Forum: Politik
SPD im Umbruch: Wann kommt das Aus für die GroKo?
Fabrizio Bensch / Reuters

Die SPD hat keine Führung mehr, die Union dafür eine Führungsfrage. Die Zukunft der Großen Koalition ist ungewiss, ihr baldiges Ende wird wahrscheinlicher. Die Szenarien.

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seangerd 03.06.2019, 17:43
1. was

bitteschön soll nach Neuwahlen besser werden? Eine Koalition aus AfD, Union und Lindner-Liberalen etwa. Zumindest die Sprache der AFD ist ja in großen Teilen der Union schon Salonfähig.

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ddcoe 03.06.2019, 17:49
2. AKK schreit im Wald

Alle hoffen endlich auf Neuwahlen und das rasche Ende der GroKo. Allerdings stellt sich für die Union mit wem will sie denn antreten? Klein Annegret hat bewiesen - sie kann es nicht und wird von den Wählern abgelehnt. Ein Laschet wird nicht antreten, weil er nicht gewinnen kann. Also findet sich die Union entweder ganz in der Opposition wieder, oder als Juniorpartner für die Grünen. Die Union hat keine Chance einen Kanzler zu stellen, wenn jetzt gewählt wird. Vergessen wir nicht - hätte Nahles noch ein paar Tage gewartet - wäre die Meldung heute, AKK gefeuert.

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ddcoe 03.06.2019, 18:00
3. Ich vermute die SPD

wird Ende des Monats die Weichen zum schnellen Ende der GroKo stellen und es wird in diesem Jahr noch Neuwahlen geben.

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skeptikerjörg 03.06.2019, 18:01
4. Schwer nachvollziehbar

Dieser Herzenswunsch eines Teils (oder der Mehrheit?) der SPD-Mitglieder nach der Opposition ist schwer nachvollziehbar. Ist es der Wunsch, frei von der Leber weg gegen alles und jedes zu sein, ohne Verantwortung tragen zu müssen? Denn gestalten, verändern kann man als Opposition nichts - PDS/LINKE erfahren das seit 1991. Und Regeneration in der Opposition? Dazu müsste es erstmal gelingen, aus der in mehrere Fraktionen und Flügel zerfallenden Partei wieder eine zu machen. Wie soll das gehen? Die Flügel innerhalb der SPD sind untereinander noch weniger kompromissfähig, wie es SPD und CDU/CSU innerhalb der GroKo sind. Jeder notwendige Kompromiss, den man in einer Koalition (übrigens in jeder Koalition) eingehen muss, wird sofort von einem Teil der Partei als Verrat gebrandmarkt - weniger als 100 Prozent ist eine Niederlage. Nur, so wird man nie wieder regierungsfähig werden; Die LINKE und Sahra Wagenknecht lassen grüßen. Will man die Partei der arbeitenden Mittelschicht sein oder nur noch die Interessenvertretung der Empfänger von Transferleistungen? Will man sozialdemokratisch sein oder sozialistisch? Was soll der Markenkern sein? Soziale Gerechtigkeit? Hat schon die LINKE besetzt? Klima und Umwelt? Gehört schon den Grünen. Arbeitsplätze? Da liegt die Kompetenz in den Augen der Wähler eher bei der CDU. Mieten und Wohnen? Ist spätestens, seit Kühnert die Enteignung Debatte vom Zaun gebrochen hat, kein Kompetenzfeld der SPD mehr. Und mit all diesen Defiziten in der Opposition neue Kraft zu gewinnen ist kaum anzunehmen. Eher steht zu erwarten, dass die SPD den Weg der LINKEN geht, wenn sie nicht (mit)regiert; so um die 10 Prozent.

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heikoaushamburg 03.06.2019, 18:07
5. Identität

Die Groko war für mich immer eine verkappte CDU Regierung unter Merkels Leitung.Man hätte die auch CDUspd nennen können.
Auf jedenfall hatte Merkel es sehr einfach Ihre Ziele so durchzusetzen.
Merkel hat der SPD ihre IIdentität ausgesaugt. Z.B. hat siel u.a. den Mindestlohn zu Ihrem Erfolg gemacht.
Diese Ausssage machte Sie sogar jetzt in Harvard,

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jonath2010 03.06.2019, 18:08
6. Wie zwei Ertrinkende

Sie klammern sich einander – wie zwei Ertrinkende, die auf stürmischer See über die Reling eines Dampfers gefallen sind. Union und SPD müssen sich gegenseitig festhalten und Neuwahlen tunlichst aus dem Weg gehen. Denn bei Neuwahlen wären sie die längste Zeit Volkspartei gewesen. Die Grünen würden durch das junge Wahlvolk zur Nummer 1 unter den Parteien hochgejubelt und Habeck hätte gute Chancen, erster grüner Bundeskanzler zu werden (Was Gott verhüten möge!). Das wissen die Protagonisten von Union und SPD, deshalb wird die Koalition unter allen Umständen fortgesetzt.

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egonv 03.06.2019, 18:12
7.

Wären da nicht die blockierten Sitze ganz rechts im Parlament gäbe es ja vielleicht auch andere Mehrheiten.
Der Konservative Flügel der Union möchte vermutlich auch mit der AfD regieren.
Mir macht es nur Sorgen, dass Neuwahlen wenig bringen, wenn die Parteien nicht klare Ideen vorlegen und sich deutlich für mehrheitsfähige Konstellationen aussprechen. So wie das gerade aussieht gibt es nach der Neuwahl wieder CDU + Partei X und vielleicht + Partei Y. In jedem Fall gibt es ein "Weiter so" mit kleinen Detailänderungen. Danach braucht es wieder mehrere Jahre bis der Wähler das erkennt.

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hei-nun 03.06.2019, 18:21
8. Neuwahlen: Quatsch

Warum muss es ein "aus" für die GroKo geben ? Durch Neuwahlen wird nichts besser, aber es gibt 6 Monate Stillstand in Deutschland durch Wahl-Theater und Koalitions-Gezank ! Und genau die lieben Mitbürger, die jetzt nach Neuwahlen rufen, sind die ersten, die dann Stillstand anmahnen. Und was ich nicht glaube, dass 57 % der Bundesbürger für Neuwahlen sind - höchsten 57 % derer, die die Civey-Umfrage zufällig gefunden haben und dann wie die AfD das kann, diese manipulierten. Die SPD-Minister in der Regierung machen einen guten Job und brauchen nicht ausgetauscht werden: Scholz, Maas, Heil, Giffey, Schulze - besser als mancher von CDU / CSU ! Ich bin kein SPD-Wähler.

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mio84 03.06.2019, 18:24
9. Was soll das werden SPON?

Umfrage: Eine Mehrheit will das Ende der Groko. Jetzt: Wann endet die Groko. USW. WAS SOLL DAS ALLES?? Eine online Umfrage unter 5000 Teilnehmer kann nicht representativ sein... Das Ende der Groko bestimmt allein die Regierung und die jeweilige Basis aber nicht dieses Online Blatt. Schreiben Sie doch lieber über Inhalte anstatt im Kaffeesatz zu lesen. Hofieren die Grünen als gebe es nichts anderes, ohne auch mal die Kehrseite u.a. Die schwache Sondierungsvereinbarung der durch C. L. geplatzten Schwarz Grün Gelben Träumereien zu erwähnen...

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