Forum: Politik
SPD auf Weg in GroKo: Volkspartei AfD
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Das Ja zur Großen Koalition war ein Nein zur Zukunft der SPD. Die deutsche Sozialdemokratie hat fertig. Früher war sie die Volkspartei des kleinen Mannes. Den Platz wird die AfD einnehmen.

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parisien 22.01.2018, 18:19
320. Sie kann es nicht

Ich kann mich nicht erinnern, wann ich Augstein und Lafontaine das letzte Mal zugestimmt habe, hier entsprechen sie aber total meiner Meinung.
Die von Augstein angesprochenen - durchaus ergänzungsfähigen- von Nahles nicht erwähnten Themenkreise sind das eine.
Das andere ist (Zitat):
Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, würden die Bürger der SPD "den Vogel zeigen", sagte Nahles. Oskar Lafontaine schrieb dazu nachher: "Sie vergisst: Die Wähler zeigen der neoliberal gewendeten SPD seit 20 Jahren den Vogel."
Und sie übersieht geflissentlich, wenn sie von der Selbstschädigung der SPD spricht, dass sie selbst so lange in Spitzenpositionen gesessen und diese Partei eben nicht vorangebracht hat .
Niemand darf sich wundern, dass in solch einer Situation immer mehr der der Verdacht geäußert wird, es ginge den SPD-Granden nur um Pfründe.

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Gruebel123 22.01.2018, 18:20
321. Danke...

Zitat von fördeanwohner
Mal was Positives zur SPD: In keiner anderen Partei wird so offen gestritten. Das ist doch demokratisch. Einige bemängeln ja ständig wir hätten gar keine Demokratie. Aber sobald die SPD irgendwas tut, ist es automatisch falsch und wird ihr übel genommen. Ich bin zwar auch gegen die GroKo, aber ich finde die Tatsache, dass so heftig in der SPD darüber debattiert wird, richtig gut. Und wer weiß, vielleicht kommt es doch noch zu einer Ablehnung, wenn nämlich die C-Parteien wirklich hart bleiben und auf ihren Standpunkten beharren. Sollte die Basis befragt werden und das daraus hervorgehende Votum verbindlich sein, dann könnte an in Zukunft tatsächlich wieder SPD wählen, denn dann hätte die SPD bewiesen, dass sie eine durch und durch demokratische Partei ist. Man soll die Hoffnung ja bekanntlich nie aufgeben.
...für ihren Beitrag.
Es scheint neuerdings Mode zu sein, zumindest gemäss der Mehrheit der Forumsbeiträge, Politik nicht mehr als Prozess des Aushandelns zu verstehen, sondern als direkte Umsetzung eines mystischen „Volkswillens“, der nur der unverbrauchten neuen Bewegung bekannt ist.
Dazu gehört, den „Etablierten“ ausschließlich Interesse an Postensicherung zu unterstellen.

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Heiner Hannappel 22.01.2018, 18:24
322. Ein sehr sehr guter Artikel Herr Augstein.

Die SPD war an einem Scheideweg und sie hat sich knapp aber mit Mehrheit für die Unglaubwürdigkeit, personifiziert durch Martin Schulz entschieden. Er und Frau Nahles haben wieder einmal Versprechungen gemacht, die sie niemals werden einhalten können, da man auf der anderen Seite des Verhandlungstischs sich auf die Sondierungsgrundlagen beruft. Alle,aber auch alle Parteiführer sind extrem geschwächt und können wegen des politischen Selbsterhalts in den wesendlichen Punkten wie Familiennachzug für Asylanten, Bürgerversicherung und kostenträchtige Zusagen an uns Bürger und Europa kaum noch kompromissbereit sein. Doch egeal was dan künftig verhandelt wurde, am Ende steht das Votum der SPD Basis.Und diese verärgerte Basis ist wütender denn je, je weiter man sich vón den SPD Zentralen enfernt, besonders im Ruhrpott. Dort will man auf keinen Fall noch mehr Flüchtlinge, wie es die SPD Führung ignorant aber lauthals fordert. Die CSU kann wegen der Landtagswahl im Herbst da auch nicht mehr nachgeben. Schulz hat den Mund wieder einmal zu voll genommen und wird an der Basis letztendlich scheitern. Der Jusochef Kühnert arbeitet schon daran. Hoffentlich mit Erfolg, denn die Glaubwürdigkeit aller Parteien braucht kräftige Schwingen, um wieder vom Boden abheben zu können. Diesen Flügellahmen Verhandlern aller Parteien fehlen solche Schwingen, weshalb diese auch nur noch für Tiefflüge mit beschränktem Parteihorizont in der Lage sind.

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002614 22.01.2018, 18:25
323. Es ist

Zitat von monoman
Am Wahlabend die Groko zurecht als abgewählt bezeichnen und nun? Ohne Not weiter den Steigbügelhalter Merkels geben, weil die keine Eier für eine Minderheitsregierung hat? Wenn gerade jemand am Zappeln ist, dann ist das ganz sicher Frau Merkel, ob und wie sie ihre Position weiter erhalten kann mit ihrer Mehrheit. Und da muss sich Schulz nun als Märtyrer für Mutti opfern, wieso eigentlich? Märtyrergeschichten gehen übrigens normalerweise niemals gut aus ;-)
ziemlich erbärmlich, Martin Schulz zu raten, er solle doch einfach Frau Merkel zappeln lassen und nicht "ihren Steigbügelhalter geben", wenn man wissen sollte, was Verantwortung für ein ganzes Land bedeutet.

Unsere Politiker haben Deutschland in den Jahren nach dem Krieg, den Deutschland zu verantworten hat, sehr gut in die neue Zeit geführt. So gut, dass uns andere Länder um unsere Erfolge beneiden. Einige werden dafür auch zu Recht geehrt.

Für Merkel und ihre Partei hat nun mal die Mehrheit der Wähler gestimmt und da keine Partei die absolute Mehrheit erringt, ist eine Koalition mit allen Kompromissen notwendig, um das Land zu regieren.

Eine Ätschi-Bätschi - Haltung der SPD gegenüber Merkel ist dieser immer noch wertvollen deutschen Partei nicht angemessen.
(Abgesehen von Frau Nahles' verbalem Ausrutscher natürlich ;-))

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sysadm53 22.01.2018, 18:25
324. Wem hilft diese Kolumne?

Interessante Begriffe mal kurz erwähnt, Konflikte angedeutet, das wars. Was soll damit erreicht werden? SPD-Mitglieder zur Aufgabe bewegen? Die Partei hat auf ihrem Parteitag lebendige Demokratie gezeigt. Das ist wichtig! Darüber hinaus wurde deutlich, dass es starken Gegenwind für die Granden gibt. Es wird damit damit zu rechnen sein, dass die Rebellen nicht aufgeben und eine Erneuerung bewirken wollen. Schließlich handelt es sich hier um eine Partei mit wertvollen Prinzipien lt. Parteiprogramm. Die Granden müssen sich damit arrangieren müssen und einige vertreten anscheinend auch ähnliche Positionen. ansonsten ist für mich der einzig überzeugende Part diese Kolumne der Hinweis auf MacronsAnruf. Vor Dusseligkeit ist anscheinend niemand gefeit. Ob es eine Entgleisung des Redners oder seiner Rednerschreiberwar, ist unerheblich. Derartige Kolumnen schwächeln wegen ihrer Unausgegorenheit und werden der Problematik nicht gerecht!

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GueMue 22.01.2018, 18:26
325. Sachlich total meine Ueberzeugung

auch Lafontaine hat Recht. Nahles und der voellig ueberforderte Schulz, der so gerne mit den Buergerlichen in guten Lokalen isst, merken nicht, dass ihre Klientel sich angewidert nach rechts abwendet. Auch die FDP profitiert, da der SPD Waehler Europa nicht voll, schon gar nicht den irrealen Unsinn des Vorsitzenden Schulz. Es gab eine linke Mehrheit im Bundestag. Die SPD hat sich nicht getraut. Es war gegen ihr Lebensgefuehl.

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knabe11 22.01.2018, 18:26
326. "Rechte Sernum von Blut und Boden" oder nur bildungsferne haben AfD

"Bei der Bundestagswahl hat die AfD vor allem in den prekären Vierteln gewonnen: bei Hilfsarbeitern, Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern."
Es darf gelacht werden...von der Union 1.07 Millionen, von der SPD 500T, von den Linken 430T, von der FDP 50T und von den Grünen 40T als Wählerwanderung
740T andere bzw. Nichtwähler...was erzählen sie uns hier für ein Schwachsinn?
"Blut und Boden."...die AfD hat ein fast lupenreines Wahlprogramm der CDU von 1990.....was erzählen sie uns da für ein Müll....27% Harz IV Empfänger in Sachsen als das hoch gebildeste Bundesland in der BRD?????
Alle die in kenne , ehemalige CDU Wähler...Ing. Doktoren und hart arbeitende Facharbeiter und Selbständige und Beamte...kein einziger Harz IV oder Arbeitsloser.....jeder macht sich so unmöglich wie er das gern vermag....

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juming 22.01.2018, 18:31
327.

In die Partei hinein zuhören und mit ihr zu diskutieren ist sicherlich eine gute demokratische Eigenschaft. Letztendlich aber die Entscheidung, ob GROKO ja oder nein, der Basis zu überlassen ist hochgradig fahrlässig, weil dem gemeinen Pateigenossen häufig die cosmopolitischen Zusammenhänge nicht geläufig sind. Hier geht es nicht nur um Postenabsicherung sondern um die Mitgestaltung deutscher Politik in Europa und natürlich für Deutschland. Ein Außenpolitiker Gabriel ist für Deutschland keine Schande sondern ein Gewinn auch und gerade weil er zur SPD gehört. Sollte das gemeine Parteivolk sich bis zur letzten Mitgliederbank gegen eine GROKO entscheiden ist das mit großer Wahrscheinlichkeit dann der endgültige Niedergang bei einer Neuwahl.

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teacher20 22.01.2018, 18:33
328.

Zitat von hypnos
Als Lehre aus der Katastrophe der Nazi Schreckensherrschaft und des 2. Weltkrieges beteiligte man die arbeitende Bevölkerung an dem Wirtschaftswachstum. Bis Mitte der 1980er Jahre konnte sich eine wachsende Mehrheit das Auto, ein Häuschen, einen Urlaub, das Einkehren in der Gastronomie leisten. Das Leben war planbar. Unter Kohl ging's los. Unter Schröder dann der neoliberale Putsch. Die SPD kassierte alle Errungenschaften für die Menschen. Seitdem prekäre Beschäftigung, Altersarmut für die Babyboomer, drohende Obdachlosigkeit. Und da schwafelt ein Schulz davon, dass die SPD unbedingt gebraucht wird, um den kleinen Leuten wenigstens etwas Erleichterung zu bringen? Für wie blöde hält die SPD die Leute?
Falsch an Ihrer Analyse ist, dass es erst während der CDU-Herrschaft "unter Kohl" los ging, dass erst (und ausgerechnet der in seiner Jugend kapitalismuskritische und dann zum "Genossen der Bosse" mutierte) Gerhard Schröder den sozialdemokratischen Sündenfall begangen habe, all die schönen sozialdemokratischen Errungenschaften für die "arbeitende Bevölkerung" zurückzustutzen.
Richtig ist vielmehr, dass diese von Ihnen genannten und der SPD grosso modo aufs Habenkonto geschriebenen Errungenschaften genau genommen eigentlich in der ca. 17-jährigen Regierungszeit unter CDU-Kanzlern OHNE SPD-Beteiligung (1949 - 1966; erst dann kam es zu einer ersten GroKO, die auch die außerparlamentarische Opposition beflügelte) im Zeichen eines fast ununterbrochenen (lediglich 1967 kam es zu einem vorübergehenden Einbruch am Arbeitsmarkt) Wachstums im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft grundgelegt worden sind. Brandt profitierte davon noch ziemlich uneingeschränkt in seinem ersten Kabinett, war aber schon bald angesichts der durch die Ölkrise 1973 ausgelösten, lang andauernden, Rezession gezwungen, die Wohltaten, die er unter das Volk brachte und den dadurch immer stärker aufgeblähten Sozialstaat auf Pump zu finanzieren, was die enorme Staatsverschuldung, an der die Bundesrepublik bis heute laboriert, begründete. Daher rührt der, wenn auch plakative, Vorwurf der CDU/CSU, die "Sozis" könnten nicht mit Geld umgehen.
Wenn also Kohl und nach ihm Schröder die fröhliche Kreditfinanzierung eines aus den Fugen geratenen Sozialstaates beschnitten, so taten sie dies nicht aus unsozialdemokratischer Kaltherzigkeit, sondern aus purer Notwendigkeit.

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ingo.adlung 22.01.2018, 18:34
329. Umverteilung ...

Zitat von leo-k
sind Augsteins Vorschläge für die Zukunft der SPD. An erster Stelle steht Steuererhöhung und zweiter Stelle steht Steuererhöhung, an dritter Stelle ...Wo sind die Ideen für Beschäftigung nicht akademeischer Bürger (also der früheren Arbeiter) in der digitalen Gesellschaft, Verbesserung der Chancengleichheit im Schulsystem, Umschulung älterer Beschäftigter, Ideen für die Gesellschaft im digitalen Zeitalter oder Steuerung der Zuwanderung? Allerdings muß ich auch Augstein recht geben, das hinterherhecheln hinter Merkels sozialdemokratischer Politik ist der Todesstoß für die Volkspartei SPD, wenn der nicht schon durch die Unterwanderung linksintelektueller Beamten erfolgt ist.
Wenn ich bedingungslose Umverteilung möchte, dann wähle ich die Linke. Wenn ich weiter-so möchte die Union, wenn mich die Umwelt und die ökologische Erneuerung schlaflos halten wähle ich die Grünen, wenn ich an Eigenverantwortung glaube die FDP und wenn ich Herrn Dobrindts konservative Revolution der ewig-gestrigen wünsche, dann wähle ich das Original, die AfD. Warum soll ich SPD wählen? Ich habe es im September gemacht und bereue meine Stimmabgabe zutiefst. Die SPD steht für alles ein wenig und für nichts richtig. Man redet von Umverteilung und hat nicht verstanden, dass die Rente von morgen nur über die Arbeit (und Bezahlung) von heute gesichert wird. Man redet von Umweltschutz, will sich aber nicht von der Kohle trennen. Man ist gegen Obergrenzen und hat kein Rezept für den Migrationsdruck. Und ich könnte das ewig fortsetzen. Ja, man muss auch die Mitte besetzen, wenn man die Regierung stellen will, aber man muss auch jenseits der Mitte ein eigenständiges Profil haben und Lösungen anbieten, nicht nur Parolen. In der Mitte regiert nämlich der Kompromiss und der lässt keine Kontur zu ... Das Sondierungspapier verheißt zumindest keinen Aufbruch, sondern ein weiterso der (faulen) Kompromisse. Man muss mir als Wähler zugestehen, dass ich es anders als die Unterhändler bewerte. Daran ist aber keineswegs die SPD alleine Schuld, Frau Merkel konnte nach der Wahl ja auch nicht erkennen, dass sie irgendetwas falsch gemacht hätte. Auch sie hat nie verstanden, warum der Stimmenverlust der Union sogar noch schlimmer als der der SPD war. Schade nur, dass es innerhalb der CDU keine Diskussion gibt. Was die Union anbelangt scheint sich nur die CSU aufgemacht zu haben, sich neu aufzustellen - Ergebnis ungewiss.

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