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SPD-Krise: Nahles und Scholz starten GroKo-Tour mit Heimspiel
DPA

Die neue SPD-Spitze beginnt ihre Werbetour für die Große Koalition in Hamburg. Dort treffen Andrea Nahles und Olaf Scholz auf wenig Widerstand. In einem Punkt gibt es aber Kritik.

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friedrich_eckard 17.02.2018, 20:24
80.

Zitat von Mister Stone
Merkel hat doch bereits gesagt, dass sie im Falle einer Ablehnung auch bereit wäre, eine Minderheitsregierung zu führen. Ist Ihnen das entgangen? Das wäre eine Chance für die SPD, ihr soziales Profil wieder einigermaßen herzustellen - wenn sie das überhaupt wollte....
Wissen Sie überhaupt, wie sehr Recht Sie haben?

Wenn Merkel sich, im Entscheidungswahlgang mit den meisten Ja-Stimmen gewählt, nicht ernennen lässt und es Neuwahlen gibt, dann wird für die CDU/CSU nicht sie antreten, sondern jemand, der nach rechts hin anschlussfähig ist und dem man das "Bündnis der Bürgerlichen Kräfte", auch "neue Harzburger Front" geheissen, zutraut. Dasselbe wird gelten, wenn sie sich, was sie dann jederzeit könnte, im Bundestag eine negativ beantwortete Vertrauensfrage abholt. Mit der reaktionären Mehrheit, also mit Unterstützung der Partei der Steuervermeider und der Krrräfte derrr nationalen Errrneuerrung, zu regieren - daraus wird auch nichts, weil sie für die Krrräfte... das roteste aller nur denkbaren Tücher ist, von denen sie nur Opposition sans phrase zu erwarten hat, welche Reaktion auf die rote Farbe nebenbei beweist, dass man es dort mit Rindviechern zu tun hat.

Irgendwann, wenn sich endlich ein Papen gefunden hat, werden die eigenen Leute sie allerdings wegputschen. Das wird dann aber nicht das Problem der SPD sein.

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geranie.rose 17.02.2018, 20:34
81.

Zitat von luny
Hallo Geranie, eine Erklärung gibt es schon: Die SPD hat mit der Agenda 2010 ihr eigenes Klientel verraten. Und nun tauchte der SPD-Kanzlerkandidat auf, der von Gerechtig- keit sprach, was die Hoffnung nährte, die SPD werde sich von der Agenda 2010 distanzieren und wieder Politik für ihr Klientel machen. Dem war dann aber nicht so. Mit LINKS, RECHTS oder GERADE AUS hat das alles schon lange nichts mehr zu tun. Da stimme ich Ihnen unumwunden zu. Die SPD ist nicht mehr sozial, die CDU nicht mehr christlich. Die alten politischen Schemata funktionieren nicht mehr. Die derzeitige politische Kaste, die Spitzenpositionen einnimmt, hat ihre Glaubwürdigkeit nachhaltig verspielt. Und nun schlägt sie um sich, nur um an der Macht zu bleiben. Dadurch wird der Scherbenhaufen größer, den sie ohnehin schon verursacht hat. LUNY
Luny, ich bitte Sie! Auch das ist keine befriedigende Erklärung. Die Agenda hat viele Menschen enttäuscht und in Bedrängnis gebracht. Ja. Sie hat aber auch dafür gesorgt, dass in Deutschland wieder Arbeitsplätze entstanden und so was wie ein zweites Wirtschaftswunder ("Exportweltmeister") möglich wurde. In Frankreich gabs keine Agenda und deshalb gings dort immer mehr bergab. Ich will hier keine Lanze für den Wirtschaftsliberalismus brechen, aber klar ist doch, dass die meisten Wähler die Agenda richtig finden. Andernfalls sässe Frau Wagenkenecht heute im Kanzleramt. Luny, Sie können nicht alles auf Schröder schieben. Da lügen Sie sich in die Tasche, meiner Meinung nach. Gruss Geranie.

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luny 17.02.2018, 20:36
82. Meine frisch polierte Glaskugel

Zitat von godfather58
aus Angst vor Neuwahlen der GROKO zuzustimmen und Merkel damit im Amt zu halten. Klar es werden max. weiterer 4 Jahre Stillstand sein. Ab er Deutschland steht das schon durch. Bei jetzigen Neuwahlen fällt die SPD vermutlich sogar hinter die AFD zurück. Aber ich glaube nicht an Neuwahlen. Merkel zur Minderheitsregierung zu zwingen wäre der richtige Weg. Dann müsste sie erstmals zeigen ob sie ausser potentielle KOnkurenten wegbeissen auch sonst noch was drauf hat. Dann wäre vorbei mit aussitzen und vermutlich der Spuk in 1-2 Jahren vorbei.
Hallo Godfather58,

meine frisch polierte Glaskugel sagt mir, daß die SPD-Mitglieder
mehrheitlich einer weiteren Koalition mit der CDU/CSU zustimmen
werden, auch wenn sie gemäß den aktuellen Umfragen bereits unter 50% liegt, oder eben genau deshalb.

Welch ein Theater, nur um die geschäftsführende Bundeskanzlerin
zur vierten Amtszeit zu hieven und sich die schönen Regierungs-
posten der SPD-Oberfunktionäre zu sichern.

Daß die SPD in der Wählergunst bereits 5% abgebaut hat, spielt
auch keine Rolle mehr.

Als Stichtag gilt der 24.09.17, also knapp über 53% für die CDU/CSU/
SPD - also WEITER SO.

LUNY

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luny 17.02.2018, 20:52
83. Genau

Zitat von geranie.rose
Sie tun ja so, als gäbe es ein Naturgesetz, wonach die SPD immer tiefer in den Keller rauscht. Ich kann mir gut vorstellen, dass die SPD eine Trendwende schafft und zur grössten Partei Deutschlands mit Führungsanspruch wird. Das schafft sie aber nur, wenn sie sich jetzt am Riemen reisst und im Kabinett Merkel Politik für die kleinen Leute macht. Wie sagte doch Schulz (nicht Scholz) auf dem legendären Parteitag im Dezember in Bonn: "Wir müssen das Leben der Menschen jeden Tag ein kleines Bisschen besser machen!"
Hallo Geranie,

genau, deshalb ist ja der, der "das Leben der kleinen Leute jeden
Tag ein bißchen besser machen" wollte, von der SPD-Spitze abgesägt
worden.

SPD-Vorsitz futsch und mit dem Posten als Außenminister wurde es
auch nichts.

Das Naturgesetz, daß die SPD immer weiter in den Keller rauscht,
hat die SPD dem Agenda-2010-Kanzler zu "verdanken" und dessen
ideologischen Anhänger in der SPD-Parteispitze, denen es nicht
gelungen ist, die Fehler der Agenda 2010 zu korrigieren.

Sie nehmen es billigend in Kauf, daß die Altersarmut auf dem
Vormarsch ist, daß die Arbeitnehmer prekär beschäftigt werden
und daß die Leiharbeit samt Werksverträgen weiterhin Bestand
haben.

Solange die SPD sich nicht von der Agenda-2010-Politik distanziert
und massive Korrekturen zugunsten ihres Klientels umsetzt, wird sie
weiter an Zustimmung verlieren.

Um an eine Trendwende für die SPD zu glauben, ohne die Agenda-
2010-Politik zu korrigieren, muß man völlig abgeschottet von jeglicher
Realität in der SPD-Zentrale sitzen.

LUNY

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matrix64 17.02.2018, 20:59
84. Stillos, prinzipienlos, ideenlos

Wie die SPD in einer GroKo neues Profil gewinnen will und dazu noch unter einer Vorsitzenden Nahles, bleibt ihr Geheimnis. Nichts deutet momentan daraufhin, daß sich dann die Regierungsarbeit der SPD in wesentlichen Punkten zu den letzten 4 Jahren unterscheiden wird. Wer soll dann ein „Weiter so“ unter Merkel verhindern? Sicherlich nicht die SPD, das hat die Vergangenheit gezeigt. Neues Profil gewinnt man so auch nicht. Allen Besserwissern, die abraten in Neuwahlen zu gehen, sei gesagt, daß es immer besser ist, zu seinen Prinzipien zu stehen, als sich von Umfragewerten abhängig zu machen. Es ist klar, dass Merkel lieber eine Groko hätte, als sich mit Neuwahlen oder Minderheitsregierung rumschlagen zu müssen. Die SPD tut ihr nun diesen Gefallen, dieses als ihr Problem zu übernehmen. Bravo! Dabei würde eigentlich CDU/CSU unter Druck stehen. Eine inhaltliche Erneuerung der SPD wird es so nicht geben. Aber wahrscheinlich müssen nochmals 4 Jahre vergehen, bis man dies merkt.

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wikla 17.02.2018, 21:43
85. Einfach nachdenken

Zitat von helmud
Wir haben bestimmte Regel bei der Bundestagswahl, die zu einer Regierung führen sollen. Nun stimmen nur die Mitglieder der SPD darüber ab. Sollten hierbei aber nicht mindestens die Regeln der Bundestagswahlen eingehalten werden, wie Mindestalter; Staatsbürgerschaft usw? Die Abstimmung ist so schon fraglich, aber ohne die Einhaltung der Regel wird der Wählerwille entgültig ad absurdum geführt. Noch was, wenn Gabriel nicht wieder Außenminister wird, wars das mit einer Stimme für die SPD und zwar endgültig. Ich lese in einigen Kommentaren, dass von der CDU verhindert werde, dass deutsche Gelder als Finanztransfer in andere EU-Länder stattfindet. Mittlerweile steht ein 3 stelliger Milliardenbetrag schon im "Feuer" und das trotz einem Finanzminister Schäuble. Diese Aussagen sind Augenwischerei und reiner Populismus.
Bei der BTW stimmen Bürger über die Parteien ab, die im nächsten BT vertreten sind. Diese können dann über eine Beteiligung an einer Regierung verhandeln und über das Ergebnis entscheiden. Über die Art der Entscheidungsfindung kann die Partei frei entscheiden.
Den Wählern sollte bekannt sein, dass es mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu einer absoluten Mehrheit in Deutschland kommt. Also gibt es zwingend Verhandlungen. Mit der Wahl haben die Wähler dem Grunde nach der gewählten Partei das Verhandlungsmandat übertragen. Ist nicht schwer zu verstehen. Alle von Ihnen aufgeworfen Fragen sieht das Bundesverfassungsgericht nicht. Alles ist rechtens. Anders kann es in unserer Demokratie nach geltendem Recht auch nicht sein.

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wikla 17.02.2018, 21:52
86. Einfach nicht Hinschauen

Zitat von scratchpatch
Man wirft Politikern ja immer vor, sie hätten völlig den Bezug zu den Bürgern verloren. In dem Fall denke ich, dass die meisten SPD-Mitglieder völlig den Bezug zu den Bürgern verloren haben. Die meisten Bürger ohne Parteibuch haben es nämlich satt, zu warten, bis auch der letzte SPD-Ortsverein seine Veranstaltung abgehalten hat und die Parteimitglieder darüber abstimmen, ob Deutschland endlich eine Regierung haben darf. Um so länger es dauert, um so mehr die SPD-Anhänger herumnörgeln und noch mehr Aufmerksamkeit und Macht wollen, desto weniger Ansehen wird die SPD öffentlich haben. Das ist eine Illusion zu glauben, man sei gerade ein Musterbeispiel an demokratischem Umgang mit "denen da unten". "Die da unten" haben schon lange die Nase voll und warten darauf, dass dieses traurige Schauspiel endlich ein Ende hat.
Lasst uns einfach machen. Ihr müsst nicht jede Dorfveranstaltung beobachten und kommentieren. Ihr könnt auch eine Partei gründen und alles besser machen. Nur zur Erinnerung: Die SPD hat schnell sondiert und schnell verhandelt. Versemmelt haben es FDP, Grüne, CDU und CSU. Jetzt lasst uns einfach die Zeit zur innerparteilichen Diskussion. Wenn euch das nervt, einfach wegschauen. Nicht die SPD trötet in der Gegend Rum, sondern die ganzen Blogger und natürlich alle fachkompetenten Foristen, die grundsätzlich zu jedem Problem auf dieser Welt eine Lösung haben, aber leider nichts tun können, weil ja noch 148000 Beiträge abgesetzt werden müssen.?

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geranie.rose 18.02.2018, 23:03
87.

Zitat von luny
Hallo Geranie, genau, deshalb ist ja der, der "das Leben der kleinen Leute jeden Tag ein bißchen besser machen" wollte, von der SPD-Spitze abgesägt worden. SPD-Vorsitz futsch und mit dem Posten als Außenminister wurde es auch nichts. Das Naturgesetz, daß die SPD immer weiter in den Keller rauscht, hat die SPD dem Agenda-2010-Kanzler zu "verdanken" und dessen ideologischen Anhänger in der SPD-Parteispitze, denen es nicht gelungen ist, die Fehler der Agenda 2010 zu korrigieren. Sie nehmen es billigend in Kauf, daß die Altersarmut auf dem Vormarsch ist, daß die Arbeitnehmer prekär beschäftigt werden und daß die Leiharbeit samt Werksverträgen weiterhin Bestand haben. Solange die SPD sich nicht von der Agenda-2010-Politik distanziert und massive Korrekturen zugunsten ihres Klientels umsetzt, wird sie weiter an Zustimmung verlieren. Um an eine Trendwende für die SPD zu glauben, ohne die Agenda- 2010-Politik zu korrigieren, muß man völlig abgeschottet von jeglicher Realität in der SPD-Zentrale sitzen. LUNY
Schulz ist doch nicht abgesägt worden, weil er gesagt hat, er wolle das Leben der Menschen jeden Tag ein bisschen besser machen. Solche Sprüche werden in der SPD routinemäßig vom Band gelassen, ohne dass das viel zu bedeuten hat. Schulz wurde abgesägt. weil er sich total blamiert hatte. Nicht einmal die SPD-Mitglieder konnten diesen Schwafler am Ende noch ertragen. Die Befürchtung war, dass die Basis gegen die Groko stimmt, wenn Schulz sich den AA-Posten krallt. Das war der Grund. Ein anderen gibt es meiner Einschätzung nach nicht.

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parisien 18.02.2018, 23:09
88. Ein ganzer Chor trötet

Zitat von wikla
Lasst uns einfach machen. Ihr müsst nicht jede Dorfveranstaltung beobachten und kommentieren. Ihr könnt auch eine Partei gründen und alles besser machen. Nur zur Erinnerung: Die SPD hat schnell sondiert und schnell verhandelt. Versemmelt haben es FDP, Grüne, CDU und CSU. Jetzt lasst uns einfach die Zeit zur innerparteilichen Diskussion. Wenn euch das nervt, einfach wegschauen. Nicht die SPD trötet in der Gegend Rum, sondern die ganzen Blogger ..
Allein in dieser online-Ausgabe sind mehrere Statements von Nahles,davor hatten sich nun wirklich alle irgendwie geäußert, von Stegner über Schwesig, Dreyer , Scholz bis Weil , das nenne ich mal herumtröten ,und noch nicht mal koordiniert.

In HH traten jetzt Nahles und Scholz auf, natürlich geradezu besessen von von Ihnen erwähnten innerparteilicher Diskussion :
Zitat:"Einige Teilnehmer der( Hamburger) Regionalkonferenz beurteilten das Format hingegen kritischer. "Warum sind hier keine profilierten GroKo-Gegner?"
Schauen Sie einfach mal genauer hin, wie es die meisten der hiesigen Kommentatoren tun.

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AllesKlar2014 18.02.2018, 01:03
89. Groko: Ja-Nein.. das ist doch nicht die Frage

Bei allem Respekt vor der aktuellen Entscheidung... Im Kontext wirklich relevanter Weichenstellungen haben weder Jusos noch Nahles Fuehrungsgenossen begriffen, was wichtig ist. Deshalb befindet sich die SPD im freien Fall.

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