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Schwarz-gelbes Projekt: Hartz-IV-Reform scheitert im Bundesrat

Das schwarz-gelbe Gesetzespaket zur Hartz-IV-Reform ist im Bundesrat durchgefallen.*Arbeitsministerin von der Leyen hat vergebens um die Zustimmung der Opposition geworben. Nun geht das Projekt in den Vermittlungsausschuss - die Erhöhung des Regelsatzes am 1. Januar steht in Frage.

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flower power 17.12.2010, 11:11
1. Nun kann sie

Zitat von sysop
Das schwarz-gelbe Gesetzespaket zur Hartz-IV-Reform ist im Bundesrat durchgefallen.*Arbeitsministerin von der Leyen hat vergebens um die Zustimmung der Opposition geworben. Nun geht das Projekt in den Vermittlungsausschuss - die Erhöhung des Regelsatzes am 1. Januar steht in Frage.
Ihre Gutscheione selbst einlösen die vdL.
Ach geht ja nicht, die Namenspalte hat keinen Platz für vd.
Gutscheine, Bezugsscheine, klingt doch nach Wehrmacht.
Und 5 Euro? Aber Milliarden für ander Länder und Banken, Mio für jeden Quatsch, 40 Mio um mal schnell nach Afrika zu düsen um ein Fussballspiel anzuschauen......
Arme Hartzer wie werdet ihr vera..... .

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boeseHelene 17.12.2010, 11:17
2. vdL

Es ist schon lustig zu lesen,wenn Frau vdL behauptet die Kinder wären ihr wichtig,wäre dem so dann würde sie auch etwas für sie tun.

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Katar vs. Qatar? 17.12.2010, 11:27
3. wenigstens das

naja, gut das diese lächerliche erhöhung vom tisch ist.
man spricht immern von respekt und würde. und dann will die gute vdl dieses gesetz durchprügeln.

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ssnake5 17.12.2010, 11:27
4. .

Was für eine Heuchlerin, widerlich. Die 5 Euro sind ein Schlag ins Gesicht für jeden Arbeitslosen, der blanke Hohn - und das "Bildungspaket" ist auch ein Witz. Das wird die Situation von H4-Empfängern höchstens minimal verbessern. Aber so ist sie eben, die CDU: Auf den Schwächsten rumtrampeln hat denen schon immer Spaß gemacht, und es ist so leicht... Das zum Thema "christliche Nächstenliebe".

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eberhard+ 17.12.2010, 11:30
5. Hartz-IV-Reform scheitert im Bundesrat

Die Bundesregierung will den Hartz-IV-Empfänger 5 Euro im Monat mehr geben.
Dabei wird verschwiegen, dass die Rentenbeiträge ab Januar für
Hartz-IV-Empfänger gestrichen wird.
Alle Zuschüsse die Hartz-IV-Empfänger empfingen, werden gestrichen. Auch bei Wohngeld und Heizkosten wird gestrichen.
Wenn ich über 40 Euro einspare, ist es leicht 5 Euro mehr zu geben.
Diese Fakten werden von der Politik und auch von der Presse unterm Tisch gefegt.
Es ist immer nur die Rede von 5 Euro.
Bei Hartz-IV-Empfänger wird gespart, bei Banker werden Steuergelder in Milliardenhöhe verschwendet.

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gaga007 17.12.2010, 11:33
6. Warum jetzt beeilen ?

Warum jetzt die Eile ?
Wenn die Opposition den Vermittlungsausschuss anrufen möchte, dann ist das ihr gutes Recht - dann trägt sie aber auch die Verantwortung dafür, dass es zum 01. Januar 2011 keine Erhöhung gibt.

Ob das Ergebnis des Vermittlungsausschusses die angestrebte "5 € - Erhöhung" wesentlich übersteigen wird, ist anzuzweifeln.
Die Opposition hat den Hartz IV´ern einen Bärendienst erwiesen :-))

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flower power 17.12.2010, 11:34
7. Mal was anderes zwischendurch

Zitat von sysop
Das schwarz-gelbe Gesetzespaket zur Hartz-IV-Reform ist im Bundesrat durchgefallen.*Arbeitsministerin von der Leyen hat vergebens um die Zustimmung der Opposition geworben. Nun geht das Projekt in den Vermittlungsausschuss - die Erhöhung des Regelsatzes am 1. Januar steht in Frage.
Warum hängt euer Modul hier fast immer hinterher. Diese merkwürdige Langsamkeit lässt einem die Reschtschreipfähler - hoppla schon wieder - nie richtig korrigieren, bzw. erkennen. An meiner PC Leistung kann es nicht liegen, das vorab.

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timmy767 17.12.2010, 11:36
8. mehr Geld ist nicht zielführend!

Zitat von boeseHelene
Es ist schon lustig zu lesen,wenn Frau vdL behauptet die Kinder wären ihr wichtig,wäre dem so dann würde sie auch etwas für sie tun.
Tut sie doch. Die Reform zielte genau darauf ab. Und es ist nicht immer ganz so einfach es allen Recht zu machen, wie die schlauen Beitragsschreiber hier immer denken.
Mit Geld alleine ist denen nicht geholfen. Man man muss ihnen eine Perspektive geben und dies schafft man durch Geld wohl kaum. Frühe Betreuung, Werte Vermittlung, Förderung, Bildung das sollte im Vordergrund stehen. Das Ziel muss doch sein weg von Hartz IV.

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Auxbürger 17.12.2010, 11:37
9. ...

5 Euro sind kein Schlag ins Gesicht für Hartz-IV-Empfänger. Für die 5 Euro müssen die nichts tun. Mehr Geld wäre aber ein Schlag ins Gesicht für jeden Arbeitnehmer. Hartz-IV muss so bemessen sein, dass man damit nicht hungern muss. Und da gibt es mittlerweile genug Kochbücher, die mit Hartz-IV eine ausgewogene Ernährung zeigen. Wer mehr Geld will, soll sich ne Arbeit suchen. Hilfstätigkeiten gibt es genug. Hartz-IV ist nicht dafür gedacht, ein schönes Leben zu haben.

Und nun gibt es noch nicht mal die 5 Euro, SPD und Linke sei Dank. Die blockieren Geld für ihre eigene Klientel! Dagegensein als Mittel zum Zweck!

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