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SPD im Osten: "Der Staat ist kein Pizza-Lieferdienst"
DPA

Die SPD hat ein Problem im Osten: Sie regiert zwar überall, verliert aber massiv an Zustimmung. Ministerpräsidentin Schwesig und der Ostbeauftragte Dulig wollen ihrer Partei wieder aufhelfen. Nur wie?

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chlorid 06.05.2018, 16:29
50.

Zitat von sir wilfried
Der Unterschied zwischen der DDR-Zeit und heute ist, daß man früher nicht protestieren durfte gegen eine Regierung, die über die Köpfe ihrer Bürger hinweg regiert. Heute darf man protestieren, aber es nutzt rein gar nichts. Der resultierende Frust ist in beiden Fällen der gleiche. Wie ein SPD, die zunehmend mit der CDU zur neuen Einheitspartei verschmilzt, da wieder auf die Beine kommen soll, ist mir schleierhaft.
Sie haben Demokratie nicht verstanden. Nur weil Sie protestieren, muss sich nicht zwangsläufig etwas ändern. Dafür braucht es eine Mehrheit bei den Wahlen. Im Augenblick haben CDU/CSU und SPD die Mehrheit.

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jkbremen 06.05.2018, 16:29
51. Warum

sollen wir die rechtslastige Sichtweise der Ossi‘s und deren Gejammere über Benachteiligung als Gewinn betrachten ?
Nur weil die Politiker mit deren paar Stimmen glauben Wahlen gewinnen zu können?

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Manitou-01@gmx.de 06.05.2018, 16:33
52.

Erst hat die CDU ca. 4-5 Mio DDR-Bürger mit den Treuhand-Verbrechen um Eigentum und Arbeitsplatz gebracht. anschließend hat die SPD weitergemacht und z.B. Eisenbahner und Post-Angestellte, deren Arbeitsplätze noch einige Jahre sicher schienen, ebenfalls in die Arbeitslosigkeit getrieben. Danach hat Schröder mit der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen die Arbeitslosen drangsaliert, um die. die noch Arbeit hatten, vom Widerstand gegen Tarifbruch und Lohnsenkung abzuhalten.
So lange die CDU mit ihrer Stänkerei gegen die PDS bzw. später die Linke ein Feindbild geschaffen hatte, konnte der Wutbürger (Arbeitslose, Junk-Job-Arbeiter) aus Wut Rot wählen. Mit Rot-Roter bzw. Rot-Rot-Grüner Realpolitik suchte der Wutbürger einen anderen Weg, den stimmzettel zum Denkzettel zu machen und wählte braune Sch..., um die etablierte Politik zu ärgern.

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r.muck 06.05.2018, 16:37
53. Überflüssig

Die SPD hat dreimal bös bluten müssen, zuerst verloren sie viel Bildungsbürgertum an die Grünen, mit den Schröderschen Reformen an die Linke und vor allem resignierten viele und wechselten ins Lager der Nichtwähler und nun, im Zeichen der Flüchtlingskrise habe die SPD Funktionäre die besser bei den Grünen aufgehoben wären, ihre restlichen Stammwähler zur AfD ziehen lassen.

Fazit: Die SPD ist überflüssig geworden. Die Funktionärsschicht hat sich dermaßen von den Wählern entfernt, dass solche Ergebnisse wie in Bayern, aktueller Bayerntrend: Gleichauf mit der AfD (beide ca. 12%) hinter den Grünen, die Regel werden wird.

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coyote38 06.05.2018, 16:37
54. Schönes Bild über dem Artikel.

Mit der Aufschrift auf der alten DDR-Fahne ist das Problem in allen seinen Facetten charakterisiert. Und es zeigt auch, was "die schon länger Regierenden" nicht verstehen: "Wir sind das Volk ! WIR ! Damals wie heute." --- Irgendwann ist die Grenze des politisch von oben zu verordnenden Idealismus und Altruismus erreicht. Seit mittlerweile einer Dekade zahlt dieses Deutschland für anonyme europäische Bankbilanzen, steuerhinterziehende griechische Reeder und nicht bestellte Goldstücke ... Milliarden und Abermilliarden ... alles vermeintlich "alternativlos". Die Damen und Herren aber, die darüber so freimütig entscheiden, haben einerseits allerdings (a) vergessen, wer die ganze Geschichte bezahlt und (b) seit Jahren "einen Igel in der Tasche", wenn es darum geht, den EIGENTLICHEN elementaren Kernaufgaben des Staates adäquat nachzukommen. --- "Wir sind das Volk ! WIR ! Damals wie heute." Diese Aufschrift ist ein unmissverständlicher Wink des SOUVERÄNS an die Parteizentralen; übrigens JEDER Couleur ... aber, dass eine Manuela Schwesig das nicht versteht ... nun ja ... das war eigentlich nicht anders zu erwarten

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karl2701 06.05.2018, 16:38
55. Wissen und Handeln

Wie sieht es denn wirklich aus, alle, nicht nur unsere Parteien rühmen sich , dass sich das Wissen dieser Welt in immer kürzeren Abständen verdoppelt. Politik ist aber dabei wahrscheinlich der einzige Wissenszweig, der das komplett ignoriert. Wo ist denn die Diskussion um Veränderungen der Gesellschaft, Veränderung des Charakters der Arbeit, flächendeckende Durchsetzung der Digitalisierung in Industrie und Gesellschaft, kurz, wo sind Ideen, wie wollen wir den diffusen Ängsten in der Gesellschaft begegnen ? Schon mal den Unterschied zwischen Diätenerhöhungen von Politikern und der Erhöhung des H4-Satzes in Ruhe betrachten und eventuell mal über die Reaktionen der Betroffenen nachgedacht. Und wenn wir heute lesen, dass Karl Marx eine blendende Analyse des Kapitals geliefert hat aber einen falschen Lösungsansatz gebracht hat,dann muss ich feststellen, er hat sich zumindest um einen Lösungsansatz bemüht und genau das fehlt den heutigen Parteien, nicht nur der SPD.

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r.muck 06.05.2018, 16:42
56. 1946

Die SPD hat dreimal bös bluten müssen, zuerst verloren sie viel Bildungsbürgertum an die Grünen, mit den Schröderschen Reformen an die Linke und vor allem resignierten viele und wechselten ins Lager der Nichtwähler und nun, im Zeichen der Flüchtlingskrise habe die SPD Funktionäre die besser bei den Grünen aufgehoben wären, ihre restlichen Stammwähler zur AfD ziehen lassen.

Und seit der Wiedervereinigung rächt sich ihre Arroganz gegenüber den Mitgliedern der SED. Während sich CDU und FDP flugs die Mitglieder der Blockparteien einverleibten, blieb die SPD im Jahre 1946 stecken, dumm und borniert.

Fazit: Die SPD ist überflüssig geworden. Die Funktionärsschicht hat sich dermaßen von den Wählern entfernt, dass solche Ergebnisse wie in Bayern, aktueller Bayerntrend: Gleichauf mit der AfD (beide ca. 12%) hinter den Grünen, die Regel werden wird.

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h_m 06.05.2018, 16:44
57. Warum ist die SPD so schwach im Osten?

Freiheit für alle Menschen oder was? Das die Freiheit jedes Menschen auch von den ökonomischen Systemen abhängt, ist ja nichts neues. Die Existensbedürfnisse waren im Staatssozialismus gesichert. Mieten, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Energie waren vor 1989 in staatlicher Hand. Mit der Reisefreiheit und der politischen Freiheit happerte es allerdings. Nun kam die Wende 1989 doch recht überraschend für die Bürger der DDR. Im kapitalistischen Westen rieb man sich die Hände, über die Treuhand wurden die ostdeutschen Betriebe gewinnbringend abgewickelt, oft auf Kosten des Lebensstandarts der Menschen in der DDR. Noch heute sind die Einkommen und Renten im Westen höher, als in den neuen Bundesländern. Die Lebenserhaltungskosten sind dementsprechend auch im Osten immer weiter gestiegen. Das Verhältnis zwischen objektiven Einkommen und der Finanzierung der kuturellen Existenzbedürfnissen waren in der DDR für viele Menschen besser als heute in der Bundesrepublik. Die Lebensleistung der DDR Bürger wurde von aroganten Wessis belächelt und herruntergeredet, was auch heute noch oft genug passiert. Die Freiheit ist ein hohes Gut auch im Kapitalismus. Doch diese Freiheit ist verdammt teuer und muss erst einmal erwirtschaftet werden. Denn im Kapitalismus ist die Freiheit und das objektive Recht dort am größten, wo der Geldbeutel am dicksten ist. Die westdeutschen politischen Parteien haben völlig übersehen, dass gerade die politische Freiheit im Westen mit ihrem Kapitalismus die Menschen in den neuen Bundesländern schwer zusetzte, gerade weil sie anders sozialisiert worden sind, was den Menschen nicht angelastert werden darf, weil sie in einer sozialistischen Staatsdiktatur gelebt haben. Vergessen sollte man allerdings nie, dass diese linke Diktatur ihre Ursache in der rechten Diktatur des Nationalsozialismus hatte. Menschen neigen dazu, egal wo sie Leben, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen, sich in Teilen zu radikalisieren, das genau passiert jetzt mit AfD und Pegida und Co.

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dieter-ploetze 06.05.2018, 16:47
58. pfeifen im walde

"es geht darum klarzumachen, dass politik fuer den menschen da ist", sagt frau schwesig. als ob nicht jedem klar waere, dass es so sein muesse. die frage ist nur, fuer welche menschen? und da liegt der hase im pfeffer,
es wird politik gemacht fuer die oberen zehntausend. sicher, das sind auch menschen, allerdings keine die
es noetig haben immer noch reicher und reicher zu werden. oder aber es wird politik gemacht nach ideologischen gesichtspunkten, wie z.b. die fluechtlingspolitik. ich kann mir nicht vorstellen, dass die jetzigen SPD oberen sich so selbstkritisch hinterfragen wollen oder koennen.

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arminku 06.05.2018, 16:48
59. Was will die SPD überhaupt noch?

Sie hat keinen Bezug mehr zur Basis, zum Wähler und auch kein Konzept. Allein der Wunsch zu regieren ist ihr Ziel. Es ist besser diese Sandkastenpartei verschwindet auf nimmerwiedersehen von der Bildfläche sie hat genug Schäden angerichtet. Und die CDU soll sie gleich mitnehmen.

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