möglichkeit unsere Themen mit der CDU umzusetzen".

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Duggi 15.05.2017, 10:28
228. Schulz wurde von Gabriel von Anfang an

als "Crashtest-Dummy" für die SPD-Wahlkämpfe 2017 instrumentalisiert; damit Gabriel selbst möglichst ohne persönliche Wahlkampfblessuren als Vizekanzler die Große Koalition mit Frau Merkel im Herbst fortsetzen kann.
Eine Anschlussverwendung von Herrn Schulz in einer parteinahen Stiftung, einem Lobbyverband oder einem Unternehmen der Energiewirtschaft oder der Rüstungsindustrie wird als Trostpflaster sicher schon vorbereitet. ;-)

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jimbofeider 15.05.2017, 10:29
229. Hacken

Die S.P. D. und Schulz haben was an den Hacken und sollten schauen nicht auf die selben zu Ka...Ähem, es könnte natürlich auch ganz anders kommen.

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