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SPD-Ordnungsverfahren: Edathy droht Parteiausschluss
DPA

Die SPD zieht Konsequenzen im Fall Edathy. Nach dem Rückzug des Politikers aus der Bundestagsfraktion beschließt die Parteiführung, Edathys Mitgliedsrechte ruhen zu lassen. Sigmar Gabriel drängt zudem auf ein Parteiordnungsverfahren gegen den Genossen.

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mats73 17.02.2014, 19:09
230. Blöds...

Zitat von FrankH
Gewalttätigkeit wäre dann auch so eine "Veranlagung" - und wenn ich jemanden zusammenschlage, darf man mir das auch nicht vorwerfen?
Die Veranlagung Gewalttätig zu sein ist selbstverständlich nicht strafbar.
Gewalt gegenüberjemanden auszuüben aber sehr wohl.

Gleiches gilt hier.
Pädo...ist nicht strafbar, sehr wohl aber dahingehende Handlungen.

Wir nähern uns, dass Hirnscanns vorgeschieben werden und bei bösen Gedanken die sofortige Betrafung für untolerierbare Geisteshaltungen erfolgt.
Nicht mehr die Straftat ist entscheidend, sondern bereits die Neigung für bestimmte Strafttaten, aus der eine höhere Wahrscheinlichkeit erwächst diese zu begehen.
Am besten vor Geburt und wer den Hirnscan nicht eindeutig besteht wird abgetrieben...

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memyselfundso 17.02.2014, 19:12
232. Bei Wulff ok, bei Edathy nicht, jetzt kommt die Doppelmoral.

Freilich, dass einer wegen 700 € fertig gemacht wurde ist schnell vergessen, wenn dagegen einer durch den Kauf von "Bildern" Kinderhändler finanziell unterstützt ist das in Ordnung, weil... ?

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Das Pferd 17.02.2014, 19:12
233. 34567

Zitat von FrankH
Bisher nicht - suchen sie mal im StGB. Es ist in der Diskussion, dies einzuführen.
simmt, was spezielle Reglungen zur Prostitution angeht. Aber natürlich ist es strafbar. Erstmal liegt, wenn das Einverständnis zum Sex offenbar nicht vorliegt, oder ein Bordellmitarbeiter ein wenig überzeugen muß, eine Vergewaltigung vor. Zum anderen ist Freiheitsberaubung eine schwere Straftat, wenn Sie dazu Beihilfe leisten (und durch Bezahlung unterstützen Sie den Vorgang), leisten Sie halt Beihilfe zu einer schweren Straftat. Unterlassene Hilfeleistung kommt auch noch in Frage, einem Juristen fallen bestimmt noch mehr Dinge ein.

Die Diskussion geht eher darum, es schwerer zu machen sich blöd zu stellen.

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miyu82 17.02.2014, 19:14
234. Erschreckend ...

das bei der ganzen Berichterstattung das Warum nämlich die kinderpornografischen Bilder unter den Tisch fallen.

Der Mann gehört nicht nur ausgeschlossen, sondern weggesperrt!!!

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Hank Hill 17.02.2014, 19:15
235. Warum

hat er die Festplatten geloescht ? Warum der schnelle Abgang ? Sicher gilt fuer jeden Buerger die Unschuldsvermutung. Man muss aber schon sehr naiv sein wenn man glaubt er hat das alles rein zufaellig gemacht. Ein Parteiausschlussverfahren kann die SPD auch spaeter machen, das ist jetzt reiner Aktionismus. Es gibt in jeder Gesellschaft Dinge die bis zu einem gewissen Grade toleriert werden. Wenn er Steuern hinterzogen haette dann waere das sicherlich strafbar, aber die Leute wuerden ihm irgendwann verzeihen. Mit Kindern, das geht garnicht. Und da ist es auch egal ob er nur Fotos angeschaut hat, oder Pornos runtergeladen hat. Das geht nicht, und es ist dem Buerger egal ob er legal oder illegal gehandelt hat. Er ist auf jeden Fall politisch erledigt, und das ist auch gut so.

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Das Pferd 17.02.2014, 19:15
236. 23456789

Zitat von Cotti
Ich habe sagen wollen, dass sich viele Väter an den eigenen nackten Kindern aufgeilen.
wie viele denn so?

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weißesauchnichtbesser 17.02.2014, 19:17
237. wie ?

wie, Herr Gabriel hält Herrn Edathy jetzt nicht mehr für würdig SPD- Mitgleid zu sein? Warum eigentlich erst jetzt, scheinbar habe doch eine beträchtliche Anzahl von SPD,- und sonstigen Regierungsmitgliedern seit Oktober 2013 über den Vorgang Bescheid gewusst.
Wie, Herr Oppermann hat sich laut Herrn Gabriel absolut korrekt verhalten? Das versteh ich nicht. Warum hat Herr Oppermann seit Oktober nichts unternommen und dann mal nebenbei durch seiner Aussage bereits ohne ersichtlichen Anlass einen Minister seines Amtes beraubt und vielleicht auch noch dem Leiter des Bundeskriminalamtes? Wie, die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Oktober 2013 in dem Fall und erst als jeder drüber spricht macht sie eine Hausdurchsuchung?
Mir ist das fremd. Ich kann das nicht verstehen,.

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vigor2002 17.02.2014, 19:22
238.

Zitat von wauz
Laut den kanadischen Quellen - die Kanadier definieren streng - sind die Inhalte, die Herr Edathy gekauft hat, nicht erotisch.
Wenn die kanadischen Quellen streng definieren dann ist es gut so.

Wenn Sie dagegen anreden disqualifiziert es Sie.

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adsum 17.02.2014, 19:22
239. Naja, vielleicht sollte man in machen

Zitat von sysop
Die SPD zieht Konsequenzen im Fall Edathy. Nach dem Rückzug des Politikers aus der Bundestagsfraktion beschließt die Parteiführung, Edathys Mitgliedsrechte ruhen zu lassen. Sigmar Gabriel drängt zudem auf ein Parteiordnungsverfahren gegen den Genossen.
Kirchaltären die nackten Engelchen an den Altären und sonstige Muttergottesbilder mit dem nackten Jesuskindlein auch entfernen; denn als katholisches Kind, war das nach der Beichte immer so ein Problem; denn schon Unkeusches anzusehen, war schon wieder eine Todsünde.
Man mußte sich immer anstrengen bei der Buße, Hans guck in die Luft zu spielen oder besser die Augen schließen um nicht die Engelchen an den Altären zu sehen.
Was ist nur aus den 68ern geworden? OK! Die meisten sind wohl verstorben!
Kein Aufschrei!!!
Es kehrt wieder die Kleinbürgerlichkeit und Spießigkeit zurück!
OK! Unsere Politiker machen ja die Gesetze; dann sollen sie auch kein Mitleid bekommen.
Ich möchte nicht wissen, wieviele momentan auch irgendwo eine Leiche im Keller haben.

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