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SPD-Krise: Nahles und Scholz starten GroKo-Tour mit Heimspiel
DPA

Die neue SPD-Spitze beginnt ihre Werbetour für die Große Koalition in Hamburg. Dort treffen Andrea Nahles und Olaf Scholz auf wenig Widerstand. In einem Punkt gibt es aber Kritik.

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bigroyaleddi 17.02.2018, 16:07
1. GroKoGegner stehen unter permanentem Druck

von der Parteiführung. Ich als Altgenosse werde mich diesem Druck keinesfalls beugen. Im Gegenteil, ich sehe SPD-Positionen von Kevin Kühnert mehr vertreten als von unserer gesamten Führungsriege.

Aber ich weiss auch ganz genau, dass die Entscheidung pro oder contra die Entscheidung zwischen Pest und Cholera ist. Da gilt es halt, Haltung zu bewahren und sich an die alten Werte dieser alten Partei zu klammern. Und - ganz brutal gesagt - koste das Wählerstimmen was es wolle. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut. Als politische Organisation darf man dieses nicht verspielen. Wir heissen schliesslich nicht Merkel.

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kurpfaelzer54 17.02.2018, 16:07
2. Koalationsvertrag gelesen ?

Wer von den stimmberechtigten SPD-Mitgliedern hat überhaupt den Koalitionsvertrag intensiv gelesen und verstanden ? Das dürften die wenigsten sein. Die Mehrheit dürfte nachplappern, wie "toll" verhandelt wurde und sich mit Schlagworten abspeisen lassen. Allein die zahlreichen reinen Absichtserklärungen im Vertrag geben zu denken. Die Sozi-Basis wird aber überwiegend zustimmen. Was wäre die Alternative ? Neuwahlen ? Da klappern jedem aufrechten Sozi derzeit die Zähne vor der Angst durch den Wähler erneut abgestraft zu werden. Dann besser "Erneuerung" in der Regierung am Hemdzipfel von Merkel und Seehofer.

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ptb29 17.02.2018, 16:24
3. Aus Angst vor Neuwahlen

für die GroKo stimmen. Es geht nicht um Inhalte, es geht um Posten. Dieses Rumgeschachere, das mit der Koalitionsvereinbarung begann, führt zu 16% und weniger. Heute sind es 16% bei der Wahl in 4 Jahren wird es keine SPD mehr geben. Der Koalitionsvertrag ist das Papier nicht wert, auf dem er steht, da die versprochenen Wohltaten nicht bezahlbar sind.

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spon_4583183 17.02.2018, 16:28
4. Nur noch 16 Prozent als Zeichen für eine GroKo? Lächerlich!

Wer bei 16 Prozent immer noch meint (siehe Frau Nahles und Herr Scholz) die GroKo könnte die SPD stabilisieren, hat in meinen Augen den Schlag nicht gehört oder hat Angst davor seine Macht zu verlieren. Praktisches Beispiel. Herr Scholz spricht davon, eine neue Finanzpolitik in Europa zu starten. Kurz gesagt, er will mehr deutsches Steuergeld gen Süden ausgeben. So die Idee. Gleichzeitig sagt Frau Merkel, dass die CDU ganz genau hinschaut wohin Geld fließt und sie solch eine Politik nicht unterstützen kann. OK, zwei Aussagen zum gleichen Thema. Wer lügt hier? Jetzt greife ich die Argumente von Herrn Kühnert auf. Wie glaubhaft sind die Abmachungen des Koalitionsvertrages, wenn viele Dinge schon in 2013 beschlossen und nicht umgesetzt wurden? Um es positiv auszudrücken würde ich sagen, man (Frau Nahles und Herr Scholz) belügt sich selber. Negativ ausgedrückt, man belügt BEWUSST die Basis um seine Position als Spitzenpolitiker zu retten. Was sagt das aus? Die Partei ist den beiden Politikern in meinen Augen egal. Es geht nur um ihre Posten. Kann denn Herr Scholz JETZT zurück nach Hamburg wenn er doch schon seinen Abschied verkündet hat? Natürlich nicht! Was bedeutet das in der Endkonsequenz? Bei einem NEIN verliert auch er seinen Posten und verschwindet im politischen Nirvana. Von daher kann ich mich nur wiederholen. Hier geht es um Einzelinteressen (Herr Gabriel ist hier eingeschlossen) aber nicht um die Interessen der Partei. Die SPD schafft sich ab und freut sich auch noch darüber. Es macht mich fassungslos!

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AndreHa 17.02.2018, 16:30
5.

Seit die SPD dafür gesorgt hat, dass hunderttausende Rentner um ein Fünftel ihrer privaten Vorsorge betrogen wurden, ist diese Partei für mich gelaufen. Ich habe den großen Verdacht, dass das noch mehr Geschädigte so sehen. Olaf Scholz war übrigens der geistige Vater dieses Abzocker-Geniestreichs. Irgendwie muss der SPD doch klar sein, woher die desaströsen Umfragen kommen. Aber anscheinend nicht.
Nun denn. Ich wünsche der Partei ein einstelliges Ergebnis.

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Klaatu Barada Nikto 17.02.2018, 16:35
6. Nachrücken ist das neue Erneuern

Die SPD braucht keine Verjüngung durch Nachrücker, die länger dabei sind als ihre Vorgänger und deren Intrigen und Kungeleien sie nicht weiter als bis zu ihrer momentanen Position gebracht haben. Gabriel final ins Abseits zu stellen, ist wohl die bisher herausragendste Leistung von Nahles & Scholz. Möchte nicht wissen (doch!), was dem Schulz so alles eingeredet wurde, er könnte unbeschadet nach dem Außenministerium greifen. Aber das sind interne Intrigen. Sowas eine Erneuerung zu nennen, ist eine Farce. Die Personaldebatte schnellstmöglich für beendet zu erklären um sich selbst so aus der Schusslinie zu stehlen und beim weichsten Widerstand mit vermutlich auch noch sorgsam ausgewählten Teilnehmern zu beginnen...Business as usual. Schneidet lieber noch ein paar Köpfe der Hydra ab und geht in die Opposition. Da hättet ihr ein paar Jahre zur Neuausrichtung zur Verfügung. Wird natürlich nicht so kommen.

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Bernhard.R 17.02.2018, 16:36
7. Zweckoptimismus

Wo lebt Herr Scholz, wenn er eine klare Zustimmung erwartet? Schon auf dem Parteitag war die Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen nur knapp. Und hier haben der Vorstand und viele auf Karriere hoffende Delegierte abgestimmt. Das wird an der Parteibasis ganz anders aussehen. Laßt euch nicht vom Vorstand und von der CDU mit dem Gespenst von Neuwahlen erschrecken! Dazu müßte erst der Bundespräsident die Kandidatin mit der Regierungsbildung beauftragen und diese ablehnen (dann könnte es ein anderer Kandidat machen) oder im Bundestag durch alle Wahlgänge fallen. Das ist wenig wahrscheinlich.

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Ezechiel 17.02.2018, 16:38
8. In der Mitgliederabstimmung geht es ....

Zitat von kurpfaelzer54
Wer von den stimmberechtigten SPD-Mitgliedern hat überhaupt den Koalitionsvertrag intensiv gelesen und verstanden ? Das dürften die wenigsten sein. Die Mehrheit dürfte nachplappern, wie "toll" verhandelt wurde und sich mit Schlagworten abspeisen lassen. Allein die zahlreichen reinen Absichtserklärungen im Vertrag geben zu denken. Die Sozi-Basis wird aber überwiegend zustimmen. Was wäre die Alternative ? Neuwahlen ? Da klappern jedem aufrechten Sozi derzeit die Zähne vor der Angst durch den Wähler erneut abgestraft zu werden. Dann besser "Erneuerung" in der Regierung am Hemdzipfel von Merkel und Seehofer.
doch schon gar nicht mehr um den Koalitionsvertrag. Es geht darum, ob die Bundes-SPD mit neuen Gesichtern neu beginnt, oder ob sich mit den alten Gesichtern das Desaster weiter verschlimmert und weitere 4 Jahre verloren sind. Insbesondere die CSU wird versuchen zu verhindern, dass von den sozialen Programmpunkten der SPD etwas umgesetzt wird. Mir tun nur Herren und Damen in der die SPD-Kommunal leid, die an vielen Stellen gute Arbeit leisten und von dem "Bundesschlamassel" mit nach unten gezogen werden.

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tomkey 17.02.2018, 16:39
9. Ähnlichkeiten

Als ich den Artikel jetzt gelesen hatte, fielen mir als erstes die Ähnlichkeiten zu den inszenierten SED-Parteitagen der abgewickelten DDR ein.

Ich empfehle zudem, das Interview mit Nahles zu lesen. Die Frau hat immer noch nicht verstanden: Sie führt den schlechten Umfragewert auf die Streitigkeiten innerhalb der SPD zurück. Sie meint doch tatsächlich, dass es nur an der schlechten Performance um Postenvergabe und der schlechten Werbung um die Inhalte im Koalitionsvertrag lag/liegt.

Als ob es eine Agenda 2010 und mit vielen weiteren neoliberalen Entscheidungen der sogenannten Sozialdemokraten nie gegeben hätte. Erneuerung und vor allem Glaubwürdigkeit sieht anders aus.

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