Forum: Politik
SPD in der Krise: Am Abgrund einen Schritt zurück
imago/ Hohlfeld

Der Rücktritt von Andrea Nahles macht nichts besser für die SPD. Solange sich die Partei nicht erinnert, wofür und für wen es sie gibt, wird sie immer tiefer stürzen - egal mit wem an der Spitze.

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spon_7302413 03.06.2019, 17:28
130. Nette Allegorie, Herr Kuzmany!

"Bergleute gibt es immer noch: Jeden Morgen fahren sie ein in den Schacht, nicht mehr vertikal wie damals, sondern horizontal mit der U-Bahn. Sie sitzen in abgedunkelten Räumen, damit die Sonne nicht blendet, und starren auf Bildschirme. Sie fördern Daten zutage, schieben sie hin und her, hacken sie mit bloßen Händen in die Tastaturen."

Das Problem ist, wie Sie schreiben, dass die sPD vergessen hat, wer sie ist.
Natürlich nicht alle Genossen, aber diejenigen, die die sPD zu dem gemacht haben, was sie heute ist. Auch das gegenwärtige Personal scheint doch in erster Linie satt zu sein - und versorgt. Dieses Personal war sich viele Jahre lang selbst genug. Wer braucht da schon eine klare Trennschärfe fürs Klientel?

Man hatte die alte Haut als Partei für die Malocher abgestreift und sich lieber auf die Beamten, die Verwaltung, die Personalräte gestützt. Doch die wurden dann im Wesentlichen für die Finanzierung der Subventionierung des Niedriglohnsektors, den man als sPD auch entworfen und eingeführt hat, heran gezogen, und sind irgendwann abtrünnig geworden. Höchststeuersatz ab rund 56 Tsd Euro, also einem guten, aber mittleren mittlerem Einkommen, etwa eines Facharbeiters mit Zulagen, oder Büroleiters.
Und was ist mit denen, die aus Vermögen leben? Spekulieren? Den Couponschneidern?
Fakt ist: Arbeit wird höher besteuert als Erträge aus Kapital und Anlagevermögen, Vermögenszugewinne praktisch gar nicht, Spekulation und Erben steht über Malochen. Alles das geht auf die aktiv betriebene Spielweise der sPD seit Schröder zurück und wurde nie korrigiert.
Und es war die sPD, die ein Zweiklassenrechts eingeführt hat, die faktische Beschneidung fundamentaler Rechte für alle, die nicht mehr zurück gefunden haben, in die reguläre Beschäftigung, aus dem buchstäblichen Lohnsklavertum der Leiharbeit und des daraus resultierenden Präkariats, das Heer Aufstocker, die Arbeitsreserve, Lohnsubventionierung von Billigstarbeitskräften, Gelddruckmaschinen zu Lasten der Allgemeinheit, dank sPD. Das alles geht letztlich auch noch voll zu Lasten derjenigen, die faktische Lohnsklaven sind und natürlich derjenigen, die selbst nur mittelprächtig verdienen und dafür voll besteuert werden.

Für all das hat die sPD das Lob der Neolibs genossen - und auf die "eigenen" Leute sinnbildlich geschixxen. Fazit: Zustimmung muss sich die sPD erst wieder aktiv verdienen. Das scheinen viele der Frontleute vergessen zu haben. Die scheinen geglaubt zu haben, es reicht, wenn man Parolen ruft und etwas Kosmetik betreibt, ohne am generell falschen Kurs etwas ändern zu müssen, also ohne am Ruder der Politik zu drehen und echten Kampfgeist in diesen grundlegenden Fragen zu zeigen. Gemeint ist damit für die native Klientel - nicht nur für die eigenen Posten.

Die Rechnung konnte nicht aufgehen. Und die Hilflosigkeit in der Groko, als verzwergter "Partner", ohne Antworten auf die grundlegenden sozialen Fragen und die Klimaproblematik ... wer braucht so eine sPD?
Wäre sie nur die SPD geblieben!

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guineapig 03.06.2019, 17:36
131. Requiem für die soziale Demokratie in Deutschland

Es ist sehr traurig als Zeitzeuge mitzuerleben wie echte Menschenfreundlichkeit im Orkus der Geschichte verschwindet. Für die Ideen der Sozialdemokraten haben deren Verfechter einst mit ihrem Blut bezahlt. Schon seit Bismarck und Kaiser Wilhelm s Zeiten. Und heute? Da legt man sich mit den Lobbyisten der schlimmsten Kapitalisten ins Bett gepolstert mit Golddublonen. Da kommt nur eines auf: Traurigkeit.

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seangerd 03.06.2019, 17:36
132. mehr als mitverantwortlich

Die real existierende SPD ist doch verantwortlich für die beschriebenen Situationen auf dem Arbeitsmarkt. Jetzt gibt es die Quittung, die (leider) von ganz rechts kommt. Aber wer Politiker wie Clement, Schröder, Müntefering, Steinbrück, Steinmeier, Gabriel usw. ungehindert unter der Flagge der Sozialdemokratie segeln läßt, muss sich nicht wundern, wenn die Partei vom Kurs abkommen und auf Grund läuft . Ergebnis abgesoffen.

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gantenbein3 03.06.2019, 17:37
133. Sie könnten dieses Argument

Zitat von muellerthomas
Aber bleiben wir mal bei der Mutter: Ein Einkommen aus einem Halbtagsjob wird so gut wie nie hoch genug sein, damit eine alleinerziehende Mutter und ihr Kind keinen Anspruch auf Unterstützung mehr haben. Was wäre denn nun gerecht? Erhöhen Sie Hartz IV steigt die Zahl der Anspruchsberechtigten sogar. Dann wäre den Betroffenen zwar geholfen, aber auf dem Papier gäbe es nicht weniger, sondern mehr Bedürftige.
gerne in eine groß angelegte Programmdiskussion zur Verwirklichung von mehr sozialer Gerechtigkeit einbringen. Ich möchte dagegen fragen, was das für eine Gesellschaft ist, die es zulässt, dass alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern ins Abseits geraten, obwohl wir uns darin einig sind, dass alle Kinder gleiche Entfaltungsmöglichkeiten erhalten sollten. M.a.W.: Ich möchte nicht innerhalb des vorhandenen Systems und mit Blick auf Argumente von begrenzter Reichweite mehr oder weniger intelligente Mangelverwaltung betreiben, sondern ich verstehe soziale Gerechtigkeit als ein breit angelegtes Gesellschaftsziel. Mit Blick auf alleinerziehende Mütter und ihre Kinder ginge es mir dabei insbesondere um die Verwirklichung von Chancengleichheit, wobei die Kosten dafür von den Steuerzahlern zu tragen wären. Und dann müsste man schauen, wie man es am besten macht und was das kostet und einen Konsens darüber herstellen, wie die Mittel aufgebracht werden, also von den Wohlhabenden einen deutlich größeren Beitrag verlangen als von denen, die nicht wissen, wie sie ihre Wohnungsmiete bezahlen sollen.

Sie sehen, dass es dazu so großen Gesprächs- und Verhandlungsbedarf gibt, dass es für ein erstklassiges Parteiprogramm reicht.

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ddcoe 03.06.2019, 17:41
134. Richtige Analyse - leider

Die SPD stand immer für die "kleinen Leute", den Normalverdiener, die Gründer Mittelschicht. Seit es die praktisch nicht mehr gibt hat die SPD jede Orientierung verloren. Für mich ist Kühnert der einzige, der noch die alte SPD vertritt. Die Partei sollte darüber nachdenken, ob er nicht ein guter Vorsitzender wäre. Einfach weiter wie bisher bringt die SPD kein Stück weiter.

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heissSPOrN 03.06.2019, 17:44
135.

Zitat von 53er
die sich für mehr netto vom Brutto für alle Arbeitnehmer und Angestellten stark macht? Egal ob das nun durch (viel) mehr Brutto oder durch wirklich nennenswerte Steuer- und Beitragssenkungen geschieht.
Am einfachsten und effektivsten ginge dies, wenn man die Beitragsbemessungsgrenzen kippen würde und aus der "Solidargemeinschaft der UNTEREN/MITTLEREN Einkommen" eine wirkliche Solidargemeinschaft ALLER Einkommen machen würde. Mit einerm Leistungsdeckel nach oben (in der Rentenversicherung, in der GKV haben wir den ja bereits), aber eben keinem Beitragsdeckel! Und das ganze auch auf bislang sozialversicherungsfreie Einkommen wie denen aus Vermögen, Vermietung und Verpachtung ausdehnen.

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Bondurant 03.06.2019, 17:50
136. Und wo genau

Zitat von Hörbört
Yo, ey, cool story, bro. Statt allen die notwendigen Mittel an die Hand zu geben und klassenlos Karrierewege zu öffnen (was in einer Wohlstandsgesellschaft üblich ist),
ist das so "üblich"?

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charlybird 03.06.2019, 17:52
137. Ziemlich auf den Punkt.

Man kann aber noch einen Schritt weitergehen, in dem man einfach den so hochgelobten Mittelstand einmal versucht von unten zu beleuchten.
Genau das hat die SPD versäumt oder nicht ausreichend hingeschaut.
Seit Jahren wird dieses Eckchen verbal beschworen, ohne jemals eine Taschenlampe oder wenigstens eine Kerze zu benutzen, um den vermoderten Zustand dort einmal zu erkennen.
Diese Menschen, frei nach Martin Schulz und anderen SPD Protagonisten, die die ''hart arbeitende Bevölkerung'' darstellen und somit die wärmste Solidarität der SPD spüren sollen, müssten sich doch eigentlich angesprochen fühlen. Tun sie einfach nicht.
Denn heraus kam bspw. ein Mindestlohn, der keinen Bestattungsunternehmer animiert nach dem Autoschlüssel zu suchen, eine Mietenexplosion, die nach weiterer Armut riecht und ein AN Katalog, der jeden Ehrgeiz auf Vermögensbildung in der Lottoannahmestelle versickern lässt.
Das bisschen Soziales hat dann irgendwie keiner mehr gemerkt, auch wenn man es den Christsozialen abtrotzen musste.
Turbokapitalismus und Soziale Marktwirtschaft passen nun mal nicht zusammen und da muss man sich als SPD dann auch einmal beizeiten entscheiden.

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muellerthomas 03.06.2019, 17:52
138.

Zitat von gantenbein3
gerne in eine groß angelegte Programmdiskussion zur Verwirklichung von mehr sozialer Gerechtigkeit einbringen. Ich möchte dagegen fragen, was das für eine Gesellschaft ist, die es zulässt, dass alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern ins Abseits geraten, obwohl wir uns darin einig sind, dass alle Kinder gleiche Entfaltungsmöglichkeiten erhalten sollten. M.a.W.: Ich möchte nicht innerhalb des vorhandenen Systems und mit Blick auf Argumente von begrenzter Reichweite mehr oder weniger intelligente Mangelverwaltung betreiben, sondern ich verstehe soziale Gerechtigkeit als ein breit angelegtes Gesellschaftsziel. Mit Blick auf alleinerziehende Mütter und ihre Kinder ginge es mir dabei insbesondere um die Verwirklichung von Chancengleichheit, wobei die Kosten dafür von den Steuerzahlern zu tragen wären. Und dann müsste man schauen, wie man es am besten macht und was das kostet und einen Konsens darüber herstellen, wie die Mittel aufgebracht werden, also von den Wohlhabenden einen deutlich größeren Beitrag verlangen als von denen, die nicht wissen, wie sie ihre Wohnungsmiete bezahlen sollen. Sie sehen, dass es dazu so großen Gesprächs- und Verhandlungsbedarf gibt, dass es für ein erstklassiges Parteiprogramm reicht.
:-) Ich entnehme Ihrer Antwort mal, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Zumindest nennen Sie keinen einizgen konkreten Vorschlag.

Die alleinerziehenden Mütter sollen nicht ins Abseits geraten... ja, klar, unterschreibe ich Ihnen und viele, viele andere auch.

Und Sie sagen es selbst: Sie möchten keine Mangelverwaltung innerhalb des Systems. Aber genau das bietet die SPD. Umgekehrt möchten vermutlich viele (potenzielle) SPD-Wähler auch keinen Systemumsturz. Und diese Uneinigkeit gibt es vermutlich bei einigen Punkten. Eine Foristin schrieb hier eben, dass ein SPD-Finanzminister sich von der schwarzen Null verabschieden müsse. Ja, finde ich auch, aber ich tippe, ein nicht unerheblicher Teil der potentiellen SPD-Wähler sieht das durchaus anders.

Und nochmals: Anhand der Empfänger von Unterstützungsleistungen festzumachen, wie schlecht es der Gesellschaft geht, führt leicht in die Irre: Dann müssten Politiker die Leistungen kürzen und schwupps gäbe es weniger Bedüftige. Oder um beim Bespiel zu bleiben: Sind alle alleinerziehenden und Hartz IV beziehenden Mütter und deren Kinder per definitionem ausgegrenzt?

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lhyxlynx 03.06.2019, 17:53
139. Back to Links

Hoffentlich nicht bald verschwunden wird Stefan Kuzmany sein - der neue Jakob Augstein hier, ganz ohne Ironie. Ich wähle zwar die Linken, aber Kuzmany hat schon ganz Recht: Die SPD hat nur diese eine Chance, zu kapieren wer sie ist und warum sie noch ist.

Ich könnte jetzt gehässig darüber herziehen, dass es noch vor gar nicht so langer Zeit seitens des Spiegels hieß, dass es die Linken ja gar nicht mehr bräuchte, nachdem die SPD Themen ihrer alten Identität für den Moment wieder gefunden und sich selbst gefeiert hatte - was gleich doppelt ironisch war, weil es genau jene Abgewandtheit von ihrem ursprünglichen selbst war, schon unter Schröder, die die Linken überhaupt erst erzeugte - aber mal abgesehen davon, dass so etwas den Linken gar nichts brächte, gefällt mir auch das Rumgetrampel auf den Sozialdemokraten nicht. Besonders jenes nicht, das sie bei sich selbst machen.

Die Sozialdemokratie war immer links. Sie sollte dahin wieder zurück kehren. Nach Hause. Andernfalls haben wir es zu tun mit viel zu viel Verblendeten und alten Greisen, nicht zwingender Weise körperlich, die die CDU wählen. Oder noch Schlimmeres im rechten Sumpf.

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