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SPD im Fall Maaßen: Gehen oder bleiben?
DPA

Seit Beginn der Großen Koalition sehen die Sozialdemokraten deren Ende entgegen. Der Fall Maaßen bietet nun die Gelegenheit zum Bruch.

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neurobi 13.09.2018, 13:40
20.

Zitat von Ossifriese
Also muss doch Frau Merkel ran und Seehofer samt Maaßen rausschmeißen.
Genau, das hätte unweigerlich zur Folge das die CSU die Groko platzen lässt. Dann werde die beiden Unionsparteien sicher Bundesweit antreten.

Habeck vor Kanzler!

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yoda56 13.09.2018, 13:40
21. Warum eigentlich?

Zitat von limauniform
Die SPD wird die Koalition nicht aufkündigen. Neuwahlen sind das endgültige aus für die Partei.
Die civey - Umfragen belegen seit langem, dass sich über 31% der Teilnehmer (CDU/CSU 34%) eigentlich der SPD verbunden fühlen. Vielleicht haben sich die 14% Differenz zu den Umfragen nur wegen des seit Schröder und Co praktizierten Kuschelkurses mit der Merkel-CDU abgewendet?

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Fuscipes 13.09.2018, 13:40
22.

Ein Innenminister und ein Verfassungsschutzchef halten alle für bekloppt.
Einige SPD-Politiker stellten im Streit um Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen bereits die Große Koalition in Frage, dass hat aber auch gedauert.
Und wenn man sich erinnert, dann dauert es jetzt nur ein paar Tage, und die SPD wird wieder umschwenken, obwohl die CSU bundes- und europapolitisch Amok fährt.
Konfusion durch permanente Desinformation des Publikums, diese Groko ist nämlich „die Mutter aller Probleme“ Mit einem Rausschmiss Maaßens ist es also sowieso nicht getan liebe SPD.
Vielleicht die letzte Gelegenheit den Kurs zu ändern?

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daktaris 13.09.2018, 13:41
23. Randständig Klientel Partei

Aus dem Text: "Kühnert rückt die Rolle der SPD in den Fokus. Damit spricht er vielen, vor allem jüngeren Parteimitgliedern aus der Seele. Für sie ist der Kampf gegen Rechtsextremismus ein prägender Teil ihres politischen Engagements." Kampf gegen extremismus ist gut und richtig, aber prägend für das eigene Engagement um Mitglied einer Partei zu sein/werden?! Es gibt doch mindest. ein Dutzend wichtigere Probleme aktuell und überhaupt, die die Leute wirklich umtreiben und warum man einer Partei beitritt. Soziale Ungleichheit beseitigen, Migration, Bildungschance verbessern oder die Arbeitswelt der Zukunft mitgestalten etc... Aber das? Und da wundert sich der Genosse, warum die SPD bei rund 16% ist? Die FDP ist die Steuersenkungspartei und die SPD eben die Antifa-Partei. Willkommen im Leben der Klientel Partei. Na dann

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scratchpatch 13.09.2018, 13:41
24. Was ist Stärke?

Das wäre reiner Aktionismus, daran die Koalition scheitern zu lassen, für einen Moment der Macht. Das kommt einem so vor wie ein Autofahrer, der es für Stärke hält, wenn er an anderen vorbei rast, auch wenn er dabei einen Unfall riskiert. Hauptsache, er hat es dem Fahrer vor ihm mal gezeigt. Das kann sich vielleicht ein Kühnert leisten, der für sich die Rolle seines Lebens darin gefunden hat, fundamentale Positionen gegen den Pragmatismus seiner Partei zu belegen. Dafür wird er gefeiert, aber eine Zukunftsoption hat auch er nicht anzubieten. Alles für diesen einen Moment, wenn man an dem anderen Autofahrer vorbei fahren kann. Die Wähler würden das wohl nicht als Stärke bewerten, da bin ich mir ziemlich sicher. Geschmackssache ist dann, ob man Überlegungen, wie man der eigenen Partei den größten Dienst erweist, als "strategisch klug" bei Scholz und Nahles und als "dem Machterhalt alles unterordnen" bei Merkel bezeichnet. Das sind Bewertungen, denen man nicht folgen muss, wenn man logisch denkt.

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pragmat 13.09.2018, 13:48
25. ha ha

Das hätten die Sozialdemokraten gleich zu Anfang sagen können, dass sie den Herrn Maßen loswerden wollen, um die GroKo zu sprengen. Dann hätten wir uns etliche Posts über Chemnitz und ähnliches ersparen können.

Ähnliches Bedauern wird wohl auch von der bundesweiten Presse zu hören sein, wo doch Eingeweihte schon lange von der Abneigung der Rot-Rot-Grünen gegenüber Herrn Maaßen und seinen/die Innenminister wußten.
Man wundert sich nur, warum die SPD so lange gebraucht hat, um die Hosen herunter zu lassen.. Der Verfassungsschutz war schon seit Adenauer eine Domäne der CDU. Ist die nun auch verdächtig wie die AfD?

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spiegelneuronen 13.09.2018, 13:49
26. Fordern ohne Konsequenzen ist Bitten ohne bitte zu sagen.

Die Frage, in welcher Form der Verfassungsschutz die noch AfD neutral bewerten kann, ist doch eigentlich hier offensichtlich.
Treffen mit Petry, der damaligen AfD-Vorsitzenden, als die Partei noch nicht im Bundestag war.
AfD-Spitzen marschieren gemeinsam mit PEGIDA.
Maaßen stiftet unmittelbar danach Verwirrung via BILD.

Seehofer ist sich sicher, dass die SPD die GroKo nicht wegen der Causa Maaßen verlässt. Und darauf setzt er. Bei einer Wette darauf, würde er sogar Bayern an Österreich verwetten.
Da es aber mit dieser SPD-Spitze leider kein +SPD erneuern+, sondern nur ein +weiter so+ gibt, wird Seehofer Merkel weiter traktieren.
Der Forderung der SPD stehen doch keinerlei Konsequenzen für Maaßen oder Seehofer gegenüber.

Die AfD wird in die letzten 2 Landesparlamente einziehen (Bayern, Hessen). Maaßen und Seehofer werden die Lachenden bleiben, wenn den Forderungen der SPD keine Konsequenzen folgen.

Das Ganze Drama wird sich dann bei der Causa: A. Amri und der Verfassungsschutz mit Maaßen wiederholen.
Das dann noch unmittelbarer zur Wahl Bayern und Hessen.
Wofür sollen die Menschen die SPD denn wählen, wenn man ihnen keinen Grund liefert? Fürs fordern und bitten?

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oldnick13 13.09.2018, 13:51
27. Was für ein Inlandsnachrichtendienst

Entgegen der Meinung seiner Kanzlerin prustet ein Geheimdienstpräsident etwas in die Öffentlichkeit und rudert später unter der Obhut seines Innenministers trotzig zurück. Zumal liegen solche öffentlichen Statements überhaupt nicht im Zuständigkeitsbereich eines Präsidenten des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dieser hat lediglich Berichtspflicht gegenüber dem Innenminister, Kanzlerin und Parlament. Sein wirres Geschwafel hatte also nichts in der Öffentlichkeit zu suchen. Für richtige Geheimdienste wie beispielsweise die der Israelis, Briten, Franzosen oder Russen wäre so ein unprofessionelles Verhalten undenkbar. Dass Maaßen unser Parlament am A.... vorbeigeht, weiß man bereits seit seinen Befragungen zum Weihnachtsmarktanschlag durch den Terroristen Amri, der den Schlapphüten im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum des Bundesamtes für Verfassungsschutzes durch dessen dilettantische Arbeitsweise durch die Lappen ging. Schon damals hätte man Maaßen rausschmeißen müssen. Schon damals versagte das fachaufsichtsführende Bundesinnenministerium. Die SPD sollte sich hier besser mal durchsetzen, sonst hat sie nicht nur den Respekt innerhalb der GROKO verloren, sondern auch beim Wähler. Denn Besonderes hat die SPD unter der Großen Koalition noch nicht vollbracht. Und in der nächsten Legislaturperiode ist Maaßen dann noch da, die SPD vielleicht nicht mehr.

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patsm 13.09.2018, 13:51
28. Lächerlich

Wir reden hier faktisch immer noch von einer ungeschickten Aussage von Maaßen.
Die Aussage ist im Wortlaut weder links noch rechts, noch sonst irgendetwas.
Man kann diese Person mögen oder nicht, es würde jedem Foristen, Journalisten und auch Politiker jeder Gesinnung gut tun soetwas nicht zu Dramatisieren und unverhältnismäßige Forderungen zu stellen. Sofern man den gleichen Maßstab für sich selbst an den Tag legt so wäre ein Großteil von uns arbeitslos.
Diese ständigen Extreme sind eines der größten Übel unserer Zeit. Es wird zu wenig auf reale Verbesserungen geachtet und zu sehr willkürlicher Schaden gefordert

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m.boezel 13.09.2018, 13:51
29. Nie im Leben

wird die SPD die Koalition verlassen. Es ist doch so praktisch und bequem, wenn man als Ausrede für mangelndes Rückgrat und Postengeilheit die „Verantwortung“, dem Land gegenüber anführen kann. Für eine Regierungsbeteiligung ist die SPD bereit, jeden Preis zu bezahlen.

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