Forum: Politik
SPD im Umbruch: Wann kommt das Aus für die GroKo?
Fabrizio Bensch / Reuters

Die SPD hat keine Führung mehr, die Union dafür eine Führungsfrage. Die Zukunft der Großen Koalition ist ungewiss, ihr baldiges Ende wird wahrscheinlicher. Die Szenarien.

Seite 6 von 17
mccartney11 03.06.2019, 19:04
50. Neuwahlen jetzt !

Moegen die Wuerfel fallen wie sie fallen. Zur Not muessen dann eben auch Minderheits Regierungen her, aber den demokratischen Willen des Volkes mit "Grokos" auszuhebeln, die gar keine sind, geht nicht mehr. "Das Stabilitaetsversprechen" von den paar mueden Politikern , die sich nur noch ans Amt klammern, ist ein Ammenmaerchen. "Stabil" ist hier nichts mehr !

Beitrag melden Antworten / Zitieren
TomTheViking 03.06.2019, 19:14
51. Wieso hat eine Minderheitsregierung Nachteile?

Der Autor des Artikels:

"Der schwerwiegendste Nachteil an dem Modell ist, dass man sich im Bundestag immer wieder eine Mehrheit suchen müsste."

Wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat und das wird wohl immer utopischer, dann soll die stärkste Partei regieren. Das sollte die Normalität sein und alles andere gehört verboten.

Das Zusammenklopfen in Koalitionen in denen dem Abgeordneten der Maulkorb umgelegt wird und zum Regierungs-Stimmvieh degradiert wird ist keine Demokratie. Das ist eine kleine Ermächtigung am Grundgesetz vorbei.

Alle Gesetze sollten in geheimer Wahl frei durch die Parlamentarier entschieden werden. Klar muss man die Regierung die gewünschten Gesetze dann so propagieren das eine Mehrheit zustande kommt. Mal ehrlich was ist schlimm daran?

Die wichtigsten Grundsatzentscheidungen sollte eh im Plebeszit/Bürgerentscheid geklärt werden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
claus7447 03.06.2019, 19:15
52.

Zitat von dusterl
Natürlich wollen die Schreiberlinge, zu 85% Anhänger der Grünen, schnellstens Neuwahlen, um das Momentum ihrer bevorzugten Partei zu nutzen, welches bei den nächsten Wahlen in Ostdeutschland höchstwahrscheinlich abgemildert wird. Wer wählt eigentlich die Grünen, die nicht an sichere Grenzen glauben, in jedem nicht Deutschen eine hochqualifizierte Fachkraft oder Sozialhilfe abhängigen Bereicherer sehen und kein Probleme darin sehen, Deutschland zu deindustrialisieren, da das Geld und der Strom - wie schon immer - aus der Steckdose kommt?!
Lassen sie sich es in ihrem 3.000 qm Garten gut gehen. Die Realität wird sie auch noch einholen. Wenn sie richtig liegen würden, müsste Baden Württemberg schon Pleite sein, über 6 Jahre Grün. Und davon noch 4 Jahre Grün-Rot.

Zumindest gab es in der Koalition weniger knatsch, zumindest nicht so viel wie die CDU BW schon alleine hat.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kassandra21 03.06.2019, 19:15
53. Minderheitsregierung? Mit wem?

Frau Merkel und die CxU waren schon 2013 zu feige, eine Minderheitsregierung auch nur anzudenken. Die ehemalige SPD hätte damals schon nicht koalieren dürfen. Damals fehlten der Union 5 Mandate an der absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler, ich traute mir jederzeit zu, 5 andere Typen von meiner Politik zu überzeugen. Frau Merkel offensichtlich nicht.

Aktuell sieht die Sache aber noch mieser aus. Selbst mit den marktradikalen FDPlern am Bein fehlten dieser Regierung noch 30 Mandate zur Mehrheit. Das wird im besten Falle schwierig, hier vernünftig arbeiten zu können. Ich halte es für unmöglich beim aktuellen Zustand deutscher Politik.

Ohne die FDP fehlen der Union 110 Sitze - das ist illusorisch.

Da bleiben am Ende nur Neuwahlen übrig. Aber sowohl SPD als auch Union haben alle Warnungen in den Wind geschlagen. Das haben sie jetzt davon. Ich habe nicht das geringste Mitleid.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ayee 03.06.2019, 19:16
54. Schwierige Regierungsbildung

Alles andere als eine Auflösung der GroKo wäre schon ein Wunder. Allerdings zeigt das wahrscheinliche neue Dreigestirn der SPD, dass sie am liebsten so weiter machen würden, wie bisher. Innovative Kräfte sind die Drei nämlich nicht gerade. Aber was bliebe bei Neuwahlen? Die größte Frage ist, welche Zugeständnisse die CDU bereits ist, den Grünen anzubieten. Ohne wichtige Ressorts würden die Grünen nicht den Part der SPD übernehmen. Denken wir z.B. an das von der CSU geliebte Landwirtschaftsministerium oder gar Finanz- oder Wirtschaftsministerium. In jedem Fall wird die CDU sich stark bewegen müssen, wenn sie keine Minderheitsregierung machen will, denn die Grünen hätten von einer Juniorpartnerschaft absolut nichts und würden den Part dann einfach nicht übernehmen. Die Zeit des Durchregierens der Volksparteien ist vorbei und kommt auch nicht wieder. Haben viele Leute bei SPD, CDU, CSU noch nicht so ganz begriffen. Wer in der schnellen Welt bestehen will, muss agil und flexibel sein. Die konservativen Dinosaurier sind das bestimmt nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
appenzella 03.06.2019, 19:18
55. Der sedierte Pat-tient,

also der deutsche Bürger wird unruhig.
Die Sedativa Bier, Glotze, Fußball, sie werden knapp oder die Wirkung läßt nach. Die hypnotische Wirkung von Merkels starren Gesichtszügen vergeht allmählich, langsam dringt es in das ruhiggestellte Bewußte und Unterbewußte, daß Merkel sich bald zurückziehen wird - da taucht ein neues Schreckgespenst im Adenauer-Haus auf. Der Patient will sich wieder seinen Träumen von gutem Lebensstandard und sicherer Rente hingeben, aber die Hypnotika lassen in ihrer Wirkung nach. Die Unruhe nimmt zu, nach den bayrischen Ministern jetzt eine weitere strahlende Persönlichkeit, die Annegret aus dem Saarland und die Julia aus der Pfalz, es kommt zur rem-Phase, und dann erwacht der deutsche Patient aus dem - ist es Tiefschlaf oder Wachkoma? auf.
Schon kommt Dr. Spahn herbeigeeilt mit der Spritze gegen Wahlmüdigkeit, aber der Patient wehrt sich, er ist nun fast wach und sieht siich die Bescherung an. 14 Jahre Tiefschlaf, und draußen im Land hat sich nichts verändert. Wirklich nichts? Nun ja, die DrohKo löst sich allmählich auf, man wird wohl bald wieder wählen müssen. Schnell zurück ins Bett, denn da ist es doch so nett. In den Nachrichten der übliche Horror - Überschwemmungen, Vulkanausbrüche in der Eifel, Brexit, Trump in GB, Oh mein Gott, warum hast Du mich verlassen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kaltmamsell 03.06.2019, 19:18
56. Grün werde ich nicht, Gelb ist nur ein Zwischenstopp, Rot bleibe

ich im Weltanschauungsbereich der SPD. Warum? Diese Partei hat seit Jahrzehnten, die sich mehr als zum Jahrhundert jähren, die Kernkompetenz der "sozialen Sicherung" inne - oder als schwere Pflicht auferlegt bekommen. An sich passt alles, wurde aber vielleicht gerade in den letzten Dekaden schlecht verwaltet (Ja, Schröder, war so einerseits, andererseits, seine Agenda war nicht so toll), dennoch: Die sozialen Versicherungskonzepte der SPD brauchen wir. Erst geht es mal um ein staatliches Rentenkonzept, das sich sehen lassen kann. Was Mutiges und Sinnstiftendes haben wir da noch nicht präsentiert bekommen.
Viele Politiker und auch sonstige Staatsdiener denken wohl: Staatliche Rente, was soll es, das ist die "AOK der Altersvorsorge", kommt jeder rein, aus eigener Kraft oder auf Stütze. Staatsdiener, zumindest der höheren Kategorie, wenden sich dann schon einem etwas höherwertigen Versorgungskonzept zu, das sie ja auch verdient haben, aus ihrer Sicht: PK und Pension mit allen Extras.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
martin09 03.06.2019, 19:19
57. Die Regierung hält bis 2021.

Ganz einfach: Stand jetzt würden alle Partner (mit Ausnahme der CSU, die sich ja zu stabilisieren scheint) massiv verlieren. Daran kann keiner Interesse haben. Schließlich will man die Dienstwagen, die Ministergehälter und -pensionen, die Machtbefugnisse und die Personalapparate in den Ministerien behalten. Daher wird die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hoppla_h 03.06.2019, 19:19
58. Ich plädiere für Neuwahlen, weil ...

'Damals' zur BTW 2017 machte SPD-Schulz Wahlkampf mit: "ICH werde BK!" - Es kam anders.
2019 sollten schnellstens - "Brutalst möglich!" - vorgezogene BTW-Wahlen angestrebt werden!
Das Argument der MdB: "Wir wurden für volle 4 Jahre gewählt, die Wähler gaben uns das Mandat für die ganze Legislatur!" zieht nicht:
"Ungewöhnliche Ereignisse erfordern ungewöhnliche Maßnahmen: Neuwahlen!"
Begründung:
Die ganze Regierungsbildung war schon eine Farce; SOOO vom Wählervotum nicht vorab gewollt!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
M. Vikings 03.06.2019, 19:19
59. Ja, kann ich.

Zitat von habel
Ja, lieber Kritiker hier im Forum, Vernunft, oder ist vielleicht einer dabei, der mir einen Bundeskanzler nennen kann, bei dem wir über 500 tote Bundesbürger ( ermordet!!!), zu beklagen hatten. So sieht´s nämlich aus.
Von Ludwig Erhard 1966 angefangen,
bei allen seinen sieben Nachfolgern.

https://www.kriminalpolizei.de/ausgaben/2017/maerz/detailansicht-maerz/artikel/morde-1950-bis-2015.html

Muss ja auch gegen die AfD gehen,
wenn die und ihr Umfeld sich als ahnungslos outen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 6 von 17