Forum: Politik
Sorge vor Großer Koalition: CDU spielt Neuwahl-Szenario durch
DPA

Was tun, wenn es mit der FDP nicht reicht? Die Kanzlerin schließt eine Große Koalition nicht aus, doch weite Teile der CDU-Spitze sehen eine Wiederauflage von Schwarz-Rot mit großem Unbehagen. Mancher denkt bereits über die Alternative nach: Neuwahlen. Eine riskante Option.

Seite 30 von 35
Rüdiger321 19.08.2013, 16:53
290. Zeit sich zu bekennen!

Das ganze "Prozente-Geschachere" ödet nur noch an.
Schwarz-Gelb hat seit Jahren völlig abgewirtschaftet.
Deutschland wird von B bis C-Klasse Politikern regiert.
Und die, welche in der Lage wären das zu ändern, spielen seit Lafontaine´s Abgang zur Linken die beleidigte Leberwurst. Nur ein bischen aufeinander zugehen und es gäbe eine satte regierungsfähige Mehrheit links von Schwarz-Geld. Frau Merkel würde, Taktikspielchen hin oder her, von einem politischen Tornado weggefegt.
Des Volkes Wille:" Links" wird nun schon seit zwei Bundestagswahlen nicht berücksichtigt. Ein drittes Mal sollte es nicht geben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dhanz 19.08.2013, 16:55
291.

Zitat von acre
Jeder kann Forderungen aufstellen, im Fall der AfD sind es allein 23, ohne auch nur im Geringsten zu erklären, wie oder auf welchem Weg diese realisiert werden sollen/können. Sowohl mit dem Ausstieg Deutschlands aus dem Euro, wie auch einem Nord-Südeuro, dem weder Finnland noch die Niederlande Zustimmung signalisieren, wird die BRD an die Wand gefahren, weil eine Aufwertung unerlässlich wäre. Das Ergebnis einer Aufwertung hat die Schweiz vor einiger Zeit erlebt und sich mit dem Festsetzen des Franken an den Euro dagegen gewehrt. Diese Möglichkeit hat Deutschland jedoch nicht.
Bei einer Rückkehr zur DM hätte Deutschland diese Möglichkeit. Dies hätte auch den Charme, nicht für die Währung anderer Länder zuständig zu sein.
Dann bräuchte Deutschland sich aus Eigenschutz auch nicht in die Haushaltspolitik souveräner Staten einzumischen, sondern könnte z.B. den ClubMed machen lassen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Berg 19.08.2013, 16:56
292.

Zitat von cyberpolitics
Ich glaube, ich lese nicht richtig: wenn einem der Ausgang der Wahlen nicht gefällt, dann sorgt man für Neuwahlen .... Der Wähler als Souverän vergibt den Regierungsauftrag an die von ihm gewählten Parteien.
Das sieht aber etwas anders aus. Wähler/innen entscheiden nicht über einen Regierunsgauftrag, nicht einmal über die Regierungsparteien, sondern über die Zusammensetzung des Parlaments als ihre Volksvertretung. Und diese Volksvertreter, aufgeteilt in z.B. 6 Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP, Linke, Grüne) wählen mit Mehrheit einen Kanzler/in, der wiederum seine/ihre Minister/Regierung zusammenstellt. Die Minderheit der Abgeordneten bildet die Opposition. So. Falls der Kanzlerkandidat keine Mehrheit bekommt, also die Mehrheit in Opposition steht, kann die Kanzlerwahl zweimal wiederholt werden, um doch noch eine Mehrheit zusammenzubekommen. Falls dies immer noch nicht eintritt, gibt es automatisch Neuwahlen. D.h. die Abgeordneten brauchen sich nur zu weigern, dem Kanzlerkandidat/in ihre Stimme zu geben, dann führt das zu Neuwahlen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Robert_Rostock 19.08.2013, 16:59
293.

Zitat von spiegelneuronen
Ich bitte Sie, sich zu mäßigen. Zunächst reagierten Sie auf den Forist ruhrly51 folgendermaßen ZITATANFANG: Tatsache: Natürlich haben wir ein richtiges Wahlgesetz. Wieso.......
OK, wenn Sie das so gemeint haben, dann stimmt das natürlich. Allerdings wurden ja mit der letzten Änderung die Forderungen des BVerfG erfüllt, welches die Anzahl der Überhangmandate bemängelte (genauer gesagt die Tatsache, dass diese nicht ausgeglichen wurden).

Was meine Antwort auf ruhrly51 angeht, so hatte der geschrieben:
Zitat von ruhrly51
Tatsache: Wir haben kein richtiges Wahlgesetz. Es ist an Überhangmandaten etwas herumgebastelt worden, das war`s dann. Warum nicht: Überall zählen die meisten Stimmen ??? Gilt sogar in jedem Verein! Wenn Mehrheit = Mehrheit bedeutet, gibt es kein Überhangsmandat (es sei denn: Da muss noch einer versorgt werden!)
Und so leid es mir tut, das zeugt für mich davon, dass er nicht weiß, was ein Überhangmandat ist.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
EiligeIntuition 19.08.2013, 17:06
294. Die rot-grünen Mehrheiten im Bundesrat

lassen makabererweise trotz desaströser Umfrageergebnisse für die Sozialdemokraten, bei jeder erdenklichen Bundestagskoalition - mit oder ohne SPD - jedes Manöver politischen Agierens, bis zum weitgehenden Ausbremsen der Regierung, offen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
unixv 19.08.2013, 17:11
295. Wieso?

Zitat von nonchalant
Mir fehlen in den ganzen Überlegungen noch ein paar andere Parteien, die sich um ein demokratisches Mandat bewerben.
Demokratisch? da fallen SPD " Müntefering : Wer nicht arbeitet braucht auch nicht essen!" oder CDU " NSA und andere schweinerein!" schon mal weg!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
derbergischelöwe 19.08.2013, 17:15
296. Angie und Wolle in Not

Zitat von sysop
Was tun, wenn es mit der FDP nicht reicht? Die Kanzlerin schließt eine Große Koalition nicht aus, doch weite Teile der CDU-Spitze sehen eine Wiederauflage von Schwarz-Rot mit großem Unbehagen. Mancher denkt bereits über die Alternative nach: Neuwahlen. Eine riskante Option.
Eine große Koalition ist das Beste, was passieren kann. Denn da die Alternative für Deutschland mit 6-7% in den Bundestag einziehen wird, wird sie dann endlich auch eine echte Opposition verkörpern. Und da sich das Eurodesaster nicht in Luft auflösen wird, wird die AfD entsprechend erstarken, denn gegenüber den Euroblockparteien CDUCSUSPDFDPGRÜNE hat sie thematisch ihre Berechtigung und füllt eine Lücke im Parteienspektrum. Und je mehr sie verteufelt wird, desto mehr Protestwähler wird sie einsammeln. Wenn nicht bei dieser, dann bei kommenden Wahlen. Denn der Euro"rettungs"wahnsinn auf Kosten Deutschlands geht ja weiter und wenn der dt. Michel irgendwann konkret spürt, was es kostet (durch Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen, Inflation, den Wertverlust von Ersparnissen) - gehts an der Wahlurne erst richtig ab!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
derbergischelöwe 19.08.2013, 17:20
297.

Zitat von Top-Experte
Der Einzug der Afd in den Bundestag ist quasi ausgeschlossen. Die AfD sank in den Umfragen von 3-4% auf z.Z. 1-3% und befindet sich weiter im Absturz. Fie FDP steht dagegen in Umfragen bei 4-5% und schafft es vermutlich. Witzig, wie die AFdler immer ihren festen Glauben an die 5% verbreiten, auch wenn die Realität völlig anders aussieht. Die AfD wird es in einigen Jahren vermutlich nicht mehr geben.
Lassen Sie sich überraschen. Die ersten Umfrageinstitute - oder sollte man sagen Umfragemanipulatoren? - rudern doch bereits zurück, weil die AfD mit mindestens 6-7% in den Bundestag einziehen wird (siehe Manfred Güllner/Forsa-Chef, aktueller Stern S.22). Dem Europropagandameinungskartell aus Medien, Großkonzernen, Euroblockparteien und Establishment sollten Sie nicht alles glauben...Und wenn die AfD drin ist, dann wird sie sicher nicht wie die FDP als willfährige Euroretterin und Deutschlandabschafferin agieren, sondern als echte Oppostion? Und dann stehen Mutti und Wolle mit ihren Eurolügen im Rampenlicht. Wird dann auch neu gewählt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
oktave 19.08.2013, 17:20
298.

Zitat von Top-Experte
Der Einzug der Afd in den Bundestag ist quasi ausgeschlossen. Die AfD sank in den Umfragen von 3-4% auf z.Z. 1-3% und befindet sich weiter im Absturz. Fie FDP steht dagegen in Umfragen bei 4-5% und schafft es vermutlich. Witzig, wie die AFdler immer ihren festen Glauben an die 5% verbreiten, auch wenn die Realität völlig anders aussieht. Die AfD wird es in einigen Jahren vermutlich nicht mehr geben.
Wenn man den aktuellen Medienberichten Glauben schenken darf, dann traut der Forsa-Chef Manfred Güllner inzwischen wohl seinen eigenen Umfrageergebnissen nicht mehr. Die AfD und Die Piraten sind meiner Meinung nach d i e Parteien der Zukunft. Die AfD sollte ruhig schon mal den Sekt kalt stellen. Am 22. September werden die Korken knallen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
alline 19.08.2013, 17:20
299. Macht um jeden Preis?

Nun auch noch der Apotheken-Skandal und Oma Merkel(sie hat ja schon Enkel) wird wieder aus der Tagesschau davon erfahren haben, dazu die Unfähigkeit schnell auf die wichtigen Dinge in der Politik zu reagieren macht sie unwählbar! Ich wundere mich über garnichts mehr was alles noch so herauskommt was die jetzige Regierung betrifft denn die ist doch nur daran interessiert wie sie ihre Macht erhalten kann! Und das Volk?wir dürfen ackern bis zum Umfallen .

Nun auch noch der Apotheken-Skandal! Eine Privatsphäre haben wir nicht mehr! Und die Politik? Fr. Merkel wird es natürlich erst aus den Nachrichten erfahren haben! Wir werden in jedem Bereich ausspioniert und ausgenutzt! Es würde mich auch nicht wundern wenn die aktuellen Wahlumfragen auch getünscht sind .Für Geld machen gewissenlose Menschen heutzutage alles und ich stehe nicht alleine mit meiner Meinung da!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 30 von 35