Forum: Politik
SPD in der Krise: Am Abgrund einen Schritt zurück
imago/ Hohlfeld

Der Rücktritt von Andrea Nahles macht nichts besser für die SPD. Solange sich die Partei nicht erinnert, wofür und für wen es sie gibt, wird sie immer tiefer stürzen - egal mit wem an der Spitze.

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yvowald@freenet.de 03.06.2019, 18:24
150. Vom Großen Geld verabschieden

Zitat von lhyxlynx
Hoffentlich nicht bald verschwunden wird Stefan Kuzmany sein - der neue Jakob Augstein hier, ganz ohne Ironie. Ich wähle zwar die Linken, aber Kuzmany hat schon ganz Recht: Die SPD hat nur diese eine Chance, zu kapieren wer sie ist und warum sie noch ist. Ich könnte jetzt gehässig darüber herziehen, dass es noch vor gar nicht so langer Zeit seitens des Spiegels hieß, dass es die Linken ja gar nicht mehr bräuchte, nachdem die SPD Themen ihrer alten Identität für den Moment wieder gefunden und sich selbst gefeiert hatte - was gleich doppelt ironisch war, weil es genau jene Abgewandtheit von ihrem ursprünglichen selbst war, schon unter Schröder, die die Linken überhaupt erst erzeugte - aber mal abgesehen davon, dass so etwas den Linken gar nichts brächte, gefällt mir auch das Rumgetrampel auf den Sozialdemokraten nicht. Besonders jenes nicht, das sie bei sich selbst machen. Die Sozialdemokratie war immer links. Sie sollte dahin wieder zurück kehren. Nach Hause. Andernfalls haben wir es zu tun mit viel zu viel Verblendeten und alten Greisen, nicht zwingender Weise körperlich, die die CDU wählen. Oder noch Schlimmeres im rechten Sumpf.
Die SPD ist von ihrer Herkunft her eine Partei der "Arbeit", also der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Sie wurde allerdings spätestens 1959 durch das "Kapital", also die Herrschende Klasse der Arbeitgeber unterwandert und durch finanzielle Parteispenden so gesteuert, daß sie sich der Kapitalseite beugen mußte, um nicht vom Spendenfluß abgeschnitten zu werden.
Das war und ist die Lage der heutigen SPD.
Ein Neuanfang kann also nur dann erfolgen, wenn sich die Partei von den "Einflüsterern" des Großen Geldes trennt und die Interessen der Arbeitnehmerschaft, der Arbeitslosen, der Kleinen Leute schlechthin, aktiv wahrnimmt, zu Lasten derer, die heute ein "arbeitsloses Einkommen" beziehen, also von ihrem ererbten Vermögen gut und üppig leben. Ob wir dies noch erleben dürfen?

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muellerthomas 03.06.2019, 18:26
151.

Zitat von Hörbört
Die soziale Marktwirtschaft, ja, sogar der "Rheinische Kapitalismus" eröffnete Chancen für jeden, der sie ergreifen wollte. Damals gab es übrigens auch eine echte Partnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Alle wussten, dass sie nicht ohne den anderen 'können'. Es gab Vernunft auf Seiten der Gwerkschaft und der Arbeitgeber. Leben und leben lassen. Im Vergleich zu heute eine paradiesische, beinahe utopische Zeit.
Ne, eine verklärte Vergangenheit.

Lesen Sie z.B. mal "Deutschland ist gerechter, als wir meinen: Eine Bestandsaufnahme"

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louis-winthorpe 03.06.2019, 18:26
152. Personal

die SPD kann nur mit neuem Personal auferstehen aus Ruinen. Dazu gehört die Trennung von Transatlantikern, Neo-Liberalen, Lobbyisten-Freunden, GroKo-Sesselklamerern und Totalitarismus-Fans ... Scholz, Maas, Schulz ... diesen Leuten kann man nicht mehr trauen

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Bondurant 03.06.2019, 18:33
153. Die Gute Alte Zeit

Zitat von Hörbört
Die soziale Marktwirtschaft, ja, sogar der "Rheinische Kapitalismus" eröffnete Chancen für jeden, der sie ergreifen wollte. Damals gab es übrigens auch eine echte Partnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Alle wussten, dass sie nicht ohne den anderen 'können'. Es gab Vernunft auf Seiten der Gwerkschaft und der Arbeitgeber. Leben und leben lassen. Im Vergleich zu heute eine paradiesische, beinahe utopische Zeit. Sozialhilfeempfänger wurden in Ruhe gelassen, niemand beneidete sie, kaum einer empfand Achtung vor ihnen, aber man trampelte auch nicht auf ihnen herum. Akkordarbeiter, Leute vom Bau, fleißige Anpacker, sie alle konnten sich einen bescheidenen Wohlstand erarbeiten und eine Familie ernähren, ...
Stecken Sie Ihren Kopf in Statistiken und sehen Sie alte Fernsehberichte (beispielhaft neulich der WDR mit "Unsere Siebziger") und Sie werden feststellen, dass der Lebensstandard damals niedriger, dafür aber Luft und Wasser schmutziger waren. Aber gegen Legenden vergangener "Goldener Zeiten" kommt Vernunft niemals an...

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wolle0601 03.06.2019, 18:34
154. Die Widersprüche in der Botschaft

sind das Problem und werden wohl die Sargnagel für Tante SPD sein. Opfer zum sich Kümmern suchen bedeutet im aktuellen Trend von identitity politics Zersplitterung und Handeln gegen die Mehrheit. Der Versuch, mit der Umarmung der Grünen ein paar Wähler abzukriegen, geht ebenso gegen die Interessen der "kleinen Leute", die sich Grünsein eben nicht leisten können. Der Schutz von Jobs wäre nur mit einer protektionistischen Wirtschaftspolitik machbar - geht wegen des internationalistischen Narrativs nicht. Dieses zwingt zu Positionen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik, von der sich wiederum ein Teil der eigenen Klientel bedroht fühlt...ich würde sagen, schachmatt, SPD.

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vera gehlkiel 03.06.2019, 18:35
155.

Ich hab diese wahrheitssuechtige Debatte über die SPD wirklich bis zum Stehkragen satt. Was sie braucht, sonst nix, ist eine realistische Machtperspektive. Andrea Nahles hat in diesem Sinn, behaupte ich, genau gewusst, um was es geht und wie das geht. Das Aus für sie bedeutet zugleich das Aus für die Geduld, auch unter hohem Druck schwindender Zustimmung solange standzuhalten, solange der faule Groko-Kompromiss in der Tat etwas abwirft, dem praktisch gesehen hoher Nutzwert zukommt. Da glänzt meistens nicht sehr viel, aber werden neoliberale Verschlimmbesserungen vermieden, und wird der gesellschaftliche Diskurs offen gehalten. Nehmen wir das Ding mit dem Werbeverbot von Abtreibungen: kein Triumph, aber ein echter Fortschritt hin zur Rechtssicherheit für uns Frauen. Nehmen wir "Uploadfilter": nix heroisch abgeschmettert, aber die stumpfe Gewalt totaler Abwuergung wohl verhindert. Etc.pp. Wem das alles zu popelig ist, dem geht es wahrscheinlich so gut, dass er gar keine kleinteilige politische Praxis mehr benötigt, sondern wie so ein Richard Branson permanent auf aufregende Abenteuer aus ist. In einer weiteren Perspektive wird eine realistische Umsetzung einer effizienten Klmapolitik etwa niemals ohne die großen Ressourcen an "Manpower" und logistischem Erfahrungsvorsprung gelingen, welche die SPD, von mir aus diesmal auch als Juniorpartner der Grünen und mit den gleichberechtigten Linken an der Seite, aufbietet. Jetzt droht diese Machtperspektive, weil Typen wie Kühnert und Gabriel sich halt allzu gern selbst in der Talkshow rumsitzen sehen und reden hören, schon wieder zu scheitern. Ob es noch eine Chance geben wird?! Naja, die Hoffnung stirbt halt ganz zuletzt! Jetzt haben wir aber erst mal eine offene Tuer für den Durchmarsch der Reaktion bei den anstehenden Ostwahlen, befasst sich alle Welt mindestens bis in den Winter rein nur noch mit dem Personal der SPD statt mit irgendwelchen Inhalten, kann AKK in den Schatten zurücktreten und ihren katastrophalen Einstieg gelinde wieder vergessen machen. Und die Leute analysieren und analysieren unverändert parallel weiter die längst unvermeidlich abgegessene "Causa Schröder", die längst zu einem Mythos ohne Zeitbezug geworden ist, ähnlich wie die Abdankung des britischen Thronfolgers wg. Wallis Simpson, oder der Untergang der Titanic. Ich fürchte, passend zum Zeitgeist werden wir in naher Zukunft wieder Grüße vom Balkon der chronischen Selbstdarsteller erleben, und diesmal wohl ein ganzes Jahr "Uebergangsregierung". Nahles kann ehrlich gesagt froh sein, den Mist hinter sich zu haben und Maybrit Illner und Meuthen wg. Einschaltquoten. Wozu braucht es die SPD da noch? Als das, was sie immer war natürlich, als den einzigen Seismographen der politischen Wirklichkeit in diesem Lande...Besser für euch, ihr wünscht sie euch nicht weg!!

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Watschn 03.06.2019, 18:58
156. Die SPD hat sich zu lange von Merkel die Butter vom Brot nehmen lassen

@ Igel52...Sehr richtig...!
Und wenn man (schon länger) sieht, wie erschreckend konzeptionslos und gar konfus diese Kanzlerin agiert, dann ist es doppelt bis dreifach zum Schreien, dass die SPD nicht schon längst ihr hartnäckig u. unerbittlich den Tarif (z.B. soziale Justierung von Hartz4) durchgegeben hat.. (Drohung Ausstieg aus der Groko zwischen 2005-09).

Eine polit. wohl stark moderierende, teils schwafelnde, aussenpolit. blendende..., ......jedoch innenpolitische eher schwache, desinteressierte u. minderleistende Merkel, ....war u. ist bis heute auf die SPD angewiesen. (Der extrem umfrageabweichender Forsa-Güllner-Schmus von 27%-Grünen ist meilenweit abseits der Realitäten; realistisch vielleicht 18-20%).

Die SPD hätte am Besten nach Ende von Rot-Grün Schröder als SPD-Chef behalten oder mit Gabriel an der Spitze agieren sollen. Ein nach den fundamentalen öffentl. Protesten (damal. Montagsdemos) gewiefter SPD-Chef (wie Schröder/Gabriel) hätte in einer taktischen polit. Vorwärtsbewegung diesen (Um)Schwung mitgenommen und eine gebrandmarkt 'verharrende unsoziale Merkel' mit sozialen Hartz-Gesetz-Justierungen/Ergänzungen/Arrondierungen die Hölle heiss gemacht.

Aber Münte, Double-Steini & Co. offerierten sich Merkel mehr als 'Schmuse-Kätzchen', denn als beinharte Koalitionäre. Und so streckte man sich - von der CDU-Maschinerie ausgenommen - als SPD-Bettvorleger u. billiger Junior-Fussabtreter - einer weit ersichtlich erschreckend (innen)polit. leichtgewichtigen, tatenlosen und läppischen Merkel auch noch vor die Füsse...

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Hörbört 03.06.2019, 19:02
157. Bitte nicht schon wieder Nummer von der Consumer-Elektronik

Zitat von Bondurant
Stecken Sie Ihren Kopf in Statistiken und sehen Sie alte Fernsehberichte (beispielhaft neulich der WDR mit "Unsere Siebziger") und Sie werden feststellen, dass der Lebensstandard damals niedriger, dafür aber Luft und Wasser schmutziger waren. Aber gegen Legenden vergangener "Goldener Zeiten" kommt Vernunft niemals an...
Rieche hier die Argumentation von den Farbfernsehern und den Gadgets, die 'man' sich früher nicht leisten konnte. Was man halt in Neolib-Kreisen als Lebensqualität definiert (zu der auch, fast vergessen, der 10-Tage-Urlaub in den Touristensammelstellen der Neuzeit gehört).

Die alten Fernsehberichte muss ich auch nicht in Augenschein nehmen, denn ich war 'live' dabei. Und jetzt kommt's: Als Sproß einer mittelständischen Unternehmerfamilie. Ich hab die Hilfsarbeiter gekannt, die am Monatsende im Lohnbüro regelmäßig nach Vorschuss fragten, und doch die erwähnten Familien durchbrachten, ungeachtet einer verschwenderischen 'Ausgabenpolitik', die i.d.R. dem lokalen Wirt zu Vermögen verhalf. Ist ja nicht so, dass die Unterschicht nicht auch zu Verhalten neigt, dass man kritisieren könnte.

Und doch lief alles ungleich menschlicher ab. Leben und leben lassen. Kann das nicht oft genug wiederholen. Heutzutage jedoch scheint die Parole zu lauten, nocht härter, noch umbarmherziger, noch gnadenloser zu agieren. Ein Sozialdarwinismus, der mich unweigerlich an den Ausdruck "Kapitalfaschismus" denken lässt.

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im_ernst_56 03.06.2019, 19:08
158.

Zitat von yvowald@freenet.de
Die SPD ist von ihrer Herkunft her eine Partei der "Arbeit", also der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie wurde allerdings spätestens 1959 durch das "Kapital", also die Herrschende Klasse der Arbeitgeber unterwandert und durch finanzielle Parteispenden so gesteuert, daß sie sich der Kapitalseite beugen mußte, um nicht vom Spendenfluß abgeschnitten zu werden. Das war und ist die Lage der heutigen SPD. Ein Neuanfang kann also nur dann erfolgen, wenn sich die Partei von den "Einflüsterern" des Großen Geldes trennt und die Interessen der Arbeitnehmerschaft, der Arbeitslosen, der Kleinen Leute schlechthin, aktiv wahrnimmt, zu Lasten derer, die heute ein "arbeitsloses Einkommen" beziehen, also von ihrem ererbten Vermögen gut und üppig leben. Ob wir dies noch erleben dürfen?
"Sie wurde allerdings spätestens 1959 durch das "Kapital", also die Herrschende Klasse der Arbeitgeber unterwandert und durch finanzielle Parteispenden so gesteuert, daß sie sich der Kapitalseite beugen mußte, um nicht vom Spendenfluß abgeschnitten zu werden."
Sie spielen wahrscheinlich auf das Godesberg Programm von 1959 an, in dem sich die SPD von der Idee eines planwirtschaftlichen Sozialismus und der Forderung nach Verstaatlichung/Vergesellschaftung sämtlicher Schlüsselindustrien verabschiedet hat und damit den Weg von der Arbeiterpartei zur Volkspartei geebnet hat. Frage: Wenn die SPD die Rest-Taste soweit drücken würde, dass die alte klassenkämpferische Partei wieder zum Vorschein käme, sollte sie dann nicht besser mit der Linken zur SED 4.0 fusionieren? Wozu brauchen wir zwei Parteien auf dem äußerst linken Flügel? Ich habe diese Frage schon öfter im Forum gestellt, aber von denen, die die Rettung der SPD auf dem ganz linken Flügel suchen, keine vernünftige Antwort erhalten. Die Frage ist auch, wie die SPD mit ganz linken Positionen die Wähler, die sie einerseits an die Grünen und anderseits an die AfD verloren hat, zurückgewinnen will. Allein mit klassenkämpferischen Parolen und einem positiven sozialistischen Narrativ dürfte das wohl nicht zu erreichen sein.

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carbon_smith 03.06.2019, 19:13
159. Schön nostalgisch... dieser Artikel

Soziale Gerechtigkeit ist jetzt seit Nahles Übernahme und Lafontaines Abspaltung von der Schröder SPD der Kampfruf der Genossen. So einfach schein das nicht zu sein... zumindest nicht, wenn man sich im klein, klein von gutgemeinten, aber nicht besonders wirksamen Einzelaktionen verkämpft. Vielleicht sollte die SPD mal innehalten und ein paar Fragen stellen, bevor sie Antworten präsentiert? Was wollen die 99%? Was hilft Ihnen langfristig? Wie wärs mit Chancengleichheit /-gerechtigkeit? Das führt dann nicht notwendigerweise zu neuen Leistungen sondern zur Abschaffung von ein paar Privilegien der 1%? Wieso liegt die Kapitalertragssteuer bei 25%? Wieso gibt es all die seltsamen Sonderregelungen bei der Erbschaftssteuer; wieso keine Vermögenssteuer... Wieso ist die Belastung in der Lohn-/Einkommenssteuer nicht an die Inflation angepasst?Zum Klima:ist das alberne Dieselprivileg noch zeitgemäß? Die Sonderregelungen beim Kerosin? Die lustigen Sonderregelungen für große Energieverbraucher, die nur dazu führen, dass weniger Innovationsdruck beim Energiesparen besteht? Es gibt soviel schöne Themen für die Parteien, die Deutschland zukunftsfähig machen wollen, indem Sie sich um die 99% kümmern...

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