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SPD im Osten: "Der Staat ist kein Pizza-Lieferdienst"
DPA

Die SPD hat ein Problem im Osten: Sie regiert zwar überall, verliert aber massiv an Zustimmung. Ministerpräsidentin Schwesig und der Ostbeauftragte Dulig wollen ihrer Partei wieder aufhelfen. Nur wie?

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frank57 06.05.2018, 16:55
60. In den letzten 15 Jahren

hat speziell diese SPD den Osten soweit gebracht dass diese die AfD wählen und niemand anderes! Agenda lässt grüssen!

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burlei 06.05.2018, 17:05
61. So ganz langsam kann man es nicht mehr hören.

Was soll der Quatsch mit dem "Ostbeauftragten"? Die SPD sollte sich mal auf ihre Wurzeln besinnen, den neoliberalen Flügel unter ihrem Seeheimer Kreis auf das normale Format stutzen und sich wieder um die Bevölkerung kümmern. Dazu gehören auch die Wessis, nicht nur "das Volk" im Osten. Was will denn die SPD da noch holen? Vor allem, wenn sie dort auch jede Koalition mit der CDU eingeht? Dass es mit den Linken funktioniert, hat man in MV gesehen, in Berlin, in Brandenburg, sogar in Thüringen. Also mal auf die Hinterbeine stellen und nicht nur wie das Kaninchen auf die Schlange auf eine Koalition mit der CDU starren. Als natürliche Verbündete sieht die CDU sowieso nicht die SPD, sondern die FDP und demnächst die AfD. Also macht mal Politik für das ganze Volk und lasst die Konservativen, Deutschnationalen und Rechten Heulsusen in ihrer Schmollecke stehen. Da wollen sie sein, da fühlen sie sich wohl.

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m.breitkopf 06.05.2018, 17:09
62. Kritikresistent

Das wirklich erstaunliche ist doch, dass die SPD ihrem Untergang wie paralysiert zusieht. Sie kennt die Gründe, aber sie tut nichts. Stattdessen versucht man sich um das zentrale Thema herumzumogeln oder es gleich totzuschweigen. Wenn das so bleibt, wird es für die SPD vermutlich noch viel schlimmer kommen.

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pmeierspiegel 06.05.2018, 17:09
63.

"Das eine hatte zwar nichts mit dem anderen zu tun, aber das Gefühl war da." "da wurde nichts weggenommen "
Falsch.
Richtig: Ressourcen kann man nur einmal verbrauchen .

Und natürluich fehtl das Geld anderswo oder wenn über Schulden finanziert, dann zu eienr anderen Zeit.

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heinrich.busch 06.05.2018, 17:11
64. Auch der SPD geht es am Ende vor allem

um ihre Posten und Pöstchen. Nebenbei ist sie unterirdisch bei ihrer Wortwahl,- siehe dazu Frau Nahles. Wer von "die kriegen eins auf die Fresse" faselt ist unwählbar.
Die Partei die dafür sorgt, daß die Bürokratie wirklich abgebaut wird, Anträge egal wofür kurz und knapp und klar sind, dafür sorgt,daß nach 4 Wochen Anträge als genehmigt gestellt werden und dafür sorgen, daß die Beamten - und Verwaltungsmühle wirklich auf trapp gebracht wird hat eine Chance.
Due Menschen ersticken in ihren Bittstellerdasein und ein Rechtsstaat gibt es nur für die ganz Reichen und Flüchtlinge bzw. Asylanten. Siehe z.B. Erlangen.

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hr.lich-daemlich 06.05.2018, 17:11
65. Der Schnitt und die offene Wunde

Als DDR Geborener habe ich nicht mehr viel vom alten System mitbekommen, aber dann doch einige Dinge, die nachhallen.
1.) Bei der Wende wurde aus Sorge über die Ideologisierung der Neubürger so gut wie kein Ostdeutsches Unternehmen an einen Ostdeutschen vergeben. Die paar, die über den Tisch gingen, mussten sich Bürgen im Westen suchen. Daraus folgte vieles, unter anderem auch, dass Westdeutsche Unternehmen sich die Ostdeutsche Konkurrenz einverleibten inklusive Fördergelder, nur dass die Unternehmensteile auf ostdeutscher Seite "unrentabel" waren und geschlossen wurden.
2.) Um den Unternehmen eine Chance in Ostdeutschland zu geben hat man beschlossen, den harten Faktor, die Bezahlung der Mitarbeiter flächendeckend unterhalb des Westniveaus festzulegen. Teile dieser Regelung gelten heute noch (nachdem die Mauer länger weg ist, als sie stand) und werden auch heute noch verlängert. Daraus folgt, dass ein jeder, der im Osten bleiben möchte keine hohe Ausbildung anstrebt (zumindest keinen finanziellen Anreiz sieht), da sie schlechter bezahlt wird als im Westen und die, die eine gute finanzielle Basis anstreben in den Westen abgewandert sind.
3.) Als HartzIV dann kam, haben die, die ohnehin nicht abgewandert sind und in den schlechten Jobumfeld weiter gelebt haben noch den letzten finanziellen Rest verloren und mussten zuschauen wie man mit wenig Geld über die Runden kommt.
Seit der böse sozialistische Nachbarstaat aufgelöst wurde hat der Kapitalismus eh keinen Gegenentwurf mehr und zerfleischt sich selbst. So ist auch nicht zu erwarten, dass es in Ostdeutschland jemals eine florierende Wirtschaft gibt. Egal was die Politiker da sagen. Sie wünschen sich ein Ostdeutschland, das wie Westdeutschland funktioniert, aber wo soll denn die Wirtschaft bitte herkommen? 30 Jahre Abbau kann nicht so einfach zurückgefahren werden. Der Zug ist abgefahren. Innerhalb der aktuellen Entwicklung ist das doch alles nur Gelaber und so lange die Politik nicht neue Antworten auf die Weltpolitik findet bleibt es das auch.

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Gottfried 06.05.2018, 17:13
66. Was hat sich eigentlich nach 1989 verändert,

eigentlich fast gar nichts. Die Straßen sind wie zu DDR Zeiten in einen schlimmen Zustand. Die Angst ob das Geld was man verdient, noch zum Leben reicht, ist größer geworden. Jungen Leuten wird esange, wenn sie auf ihre Renten Nachweise schauen . Man fühlt sich nicht mehr sicher, aussprechen darf man das nicht, da wird man sofort braun lackiert. Natürlich kann man alles kaufen, aber die meisten können es sich nicht mehr leisten. Auch reisen kann man nur, wenn man finanziell flüssig ist. Dazu müssen beide Teile der Familie einen guten Job haben . Die Gewerkschaften in D sind restlos weich gespült, die Löhne in vielen Bereichen erbärmlich und die Renten sind das Letzte. Dagegen versenkt der Staat die üppigen Steuereinnahmen mit der Gießkanne in Richtung EU und Rüstung. Und die SPD , die früher einmal eine Macht war, wird von Brieftaschen Marxisten in den Untergang geführt . Auch im Westen und Norden unseres Landes wird man das noch zur Kenntnis nehmen müssen. Im Osten hat man für diese Entwicklung einen besseren Riecher.

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kobold17 06.05.2018, 17:19
67. Nicht nur die SPD…

Ich als Westdeutscher schäme mich heute noch für die Regierung, wie sie die ehemalige DDR geistig, moralisch und religiös unterworfen hat. Ich wäre heute noch sauer, wenn man mir die Ehre weggenommen hätte. Westdeutsche Beamte haben sich um die Posten im Osten geschlagen, allein schon wegen den überhöhten Zulagen um ihre Häuser im Westen abzubezahlen. Jahrelang waren mal wieder die Raubritter unterwegs ohne Plan und Verstand. Über 25 Jahre lang für die neuen Bundesländer und immer noch ein Gezerre. Im Größenverhältnis müssten wir für das Vorhaben Afrika ca. 500 Jahre brauchen. Das sind doch mal ganz tolle Aussichten für unsere Politiker und für die verschwendeten Steuergelder. Deutschland sollte sich moralisch mal 2-3 Jahre aus der Weltpolitik heraushalten und seinen eigenen Aufbau etwas ernster nehmen. Für die CDU/CSU und SPD ist die Nummer einfach zu groß, wie man sieht, denn in erster Linie wird die Politik für sein eigenes Volk gemacht.

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Wolfvon Struensee 06.05.2018, 17:27
68. Mit den Bürgern ?

Wann lernen Politiker, dass Teilhabe und Bürgerbeteiligung etwas Anderes ist als immer die gleichen bekannten Aktionen.
Im Zeitalter der Digitalisierung könnten Bürger Debatten online verfolgen, in virtuellen Konfernzräumen könnte man viele Bürger an der Meinungsbildung beteiligen, über Smartphone-Apps können Meinungsbilder abgefragt werden etc...
Selbst bei Konferenz-Fomaten könnte man ein Zeichen setzen: Setzt Euch im Kreis, statt die "Großkopferten" in einer Reihe auf der Bühne zu platzieren! Nutzt bewährte neue Formen wie die Zukunftskonferenz oder Open Space!
Gebt den Bürgern in Fragestunden einen "Anwalt" oder Moderator zur Seite, der ihre Fragen vertreten kann!
Sonst gehen Bürger zu AFD oder Pegida, wo sie sich ernst genommen FÜHLEN!

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joachim.stiller 06.05.2018, 17:27
69. Der SPD auhelfen

Die SPD war einmal die Partei der kleinen Leute, sie war die Partei der sozialen Gerechtigkeit... Aber so wird sie heute kaum noch warhgenommen... Es wird höchste Zeit, das "Unsere Partei" hier ihr Image einmal gründlich überdenkt... Mein Vorschlag wär, sich noch stärker als bisher für die Belange sozial Schwacher einzuseten... Eine gründliche Entlastund des inzwischen fast schon unter Hochspannung stehenden Sozialgefüges wäre dringend erforderlich... Und wer wäre dafür besser geignet, als die SPD....

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