Forum: Politik
SPD-Kritik von Ex-Parteichef Gabriel: "Linker als die Linkspartei, ökologischer als d
Omer Messinger/ EPA-EFE/ REX

"SPDpur" heißt eine neue Gruppierung von Traditionalisten innerhalb der Sozialdemokraten, auch dabei: der Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er moniert: "Leistungsbereite Arbeitnehmer" fänden sich in der Partei nicht mehr wieder.

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marianne1020 04.08.2019, 18:33
190. Sie haben keine Themen genannt,

sondern nichtssagende, inhaltsleere Schlagworte. Oder was sonst sind die Begriffe "Infrastruktur für eine moderne Gesellschaft, Sozialsysteme neu denken, Arbeit 4.0, internationale Positionierung"?

Und der Begriff modern unterliegt dem Geschmacksempfinden und besagt erst einmal gar nix. Und vor allen Dingen erst einmal nichts Positives.

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marianne1020 04.08.2019, 18:39
191. Wer glaubt

Zitat von janowitsch
Ganz falsch liegt Herr Gabriel nicht. Die SPD verliert sich im Kleinklein und ihre Wähler aus den Augen, nämlich die Arbeiter, Angestellten und kleinen Gewerbetreibenden. Die wählen je nach Interessenlage von links über Mitte bis rechts. Deshalb war die SPD ja Volkspartei und hat all diese eingeschlossen. Allerdings war Gabriel selbst lang genug Parteivorsitzender, um das Ruder herumreißen zu können.
daß eine rechte Partei wie die AfD seine Interessen vertritt, wird eines Tages böse erwachen.

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marianne1020 04.08.2019, 18:49
192. Man muß nicht bei einem FA vorbeischauen.

Zitat von Tante_Frieda
Zustimmung - über diesen,gern vor Wahlen von CDU/CSU- und FDP-Politikern verbreiteten Unsinn könnte ich auch immer wieder aufregen.Die sollten einfach mal bei einem Finanzamt vorbeischauen und sich dort informieren,bevor sie im TV oder auf dem Marktplatz ihre Reden schwingen. Das erinnert an einen früheren FDP-Vorsitzenden,der auch immer kurz vor Wahlen die Krankenschwester entdeckte und ihr das Blaue vom Himmel versprach,weil er „Stimmvieh“ brauchte.Kurz nach der Wahl allerdings war die Krankenschwester schnell vergessen und die FDP wandte sich flugs wieder ihrer Kernzielgruppe,den Chefärzten zu,um denen Gutes zu tun...
Man muß einfach seinen gesunden Menschenverstand gebrauchen und mal im Brutto-Netto-Rechner einen Bruttoverdienst eingeben (am besten mehrere von niedrig bis hoch), dann die dort angezeigte Lohnsteuer ins Verhältnis zum Bruttoverdienst setzen und schon hat man eine Gesamtbelastung. Da muß man gar nicht erst in die Feinheiten mit steuerpflichtigem Verdienst einsteigen (der die Quote nochmals verringert). Man erhält auch so Werte, die weit unterhalb der in diesem Forum genannten Horrorzahlen liegen.

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Alexander CC. 04.08.2019, 19:01
193. Ist diese Partei noch zu retten?

Selbstzerfeischung und Führungslosigkeit prägen die SPD zurzeit.
H. Gabriel, selbst versagt in der Führung der Partei, glaubt gute Ratschläge geben zu können. Wie alle anderen bekannten SPD Politiker will er aber nicht die Führung übernehmen. Keiner traut sich die Partei zu führen aber Vertreter dieser Partei sind in Regierungsverantwortung. Wir geht das? "Angst (vorm Versagen) Essen Politikerseele auf?"
Schade um diese geschichtsträchtige Partei!

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Aberlour A ' Bunadh 04.08.2019, 19:05
194. Die elementaren Fehler wurden danach gemacht?

Zitat von simonweber1
haben recht, dass die Agenda irre Folgen hatte, war aber nicht Ausgangspunkt des Zerfalls der SPD. G. Schröder hatte trotzt Agenda 2010 einen Stimmenanteil von 34,2% bei der BTW 2005 für die SPD geholt. Die elementaren Fehler wurden danach von Müntefering Steinmeier, Beck usw. bei der Umsetzung gemacht.
Doch, die Agenda war DER Ausgangspunkt für den Zerfall der SPD. Man muss bedenken, dass das schleichende Gift der Agenda im Jahre 2005 noch nicht ins allgemeine Bewusstsein der SPD-Wähler gelangt war. So etwas dauert etwas. Dennoch war Schröder nicht in der Lage die damals noch völlig unbedarfte Angela Merkel ("Kohl's Mädchen") bei der Bundestagswahl zu schlagen - trotz des in Deutschland immer stark durchschlagenden Kanzlerbonus. Vier Jahre später, im Jahr 2009, war es dann so weit: die Agenda hatte ihre Wirkung entfaltet. Minus 11,2 % und nur noch 23% mit Steinmeier als Spitzenkandidaten. Im Vergleich muss das schon als historisch schlechter bewerten für die SPD, als die 20,5% von Martin Schulz im Jahre 2017. Denn damals gab's noch keine AfD, die in manchen Milieus mit der SPD konkurriert, insbesondere in Ostdeutschland.

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mostly_harmless 04.08.2019, 20:13
195.

Zitat von simonweber1
haben recht, dass die Agenda irre Folgen hatte, war aber nicht Ausgangspunkt des Zerfalls der SPD. G. Schröder hatte trotzt Agenda 2010 einen Stimmenanteil von 34,2% bei der BTW 2005 für die SPD geholt. Die elementaren Fehler wurden danach von Müntefering Steinmeier, Beck usw. bei der Umsetzung gemacht.
Unter Schröder lagen die Sozen im Frühjahr 2005 bei 25%, NRW ging verloren, etc. pp. Wegen dem von Schröder verurschten Desasten kam es überhaupt zu den Wahlen 2005 Das der Mann es fertig brachte, Angst vor unsozialer CDU-Politik zu verbreiten und so die SPD noch über die 30%-Marke zu bringen, war angesichts seiner eigenen unsozialen Politik zwar eine Leistung, ändert aber nichts an den Fakten.
Zu behaupten, Schröder, der größte Verräter von Arbeitnehmerinteressen seit Gründung der Bundesrepublik , sei nicht verantwortlich für den Niedergang der Sozen ist IMHO versuchte Geschichtsklitterung

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sozialismusfürreiche 05.08.2019, 23:11
196. SPD links und ökologisch??? echt jetzt?

Bei einem zu versteuernden Familieneinkommen von 150 000 Euro im Jahr betrachte ich und meine Frau uns als leistungsbereite Arbeitnehmer. Das letzte Mal SPD haben wir 1998 gewählt. Danach haben wir festgestellt dass die SPD nicht weit genug links mehr ist und sogar mit den Grünen als Koalitionspartner viel zu wenig ökologisch. Hr. Gabriel täuscht sich, so wie der Rest der SPD es seit 20 Jahren tut. Hätten die bloß lieber den Lafontaine machen lassen und den Schröder zum Teufel gejagt.

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uppsala 05.08.2019, 00:36
197.

Jungejunge, ich hoffe, Sie echauffieren sich genauso, wenn mal wieder ein linker Utopist Gewinn und Umsatz oder Einkommen und Vermögen verwechselt...

Zur Sache: Niemand behauptet, Steuern seien das selbe wie Abgaben, aber beide mindern direkt das Nettoeinkommen, über welches der Arbeitnehmer verfügen kann. Demgegenüber stehen zwar theoretisch Ansprüche, was aber nicht heißt, dass deren Nutzen den Abgaben entspricht oder gar höher ausfällt. In Deutschland erfolgen Transferleistungen in vielen Fällen über teilweise ineffiziente oder sogar dysfunktionale soziale Sicherungssysteme. Zu Ersterem würde ich pure Wahlgeschenke wie die Rente mit 63 oder die sog. Herdprämie zählen, die massive Mitnahmeeffekte mit sich bringen und volkswirtschaftlich / gesamtgesellschaftliche kontraproduktiv sind. Zu Letzterem gehört das deutsche Rentenversicherungssystem, welches bereits heute den Arbeitnehmern Opportunitätskosten aufzwingt (da diese ihre Abgaben nicht in andere Formen der Altersversorgung stecken können) und langfristig ohne Reformen sogar für die heute jungen Leute negative Renditen generieren wird. In allen diesen Fällen wird ein ordentlicher Teil der Abgaben letztlich im Klo runtergespült.

Die Aussage zum Durchschnittsbürger mit Medianeinkommen zeigt mir zunächst nur, wie stark die Umverteilung in Deutschland ausgeprägt ist - sonst nichts. Daran lässt sich weder eine tatsächliche Bedürftigkeit der Arbeitnehmer mit Medianeinkommen ablesen noch eine Legitimität dafür, die entsprechenden Steuern und Abgaben den Besserverdienenden abzuknöpfen. By the way: Dass Sie an dieser Stelle selber Steuern und Abgaben quer durcheinander werfen, merken Sie hoffentlich selbst.

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uppsala 05.08.2019, 00:49
198. Direkter Nutzen?

Zitat von marianne1020
sind nicht nur die Steuern, sondern auch die Sozialversicherungsbeiträge enthalten. Im Gegensatz zur Steuerleistung wirken sich die Sozialversicherungsbeiträge bei jedem Einzelnen direkt zu seinem Nutzen aus. Länder mit einer niederigen oder gar keiner Sozialversicherung haben dadurch eine niedrige Abgabenquote. An niedrigen Sozialversicherungsbeiträgen können nur Reiche, die sich ihre Krankenkosten und ihre Altersicherung selbst finanzieren können, interessiert sein.
Hmm, tut mir Leid, aber ich kann mir keine Konstellation vorstellen, bei der ich (a) als Einzelner (b) direkt einen Nutzen aus der Rente mit 63, der Herdprämie oder diversen anderen Wahlgeschenken der Parteien haben könnte, da ich leider nicht zur jeweiligen Klientel zähle. Ich habe auch keinen Nutzen aus Einzahlungen in ein Rentenversicherungssystem, welches so gestrickt ist, dass es der heutigen Rentnergeneration positive Renditen bringt, zukünftigen Generationen aber negative. Will sagen: Es bestreitet niemand, dass soziale Sicherungssysteme grundsätzlich sinnvoll sind. Diese dürfen aber einerseits nicht volkswirtschaftlich bzw. gesamtgesellschaftlich kontraproduktiv und müssen andererseits effizient organisiert sein. Beides ist in Deutschland nicht der Fall.

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liberaleroekonom 05.08.2019, 04:23
199. Durchschnittssätze bitte nicht mit Grenzbelastungen verwechseln

Zitat von syracusa
Unsinn! Der andere Forist hat von über 50% STEUERlast für Facharbeiter geschrieben. Die kommen aber nur extrem selten mal knapp über 20%. Und auch Ihr Beitrag ist völlig absurd. Warum rechnen Sie die Sozialversicherungsbeiträge in die Steuerlast ein? Da könnten Sie ja auch gleich den wöchentlichen Einkauf im Supermarkt mit einrechnen. Den Sozialversicherungsbeiträgen stehen Ansprüche des Arbeitnehmers entgegen. Die Steuerlast - die in Deutschland auch im internationalen Vergleich recht moderat ist - ist bei uns eben so hoch wie sie sein muss, ...
Sie sollte hier nicht Äpfel (Durchschnittsbelastung) mit Birnen (Grenzbelastung) verwechseln. Der Spitzensteuersatz, der bereits ab knapp 56.000 Euro zu versteuerndem Einkommen zu entrichten ist, beträgt nun einmal 42 % zzgl. 5,5 % Soli zzgl. ggf. 8 oder 9 % Kirchensteuer. Da liegt der Forist, der von über 50 % Steuerlast für Facharbeiter spricht jedenfalls weitaus näher als Sie mit 20 %. Tatsächlich beträgt die Grenzsteuerlast nämlich ohne Kirchensteuer 44,31 % und mit 47,67 bzw. 48,09 %.

Und wenn die SPD ihr Abbaumodell zum Soli umsetzt, wird demnächst ein Facharbeiter in der neu geschaffenen Gleitzone (zu versteuerndes Einkommen ca. 61 bis 76 Tsd. Euro) eine GRENZBelastung von ca. 70 % haben (42 % EKSt zzgl. darauf 20 % Soli = 50,4 %; ggf. zzgl. 8 bis 9 % Kirchensteuer ergibt zusätzliche 3,36 bzw. 3,78 Prozentpunkte, und dazu noch knapp 20 % Beiträge zur Sozialversicherung trotz Beitragsbemessungsgrenzen). Oder anders ausgedrückt: Von 100 Euro Gehaltserhöhung oder Überstundenvergütung in diesem Bereich, blieben dem Betroffenen dann lediglich ca. 30 Euro übrig.
Da freut sich der Betroffene natürlich riesig, wenn davon ein Teil auf Sozialversicherungsbeiträge entfällt, mit denen er schließlich Ansprüche erwirbt.

Aber nochmals, auch ohne diese Sozialversicherungsbeiträge kommt der Facharbeiter hier mit EKSt und Soli auf eine rein steuerliche Grenzbelastung von 50,4 %. Das halte ich wiederum als absurd und extrem leistungsfeindlich auch wenn Sie das als völlig normal und im internationalen Vergleich als recht moderat betrachten.

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