Forum: Politik
SPD-Krise in den Ländern: Das rote Elend
REUTERS

In der SPD rumort es, gleich mehrere Landesverbände tragen Machtkämpfe aus. Selbst in der einstigen Hochburg Nordrhein-Westfalen kriselt es - und im Süden droht der Sturz ins Bodenlose.

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joG 10.05.2018, 15:37
20. Mein Problem mit der SPD ist....

....dass die Themen der SPD nur noch kleine Adjustierungen sind, weil die Großen Ziele der Partei erreicht wurden vor genügend länger Zeit um zu sehen, dass das gesellschaftliche Projekt so nicht weiter führt. Das war mit der verlorenen AnpassungsFlexibilität durch den Euro der Grund für 2010. Das wollen aber die Nutznießer der zu großen und historisch bedingt schlecht organisierten Sozialpolitik und der Beamtenschaft nicht hören und die für Adjustierungen ist es schwer den Wähler zu mobilisieren. Dieses Problem hat nicht nur die SPD. Es ist ein grundsätzliches Problem der sozialen Marktwirtschaft und aller Parteien, die sich dem verpflichteten.

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willi.thom 10.05.2018, 15:38
21. Nichts als Phrasen

ich bin kein potentieller SPD-Wähler mehr, ärgere mich also nicht über den Niedergang dieser Partei, die einst einen Visionär und Kanzler namens Willi Brandt hervorgebracht hatte; aber das ist Geschichte. Heute hat sich die SPD in Themen verrannt, die immer weniger Menschen interessieren. In den 1970er Jahren hatte H.E. Richter Erfolg mit seinem Buch "Lernziel Solidarität". Auch das Buch ist längst vergessen, wie auch Solidarität in einer zerfasernden, orientierungslosen Gesellschaft zu einer Sprechblase geworden ist.
Die Menschen wollen bezahlbaren Wohnraum, saubere Städte, Arbeit, von der sie leben können, integre Politiker, die wissen, wo es lang geht , und Manager, denen nicht die pure Gier ins Gesicht geschrieben steht Die Arbeiterklasse stirbt aus, Roboter und Algorithmen übernehmen deren Job, das ist sicher. Wohin treibt da die SPD?

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citizen_k 10.05.2018, 15:39
22. Das neoliberale Elend

Diese SPD ist selbst unfähig zur Schamesröte. Nur die zeigefreudigsten Neoliberalen aus der Agendaschmiede werden bei Bundestagswahlen auf den Schild gehoben, in drei Jahren vermutlich Olaf Scholz.

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kirschlorber 10.05.2018, 15:44
23. Kritik verboten

Selbst Hoffnungsträger Kevin Kühnert kam nicht über pauschales Groko Genörgel hinaus. Was er denn anders machen wolle: Bla Bla Bla. In der SPD ist Kritik am wahren Übel verboten. Schröder, Gabriel, U. Schmidt usw. haben mit Agenda 2010 die Partei an die Wand gefahren. Es wurde Redeverbot erteilt über Rentenkürzungen, Niedriglöhne, Zweiklassenmedizin. Man glaubt, der Bürger ist zu doof. Er wird es schon nicht merken. Die Rechnung geht leider nicht auf. Ein Forist schrieb von einer rot angestrichenen CDU. Leider ist diese Partei schlimmer. Ein solcher sozialer Kahlschlag kam bisher von keiner CDU Regierung.

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Ehr367 10.05.2018, 15:45
24. Vorsorge- dann ausgeraubt v. SPD/Grüne/CDU/CSU

„Wer vorsorgt, wird geschröpft“ " Bürger fühlen sich abgezockt"
. In der endgültigen Fassung des Koalitionsvertrags der CDU/CSU/SPD taucht die Forderung der Abschaffung des"Raubrittergesetz" ( § 229 ) nicht mehr auf. Vor 2004 galt noch der Vertrauensschutz- auch in der Sozialgesetzgebung konnte man auf Treu und Glauben noch vertrauen. Über 7 Mio. Bürger, die nach dem Krieg Deutschland aufgebaut hatten, entschlossen sich eine Direktversicherung abzuschließen. Jeder war bemüht fürs Alter vorzusorgen. Dann brachten Rot/Grün das GKV- Modernisierungsgesetz 2004 "Raubrittergesetz" ( § 229 ) mit Unterstützung der CDU/CSU heraus, wo rückwirkend bei der Auszahlung der Direktversicherung zum 2. mal Kranken- und Pflegeversicherung abkassiert wurde. Die damalige Rot/Grüne Regierung plädierte vor 2004 fast täglich für die private Vorsorge , um Altersarmut zu vermeiden, um dann danach abzukassieren und diejenigen wieder um ihre Ersparnisse zu bringen. Ausgehandelt hatten dies auch CSU-Politiker Seehofer und SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Zum Durchbruch gelangten sie in einer Nacht, die Seehofer später als eine „der schöneren meines Lebens“ bezeichnete. Zukünftige Generationen können der SPD/CDU/CSU/Grüne nicht mehr trauen, sie haben der Volkswirtschaft und den Menschen einen unermesslichen Schaden durch Verletzung von Vertragsschutz, Vertragstreue, Bestandsschutz und Verlässlichkeit zugefügt. SPD/CDU/CSU schaffen das Raubrittergesetz ( § 229 ), nicht ab! Über 40 Milliarden Euro wurden hier abgezockt. Daher ist eine nachträgliche Änderung eines bestehenden Vertrages m.E. ein Rechtsverstoß und legalisierter Diebstahl. Das ist Enteignung. Dass die Sozialgerichte und das Bundesverfassungsgericht mit den Politikern einig sind über die Ausraubung von 7 Mio. Bürgern, schreit zum Himmel und man muss die Neutralität der Gerichte immer häufiger in Frage stellen. 7 Mio. ausgeraubte Bürger sind mit ihren Familien 14 Mio. Wählerstimmen. Das haben die Parteien noch nicht gemerkt.
Wahltag ist Zahltag. Wutbürger

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spontanistin 10.05.2018, 15:46
25. Genosse der Bosse

Mit dem Brioni Lifestyle Kanzler hat die SPD gemessen an ihrem Anspruch nun auch jeden Rest von Glaubwürdigkeit verspielt - wie auch die Gewerkschaften mit ihrem zutiefst unsolidarischen Verhalten und hochbezahlten und abgehobenen Spitzenfunktionären und Betriebsräten. So sind die Schwarzen allemal glaubwürdiger. Es dauert nicht mehr lange und die Rufe nach dem starken Mann („Wir wollen unseren alten Kaiser Wilhelm wieder haben!“) als fürsorglichen Landesvater werden wieder lauter!

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günterjoachim 10.05.2018, 15:48
26. Fast vorbei...

Wenn sich die SPD nicht von ihrer Flüchtlingsromantik und Geldverteilungshysterie verabschiedet, wird sie bald bedeutungslos sein.

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butzibart13 10.05.2018, 15:50
27. hausgemachter Abstieg

Wenn z.B. Barley und Co über den Zuzug von Familienmitgliedern von Gefährdern diskutieren, zeigt das den Zustand der SPD. Über riskante Randthemen sich auslassen, aber die eigentliche Probleme nicht anpacken, das ist Politik gegen den Wählerwillen

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dekorte 10.05.2018, 15:50
28. Unterwandert

Die SPD wird seit Jahren von gut bezahlten Wirtschaftsvertreter unterwandert. Der komplette Seeheimer Kreis gehört als erstes ausgeschlossen. Sämtliche Agenda Unterstützer werden ausgeschlossen. Dann und nur dann, hat die SPD eine Zukunft.

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heinihuckeduster 10.05.2018, 15:51
29. Die Totengräber der SPD heißen Schröder, Müntefering, Eichel, Clement

Mit weiteren Kumpanen (Weil, Scholz, Gabriel...) ist die SPD entkernt und marginalisiert worden. Glaubwürdigkeit, Berechenbarkeit, Solidarität Konsistenz im Vorleben wurden über Bord geworfen. Und es wird immer die gleiche (falsche) Leier wiederholt, dass die Maßnahmen alternativlos waren, weil Deutschland damals "der kranke Mann Europas" war.

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