Forum: Politik
SPD: Die unheimliche Wandlung des Sigmar Gabriel
DPA

Mit seinem geschickten Kurs im Koalitionspoker schweißt Sigmar Gabriel die SPD zusammen und schlüpft plötzlich in die Rolle des klaren Anführers. In einer Koalition könnte er sich die Posten aussuchen. Die Frage ist nur - was fängt Gabriel mit seiner neuen Macht an?

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vax10 18.10.2013, 17:32
50. ???

Zitat von bartsimpsen
Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke und Kämmerer Wolfgang Röttgers (beide SPD) sind wegen des sogenannten Steuerdeals in den Fokus der Staatsanwaltschaft gerückt. Die Behörde teilte am Freitagnachmittag offiziell mit, dass sie gegen beide Ermittlungen eingeleitet hat. Demnach besteht gegen Gaschke der Anfangsverdacht der Untreue in besonders schwerem Fall. "Frau Doktor Gaschke wird vorgeworfen, ausstehende Nebenforderungen aus einer Gewerbesteuerschuld pflichtwidrig erlassen zu haben, wodurch der Stadt Kiel möglicherweise ein Schaden entstanden ist", sagte Oberstaatsanwältin Birgit Heß. Röttgers wird der Beihilfe verdächtigt, weil er am Steuerdeal beteiligt war. Gaschke hatte im Juni dem Augenarzt Detlef Uthoff per Eilentscheid 3,7 Millionen Euro an Zinsen auf überfällige Gewerbesteuern erlassen. Uthoff zahlt dafür die Grundschuld von 4,1 Millionen Euro zurück. Die Kommunalaufsicht des Innenministeriums hatte den Eilentscheid zum Teil als rechtswidrig eingestuft.
Und nun gibt es keine Koalition mit der CDU? Oder meinen Sie, dass es jetzt erst recht eine gibt. Ich verstehe Ihren Schrieb zum Thema nicht.

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stefan1904 18.10.2013, 17:40
51.

"Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze bemüht vor dem SPD-Konvent, überzogene Erwartungen an die sozialdemokratische Handschrift einer großen Koalition zu dämpfen. Das starke Wahlergebnis der Union erschwere es der SPD, Ziele wie einen Mindestlohn oder mehr betriebliche Mitbestimmung durchzusetzen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem Delegiertenkongress der Gewerkschaft IG BCE in Hannover. Gabriel dementierte, dass es bereits Vorverabredungen über Ressortbesetzungen gebe. Der CDU-Bundesvorstand sprach sich inzwischen einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SPD aus."

Klingt merkwürdig. Warum schließt Gabriel jetzt schon den Mindestlohn aus? Macht die Debatte auf dem Parteinkonvent nur noch schwieriger und die Mitgliederbefragung könnte dann wirklich böse enden.

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alvicmex 18.10.2013, 17:41
52. Bravo Herr Gabriel

ja listig scheint er zu sein! Wie vorher schon gesagt, schickt er Herrn Steinbrueck ins Rennen um ihn loszuwerden und bringt sich selber ist Position (leider auf Kosten der SPD).
In dee GroKo ist er nummer EINS. Bei rot-rot-gruen waere Steinbrueck Kanzler. Na welche Option ist fuer in persoehnlich besser?

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munsterm 18.10.2013, 17:48
53. Deutschlands Zukunftsfähigkeit

Ich bin einigermaßen entsetzt, dass hier in diesem Forum so extrem viele die Große Koalition ablehnen und dann so einen Quatsch schreiben, dass die SPD untergehen würde, wenn sie mit der CDU koalieren würde. Diese Partei hat 150 Jahre existiert und hat auch bisher schon 2 mal mit der CDU koaliert, damals mit dem Außenminister Willy Brandt (aber natürlich würde der sich im Grabe umdrehen wenn die heutige SPD das gleiche macht, was für ein Quark). Was die meisten Foristen vergessen ist, dass die SPD ein absolutes Debakel eingefahren hat und nur durch die Kuriositäten des Wahlrechts hat RRG eine Mehrheit, die glücklicherweise nicht genutzt wird. Es stehen nämlich extrem wichtige Entscheidungen an und es müssen diverse Fehler korrigiert werden um Deutschlands Zukunftsfähigkeit zu garantieren. Energiewendereform, andere Euro Politik, Föderalismusreform, mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Viele viele Projekte für eine mögliche große Koalition. Ich hoffe, dass die SPD in einer solchen Koalition wieder mehr in die Mitte rückt, dann wird sie auch mehr Wähler bekommen. Man darf nicht vergessen, die Steuererhöhungsparteien SPD, Grüne, Linke haben 42% bei der Wahl bekommen, die Parteien CDU, CSU, AfD und FDP über 50%. Ich hoffe, dass die sogenannten Volksparteien eine stabile Regierung mit zukunftsgewandten Inhalten auf die Beine stellen wird. Wenn die SPD auf Maximalforderungen beharrt, bzw. die Basis "Nein" sagt, dann wird es Neuwahlen geben und die SPD wird unter 17% fallen, weil sie sich dann auch gleich mit der kommunistischen Linkspartei (wieder)vereinigen könnte, wenn sie es noch nicht einmal schafft mit einer nach links gerückten CDU eine Koalition zu schmieden.

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grünbeck,harald 18.10.2013, 17:50
54. Verräter der SPD-Mitglieder

Gabriel verrät die SPD-Mitglieder der Macht wegen. Hoffentlich lassen sie sich nicht wieder einlullen bei der Abstimmung und zeigen ihn was Demokratie ist. Schade um die ehrlichen SPD-Mitglieder.

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spiegelneuronen 18.10.2013, 17:57
55. ganz recht ...

Zitat von els067
Gabriel schweißt die SPD zusammen ? Allein durch die Sondierung-Gespräche macht er sich zum inneren Feind vieler SPD-Anhänger und -Genossen. So sehr gespalten habe ich diese Partei noch nie erlebt und Sie meinen er schweiße sie zusammen ?
Nein, Sie haben keineswegs Wahrnehmungsprobleme.
Es ist nur so, dass die geneigte Leserschaft oft allzu schnell vergisst.
Ist doch praktisch, wenn man da mal schnell eine gemachte Meinung implantiert.

Die Realität sah vor dem 22.9. noch so aus.
Bundestagswahl : SPD-Chef Gabriel gehen die Verbündeten aus - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Gerade Gabriel hat der SPD massvien Schaden zugefügt. Sein Vorgehen konterkarierte bereits ab August, den Wahlkampf der SPD-Programmatik.

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quark@mailinator.com 18.10.2013, 17:57
56. :-(

Solche "gut vernetzten" Taktierer ohne eigene Meinung sind einer der Hauptgründe für die Politikverdrossenheit. Von dem Mann würde ich keinen Gebrauchtwagen kaufen.

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lupenrein 18.10.2013, 18:03
57. ...........

Wer in dieser großen Koalition die
' Verantwortung aus unserer Geschichte'
als Bundeskanzler(in) oder Minister übernehmen wird,
ist völlig egal.
Die Weichen für und in unsere Zukunft werden von der EU
und der Wallstreet gestellt.

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Ausfriedenau 18.10.2013, 18:07
58. Alles Gelaber der Medien!

Gabriel war schon immer einer der führenden Köpfe in der SPD. Nur die Medien haben das nicht gemerkt. Leider ist er auch in erheblichem Maße mitverantwortlich für den Irrweg der SPD gegen die Linke und den Anti-Lafontain-Kurs.
Es wird sich nun zeigen, ob er in einer Koalition mit den "Christen" eine sozialdemokratische Prägung hinbekommt. Das Regierungskonzept einer Großen Koalition muss sich deutlich von dem neoliberalen, marktradikalen Gewurste der vergangenen Jahre unterscheiden: Der Arbeitsmarkt muss wieder sozial werden. Dem Niedriglohn, der Leiharbeit, den befristeten Arbeitsverträgen ist abzuschwören, Mieten sind zu deckeln, das FDP-geprägte Gesundheitswesen ist zu reformieren und den Privatisierungstendenzen ist Einhalt zu bieten. Gabriel, zeig, was Du drauf hast!!! Und denk daran: Die Mehrheit im Bundestag steht links von den "Christen"!

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joschua1964 18.10.2013, 18:08
59. traum oder Realität

Nun ist ein Traum von einem Parteivorsitzenden der etwas mochte und die Mitglieder verschaukelt sich mit der CDU/CSU einzulassen bedeutet die Realität der Wahl nicht verstanden zu haben! Ohne Verhandlungen bereits Ministerposten zu verhandeln und keine Grundlagen bedeutet sich zu Verkaufen um jeden Preis. Wenn dieses Führung ist und dann Schweigen als was positives auszugeben der hat nicht das Anrecht eine Führungrolle in der SPD zu sein. Verabschieden wir uns von der SPD und Beglückwünschen wir die CDU/CSU endlich die Parteienlandschaft der BRD aufgelöst zu haben. 1933 lief dieses blutiger ab. Da gab es noch Mitglieder der SPD die sich gewehrt haben

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