Forum: Politik
SPD-Abkehr von Hartz IV: Genossen berauschen sich am Linksruck
HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Union und Wirtschaftsverbände sind empört, die eigenen Leute begeistert: Mit ihrem Linkskurs setzt die SPD auf Konfrontation in der Koalition - und wirkt erstmals seit Langem mit sich selbst im Reinen.

Seite 25 von 33
mohali 11.02.2019, 18:46
240.

Zitat von Pela1961
Es wird höchste Zeit, hoffentlich ist es nicht schon zu spät, dass man wieder klar und deutlich zwischen CDU und SPD unterscheiden kann. Dann hat man als Wähler wirklich wieder die Wahl. Nur muss die SPD dann auch den Mut haben, sich mittelfristig, wenn nicht sogar kurzfristig auch einer Koalition oder zumindest engen Zusammenarbeit mit den Linken zu öffnen. Mal gucken, ob es dazu reicht, bei einer Wahl mit einem Traumergebnis notfalls auch eine Minderheitsregierung zu bilden, in der man sich mit den Linken und Grünen von Fall zu Fall die Mehrheit sucht, aber keinesfalls wieder eine Groko eingeht. Die SPD sollte sich darüber im Klaren sein, dass der ganze Aufschwung ganz schnell wieder verschwindet, wenn nach der nächsten Wahl wieder die Groko kommt. Wenn sie in ihrem Schwenk glaubwürdig sein will, muss sie neue Wege gehen. Vielleicht gibt es ja doch eine Mehrheit links von der Mitte. Für die CDU wäre das dann die Nagelprobe, ob sie sich an die AfD verkauft, um die Macht zu erhalten. Je nach Spitzenkandidat halte ich das leider für möglich. Und das Schlimme ist - wenn die CDU mit der NSAfD koalieren würde, würden sie auch noch der SPD dafür die Schuld geben. Und die Medien würden mitspielen........
Gratulation, Sie gehören zu den 5 Wählern die die SPD durch ihre erneute Verarsche der Wähler hinzu gewinnt. Mit ihrem Nazi-Vergleich der AFD wäre ich vorsichtig. Oder wollen Sie tausende von AFD-Wählern als Nazis diffamieren? Wäre die AFD keine demokratische Partei würde sie verboten. Nachdem das so nicht ist, warum sollten dann andere Parteien mit ihr nicht koalieren. Zumal wenn man damit den roten Sumpf zurück drängen kann. Die ehemalige Arbeiterpartei zockt genau diese jetzt ab.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Paddel2 11.02.2019, 18:46
241. Unsozial

Wer Gerechtigkeit, Wirtschaft und junge Arbeitnehmer derart mit Füßen tritt, sollte das Wort „sozial“ nicht so laut in den Mund nehmen. Eine Partei, die sich von inkompetenten Schreihälsen wie Schulz und Künert tragen lässt, taugt nicht um nachhaltige Antworten auf die Probleme der Welt zu finden. Mir kommt die SPD wie ein Hühnerhaufen vor, dem es gut geht, wenn er anderen Piesacken kann. Nach jahrelanger Suche haben sie mal wieder ein Korn gefunden. Glaubwürdig ist das nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
pittsburgher 11.02.2019, 18:49
242. Vom Arbeiten keine Ahnung

Hat eigentlich von denen, die da auf dem Bild abgebildet sind, jemals richtig gearbeitet? Gerne lasse ich mich da belehren. Frau Nahles hing über 10 Jahre an der Uni ab, Herr Gümbel war der ewige wissenschaftliche Mitarbeiter, Herr Heil ähnlich und der Stegner hatte sich jahrelang auf irgendwelchen Staatssekretärsposten ausgeruht. Dieses Gruselkabinett will jetzt das Geld der hart arbeitenden Leute umverteilen. Gute Nacht!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
torcedores 11.02.2019, 18:50
243.

Zitat von karl-felix
genau dieses Geld aber sofort wieder zu Gute kommt, im Gegensatz zu den Steuerersparnissen des oberen Deziles die ggf. sofort im Ausland verschwinden oder in Form von Gold, Diamanten usw. gehortet werden.
Nun ... das ist populistischer Unsinn, das klingt wie die Nazi-Propanda gegen die bösen "Bonzen". Von den Millionären, die ich persönlich gut kenne, gibt es keinen einzigen, der sein Geld "im Ausland verschwinden lässt". Im Gegenteil ... die legen Ihr Geld in ihren Unternehmen an und und schaffen weiter fleißig Arbeitsplätze in Deutschland. Es ist traurig, dass es nach 1945 immer noch Leute gibt, die mit diesem tumben Nazi-Sozialneid versuchen, ihre Agenda voranzutreiben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
wi_hartmann@t-online.de 11.02.2019, 18:52
244. Das Pfeifen im Walde

Die Versprechungen aus der Wundertüte sind letzte Verzweifelungs-
taten um aus dem Stimmungstief herauszukommen.
Die meisten Bürger werden dies aus Erfahrungen aus der Ver-
gangenheit aber wohl richtig einzuschätzen.
Politiker im Allgemeinen folgen eher dem Motto, was interessiert
mich mein Geschwätz von gestern und schieben auf konkrete
Nachfrage die Nichteinhaltung politischen Gegnern zu, um
gleichzeitig mit diesen Gegnern wieder gemeinsam um Minister-
ämter zu feilschen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Hajojunge 11.02.2019, 18:54
245. Und was ist mit der Doppelbesteuerung der Renten?

Seit 2005 wird die Rente mit 50 % besteuert, mit jedem Jahr späteren Renteneintritts kommen 2 % hinzu.
Dies ist ein ungeheuerlicher Betrug an den Rentnern, denn die Besteuerung geht weit über den Ertragsanteil (Gewinnanteil) der Rente hinaus, ist also eine unzulässige Doppelbesteuerung , denn die Rentenbeiträge wurden bereits aus versteuertem Einkommen gezahlt.
Dieser grundgesetzwidrige Zustand wird auch noch von den höchsten Gerichten gedeckt. Klagen zwecklos, die da oben sind sich einig.
Der einzige Trost ist, daß viele Renten dank der Schröderschen Agenda 2010 so kümmerlich sind, daß sie nicht versteuert werden müssen.
Sehr viel wichtiger wäre, das Altersversorgungssystem total umzukrempeln, weg mit den beitragsfrei erworbenen üppigen Pensionen, alle zahlen ein und alle bekommen eine angemessene Altersversorgung (siehe Österreich, Rentenniveau 50 % höher, 14x im Jahr gezahlt).
Doch in diesem reformunfähigen Land ist wohl jede Hoffnung vergeblich. Alle Parteien meiden das Thema wie der Teufel das Weihwasser.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
titzck 11.02.2019, 18:58
246. Wie vereint ist die Sozialdemokratie?

Gerade äußerten sich Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel. Wo sind die rechten Sozialdemokraten? Die Umfrage steht heute bei 15%. Doch die Grundrente ist eingespeist. Ich befürchte, die Menschen trauen den Plänen nicht. Und in der Tat sind die Ziele nur zum Teil im Koalitionsvertrag. Wäre es nicht besser gewesen, die Pläne mit den Koalitionspartnern abzustimmen. Solche Schnellschüsse gehen öfter daneben. Soziale Pläne müssen finanzierbar bleiben. Die SPD ruft schon nach Steuererhöhungen. Doch wer will die? Bleiben die Pläne Makulatur, wird alles im Fiasko enden. Es bleiben Jamaica oder Neuwahlen. Beides muss die SPD fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
peter.di 11.02.2019, 19:01
247. Genossen berauschen sich am Linksruck

Die SPD macht jetzt Opposition zu ihrer eigenen Regierungspolitik und berauscht sich daran. Und solange man de facto in der Opposition ist ist je egal, ob die Politik an der man sich selber berauscht in der Realität funktionieren würde. Das ist der Unterschied der heutigen SPD und der Zeit einer SPD geführten rot/grünen Bundesregierung. Vermutlich steigt die SPD dann im Herbst auf offiziell aus der Regierung aus, dann ist das wenigstens ehrlich.

Helfen wird ihr das alles nichts, denn links von der SPD ist die Linke, die sowieso immer noch linker ist. Und die Leute wissen auch, wer die Politik der SPD bezahlen müsste, würde die SPD ihre Politik umsetzen können.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
herwescher 11.02.2019, 19:04
248. Logische Entscheidung ...

1. Den GRÜNEN die Umweltthemen wegzunehmen hat nicht geklappt

2. Die CDU hat der SPD die linke Mitte abgenommen

3. Der FDP will man weder Mittelstand noch Liberalität wegnehmen (klingt nach neoliberal!)

4. Dann bleibt nur noch, der LINKEN den Sozialismus wegzunehmen

Kluge und weise Entscheidung!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
amuyok 11.02.2019, 19:05
249.

Zitat von The Restless
Wagenknecht fordert 'Aufstehen', und ausgerechnet die SPD scheint zu reagieren ...
Loooool ...... genau so !

Für die SPD geht es um die anstehenden Landtagswahlen.
Die SPD ist und bleibt für mich ein "Verräterhaufen" der letzte
Sozialdemokrat ist mit Herbert Wehner von uns gegangen.

Ist aber interessant, einige User weisen darauf hin, wie diese
Absichten der SPD finanziert werden sollen ? ........ sie sollten
einmal fragen, wie die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes
finanziert wird. über den grosse Einstimmigkeit in der Regierung
herrscht. ......

sPD und CDU, haben die AfD aus der Finsternis heraufbeschworen,
eine Partei mit Adel, Unternehmer und Unternehmensberater in der Spitze, wird niemals eine Politik der "Kleinen Leute" anstreben.

nur so meine Meinung

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 25 von 33