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SPD im Fall Maaßen: Gehen oder bleiben?
DPA

Seit Beginn der Großen Koalition sehen die Sozialdemokraten deren Ende entgegen. Der Fall Maaßen bietet nun die Gelegenheit zum Bruch.

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elmart 13.09.2018, 13:51
30. Jetzt standhaft bleiben..

...nicht wieder einknicken wie immer.
Im Hinblick auf Seehofer hat die SPD schon viel zu viel einstecken und abnicken müssen.
Damit muss Schluss sein wenn das Profil der Sozialdemokraten nicht völlig verloren gehen soll.
Wenn Herr Seehofer bei der Entlassung von Herrn Maaßen nicht mitspielt dann müssen eben beide abtreten.
Man kann nicht permanent auf irgendwelche Landtagswahlen Rücksicht nehmen.
Ich wünsche mir für den Verfassungsschutz einen allseits geachteten integere Person.

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Fuscipes 13.09.2018, 13:51
31.

"Die Wähler würden das wohl nicht als Stärke bewerten, da bin ich mir ziemlich sicher", die Wähler honorieren das die SPD sich am Nasenring weiter durch die Manege ziehen läßt, da wäre ich mir nicht so sicher.

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Hörbört 13.09.2018, 13:52
32. Staatspolitische Verantwortung -reloaded-

Wieder steht die SPD vor der Frage, ob sie die sog. "staatspolitische Verantwortung" übernimmt. Nur hat die in diesem Fall eine völlig entgegengesetzte Folge: Die Koalition des Chaos, der vom eigenen Partner gelähmten Kanzlerin und der offenen Revolution von rechts muss an dieser Stelle enden. Merkel mag auf die CSU angewiesen und daher erpressbar sein, die SPD hingegen kann und darf sich nicht erpressen lassen. Wenn man jetzt kein unmissverständliches Stoppsignal setzt, wird die nächste Attacke von rechtsaußen nicht lange auf sich warten lassen. Schon jetzt sind die Zustände unerträglich.

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Pless1 13.09.2018, 13:56
33. Das sehe ich anders

Zitat von Rania
Die SPD kann nur glaubhaft und künftig weiter wählbar bleiben, wenn sie jetzt die Konsequenzen zieht und die Koalition mit Merkel verlässt.
Die SPD hat aus ihrer Sicht einen hervorragenden Koalitionsvertrag ausgehandelt. Diesen nun wegzuschmeißen wegen einer dummen Einlassung eines Behördenleiters würde nichts anderes dokumentieren als nicht gegebene Regierungsfähigkeit.

Man muss doch nur ein bisschen vorausdenken: Die Bayernwahl wird absehbar ein Debakel für die CSU. Wem wird man dafür wohl die Hauptschuld geben? Richtig, dem Parteivorsitzenden! Wäre ja auch vollkommen zu Recht so. Entweder Seehofer tritt dann als Parteichef ab oder es kommt zur Palastrevolution gegen ihn. Sein Nachfolger als Parteichef wird dann auch das Innenministerium mit einem Vertrauten besetzen wollen. Es ist dann ein leichtes, Seehofer aus dem Innenministerium zu entfernen.

Also: Geduld, Genossen!

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martinm70 13.09.2018, 13:57
34. Wird der SPD trotzdem nicht helfen

Ganz ehrlich, den Durchschnitts Bürger interessiert es nicht was Maaßen gesagt hat. Warum auch? Was war daran denn so schlimm. Er hat berechtigte Zweifel an der Echtheit des Videos angemeldet, das darf und muß man sogar in der heutigen Zeit. Er hat aber auch klar gemacht das er seine Meinung ändern wird wenn es andere Beweise gibt.

Die Bürger verstehen das Theater was die SPD darum macht schlicht überhaupt nicht. Im Gegenteil, es wirkt kleinkariert und übertrieben und lässt die SPD als eine Partei erscheinen die sich an Kleinigkeiten viel zu sehr festbeißt aber kein Blick für das Große Ganze hat. Kurz gesagt, sie sagen damit aus, das wenn man die SPD wählt die wegen jeder Kleinigkeit gleich aufgeben werden wie eine Diva die man nicht in Rosen bettet.

So jemanden will man nicht in der Regierung haben.

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zweistein1977 13.09.2018, 14:00
35.

Ein Mann soll für irgendwelche Wortklaubereien gehen? Dafür wird sogar die Regierung auf das Spiel gesetzt. Ich verstehe die Welt nicht mehr. Wenn die SPD meint, so ihr Profil zu schärfen, dann freue ich mich schon auf die nächsten Umfragen bzw. Wahlen.

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peterpeterweise 13.09.2018, 14:00
36. Oppositionelle Regierungspartei SPD

Die SPD hat einen Koalitionsvertrag unterschrieben. In diesem fällt das Innenministerium an die CSU. Damit muss die SPD leben, oder aber die Regierung verlassen. Als oppositionelle Regierungspartei wird die SPD nicht gebraucht. Entweder sie gestaltet SPD Politik entsprechend der Vorgaben des Koalitionsvertrages in ihren Ministerien, und lässt die anderen Regierungsparteien in deren Ministerien gestalten, oder sie geht in die Opposition und kritisiert die Regierung. Aber wie ein kleines Kind zu quengeln, die große Merkel müsse jetzt die unartigen Kinder aus den anderen Spielgruppen bestrafen, das ist einer Regierungspartei nicht würdig.

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cdbee 13.09.2018, 14:00
37.

Zitat von kurtbär
nicht nur politisch zu denken, sondern auch zu handeln. entweder entlässt merkel seehofer oder die spd verläßt die koalition.
Oder die SPD gibt klein bei? Hat doch eh keine Glaubwürdigkeit mehr, würde also nicht schaden.

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Hugo von Trimberg 13.09.2018, 14:00
38. Otto Wels sieht zu!

Die Partei eines Otto Wels darf den Rechtsruck in Deutschland nicht länger mittragen. Die Wutrede von Martin Schulz war der richtige Anfang, das Verlassen der großen Koalition ist zwingend. Sonst sollte sich diese Partei angesichts ihrer Geschichte nicht länger SPD nennen.

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wi_hartmann@t-online.de 13.09.2018, 14:01
39. Surm im Wasserglas

Die SPD die in Umfragewerten bereits hinter der AfD zu finden ist,
versucht den eleganten Ausstieg aus der Groko, um dann mit
unrealistischen Wahlversprechungen Punkte zu machen.
Das ist mit dem jetzigen Führungspersonal eine Utopie, was
der jüngste Auftritt des Wahlverlierers Schulz eindrucksvoll
bestätigt.
Solch exzessive Auftritte sind beste Wahlkampfhilfe für die AfD.

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