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SPD-Misere: Darum stürzen die Genossen immer weiter ab
imago/ Ralph Peters

Ist die deutsche Sozialdemokratie noch zu retten? In Umfragen sackt die SPD immer weiter ab, Parteichef Gabriel steht in der Kritik. Doch hinter der Dauerkrise steckt mehr. Sieben Probleme.

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meroswar 18.04.2016, 14:13
300. Seltsame Einschätzung bei Infratest Dimap...

Als ob Grüne und SPD in den letzten Jahren nach links gerückt wären...
Und noch einmal spezifisch zur SPD: Absolut unwählbar, da diese Partei absolut nicht vertrauenswürdig ist und für nichts mehr steht. Am wenigsten für Sozialdemokratie.

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tomkater 18.04.2016, 14:14
301.

Zitat von Emil Wild 2
Die Lösung ist doch so einfach: sozialdemokratische Politik in ihrer ursprünglichen Bedeutung. Stichworte: Schere Arm-Reich, keine Plünderung der Sozialkassen für Flüchtlinge, sozialer Wohnungsbau (nicht nur für Flüchtlinge). Gabriel hatte schon richtig erkannt: für die tut ihr alles,...! Beispiel: ausreichend Kita-Plätze waren nicht bezahlbar. rientierungsloser opportunistischer unwählbarer Haufen.
Bedüftige gegen Bedürftige auszuspielen ( 'arme Deutsche' gegen Flüchtlinge) ist mit Sicherheit keine ursprünglich sozialdemokratische Politik.

Die Kindergartenplätze sind - zumindest in Hamburg - mittlerweile durchaus bezahlbar. Bis zu 5 Stunden ist die Betreuung sogar kostenlos. Insgesamt hat die Gebührenreform zu einer monatlichen Entlastung der Eltern von bis zu 200 EUR geführt.

Möglich gemacht hat das die viel gescholtene Agenda 2010. Die besteht nämlich aus weit mehr als nur die Absenkung des Arbeitslosengeldes. Mit der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld waren nicht mehr der die Kommunen für deren Zahlung verantwortlich, sondern der Bund. Zusätzlich zu dieser Entlastung kamen milliardenschwere Zahlungen an die Kommunen für den Ausbau der Ganztagsschulen und Kinderbetreuung. Dazu kam die Einführung einer Steuervergünstigung für die Kinderbetreuung, eine allgemeine Erhöhung der Bildungsausgaben um 25%, eine BAföG-Reform, die mehr Studenten zu einer Ausbildungsbeihilfe verhalf und und und.

Das lässt die Möchtegern-Linke geflissentlich unter den Tisch fallen - aber die SPD als Lügner beschimpfen.

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maxis.papa 18.04.2016, 14:15
302.

Die SPD wurde für mich unwählbar, als sie mit den 19% Mehrwertsteuer die Merkelsteuer von 18% verhinderte. Oder als sie die NSA- Affäre ungenutzt verstreichen ließ, oder als man es versäumte .... es gibt einfach zu viele Punkte, die man ungenutzt verstrichen ließ, sich gegen Merkel und Seehofer zu positionieren. Auch bei Böhmermann vs Erdogan war zwar Woderstand vorhanden, aber viel zu leise. Die Partei ist Merkels Steigbügel, zu mehr ist sie seit langem nicht mehr zu gebrauchen. Es fehlen markante Gesichter, anstatt Herrn Wowereit in Berlin zu verheizen, hätte man ihn als einer der wenigen sympathischen Gesichter dieser Partei in den Bund hilen müssen, allein sein Privatleben hätte schon gereicht, ihn gegen Merkel zu stellen.
Die SPD scheint zur Partei der verpassten Möglichkeiten geworden zu sein.

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unixv 18.04.2016, 14:16
303. Anne Will gestern Abend!

Frau Kraft!

Arrogant, von oben herab immer die gleichen Statements ohne pause! Hätte die Dame angesichts der Reinigungskraft und ihrer Fragen, auch nur einen Moment nachgedacht, wäre sie wahrscheinlich vor Scham in Grund und Boden versunken, ist sie aber nicht, das sagt über den zustand, dieser SPD so gut wie alles aus!

18% sind noch 14% Zuviel!

und das S solltet ihr aus dem Parteinamen nehmen, das gibt es seit Schröder bei euch nicht mehr!!

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Peter Bernhard 18.04.2016, 14:16
304. Sigda yest sigda buidt

Es wird immer und es gibt immer, sigda yest sigda buidt, das meint nicht nur im Kommunismus eine Billigkeit von Versorung und eine Gutheit von Berufsausübung, somit Stabilität und Sichersein. Wenn ich dieses russische Sprichwort mir dynamisiere, so sehe ich die SPD als Nicht-Kommunisten der sehr an sozialer Mobilität gelegen ist, wegen "Wachstum", also "Evolution is easy". Diese kenne ich als Typ von Subsistenz, nur ein Egoist, vor allem in "Selbstverwirklichung", also mich irgendwie kreativ auslebend und mit dem von mir Aufgeschnappten, etwa "meine": Hoffnung sterbe zuletzt, die, komme ich da in das Reich noch von Ichbinmobil (freiherumlaufend unter meiner Seite mal geflüstert), sondern zur Angehörigkeit zu Gruppen. Man muss es schaffen von einer Linie zu einer anderen Linie hinauf und hinüber und hinein. Interessanterweise kann ich da also etwas "Schaffendes" erkennen, ein Leisten im Gegensatz zum vielpropagierten politischen Engagiertsein, wobei ich zwischen Normerfüllung und Normgebung entscheide. Beides sind Gruppenangelegenheiten, nichts egomanisches "natürlich-- wobei die SPD mir jedenfalls als "Welt" erscheint: es gibt etwa "die Partei" die für die Normmachung zuständig ist und die Malorcher, was mich dann an die DDR erinnert - interessant also, dass aus der Welt der SPD heraus als "für sich" es irgendwie keine Rolle spielt, wieviele Prozente das sind nach Wahlen, das finde ich nun besonders schwerverständlich mir, wunderte mich, was natürlich immer was Nationalistisches auf den Plan ruft, das "erst mal" eine Einigkeit im Volk zusammenwachsenlassen will, die alle kleinen Leute eben als "Nicht-SPD-Wähler"eben hi hi hi einbeziehen will, wobei mich also nicht wundert, dass seitens der AfD ausländische, Ausländer als Präsidenten in Schutz genommen werden können.

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prologo 18.04.2016, 14:16
305. Der Niedergang der SPD hat nur einen Grund

Zitat von fatherted98
...die Sozialdemokraten...nie war ein alter Spruch so wahr wie heute. Wenn ich mir Frau Kraft bei Anne Will anschaue...mit welcher Arroganz sie die Reinigungskraft abservierte, die nochmals wagte nach ihrer (nicht vorhandenen) Rente zu fragen...."Darüber haben ......
Das ist der Seeheimerkreis. Das sind Schröder, Müntefering, Gabrielel, Steinmeier, Nahles, und Steinbrück.
Diese Truppe hat ihre angestammte Klientel verraten und betrogen. Diese haben genau die Masse Arbeitnehmer geschädigt, für die sie sich einsetzen wollten. Die sozial schwachen Arbeitnehmer. Das war mit Hartz IV.

Die große Masse der Durchschnittsverdiener Arbeitnehmer haben sie mit der Aufhebung der Tarifautonomie, und damit der Einführung des Niedriglohnes langfristig geschädigt. Dieser Verrat hat die Linke geboren. Damit waren schon mal 10 % Wählerstimmen weg.
Aber die größte Schandtat kommt jetzt erst richtig auf. Das ist die Rentnerverarmung. Mit der Einführung der Rentenkürzung auf 43 % und Rentensteuer. Dieses soziale Verbrechen ist nur die ersten 10 Jahre noch nicht auf gefallen.

Jetzt wurde festgestellt, sogar durch v.d.Leyen, dass ein Durchschnittsverdiener mit 2.900 € nach 30 Jahren Einzahlung nur noch die Grundsicherung beklommt. Das bedeutet dass die Hälfte der 42 Millionen Arbeitnehmer in 20 Jahren nur noch die Grundsicherung bekommt.

Das ist zukünftig eine Rentenarmutsarmee von 20 Millionen Neurentnern. Ich mache beruflich Rentenberechnung. Und das kommt jetzt auf. Das wird Wahlkampfthema.

Das überlebt die SPD dann nicht mehr.

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beategerlach 18.04.2016, 14:16
306. Wie belieben ?

Zitat von ed_tom_bell
Ein weiterer Grund für den Niedergang der SPD ist sicherlich auch die Kampagnen(un-)kultur, vornehmlich des extrem rechten Lagers, die erst durch die neuen sozialen Medien möglich wurde. Dort wird hoch angestrengt Meinungsmache betrieben, verleumndet, aufgebauscht, gehetzt und gelogen und keine potenzielle Angriffsfläche ausgelassen. Darunter hat nicht nur die SPD, sondern auch die CDU zu leiden. Und leider hat sich insbesondere die SPD seit Gerhard Schröder extrem angreifbar gemacht.
Wenn Sie nicht der Pressesprecher
(und Berufsapplaudierer) von Heiko Maas sind hätte ich das gerne näher erläutert.

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dequincey 18.04.2016, 14:18
307. Kein Kurs und kein Kapitän

Die SPD hat ihren Kurs und ihr Ziel verloren und ihrem sich selbst überschätzendem Kapitän fehlt es nicht nur an Können sondern auch an einer Zukunftsvision. Das Scheitern der SPD in Zeiten zunehmender sozialer Entrechtung ist nicht nur für die Partei ein Desaster, auch gesamtgesellschaftlich bedeutet eine fehlendes soziales Korrektiv in der Politik eine schwerer Belastung für die Zukunft unserer Gesellschaft. Die Linken mit ihren ideologischen, geschichtlichen Verstrickungen können dieses Korrektiv nicht sein.

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JEMA 18.04.2016, 14:20
308.

Zitat von katamino
Ich hätte da einen Vorschlag, wie ihr Euch vor dem unvermeidlichen Untergang retten könntet. Hier meine Rettungsanleitung: Die Pseudo-SPDler unter Euch, besonders die vom Seeheimer-Kreis, wechseln ausnahmslos in die FDP. Sollten sie dort aber nicht willkommen sein, weil sie auch denen zu neoliberal sind, darf das nicht mehr Eure Sorge sein; niemand wird ......
Du sprichst mir aus der Seele, nur dass ich immer noch drin bin, aber ich in einer größeren lauteren Aktion mit mehreren GenossInnen austreten möchte. Tja, Ottmar fehlt uns! Und Dressler hält sich doch noch zurück.

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leserich 18.04.2016, 14:20
309.

Schröder hat den Kern der Sozialdemokratie verraten und nach ihm ist die SPD zu einer reinen Interessenvertretung von Sozialpädagogen und Asylindustrie verkommen. Gabriel vertritt natürlich noch TTIP. Hinzu kommt das durchweg unsympathische oder unfähige Personal.

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