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SPD: Andrea Nahles will als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten
Fabrizio Bensch/ Reuters

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt

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Zündkerze 02.06.2019, 13:28
480. Ja genau

Zitat von Kritik
Jetzt schlägt die Stunde von Olaf Scholz, ihm wird es gelingen, bis zur nächsten Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken.
Er hat schon einmal angekündigt, das es eine dritte GroKo bei den nächsten Wahlen nicht mehr geben wird - wohlgemerkt, als Finanzminister ! Ich musste herzlich lachen als ich das gelesen hatte. Auch das geht schon langsam in die Tradition der SPD ein. Die niemals Groko Partei. Aber eigentlich ist es nicht zum Lachen, allen Appellen zum Trotz, diese Partei arbeitet konseqiuent an ihrer Selbstzerstörung - um es einmal im Rezo Sprech (was ja unter jugendlichen nicht so wörtlich gemeint ist) zu sagen.

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berlinerbeobachter 02.06.2019, 13:29
481. Der gefühlt hundertste Rücktritt eine(r)s SPD-Vorsitzenden

Jetzt steht zu befürchten, dass die SPD noch weiter nach links abdriftet und mit der Linken auch auf Bundesebene gemeinsame Sache macht.

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berlin333 02.06.2019, 13:31
482.

Zitat von Freidenker10
Ist alles nicht mehr so einfach wie früher. Die Arbeiter in den Werkshallen gehören mittlerweile zu den Spitzensteuersatz zahlern und sind lange nicht mehr so schutzbedürftig wie früher. Eine andere Wählerschaft findet die SPD aufgrund ihrer Ausrichtung aber nicht. Und diese Ominöse Mitte auf die man ständig schielt wird von allen Parteien gejagt, da gewinnt man keinen Blumentopf mehr. Aus meiner bescheidenen Sicht muss die SPD viel sozialradikaler werden und nicht nur Flickschusterei betreiben. Wie wärs mit der Rentenkasse in die ALLE, auch Beamte einzahlen - Vorbild Österreich? Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab meinetwegen 150.000 Euro/Jahr um die Ungerechtigkeit ein wenig abzumildern? Im Gegenzug könnte man den Steuerfreibtrag auf 20.000 Euro/Jahr erhöhen! Steuerschlupflöcher schließen! Usw. usw. da gäbs einiges, nur muss man sich eben auch mal trauen!!!
"(...) Wie wärs mit der Rentenkasse in die ALLE, auch Beamte einzahlen - Vorbild Österreich?" Gerade diesen Vorstoß würden die Grünen nicht unterstützen, weil deren Wählerschaft eher im Beamtenpool angesiedelt ist. Besserverdiener eben. Aber die SPD hat sich hierbei ebenso geweigert und lieber das Rentenniveau weiter abgesenkt –mit grüner Unterstützung.

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schorri 02.06.2019, 13:32
483. Scholz? Hat die SPD garnichts kapiert?

Nun wird Scholz wieder als SPD-Chef in's Gespräch gebracht.
Hat die SPD garnichts gelernt?
Scholz ist einer der letzten Agenda-Architekten, die noch im Amt sind.
Und er ist verantwortlich für die Einschränkung und Suspendierung von Bürgerrechten, von Grundrechten beim G20-Gipfel.
Nein, ich meine nicht die Gewalttäter.
Ich meine die friedlichen Demonstranten, die von Scholz' Polizeieinheiten unter der Führung von Dudde und Grothe massiv attackiert und an der Wahrnehmung ihrer Bürgerrechte gehindert wurden.
Ohne jegliche Konsequenz übrigens.
Scholz hat sich dann vom Acker gemacht. Und war darauf nicht mehr ansprechbar.
Bis heute sind die Aktionen der Sicherheitsorgane einschließlich der unverhältnismäßigen Urteile gegen Demonstranten ein Beleg für das Versagen und das verquere Demokratie-Verständnis des damaligen Hamburger Landeschefs Scholz.
Aber wenn die SPD meint: "Heute stehen wir am Abgrund. Und morgen sin wir schon einen Schritt weiter."

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eaglereno 02.06.2019, 13:32
484. Frau Nahles

hat wenigstens eingesehen, was Sache ist. Frau AKK hat diese Einsicht noch nicht, aber man darf ja hoffen.

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briefzentrum 02.06.2019, 13:32
485. 2017 - Die Krise der deutschen Parteienlandschaft

Mein SPON-Post vom 25.11.2017, kurz nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen:
"Aktuell arbeiten sich alle an der SPD ab, die zum Sündenbock einer noch nicht gelungenen Regierungsbildung gemacht wird. Tatsächlich haben wir aber eine Krise, die viele Parteien im Bundestag betrifft: CDU, CSU, SPD, Grüne und die Linke. Die Krise hat mehrere Ebenen. Da ist zum einen ein verschlafener Generationenwechsel, der alle 5 Parteien betrifft und nicht nur neue, jüngere Akteure meint, sondern auch eine Erneuerung der jeweiligen Programmatiken. Diese sind in einigen Parteien schon am Horizont zu erkennen, ausgerechnet bei CDU und SPD aber noch kaum. Zu sehr dominiert der Instinkt des Machterhalts bei den Alten. Teilweise wurde eine nachfolgende Generation systematisch weggebissen, wie in der CDU. Die zweite Ebene betrifft die grundlegende Programmatik der Parteien. Ihre identitätsbildenden Markenkerne sind kaum noch zu erkennen, andererseits gibt es kein einfaches Zurück in die Vergangenheit. Nur eins geht auch nicht: das alle ein bisschen liberalökosozialdemokratische Mitte sind. Dabei fällt den kleinen Parteien die Erneuerung einer distinkten Programmatik leichter als den (ehemaligen) Volksparteien. Die aktuelle Krise der Regierungsbildung ist ein Symptom der Erschöpfung des deutschen Parteiensystems: sie sind kaum noch unterscheidbar. Die Flüchtlingskrise war unter diesem Gesichtspunkt auch ein strategisches Menetekel: Es gab im Bundestag keine Opposition mehr. CDU und SPD sind sich in der Großen Koalition, die ja im Grunde seit 12 Jahren existiert, bis zur Unkenntlichkeit ähnlich geworden. Und das Dilemma der SPD ist, dass die Indifferenz von den Wählern vor allem mit der Persönlichkeit Merkels assoziiert wird. Eine vergleichbare Identifikationsperson gibt es bei den Sozis nicht. Nach dem katastrophalen Abschneiden der GroKo hätte es dringend einer Erneuerung beider Volksparteien bedurft. In normalen Zeiten hätte jetzt eine ausgeruhte und personell frische Oppositionspartei als Alternative zur Verfügung gestanden: so war es 1969, 1982 und 1998. Die Dauer-GroKo unterläuft diesen notwendigen Generationenwechsel: Es ist schlicht keine programmatische, personelle und mediale Alternative verfügbar. Die SPD hat sich seit dem 27.9. auf diesen Weg gemacht, allerdings mit dem Tempo einer Schildkröte. Nicht nur die GroKo-Verweigerung, sondern ein grundlegender Bruch mit der Generation Schulz, Gabriel, Oppermann, Nahles &Co wäre notwendig gewesen. Und aktuell ein Festhalten am Nein zur GroKo. Der Part der CDU in dieser Krise ist der überfällige Bruch mit Merkel und die programmatische Neuausrichtung. Ähnliches lässt sich für CSU, die dabei ist, sowie Grüne und Linke durchdeklinieren. Die jetzt geplante GroKo wird sich wie Mehltau über das Land legen. Sie wird auf gefährliche Weise die Ränder stärken und einmal mehr den notwendigen Generationenwechsel verhindern. Die aktuelle Situation ist eine hausgemachte Krise und nicht Ausdruck internationaler Entwicklungen oder des Populismus. Seit 1966 wird vor der Eigendynamik großer Koalitionen gewarnt."

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pandora14 02.06.2019, 13:32
486. So gehts,

wie viele SPD-Vorsitzende hat sie auf dem Gewissen.
Dann kam sie.
Krawallig, derb, ungeschlacht.
Nun ist auch sie weg..
Vivant sequentes.
Wen sie jetzt wohl aus dem Hut zaubern??
Küstenbarbie Schwesig, die lautstark und ungefragt überall ihren Senf dazu gibt, außer fordern nichts kann?!
Warten wir ab.

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hausfeen 02.06.2019, 13:37
487. Und kein Nachfolger da, der auf Kamikaze steht.

Oder die SPD opfert noch eine Landesfürstin: Manu Dreyer. Der Weggang von Olaf Scholz hat Bremen ja auch super gut getan.

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grumpy-ole-cat 02.06.2019, 13:40
488. Frau Schwesig?

Zitat von Stereo_MCs
Deshalb liebe SPD, ich sage es schon länger, baut endlich Frau Schwesig als "neue Mutter der Nation" auf.
Frau Schwesig wirkt auf viele Menschen ebenso unglaubwürdig und "glatt" wie Frau Klöckner von der CDU.

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juergen.fassbender 02.06.2019, 13:40
489. Lösung

Wenn es niemand mit Vergangenheit sein darf, dann bleibt eigentlich nur Kevin Kühnert -- zwischen Kinderzimmer und Parteizentrale kann er ja nicht viel angestellt haben.

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