Forum: Politik
SPD-Minister Heiko Maas: Die Hassfigur der AfD
AFP

Heiko Maas kämpft gegen rechts. In der AfD wird der Justizminister dafür angefeindet wie kaum ein anderer Regierungsvertreter.

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freekmason 12.05.2016, 12:51
450.

Zitat von zitzewitz
Ach so, wer also mit der linksextremen und gewaltbeiten Antifa ein Problem hat ist automatisch ein Faschist. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Ich würde mal sagen, das klingt für mich nach Stalinismus.
für mich klingt das z.b. nach george w. bush. oder jedem beliebigen totalitären system. und wer im forum zu rechten und rechtsextremen auf dem "faschismus" der antifa beharrt und widerspruch zu "Ach so, wer also mit der linksextremen und gewaltbeiten Antifa ein Problem hat ist automatisch ein Faschist." verdreht, klingt als wäre er im falschen thread oder gar der falschen webseite.

aber entspannen Sie sich, die probleme mit der antifa sind geschichte.
https://haenselblatt.com/2016/05/11/reissleine-gezogen-regierung-beendet-finanzierung-linker-autonomer-mit-sofortiger-wirkung/

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Clara Fall. 12.05.2016, 12:52
451. Richtig !

Zitat von Verdi21
Maas hat in dieser Sache alles richtig gemacht. Bitte weiter so. Die SPD sollte ihn als Kanzlerkandidat aufbauen.
Oh ja, ich hoffe darauf. Damit die SPD endlich einstellig wird. Aber auf mich hört ja keiner und von der SPD scheint auch noch niemand auf diese fabelhafte Idee gekommen zu sein.

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rloose 12.05.2016, 12:52
452.

Zitat von schmidthappens
Ist es nicht die Aufgabe des Justizministers dafür zu sorgen, dass Straftaten nicht mit zweierlei Maß und bewertet werden?
Es ist Aufgabe unabhängiger Richter in diesem Staat Straftaten zu bewerten und Urteile zu fällen. Wie kommen Sie zu der Einschätzung, dass irgendwer hier mit zweierlei Maß misst? Das sind billige Parolen, derer sich auch die AfD bedient. Das kann man gerne tun. Man sollte sich dann aber nicht als Bewahrer von Demokratie und Rechtstaat aufführen, wenn man in Wirklichkeit deren Totengräber ist.

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schmidthappens 12.05.2016, 12:53
453. das Ihnen die Antwort...

Zitat von bellissimamaria
Politische Bildung ist längst in den Schulen angekommen. Wie die Sexualkunde gibt es das schon seit vielen Jahren. Beschäftigt sich der Sexualkundeunterricht vor allem mit der Frage, wie eine Schwangerschaft verhindert werden kann, geht es bei der politischen Bildung meistens um ein mutiges Bekenntnis gegen Rechts. Was hat es genutzt? Eine pauschale Antwort fällt schwer. Ich würde hier differenzieren: Während die Lernziele des Sexualkunde-Unterrichts spielend erreicht werden, zeigen sich die Schüler und Schülerinnen beim verspäteten Kampf gegen das Dritte Reich zunehmend bockig.
...schwer fällt liegt an Ihrer Differenzierung!

Warum sollten sich die Schüler mit einem Kampf beschäftigen wo es doch keine Gegner gibt?

Das "Dritte Reich" ist 1945 in Schutt und Asche versunken. Die unrühmliche und menschenverachtende Geschichte wurde vollkommen aufgearbeitet und dient als Mahnung für die Zukunft.

Was Sie suggerieren wollen gibt es in Deutschland nicht daher verhalten sich die Schüler und Schülerinnen klüger als so mancher Erwachsener der immer noch die Mär von einer Erbschuld predigt!

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Bigboss 12.05.2016, 12:53
454.

Zitat von rloose
Könnte man die nicht allesamt in ein Gehege sperren so als Warnung für alle, was passiert wenn der Mob an die Macht kommt? Vielleicht könnte man Sachsen nehmen...
bei solchen Kommentaren kann man sich nur an den Kopf fassen.

Aber glücklicherweise bin ich mir sicher dass Sie hier auch niemals an die Macht kommen werden.

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mam71 12.05.2016, 12:53
455.

Zitat von Hermes75
Ich finde es gut, dass es in diesem Land noch Politiker gibt die auch den Mut haben das Kind beim Namen zu nennen. Herr Maas hat meine Zustimmung.
Aber genau das tut er doch gerade nicht. Rechts ist eben nicht gleich rechtsextrem, sondern eine legitime und verfassungskonforme politische Position. DAS zu benennen würde in der Tat Mut erfordern. Rechtsextreme Positionen hingegen finden sich keineswegs nur bei Glatzköpfen mit Ariernachweis, sondern auch bei etlichen unserer Neubürger. DAS zu benennen würde aber auch Mut erfordern.
Abgesehen davon kann Maas ja gerne privat "bekämpfen" wen er will, aber als Justizminster obliegt es ihm, Gesetze zu formulieren, die für alle gelten und nicht nur für ein ausgewähltes politisches Spektrum. Da gäbe es manches zu tun, aber ach, dann wird's mühsam und wer selbst in einer Regierung sitzt, die Verträge und Gesetze mal eben so per Zuruf außer Kraft setzt (...wann gab es das das letzte Mal, Herr Maas? Hm?)...

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Isegrim1949 12.05.2016, 12:53
456. Kleine Anfrage

Zitat von doctoronsen
So so, Frau von Storch will die Sachdebatte. Da lachen ja die Hühner.
Hat man der AfD in der Vergangenheit die Chance einer sachlichen Diskussion geboten oder wurde nur gemotzt und das übliche Nazi-geschrei erhoben ?

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apfelmännchen 12.05.2016, 12:54
457.

Zitat von g_bec
Nochmals extra für Sie: Trotzdem darf ich die Mitglieder bzw. auch Wähler dieser Partei trotzdem Nazis/Rassist/Rechte nennen und auch meinen, das diese "Partei" verboten gehört. Und diese Angehörigen etc. müssen das aushalten und aufhören, deshalb überall böse linksfaschistische Verschwörungen zu wittern.
Nein, als Nazis und Rassisten beschimpfen dürfen sie weder diese Partei noch deren Wähler.

Das entspricht meines Erachtens bereits dem Straftatbestand der Volksverhetzung - wenn man die Maßstäbe eines gewissen H.Maas ansetzt.

Merke: wer vorgibt, ein Demokrat zu sein, muss selbst gegen Personen mit undemokratischer Gesinnung die demokratischen Spielregeln einhalten.

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candidesgarten 12.05.2016, 12:54
458. Eigentlich nicht

Zitat von g_bec
Nochmals extra für Sie: Trotzdem darf ich die Mitglieder bzw. auch Wähler dieser Partei trotzdem Nazis/Rassist/Rechte nennen und auch meinen, das diese "Partei" verboten gehört. Und diese Angehörigen etc. müssen das aushalten und aufhören, deshalb überall böse linksfaschistische Verschwörungen zu wittern.
Jemanden, der konkret bestimmbar ist, einen "Nazi" zu nennen ist eine Beleidigung. Sie gehen durchaus ein Risiko ein. Das kann empfindliche Bußen nach sich ziehen. Jenseits des Internets sollten Sie das tunlichst unterlasssen. Schlimmer: es weicht jede Abgrenzung auf. Die echten Nazis werden sich freuen und Ihnen sehr dankbbar sein. Sie müssen die AfD nicht mögen. Aber ihre Anhänger zu Nazis zu erklären ist nicht klüger als jeden Moslem als Terroristen zu verleumden.

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tanja.pelou 12.05.2016, 12:54
459. Die Kirche im Dorf lassen

Über viele Jahre haben uns die großen Parteien so regiert, dass am Ende nahezu das Gleiche herraus kam. Die vielen Versuche seinen Unmut und Verdruss auszudrücken haben die Wähler gemacht. Nicht wählen gehen, kleine Protestparteien wie Die Piraten oder die Schill Partei wählen. Alles verhallte im Nirvana der Parteizentralen von Union und SPD.
Nun ist die Unzufriedenheit deutlich gestiegen, und nicht nur in Deutschland. In beinahe allen Euro-Ländern spriessen sehr konservative Parteien aus dem Boden. Wie reagieren nun die Etablierten? Diese Parteien werden dämonisiert, und in die radikale Ecke gestellt. Sie werden es nicht mehr lernen, wie man sich in einer Demokratie mit unbequemen Gegnern auseinander setzt. Man kann die Angst, von den Fressnäpfen der Macht verdrängt zu werden, fast greifen. Und Herr Maas hat sein Betroffenheitsgesicht scheinbar mit Herrn Gabriel gemeinsam einstudiert.
Solange solche Repräsentanten da an der Spitze stehen, kann ich nur hoffen dass die SPD von der zugelassenen und demokratischen AfD überholt wird.

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