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SPD-Attacken auf Nahles: Nie gewonnen, so zerronnen
DPA

SPD-Chefin Nahles versucht, der Partei ein linkes Profil zu verpassen - und die eigenen Leute schießen quer: Altkanzler Schröder lästert, Ex-Außenminister Gabriel spottet. Kann in der SPD nicht einmal etwas klappen?

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emil7685 05.02.2019, 14:39
250.

Zitat von mostly_harmless
Ahso. Die Verdopplung des Einkommens beispielsweise bei Friseurinnen im Osten ist also Symbolpolitik. Und die von hunderttausenden Arbeitnehmern in diesem Land genutzte Elternzeit ist also Symbolpolitik. Das Verhindern des massenhaften Mißbrauchs von Leih- und Zeitarbeit ist also Symbolpolitik.
Eigentlich habe ich keine Lust, auf Beiträge zu antworten, in denen das Wort "gell" vorkommt,aber trotzdem:
Ja, das ist Symbolpolitik. Erst mit der Agendapolitik MILLIONEN Arbeiter in den Dumpinglohn zu treiben, Rentner durch hundsgemeine Steuergesetze zu schurigeln, Euro-Rettungspolitik mitzutragen die Abermillionen Sparer kalt enteignet; und dann mit der Gießkanne ein paar Milliärdchen über ein paar hunderttausend Bürgern auszuschütten unter markigen Namen wie "gutes Kita-Gesetz"...
Das ist quasi die Inkarnation von Symbolpolitik.
Und weil der Wähler im Allgemeinen nicht so dumm ist, wie er von Parteien wie der SPD gehalten wird; ist die SPD jetzt bei 10%-x.
Das ist schlicht logisch.

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mostly_harmless 05.02.2019, 14:48
251.

Zitat von Schartin Mulz
dass die jetzt leicht eingedämmte Leih- und Zeitarbeit zu SPD-Regierungszeiten massiv ausgebaut wurde. War Bestandteil der "Reformen" unter Schröder. Und die Elternzeit wollte die CDU auch. War ja auch Frau vdL, die die eingeführt hat. Ist dann doch ein bisschen dünn....
Ja man kennt das. Wenn ein Argument falsifiziert, wird, wird flugs ein Neues aus der Tasche gezogen. Erst haben die Sozen nichts gemacht, als ich ein paar der Dinge aufzähle, die sie gemacht haben, ist das "Symbolpolitik", als ich das widerlege ist es wieder was anderes. Und das können wir jetzt bis zum St. Nimmerleinstag fortsetzen.
Fakt ist: Ohne die Sozen gäbe es keinen Mindestlohn. Die Regelungen zu sachgrundloser Beschäftigung wären auf dem Stand von 2005, die Reglungen zur Elternzeit wären schlechter als sie aktuell sind, etc. pp.

Nicht das wir uns falsch verstehen: Ich habe gar kein Problem damit, wenn die Sozen aus den Parlamenten verschwinden. Im Gegenteil.
Aber ich freue mich schon auf das Herumgeheule der Leute, wenn dann andere regieren. Wenn Herr Merz mit seinem 135 Euro sind genug Hartz-IV vielleicht Arbeitsminister wird. Oder das FDP-Unterwäsche-Model. Das könnte sehr, sehr lustig werden.

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friedrich_eckard 05.02.2019, 15:05
252.

Durch ihre Entscheidung für weiteres schwarzrot hat die SPD einen nicht mehr gutzumachenden Fehler begangen, auch ein/e fähigere/r Vorsitzende/r als Nahles könnte diese Situation nicht mehr retten, Frau Simone Lange dürfte ihrem Schicksal danken, das ihr die Wahl zur Vorsitzenden erspart hat, und deshalb ist die Diskussion "Was wird aus der SPD?" müssig. Es fragt sich allerdings "Was kommt nach der SPD", aber diese Debatte wird wohl ernsthaft erst am Tage nach der Wahl zum EU-Parlament beginnen, bei der die SPD so etwa zwischen 9 und 12% landen dürfte, welches Ergebnis natürlich den Rückzug der gesamten Parteiführung zur Folge wird haben müssen. Was dann kommt, kann nur ein vollständiger inhaltlicher und personeller Neuanfang sein, wenn auch vielleicht noch unter dem bekannten Namen.

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spon_3653303 05.02.2019, 15:37
253. Mehrfache Ausstrahlung?

Frau Nales mag sich Verdienste für die Partei erworben haben. Es fehlt ihr jedoch die persönliche Ausstrahlung, um bei Wahlen mehr Wählerstimmen auf sich und die SPD zu lenken als die Parteimitglieder allein "auf die Waage" bringen können. Dieses Manko hinsichtlich Ausstrahlung wird noch dadurch verschärft, dass die Partei jenseits der Themen soziale Gerechtigkeit und Arbeitnehmer-interessen klassischer Prägung nur sehr rudimentär andere - für unsere Zukunft wichtige Politikfelder glaubwürdig zu vertreten in der Lage ist. Wo bleiben beispielsweise mitreissende Positionen zur Europäischen Zukunft, wie sie Herr Schulz durchaus noch (jenseits seiner Fehler in anderen Belangen)" im Gepäck" hatte ?

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emil7685 05.02.2019, 15:49
254.

Zitat von mostly_harmless
(...). Fakt ist: Ohne die Sozen gäbe es keinen Mindestlohn. Die Regelungen zu sachgrundloser Beschäftigung wären auf dem Stand von 2005, die Reglungen zur Elternzeit wären schlechter als sie aktuell sind, etc. pp.
Fakt ist aber auch dass das 99% der deutschen Bürger gar nicht auffallen würde.

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Schartin Mulz 05.02.2019, 15:52
255. Sie haben kein Argument von mir falsifiziert,

Zitat von mostly_harmless
Ja man kennt das. Wenn ein Argument falsifiziert, wird, wird flugs ein Neues aus der Tasche gezogen. Erst haben die Sozen nichts gemacht, als ich ein paar der Dinge aufzähle, die sie gemacht haben, ist das "Symbolpolitik", als ich das widerlege ist es wieder was anderes. Und das können wir jetzt bis zum St. Nimmerleinstag fortsetzen. Fakt ist: Ohne die Sozen gäbe es keinen Mindestlohn. Die Regelungen zu sachgrundloser Beschäftigung wären auf dem Stand von 2005, die Reglungen zur Elternzeit wären schlechter als sie aktuell sind, etc. pp. Nicht das wir uns falsch verstehen: Ich habe gar kein Problem damit, wenn die Sozen aus den Parlamenten verschwinden. Im Gegenteil. Aber ich freue mich schon auf das Herumgeheule der Leute, wenn dann andere regieren. Wenn Herr Merz mit seinem 135 Euro sind genug Hartz-IV vielleicht Arbeitsminister wird. Oder das FDP-Unterwäsche-Model. Das könnte sehr, sehr lustig werden.
ich habe mich ja gerade erst in die Diskussion eingeschaltet.
Und meine Aussagen sind leider zutreffend.
Im Gegensatz zu Ihnen habe ich auch ein großes Problem damit, wenn die "Sozen" aus den Parlamenten verschwindern. Zumindest solange sie von Parteien ersetzt werden, denen das Wort sozial noch fremder ist.
Man kann aber die Arbeit der SPD nicht losgelöst von den 7 Jahren Regierungsverantwortung beurteilen. Als die SPD nicht mit der CDU verhandeln musste, sondern weitgehend freie Hand hatte, hat sie nichts umgesetzt, was irgendwie sozialdemokratisch wäre. Auch das Elterngeld, für das die SPD schon 1996, noch in der Opposition" einen Antrag gestellt hatte, spielte keine Rolle mehr, als man an der Refierung war. Ein Satz von Ihnen entlarvt das m.E. ganz gut: "Die Regelungen zu sachgrundloser Beschäftigung wären auf dem Stand von 2005" 2005, das war die Zeit nach 7 Jahren SPD-Regierung.

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mostly_harmless 05.02.2019, 17:00
256.

Zitat von emil7685
[...] Ja, das ist Symbolpolitik. Erst mit der Agendapolitik MILLIONEN Arbeiter in den Dumpinglohn zu treiben, Rentner durch hundsgemeine Steuergesetze zu schurigeln, Euro-Rettungspolitik mitzutragen die Abermillionen Sparer kalt enteignet; und dann mit der Gießkanne ein paar Milliärdchen über ein paar hunderttausend Bürgern auszuschütten unter markigen Namen wie "gutes Kita-Gesetz"... Das ist quasi die Inkarnation von Symbolpolitik. Und weil der Wähler im Allgemeinen nicht so dumm ist, wie er von Parteien wie der SPD gehalten wird; ist die SPD jetzt bei 10%-x. Das ist schlicht logisch.
Am Ende des Tages ist es furchtbar banal: Die SPD macht aktuell andere Politik als zu Zeiten von Rot-Grün. Das wollen oder können sie aber nicht sehen. Sie wollen nur auf die Sozen eindreschen. Das steht Ihnen natürlich frei.
Allerdings bleibt dabei - und das zeigen Ihre "Argumente" über den Euro-Rettungsschirm etc. sehr schön - der Sinn auf der Strecke. Und das fällt Ihnen nicht mal auf.

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mostly_harmless 05.02.2019, 17:10
257.

Zitat von Schartin Mulz
[...] Im Gegensatz zu Ihnen habe ich auch ein großes Problem damit, wenn die "Sozen" aus den Parlamenten verschwindern. Zumindest solange sie von Parteien ersetzt werden, denen das Wort sozial noch fremder ist. Man kann aber die Arbeit der SPD nicht losgelöst von den 7 Jahren Regierungsverantwortung beurteilen. Als die SPD nicht mit der CDU verhandeln musste, sondern weitgehend freie Hand hatte, hat sie nichts umgesetzt, was irgendwie sozialdemokratisch wäre. Auch das Elterngeld, für das die SPD schon 1996, noch in der Opposition" einen Antrag gestellt hatte, spielte keine Rolle mehr, als man an der Refierung war. Ein Satz von Ihnen entlarvt das m.E. ganz gut: "Die Regelungen zu sachgrundloser Beschäftigung wären auf dem Stand von 2005" 2005, das war die Zeit nach 7 Jahren SPD-Regierung.
Nun, ich hoffe nach dem Dahinscheiden der SPD auf eine nicht von rechts und aus der neoliberalen Ecke unterwanderte moderat linke Partei. Da steht die SPD nur im Weg, weil sie noch immer moderat linke bzw. sozialliberale Wähler bindet.

Sie haben - was die Rolle der SPD während Rot-Grün angeht - 100%ig recht, das ist gar keine Frage. Allerdings darf das Betrachten der Regierungszeit während der Gerd-Show IMHO nicht den Blick auf die Regierungszeit zwischen 2013 und 2017 verstellen.

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emil7685 05.02.2019, 17:11
258.

Zitat von mostly_harmless
Am Ende des Tages ist es furchtbar banal: Die SPD macht aktuell andere Politik als zu Zeiten von Rot-Grün.
Das ist doch vollkommen wurscht! Die SPD macht Politik für Minderheiten, lässt ihre ureigenste Klientel kalt im Regen stehen und dementsprechend sehen die Wahlergebnisse aus. Punkt aus Amen. Was diese ganz profane Analyse mit "Eindreschen auf die Sozen" zu tun haben soll ist mir vollkommen schleierhaft.

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worlorn 05.02.2019, 17:26
259.

Zitat von luiasogi
Dafür stand die SPD. Jetzt steckt die alte Tante aber in einem Gerechtigkeits-Dilemma, das auch ihre ureigenste Klientel betrifft. Kein Malocher sieht ein, dass er auf Arbeit geht und mit seinen Steuergeldern diejenigen unterstützen soll, die nichtmal ihren Termin beim Job-Center wahrnehmen. Da bin ich ganz Schröders Ansicht.
Ja ja, die alte Sozial-Beschimpfungs-Platte. Da werden doch nur sozial Schwache gegen noch Schwächere ausgespielt. Die Gründe warum Termine versäumt werden, können ganz unterschiedlich sein. Wem wird denn von der Arge wirklich geholfen? Statt auf eine nachhaltige Rückkehr in den Arbeitsmarkt hinzuarbeiten, werden miese Zeitarbeitsjobs angeboten. Es muss ja möglichst schnell vermittelt werden, Grund: die AL-Statistik! Das ist wahre politische Funktion der Arge, nämlich die AL-Statistik aufzuhübschen.

Außerdem, der Malocher kann selbst ganz schnell in H4 landen. Davor sind selbst Hochqualifizierte nicht gefeit. Ich kenne das am konkreten Beispiel eines großen Stellenabbaus. Wer etwa über 50 ist, ist am Arbeitsmarkt fast chancenlos, dem irrsinnigen Jugendwahn deutscher Personalpolitik zu verdanken. Und was geschieht mit dem ehemaligen Malocher nach nur einem Jahr ALG I? Dreimal darf geraten werden.

Das Arbeitslosengeld nur ein Jahr zu zahlen, unabhängig wie lang und wie viel jemand eingezahlt hat, ist de facto Beraubung von geleisteten Beiträgen. Das ist das Werk von Schröder & Konsorten. Ich bin Sozialdemokrat aus politischer Grundüberzeugung und war SPD-Stammwähler. Aber seit diesem größten Sozialverrat in der BRD-Geschichte nicht mehr.

Im BT gibt es nur noch eine Partei, die sozialdemokratische Positionen vertritt. Vielleicht ist das gerade der Grund, dass ihr so viel Hass entgegen schlägt. Gegen die Diffamierung als Kommunisten, sei die "WASG" genannt. Daraus ist sie nämlich im Westen entstanden. Und woraus bestand die WASG Antwort: Aus ehemaligen SPD'lern und Gewerkschaftern. Warum hatte sich die WASG gebildet? Antwort: Aus Protest gegen die Schröderschen "Reformen".

Man merke sich: Politische Bildung ist nützlich, wirklich!

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