Forum: Politik
SPD im Umbruch: Wann kommt das Aus für die GroKo?
Fabrizio Bensch / Reuters

Die SPD hat keine Führung mehr, die Union dafür eine Führungsfrage. Die Zukunft der Großen Koalition ist ungewiss, ihr baldiges Ende wird wahrscheinlicher. Die Szenarien.

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thinking_about 04.06.2019, 02:10
150. Erinnern wie uns

an die Lage nach der Bundestagswahl, die Grünen lagen bei 8% und waren kein Thema, man schrieb hier sogar, die Grünen, die braucht niemand mehr. Die SPD wollte nicht in eine Koalition mit der CDU eintreten, ähnlich in Österreich, wo sie SPÖ sich verweigerte. Man hätte die Überzeugung, große Koalitionen seien nicht mehr erwünscht.
In Österreich blieb Kurz dann nichts anders übrig, als sich als Koalitionspartner die FPÖ zu suchen. Die Verweigerung der SPD hier hätte zu einer Minderheitsregierung der CDU geführt, da sich andere versagten. Es war Steinmeier, der die SPD zur Koalition drängte, das war ein sehr großer Fehler. Man hätte es einfach mal darauf ankommen lassen sollen und schauen, wie die CDU mit dieser Sachlage zurecht kommen würde. Aber dann kam der holde Begriff der Staatsräson und man reagierte nach heftigen Auseinandersetzungen in der SPD und biss in den sauren Apfel.
In Österreich ist die Regierung durch unsäglichen Verhaltens des Partners, allerdings vor der Regierungsbildung zu Fall gekommen, hier droht ähnliches, weil die SPD ihre inneren Querelen auf die Spitze trieb. Dabei war es gerade so, dass die CDU drohte, zerrissen zu werden wegen AKK, da fuhr der Blitz in die SPD und jetzt gilt zu retten, was noch möglich ist.
Denn Greta hat die Welt aufgemischt und die Grünen haben sich draufgesetzt. Die wissen derzeit gar nicht, wie mit der Verantwortung umzugehen, haben weder Personal noch sonstige Fachkompetenz, einen Staat zu führen.
Die SPD hat etliches in der Koalition auf Sendung Weg gebracht, das Ergebnis vereinnahmte und verkündete immer Merkel .
Ein umfangreiches Umweltschutzgesetz, von Frau Schulze SPD und dem Umweltministerium erarbeite, wurde von Altmeier blockiert, der Entwurf durfte nicht einmal auf die Homepage des Ministerium gestellt werden. Altmeier ist aber aus der Schusslinie bisher.
Das Statement zur Situation und zu dem, was man vorhabe von Frau AKK auf der PK war so emotionslos vorgetragen, wie das Vorlesen eines Beipackzettels für irgendetwas. Ihr sitzt die Angst im Nacken, denn sie könnte die nächste sein, die fällt. Dann kommt Merz....oder so...
Wir sind noch längst nicht aus dem Quark, wie man so schön sagt, und die täglichen Verwerfungen, die uns Trump beschert, stellt uns ständig vor neue Probleme.



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wiseacre 04.06.2019, 02:16
151. Angst

Ich bezweifele, dass CDU und SPD es auf Neuwahlen ankommen lassen werden. Das Ergebnis wäre unkalkulierbar. Der CDU fehlt ein geeigneter Kanzlerkandidat, die SPD steht eh schon am Abgrund. Und die Europawahl dürfte für beide Parteien ein Warnschuss gewesen sein. Die Gewinner von Neiwahlen werden die Grünen und die Rechten sein. Also wird man aus purem Selbsterhaltungstrieb weitermachen und hoffen, dass sich bis 2021 der Wind wieder dreht.

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thinking_about 04.06.2019, 02:21
152. Genau deshalb

Zitat von altmannn
sollte man vor einer Wahl wissen, was die Gewählten machen? Auf Bundesebene ist mit der Stimmabgabe die Stimme weg. Selbst wenn sich die von Ihnen favorisierte Partei an einer Koalition beteiligt, kann es sein, dass sie genau Ihr Anliegen in den Verhandlungen aufgibt.
ist das Schweizer System anzustreben, wo die Bürger ein Mitspracherecht haben und sich dem Ergebnis fügen, denn sie haben sich im Vorfeld gründlich vorbereitet, also informiert.
Das erfordert aber eine intensive Mitarbeit, sich sachkundig machender Mitbürger, ein, die dann aber auch voll in der Verantwortung ihres Handelns stehen. Und ist die Schweiz damit bisher schlecht gefahren?

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pjotrmorgen 04.06.2019, 09:40
153. Gewiss, Herr Prophet

Zitat von snigger
es wird zu neuwahlen kommen.
in einer fernen Zukunft und am wahrscheinlichsten nach Ablauf der regulären Legislaturperiode.

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rainercom 04.06.2019, 09:41
154. Wann kommt das Aus für die Koalition?

Keine Angst so schnell nicht denn die Regierenden haben Angst davor noch weniger Stimmen zu erhalten.
SPD und CDU sind da auf einer Linie.

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marccuse 04.06.2019, 09:56
155. Neuwahlen

klingen da doch sehr logisch, konsequent und sympathisch.
Weg mit den alten Versagern: Machtgierigen, Klimakillern Profitmarionetten und Sozialheuchlern!

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friedrich_eckard 04.06.2019, 10:15
156.

Die Probleme der "Schwarzen" sind nicht meine Probleme... aber da wird natürlich, wenn es denn zu Neuwahlen kommt, der Richtungsstreit zwischen "Bürgerblöcklern" und der "Richtung Günther" ausgetragen werden müssen, wobei ich überzeugt bin, dass sich die Bürgerblöckler durchsetzen werden, weswegen auch aus schwarzgrün nichts werden wird und aus grünschwarz erst recht nichts, wenn die Truppe des Herrn Mitsch auch nur 10-15 ihrer Leute in einen neuzuwählenden Bundestag bringt.

Aber was zum Henker hat denn eigentlich die SPD bei Neuwahlen noch zu verlieren? Nach einer tagesaktuellen Umfrage steht es zwischen den Mitte-links-Parteien und den Rechtsparteien 47:47, und ein wenig Luft nach oben dürfte für die SPD schon noch sein - im Moment weiss ja kein Mensch, was er mit einer Stimmabgabe für die SPD eigentlich wählt, und da liefern die 14%, die ihr in der angesprochenen Umfrage immer noch vorhergesagt werden, einen eiundrucksvollen Beleg für die völlige Schmerzbefreitheit der SPD-Stammwählerschaft, die offenbar durch wirklich gar nichts zu erschüttern ist. Natürlich wird die SPD unter einem Kapellmeister Habeck oder einer Kapellmeisterin Baerbock die zweite Geige spielen müssen - aber ist denn das wirklich schlimmer und demütigender, als im Hause Merkel niedere Dienste verrichten zu müsen?

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euro-paradies 04.06.2019, 11:13
157. Die CDU hat auch wenig Zukunft, ist doch die von Merkel installierte

Kramp der gleiche Wählerschreck wie der Merkel-Lieblings-Minister Altmeier. Mit solchen Leuten geht´s hurtig bergab. Sowohl seitens de Sympatie als auch der Sachkompetenz.

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euro-paradies 04.06.2019, 11:54
158. Neuwahlen gibt es nicht so schnell, da die Versorgung der Minister,

Staatssekretäre usw. mit einer vollen Legislaturperiode erst gesichert werden muss. Mit auch ein Grund war, weshalb die CDU-ler lieber die Kramp installierte war die Gefahr, dass die SPD-Linken ein zu großes Problem mit dem sachkompetenten Merz habe.

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duke_van_hudde 04.06.2019, 12:56
159. Die SPD wird sich nicht trauen

den bei den jetzigen Umfragen wissen die Abgeordneten das viele von ihnen ihre gigantische diäten verlieren. Da aber viele SPD Abgeordnete in der freien wirtschaft verwendung finden werdne bleibt nur der Öffentliche Dienst übrig. Das heisst für viele ein klarer Einskommensverlust und das wollen die natürlich nicht.
Für jetzige Minster oder Staatsekretäre der SPD könnte es quasi einen Absturz im Gehalt geben. Im Prinzip würde sie damti zwar näher an ihre historischen Wählergruppen sein, aber so nah will jemand der dank der SPD so gigantische Gehälter abgreifen konnte dann doch nicht sein.
Dazu würde Neuwahlen zwar mittelfristig auch Chancen eröffnen für die SPD, aber das bei hohen Risiko. Viele Wähler könnten dann entgültig dauerhaft zu den Grünen überlaufen nachdem wir eine grün schwarze Koaition bekommen haben. Ich denke die meisten Abgeordneten der SPD hoffen halt noch bis 2021 im Bundestag bleiben zu können und hoffen dann das sie genug Pensionsansür+üche haben um ihnen dauerhaft ein Leben im puren Luxus zu ermöglichen.
Wenn es den Abgeordneten um die Partei und die Sachen gehen würde, dann hätten sie niemals wieder eine schwarz rote Koalition gemacht unter Frau Merkel gemacht. Die hat bisher noch jeden Koalitionspartner massiv Stimmenverluste eingebracht.

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