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SPD-Chef auf GroKo-Tour: Schulz hält Ergebnis für "schwer abzusehen"
DPA

Martin Schulz hat in NRW erneut für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Sigmar Gabriel mahnt die SPD: Die Welt schaut auf uns.

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Proggy 17.01.2018, 14:58
150. Na und

Zitat von platin-iridium
..wenn sollte man überhaupt noch wählen, Ihrer Meinung nach? Etwa eine CDU - deren Koalitionspartner CSU munter versucht, die AfD zu kopieren? Oder etwa eine eine CDU, die mit der AfD koaliert? Das wünscht sich diese "blaue Partei" gerne. Zum Thema: Schulz und der Seeheimer Kreis merken langsam, daß sich der Widerstand gegen eine Große Koalition nicht so einfach brechen läßt, im Gegenteil, er gewinnt an Beständigkeit. Und das ist gut so. Nicht nur Sie werden es bemerken, sondern andere Menschen auch: Je weiter dieses Land nach rechts driftet, desto größer und lauter wird der Anteil derer, die nach links-liberal gehen.
Sie beschreiben eine bekannte Pendelreaktion - aber das Pendel steht momentan noch nicht mal auf Mitte - der Niedergang der Rot-Grünen fängt erst an....
btw. Die SPD kann sich entscheiden, wie sie möchte - das Ergebnis wird das gleiche sein, mit einem Unterschied von 2 bis 3 Jahren....

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fm2004 17.01.2018, 15:42
151. Brecht den Prozess ab!

Martin Schulz sollte den Abstimmungsprozess abbrechen und zurücktreten. Ebenso Nahles und die geschäftsführende Regierung. Alles andere führt zu einem Showdown, der die SPD in ihre Einzelteile zerlegt. Die Widerstände sind zu groß, selbst 30 % Ablehnung wären zu viel. Wer die Partei schätzt und wem es nicht um den eigenen Hintern geht, der gibt jetzt auf.
Das führt nicht zwingend zu Neuwahlen. BP Steinmeier schlägt Merkel als Kanzlerin vor, sie wird gewählt, kein Zweifel. Und dann hat Deutschland eine Regierung - eine Minderheitsregierung der Union. Beendet diesen Zirkus, bevor es zu spät ist!

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mostly_harmless 17.01.2018, 16:14
152.

Zitat von aprilapril
der Mindestlohn reicht nicht für ein auskömmliches Leben. Aber alle Löhne darunter schon. [...]
Die reine Lehre ist für manche Leute halt wichtiger wie konkrete Verbesserungen für die Bürger. Es gab 120 Tarifverträge (des DGB, nicht von irgendwelchen christlichen Scheingewerkschaften) unterhalb des ersten Mindestlohns. Im Osten bei der deutlich geringeren Tarifbindung wurde treilweise massiv unter den DGB-Tarifverträgen gezahlt.
In Teilen der NBL erhielt beispielsweise eine Friseurin 4€ und ein paar "zerquetschte" lt. Tarifvertrag. Ich erinnere mich an eine Talkshow, wo eine "Unternehmerin" aus den NBL auftrat und die steile These verkündete, dass sie schon diesen Stundenlohn nicht zahlen könne.

Aber wie gesagt: Genau wie es bei den Neoliberalen und Rechten ideologisch motivierten Irrsinn gibt, gibts den links natürlich auch.

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georgia.k 17.01.2018, 16:19
153. SPD und Jusos können weder rechnen, noch sich mal in Frage stellen

addierten sie mal alle Wählerstimmen des linken Spektrums einerseits und die des bürgerlichen Spektrums andererseits, wird es deutlich links von der Mitte für sie keine Mehrheit geben. Die AFD-Mandate zwingen der CDU/CSU diese Suche nach Koalitionspartnern auf. Das Argument der SPD, die CDU/CSU sei der größere Wahlverlierer als sie selbst, hat ja etwas. Rechnet man die Stimmverluste der CDU/CSU und der SPD den beiden noch aktuellen Koalitionären zulasten der AFD wieder hinzu, so werden die Mehrheitsverhältnisse noch deutlicher. Es gibt zur Zeit keine vorstellbare Mehrheit deutlich links von der Mitte. Die SPD sollte sichehrlich die Frage stellen, warum ihr die Wähler in ihren alten Hochburgen abhanden kommen. Die großstädtischen Hochburgen der SPD sind ja nicht schon immer soziale und bereichsweise heruntergekommene Brennpunkte gewesen. Das ist die Entwicklung der letzten Jahrzehnte SPDdominierter Landes- und Kommunalpolitik in NRW gewesen. Man hat zugestanden, statt energisch gegenzusteuern, wenn es denn zu Regelverstößen kam. Es sind Bereiche entstanden, wo ehedem angestammte Bevölkerung - aus einheimischer und bis in die siebziger Jahre zugewanderter Bevölkerung - in die Minderheit geraten sind. Und die Situation hat sich die letzten Jahre noch verschärft. Was die SPD übersieht, die SPD ist die Partei der strebsamen kleinen und der sozialaufgestiegenen kleinen Leute, nicht die linker theoretisierender Bohemians - auch wenn die sich jetzt vehement Gehör verschaffen wollen. Dabei braucht es schon Veränderungen, schon angesichts der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Bewegungen, aber auch pragmatisches Denken - wie wir diesen Staat in seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung auf Dauer erhalten können. Dazu gehört, Möglichkeiten und seine eigenen Grenzen zu erkennen - wiebei einem ordentlichen Masterplan bei einer Firmengründung. Nur davon ist die große Mehrheit in der SPD meilenweit entfernt - das ist ein großes Manko, dass sie nicht wirtschaftlich denken können, es vielfach geradezu verpönt ist - auch zum Nachteil ihrer Wähler. Die SPD muß sich besinnen, wobei immer wieder Macron und seine Bewegung angeführt wird - nur hat Macron mit den Vorstellungen der SPD wenig zu tun, die Sozialisten sind in Frankreich quasi atomisiert worden, das Wahlsystem ist ein anderes. Besinnen geht auch im Rahmen einer Regierungsbeteiligung, denn letztlich geht es nicht darum, wieviel die SPD von ihren Vorstellungen durchgesetzt hat - vielmehr darum, welche qualifizierte Arbeit sie leistet, welche belastbaren Konzepte sie entwickelt, die anstehenden Probleme zu bewältigen. In der Opposition sind ihre Möglichkeiten begrenzter, sie reduziert sich auf Forderungen, statt diese ständig mit den Gegebenheiten abgleichen zu müssen. Es wäre schade um diese Traditionspartei, Partei meiner Kindheit-, Jugend- und vieler Erwachsenenjahre, der ich einiges zu verdanken, die ich aber auch wegen einiger nationalsozialistisch geprägter Genossen kritisch gesehen habe. Und schließlich braucht es immer die Chance, einen politischen Wechsel herbeizuführen - wie anders soll Demokratie funktionieren.

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Tauschwert 17.01.2018, 16:41
154. Durchhalteparolen sind falsch!

Einige werden gruselnd der GroKo zustimmen, so ist es in einigen Beitraegen zu lesen. In der Psychologie sagt man , dass Bauchgefuehl liegt naeher an der richtigen Entscheidung als das lange darueber Nachdenken. Mein Bauchgefuehl sagt mir nichts Gutes Sowohl was die SPD angeht als auch was die deutsche Gesellschaftsentwicklung angeht. Die SPD hat grosse Teile Ihrer Anhaenger und Waehler verloren und wird jetzt obwohl nicht selbst schuld in die Ecke gedraengt. Ich kann die JuSos verstehen, sie wollen den neuen Aufbruch , dieser wird aber nicht kommen , aus staatspolitischer Verantwortung, wie die SPD Fuehrung argumentiert. Der Partei wird es nicht gelingen , sich an der Seite der CDU zu profilieren. Bisher hat die CDU mit der Kanzlerin immer den Vorsprung gehalten und sich selbst profiliert. Neue Strategien sind ueberlebenswichtig nur sie muessen auch gegangen werden. Dies tut die SPD nicht. Hier gibt es eine Durchhalteparole nach der anderen.

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Proggy 17.01.2018, 16:45
155. Auch gut

Zitat von fm2004
Martin Schulz sollte den Abstimmungsprozess abbrechen und zurücktreten. Ebenso Nahles und die geschäftsführende Regierung. Alles andere führt zu einem Showdown, der die SPD in ihre Einzelteile zerlegt. Die Widerstände sind zu groß, selbst 30 % Ablehnung wären zu viel. Wer die Partei schätzt und wem es nicht um den eigenen Hintern geht, der gibt jetzt auf. Das führt nicht zwingend zu Neuwahlen. BP Steinmeier schlägt Merkel als Kanzlerin vor, sie wird gewählt, kein Zweifel. Und dann hat Deutschland eine Regierung - eine Minderheitsregierung der Union. Beendet diesen Zirkus, bevor es zu spät ist!
Das würde alles nur der SPD nutzen. Der unausweichliche Showdown verspricht da schon eine größere Reinigungskraft und das, auf sehr lange Zeit.
Was ihr weiteres Szenario so bemerkenswert macht - das politische Ende der Kanzlerin in einer Minderheitsregierung wird - durch die
Anstoß und Stimmen der AfD im BT - zum gemeinsamen Ziel der restllichen Parteien.

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Server 17.01.2018, 21:24
156. Ursache

Zitat von werner_huehnken
Zwei Fragen an Martin Schulz am Ende eines wortreichen Interviews im heutigen "heute journal" und man musste eigentlich nicht mehr zuhören was er sagte, sein Gesicht sprach Bände. Er tut mir leid. ...
Ihr Mitleid für Martin Schulz ist menschlich sicherlich passend. Aber eine Führungskraft muss eben auch nach Leistung bewertet werden. 22 Jahre EU-Parlament macht einen Menschen vermögend, aber nicht automatisch zum Spitzenpolitiker. Der Mann ist ein Schwätzer und sein penetrantes Eigenloben nimmt fast schon Trumpsche Ausmaßen an (na ja, fast). Das wirkliche Problem der Partei ist aber, das die SPD offerbar keine(n) Besseren und keine besseren Ideen hat. Die grandiose Idee, sich zu einer Bundestagswahl zu stellen, dann am Wahlabend sich für die Stimmen zu bedanken und gleichzeitig Regierungsverantwortung defacto zu verweigern, hat die Partie auf absehbare Zeit zu einer U-20 Partei gemacht. Und für diesen Niedergang ist es nun völlig wurscht, ob Groko kommt oder nicht. Zu Schulz' Verteidigung: (fast) der gesamte Vorstand hat diesen Schwachsinn unisono angeleiert. Liebe SPD, trauert euren "Spitzenleute" wie Schulz, Gabriel, Nahles, Schwesig, Dreier, etc. nicht nach. Ihren bevorstehenden Abgang in die politische Versenknung haben sie sich aber so was von verdient.

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