Forum: Politik
SPD-Krise in den Ländern: Das rote Elend
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In der SPD rumort es, gleich mehrere Landesverbände tragen Machtkämpfe aus. Selbst in der einstigen Hochburg Nordrhein-Westfalen kriselt es - und im Süden droht der Sturz ins Bodenlose.

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böseronkel 10.05.2018, 17:17
90.

Zitat von RalfHenrichs
hat die SPD eine Politik gegen ihre Wähler gemacht. Und sie macht in der neuen GroKo genau da weiter. Das rächt sich seit 20 Jahre und das wird sich weiter rächen. Erst wenn die SPD-Mitglieder praktisch den gesamten Vorstand und die gesamte Bundestagsfraktion (bis auf wenige Ausnahmen) rausschmeissen (am besten gleich aus der Partei), kann sie wieder nach oben kommen. Natürlich wird das nicht passieren und dann wird sie halt weiter Wahlen verlieren. Es ist ja nicht mal mehr unmöglich, dass sie irgendwann in einem Bundesland an der 5%-Hürde scheitert.
Der unaufhaltsame Niedergang der einstigen Volkspartei SPD ist überaus einfach erklärbar mit der Sozialabbauagenda des Gerhard Schröder. Wenn die Chefin der anderen noch Volkspartei prahlt durch ihre Regierungskunst geht es Deutschland und den Deutschen so gut wie nie zuvor, können vom Seeheimer Krebsgeschwür befreiten Sozialdemokraten nur mit gleicher Lautstärke antworten: Seht euch die rasant wachsende Anzahl der Billiglöhner und die in Armut vegetierenden Rentner an. Aber solange Schröders Agenda weiterhin als die großartige politische Leistung im Sinne der Geldgiganten propagiert und umgesetzt wird, kann es mit der SPD nur nach unten gehen. Eine sich sozialdemokratisch nennende Partei, die nach Milton Friedman glaubt man müsse nur einige Geldgiganten fördern und schon wird auch für die Wohlstand schaffenden Arbeitnehmer einiges runter fallen, ist einfach überflüssig.

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nathan_0815 10.05.2018, 17:18
91. Rotes Elend

Das rote Elend. – Es ist traurig, aber wahr: Eine Partei, die (spätestens seit Gerhatd Schröder) ihre historische Wurzeln negiert, die das Grundanliegen der sozialen Gerechtigkeit und einer gerechten Teilhabe aller am gesellschaftlichen Wohlstand nicht als oberste Priorität auf ihre politische Fahne schreibt, hat als sozialdemokratische Partei dieses Elend verdient. Das sage ich als ehemaliger, stets treuer und loyaler Wähler der SPD. Sozialdemokrat ist man aus dem Herzen heraus oder gar nicht. Dieses Herz ist bei den aktuellen Mandatsträgern und Parteifunktionären nicht mehr zu spüren.

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gartenkram 10.05.2018, 17:21
92. Was ja

nur zeigt was ich glaube: die spd schafft sich ab. Keine ideen, keine guten leute, keine konzepte, postengeschacher, mauscheleien, aufplustern ... keine grundlagen für eine ernstzunehmende partei. Die spd hat sich selber mehr als einmal ein bein gestellt u jetzt ist zahltag. Wird doch spannend, ob wie sie in den kommenden wahlen abschneidet u ob sie die 5% bei der nächsten bundestagswahl schafft. Glaube ich nicht. Bis dahin ist ihre bedeutungslosigkeit vollständig, zumal die neue unsägliche chefin wohl kein konzept hat für eine modernisierung.

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Harry_S 10.05.2018, 17:21
93. Früher und heute

Früher hat die SPD Interessen von unterbezahlten Krankenschwestern, Altenpflegern, Müllfahrern, Briefträgern,...,von alleinerziehenden Müttern und anderen Menschen, die viel arbeiten und viel zu wenig bekommen, vertreten. Mittlerweile interessieren diese Menschen offenbar zumindest Nahles, Stegner und Co. weniger als Wirtschaftsmigranten aus Afrika, denen man offenbar gar nicht genug Unterstützung geben kann und von denen die SPD noch beliebig mehr ins Land holen will. Warum sollen die zu Recht enttäuschten Steuerzahler noch so eine Partei wählen?

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conocedor 10.05.2018, 17:21
94. "geläuterte" Gefährder?

Zitat von Knippi2006
... Es geht nicht um aktuelle Gefährder, sondern um Personen, die sich glaubhaft von ihrem Irrweg verabschiedet haben und mit Polizei und Behörden zusammen arbeiten. ...
Wenn Frau Barley tatsächlich von "geläuterten Gefährdern" spricht, ist das schon ein Widerspruch in sich.

Zumal nicht erklärt wird, wie man diese "Läuterung" überprüfen oder kontrollieren will.
Was spricht dagegen, dass sich ein Gefährder nur deswegen vorgeblich reumütig und einsichtig zeigt, um seine Familie nach Deutschland holen zu können?

Dass Horst Seehofer den Passus einvernehmlich durchgehen ließ, schlimm genug.

Hier geht’s darum, dass die Frau Ministerin bzw. ihr Amt sich nicht einmal entblödeten, den möglichen Nachzug von Angehörigen ausländischer Gefährder mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie zu begründen und diese Initiative maßgeblich auf Druck der Justizministerin in die Kabinettsvorlage des BMI eingearbeitet wurde.
Von ihrer Verantwortung für dieses sicherheitspolitische Possenspiel braucht die Justizministerin also niemand zu befreien.

Dass im Deutschland des Jahres 2018 überhaupt über solchen o. g. Irrsinn diskutiert und dieser tatsächlich in Gesetzesform gegossen werden, sagt viel über die aktuelle politische Verfasstheit dieser Republik aus.

Ein Anschlag auf die innere Sicherheit des Landes, der von den Regierungsparteien höchstselbst ausgeführt wird.
Und für manche Beobachter offenbar die normalste Sache der Welt.

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Little_Nemo 10.05.2018, 17:23
95. Das lange Siechtum der SPD

Selbst wenn die SPD wirklich mal anfangen würde einen Generationswechsel zu vollziehen, aus ihren Fehlern der vergangenen zwei Jahrzehnte zu lernen, anstatt das nur immer wieder halbherzig zu behaupten, und wieder soziale Politik, auch für die Bürger der unteren Einkommensgruppen, zu machen, es würde vermutlich kaum jemand merken, weil diese Partei zu recht als abgeschrieben gilt. Die einzigen Leute, die ich kenne, die noch zur SPD stehen, sind faktisch Neoliberale, die SPD aus Gewohnheit und Unüberlegtheit wählen, weil sie es schon immer getan haben und gar nicht gemerkt haben wie diese Partei und wohl auch sie selbst im Laufe der Jahre korrumpiert wurden. Da sie selbst bisher noch nicht von den Folgen der Irrläufe dieser Partei betroffen sind, sind sie aus ihrer Lethargie auch noch nicht erwacht. Imgrunde könnten sie aber ebenso gut CDU oder FDP wählen.

Das beste, was Sozialdemokraten tun könnten wäre aus dieser Partei auszutreten und eine wirklich sozialdemokratische Partei zu gründen. Eine solche könnten wir in Deutschland nämlich dringend gebrauchen.

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h.hass 10.05.2018, 17:26
96.

Zitat von Ruth aus der Kurpfalz
Es liegt nicht an irgendwelchen "Sozial"-Themen! NEIN - Nicht an Sozialthemen! ES LIEGT AM THEMA MIGRATION, in dem die SPD Positionen vertritt, die ihren eigenen traditionellen Wähler die Haare zu Berge stehen lassen! Kapiert das endlich mal!
Dieses Thema ist seit gerade mal drei Jahren relevant. Der Absturz der SPD dauert jetzt aber schon fast zwei Jahrzehnte. Insofern ist es abseitig, hier einen Zusammenhang herzustellen.

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citizen_k 10.05.2018, 17:27
97. @ #29, heinihuckeduster: Riester nicht vergessen!

Neben den von Ihnen genannten, ist unbedingt noch Walter Riester anzumerken, der sich immer noch nicht entblödet, seine Versagerrente in höchsten Tönen zu loben, die mir in weiten Teilen der amerikanischen 401 k-Rente ähnelt. Es ging auch nur darum den Marschmeyers den Sack zu füllen, dem Staat die Rückflüsse der angeblichen Zuschüsse (in Wahrheit Vorschüsse) im Rentenfall in höherer Summe als gezahlt zu garantieren und der gesetzlichen Rente durch libertäre Glaubenssätze perspektivisch den Gar aus zu machen. Merke:
Die Riesterrente, die ist Mist, wenn Du nicht Walter Riester bist. Genug im Alter hat bestimmt der Riester, Walter!!!

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matrix64 10.05.2018, 17:30
98. Warum soll man die SPD auch noch wählen?

Trotz besseres Wissens hat man sich für die GroKo entschieden und für die „Weiter so“ Politik unter Merkel. Na gut dann braucht man sich auch nicht weiter um schlechte Umfragewerte und Wahlergebnisse zu kümmern. Das Gejammere kann man sich wirklich sparen. Die Partei vertreibt ja gerade zu ihre Wähler. Also bitte nicht klagen, wenn es die Partei bald nicht mehr geben sollte!

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666zumteufel 10.05.2018, 17:33
99. Die SPD hat sich in Ihrer langen...

...Geschichte um Deutschland sehr verdient gemacht; der moderne Sozialstaat würde ohne sie sicher nicht existieren.
Aber die Verblendung der aktuellen Parteiführung ist kaum zu überbieten, und man verzweifelt an der Borniertheit von Leuten wie Stegner, die noch ernsthaft glaubten, die Partei wäre für ihre Haltung zur Sachgrundlosen Befristung abgewählt worden, während die AfD gemütlich im Bundestag Platz nahm- und weiter für ungebremsten Flüchtlingszuzug polterten.
Und wenn es in solchen Dimensionen überhaupt einen Tropfen gibt, der das Fass zum überlaufen bringt, dürfte es die Wahnsinnstat von Katarina Barley sein, Familiennachzug für Gefährder durchzusetzen... In Ausnahmefällen oder nicht, wenn die bei Verstand wären, wüssten Sie, das Sie den Weg zur Unwählbarkeit beschreiten, indem über so etwas auch nur laut nachgedacht wird.
Das Verblassen und Verschwinden der einstmals grossen SPD zu beobachten ist traurig, aber die werden nicht nur nicht mehr gebraucht, sondern handeln in Ihrer Ignoranz sogar zunehmend schädigend für das Land.

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