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Sozialdemokratie in der Krise: Vorwärts nimmer, abwärts immer
picture alliance / Hendrik Schmidt

In ganz Europa kämpfen sozialdemokratische Parteien gegen den Bedeutungsverlust. Eine der ältesten politischen Ideen ist in der Krise. Eine Bestandsaufnahme.

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Lykanthrop_ 27.12.2017, 13:21
140.

Zitat von statistic-man
Ich glaube, wir sind weitesgehend einer Meinung. National ausgerichtete soziale Politik kann gegen multinationale Konzern tatsächlich wenig ausrichten. Die Antwort würde tatsächlich in mehr Internationalismus kombiniert mit den klassischen Werten der Sozialdemokratie liegen. Deswegen ist Martin Schulz Wiederaufgreifen der Idee der Vereinigten Staaten von Europa im Grunde der richtige Ansatz. Aber praktisch, fürchte ich, wird es wenig bringen. Ein solcher Politik-Ansatz bräuchte parallel mehrere linke Regierungen an der Macht und davon sind wir derzeit weiter entfernt denn je (Gründe dafür sprechen Sie meiner Ansicht nach korrekt an).
Sie haben wieder Recht. Ich halte das nur für ein extrem unrealistisches Ziel. Dann müsste man sagen, wir bilden einen neuen Nationalstaat innerhalb der EU, vielleicht aus Deutschland, Frankreich, Belgien und den Niederlanden. Selbst dies ist schon ein ambitioniertes Vorhaben und bräuchte ein neues, verbindendes Narrativ. Die EU als Ganzes ist viel zu heterogen für so ein Vorhaben. Wer einseitig vollkommen unrealistische Ziele propagiert macht sich unglaubwürdig und lächerlich.

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Guerilla_77 27.12.2017, 13:22
141. ...

Zitat von xxbigj
In einer Welt wo der Umgang miteinander immer aggressiver wird, wo Nationalisten überall erstarken und immer mehr Leute auf der Strecke bleiben, ist eine gesunde Sozialdemokratie wichtig. Aber wenn man sieht, dass die SPD mit dem mit Abstand sozialsten Wahlprogramm so abgestraft wird, wenn man mitbekommt, das wenn ein Politiker eine Zukunfts-Idee für Europa hat (Vereinigtes Europa) nur schräg angeschaut wird... Meiner Meinung nach, ist es nicht die Sozialdemokratie, welche überall versagt, sondern es sind die Gesellschaften, welche sich hin zu einer assozialen Elbogengesellschaft entwickeln. Unser Land ist dafür "das" Musterbeispiel. Und in solchen Gesellschaften, haben es Sozial und mitmenschliche Ideen schwer. Sieht man doch an der Flüchtlingswelle. Ein mächtiger Aufschrei der auf den Kopf gefallenen Gesellschaft. Es ist vieles einfach nur noch kaputt und unmenschlich bei uns und in der restlichen Welt. In solchen Zeiten gewinnen Parteien wie die AFD dazu. Parteien wie der SPD wird dann alles mögliche vorgeworfen. Sowieso scheint es beliebt zu sein der SPD die Schuld für alles schlechte zu geben. Das erinnert an 1933. Auch zu herrlich, dass diejenigen welche dies alles seit Jahren mit eingeleitet haben und wollten! immer noch unser Land regieren! Toll!
Henne-Ei Prinzip?

Ich mag ihnen da widersprechen, die Gesellschaft wird mMn aufgrund des versagens der Sozialdemokraten immer aggressiver.

Wer nichts mehr hat... korrekter wäre wohl, wer den Abgrund vor sich sieht, die mit nichts wehren sich nämlich nicht mehr, fängt eben an zu beißen.

Schröder hat eben eine verhängnisvolle Kettenreaktion losgetreten, wer sich entrechtet von den Arbeitgebern in den Dreck getreten sieht lässt das irgendwann am nächst greifbaren(also noch schwächeren) aus.

Ich bin von jeher der Überzeugung das das ganze wenig mit Geld zutun hat, sondern mit Rechten, Anstand, Würde, Umgang bzw. Umgangsformen uvm. die sehr viele "Arbeitgeber" durch das Erpressungspotential der Agenda seit dem nicht mehr haben.
Und genau da sollte die SPD auch ansetzen, kostet wenig und dürfte auch den Agendafreunden zu vermitteln sein.
Etwa das man in dubiose/auffällige(Arbeitszeitgesetze, Unfallverhütung, etc. pp.) Firmen nicht Sanktionsbewährt vermittelt oder während der Probezeit straffrei kündigen kann oder bei Vertragsbruch.

Genau das ist die Gerechtigkeit die die Leute wollen, da geht es garnicht um Geld sondern darum auch die Rechte der Upper-Class genießen zu dürfen(und im Umkehrschluss die Upper-Class genauso hart ran nimmt wie Otto-normal, von wegen Steuern und so...), die es eigentlich ja geben soll - die es in der realtität aber nicht gibt.

Ob Schröder das genauso beabsichtigt hat, überlasse ich jedem selbst zu entscheiden...

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localpatriot 27.12.2017, 13:26
142. Der fehlende Wille Regierung zu sein

Parlamentarische Demokratie besteht aus einem fortlaufenden Wettbewerb der Ideen und der Unterstützung dieser Ideen durch die Wähler. Dazu gehoert auch der friedliche Wechsel der Machthaber und der Generationen der führenden Menschen der Politik, also der Staatslenker.

In D, wurden diese Prinzipien durch die GROKO mittelfristig auf Eis gelegt. Beide der ehemalig konkurrierenden Konstellation arbeiten weitgehend zusammen. Das Resultat ist politischer Friede, aber ohne einen echten Kontext an der Wahlurne. CDU = SPD, oder fast gleich. Dann muss man auch anerkennen, dass die logischen Partner einer SPD, nämlich die Linken und due Grünen, durch die bevorzugte Zusammenarbeit mit der moderaten Rechten Seite der Politik, als Randparteien ausserhalb bleiben.

In D geht der Wähler auf Suche nach etwas Neuem da die ursprüngliche Zielsetzung der SPD, nämlich eine sozial gerechte Gesellschaft im Prinzip erreicht ist.

Ohne neue zeitgerechte Zielsetzung wird die Sache erst dann wieder interessant, wenn die Einkommens und Wohlstandserteilung die Verhältnisse der unteren Gruppen unerträglich macht.

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Politikübersetzer 27.12.2017, 13:26
143. boah ...

Zitat von staffriend
Ich sehe nur einen Beißen und zwar sie, schauen sie ganz einfach die Realität an, dass Harz"gähn"4 das Gegenteil von Sozial ist, dass Niedriglohnsektor und Leiharbeit fast an Sittenwidrigkeit grenzt, dass Neoliberalismus nichts in einer SOZIALDEMOKRATISCHEN Partei zu suchen hat!
boah ... sie kapieren es wohl nie. Machen sie und ihre geliebte Wagenknecht weiter Wahlkampf für Merkel. Leute wie sie zerstören nachhaltig die Chance für eine vereinte Linke. Merken sie nicht, dass sie durch das ständige Kämpfen gegen die SPD sie weder die Linke stärker machen, sondern die vereinte Linke schwächen und damit die Neoliberalen stärken. Irgendwann muss das doch auch der letzte Verbohrte Linke kapieren.

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thobie2 27.12.2017, 13:29
144.

Zitat von böseronkel
Vielleicht verdeutlicht die Tatsache, dass Frau Wagenknecht mit allen medialen Geschützrohren nur noch als "Gott sei bei uns" darstellbar ist wie eine Verjüngung SPD-Führung mit Wagenknecht, Nahles, Schwesig an der Spitze eine erfolgversprechende sozialdemokratische Erneuerung möglich ist.
Die Sozialdemokraten in Deutschland haben es besonders zu spüren bekommen, das stimmt schon.

Insgesamt ist in Deutschland zu beobachten, dass die beiden großen Volksparteien sich immer weiter angenähert haben. Man glaubte, auf Dauer Wahlen nur in der Mitte zu gewinnen und hat dabei übersehen, dass man damit zwangsläufig Wähler am rechten bzw. linken Rand verliert.

Die SPD muss zwangsläufig wieder weiter nach links rücken, wie die Union wieder mehr den rechten Rand des demokratischen Spektrums im Auge behalten muss. Dann ist zumindest die AfD irgendwann überflüssig, was schon mal ein Wert an sich wäre.

Für die SPD stellt sich natürlich die Frage, wie man das bewerkstelligt. Das geht eigentlich nur aus der Opposition heraus. Denn in der letzten Legislatur hat die SPD vieles aus ihrem Wahlprogramm umgesetzt. Da sei der Mindestlohn oder auch die Mietpreisbremse genannt. Wer nun einwirft, dass der erreichte Mindestlohn zu niedrig sei, hat vermutlich Recht. Aber besser diesen Mindestlohn als keinen. Und um einen höheren Mindestlohn durchzusetzen, hätten mehr Menschen die SPD wählen müssen. Erinnern wir und daran, dass es vor der Einführung des Mindestlohns durchaus Friseurinnen gab, die für 3,80 Euro die Stunde arbeiten mussten. Und wir haben erhebliche Ungleichheiten in der Gesellschaft, die angegangen werden müssten. Nur kann man aus Juniorpartner einer großen Koalition nur schwer Wahlkampf machen.

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Kurt2.1 27.12.2017, 13:34
145. #124

Zitat von mariamadrid
Corbynin scheint ein wirksames Mittel gegen den Morbus Schröder-Blair zu sein. Stattdessen hat man der SPD eine kräftige Dosis Schulzankali verpasst. Jetzt röchelt der Patient nur noch.
Corbyn scheint mir reichlich überschätzt zu sein. Er wird wegen der Uneinigkeit der schwachen Tories und der ebenso blassen Figuren in der eigenen Partei nach oben gespült. Bewegt hat er bisher nichts. Vielleicht ist das auch ganz gut so. Sonst hätten wir bald den Morbus Corbyn hier im Land, um es auch mal ein wenig intellektuell auszudrücken. :-)

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mirror66 27.12.2017, 13:35
146. Verloren?

Erst wenn die Altersamut ins unermessliche gestiegen ist, alle Alten in Pflegeheimen dahindämmern, alle Staatsunternehmen privatisiert und mit Billigarbeitskräften der Service auf niedrigstes Niveau gedrückt wurde, die Gesundheitsversorgung dritte Welt Standard erreicht hat und die Schere zwischen Arm und Reich soweit aufgegangen ist, dass sie eher wie ein Messer aussieht ... werden die Menschen begreifen, dass man den Neoliberalismus nicht essen kann!
Man kann nur hoffen, dass sich die SPD grade noch vorher auf ihre Kernkompetenz besinnt, die einst vor langer Zeit der Sozialismus war!

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hypnos 27.12.2017, 13:41
147.

Zitat von thobie2
"Diese Sichtweise lässt außer acht, dass wir vor 15 Jahren fast 5 Mio. Arbeitslose hatten und in einer Rezession waren. Das Problem war, dass die Sozialausgaben explodierten und Staatsausgaben letztlich durch Verträge mit der EU gedeckelt sind. Arbeitslose werden auch nicht durch Hartz 4 gedemütigt. ... Hartz 4 enthält nach wie vor einige Ungerechtigkeiten, die es zu korrigieren gilt. Allerdings muss auch klar sein, dass das soziale Netz eben nur als letzte Möglichkeit absichert. Und dass jeder seinen Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten muss."
Ja die Arbeitgeberverbände jubeln, die arbeitgebernahen Institute loben die SPD (zeig mir deine Freunde!). Seit der Wende gab es 17 gravierende Eingriffe des Gesetzgebers in die Arbeitslosenstatistik. Man kann also die Zahlen von 1990 gar nicht mit denen von 2017 vergleichen. Aber die Qualitätsmedien jubeln: Noch nie so wenig Arbeitslose. Es wurden immer mehr Gruppen herausgerechnet. Jeden Monat die Märchenstunde der BA. Die prekären Arbeitsverhältnisse haben zugenommen. Manipulative Berichterstattung.

Die Einschnitte durch die Agenda 2010 erfolgten übergangslos. Inzwischen drohen mehrheitlich Renten unter 1.000 Euro monatlich, gar Grundsicherung. Alles für den Schröder-Freund Maschmeier! Die SPD hat die Menschen enteignet und entmündigt.

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HansSzymanski 27.12.2017, 13:43
148. Bitter

In den Jahren 1970 bis 172 sind eine Menge Menschen der SPD beigetreten. Der Grund war Willy Brandt. Er war angetreten, die soziale Schieflage zu beseitigen. Dies erledigte er mit Bravour. Löhne und Gehälter stiegen in nie gekanntem Ausmaß. Die SPD war oben. Anfangs gab es dann auch noch ein Miteinander von Arbeitern und Angestellten und den Newcomern von Studenten, Beamten und Akademikern. Allmählich jedoch verdrängten diese „Neugenossen“ die Malocher und übernahmen Ortsvereine, Räte und Gremien. Der Arbeiterstand, der Boden der Partei wurde enteignet, d.h. die Partei wurde „gestohlen“ von den Leuten deren berufliches Fortkommen durch das Parteibuch geregelt wurde. Verdrängt und verprellt resignierten die Altgenossen und vollzogen die „Innere Kündigung“. Den Gipfel der Parteiverdrossenheit wurde jedoch erreicht durch die Herren Müntefering, Schröder, Clement. Sie entdeckten ihre Nähe zu den Industriebossen. Die dann beschlossene Agenda 2010 mit all den Widerlichkeiten, wie länger Arbeiten für weniger Rente, Abkehr von der Parität in der KV, Kürzung der Rente, etc. gaben den Altgenossen und auch den treuesten Anhängern den Rest. Warum für eine Partei eintreten, die gegen meinen Stand agiert Warum eine Partei wählen, die vorgibt meine Sprache zu sprechen aber nicht zuhört, und wenn, mich nicht versteht. Woher wollen die Damen und Herren wissen was den „Malocher“ bewegt. Sie geben an mir zuzuhören, erklären mir jedoch nur ihre abgehobene Weltsicht ohne auf meine Sorgen einzugehen. Es liegen inzwischen Welten zwischen diesen „Genossen“ und Ihrer ehemaligen Klientel. Diese Kluft wird größer werden und der freie Fall hat jetzt begonnen.

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j.c78. 27.12.2017, 13:51
149. Die SPD rückt nach links...

Der Traum aller Linken: Die SPD kommt zur Vernunft (sprich sie übernimmt das Parteiprogramm der Linken) und koaliert mit Linken und Grünen. Linke und SPD haben bei der letzten Wahl zusammen weniger Stimmen geholt als die Union alleine. Sie hat mehr als 12 Prozent (bzw. fast die Hälfte beim Wahlsieg) gegenüber der nun verteufelten "Schröder"-SPD verloren! Aber die Lösung soll sein "Weiter nach links"? Das ist, als wenn man Blutverlust mit einem Aderlass bekämpft.

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