Forum: Politik
SPD-Parteitag beschließt GroKo-Verhandlungen: Auf Biegen und Brechen
DPA

Die SPD steuert in Richtung Großer Koalition. Aber nach ihrem Parteitag stehen die Sozialdemokraten gespalten da. Wie soll ein Bündnis mit Angela Merkel eigentlich funktionieren?

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mallangsam 21.01.2018, 20:19
20. Gute Analyse

Es stimmt, dass das Ergebnis für die Union Konzessionsbereitschaft bedeutet. Der Union also viel abverlangen wird und dies in einer
auch für die Union nicht einfachen Situation. Das kann man auch positiv sehen, vlt. wird auch die Union sich hier einmal mit sich selbst auseinandersetzen. Kann auch dieser Partei nur guttun, und damit unserer Demokratie.
Die vom Redakteur beschriebene Spaltung verläuft nur bzgl. der heutigen Entscheidung zwischen Management und Basis. Jeder Sozialdemokrat spürt seine eigene Gespaltenheit, kaum einer wird hier zu 100% für das eine oder andere eintreten.
Positive Gefühle verbinde ich sehr,wohl mit dieser Partei. Ich erwarte eigentlich von jeder Partei, dass sie ein Mass an interner Diskussion und Entscheidungsfindung lebt, wie die SPD. Das schätze ich sehr.
Unterm Strich hat der Parteitag gezeigt, dass die Basis mehr erwartet, nämlich eine erkennbare solidarische Politik, als die Union bislang zuliess. Die Union wird sich entscheiden müssen, weiter den Weg in die Mitte ( und zu christlichen Werten ), oder den von der CSU initiierten Versuch den rechten Rand populistisch zu bedienen. Das Dogma 'rechts von der Union, darf ..' wird die Union nicht durch Aufsaugen von Rechtsnationalen und AfD
Positionen erreichen können (und sollte es nicht wollen). Will sie es doch, muss sie Neuwahlen rechtfertigen. Gut so.

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cosh 21.01.2018, 20:29
21. Auf den Punkt!

Sehr guter Kommentar. Jeder Kritikpunkt an der Parteiführung ein Treffer. Deren Personal leidet seit Jahren an Ideenlosigkeit. So stecken in einem Beitrag von Sascha Lobo im SPIEGEL erheblich mehr Ansätze für eine Erneuerung der Partei, als in den Floskeln der SPD-Granden. Und wenn heute von Mitgliedern der Parteiführung stets betont wurde, was man demnächst Gutes für Bedürftige tun könne, dann stellt sich doch die Frage: Ja, wieso habt Ihr das in den vergangenen vier Jahren nicht getan?? Kein Weiter-So und Erneuerung der Partei, das klingt wie gute Vorsätze in der Silvesternacht.

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StefanXX 21.01.2018, 20:30
22. Gemeinsam singen!

Zitat von Freidenker10
Zum einen finde ich die innerparteiliche Demokratie bei der SPD bewundernswert, da kommt bei der CDU/CSU rein gar nichts. ABER mit dem Ergebnis bin ich unzufrieden, da ich auf ein Nein gehofft habe! Die SPD kann sich in einer Regierung Merkel nicht erneuern, da man alle Beschlüsse mitragen muss. Wie will man denn im nächsten Wahlkampf gegen die CDU argumentieren wenn man alles mit ihr entschieden hat? Auch personell wird sich nichts ändern da die Altvorderen sich nun die Posten und Pöstchen zuschanzen, als Beute quasi! Die SPD verschiebt den Absturz mit dieser Entscheidung nur auf die nächste Wahl und verliert damit wertvolle Zeit! Auf eine inhaltliche und personelle Erneuerung kann die SPD aber nicht verzichten. Zum Schluss nehme ich es der SPD persönlich übel nochmals Merkel für 4 Jahre ertragen zu müssen, das ist fast das schlimmste...!
Ja aber die haben doch nicht ERNSTHAFT geglaubt dass die Zwerge in der SPD den mächtigen Schulz-Zug würden stoppen können?!? Nein, liebe Genossinnen und Genossen, der Schulz-Zug fährt weiter und bald wird er die 15%-Hürde durchbrechen. Und jetzt singen wir gemeinsam.

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golgor 21.01.2018, 20:32
23. Prognose Sieg für die AFD

Bei der nächsten Bundestagswahl wird wohl die AFD die zweitstärkste Kraft werden. Die SPD befindet sich dann zwischen den grünen, der FDP und den linken. Ja da können sie dann endlich anfangen sich zu erneuern. Ich hoffe Herr Kevin Kühnert tritt dann aber aus und gründet seine eigene Partei, die hätte dann auch ziemlich gute Chancen. Meine Stimme jedenfalls bekommt die SPD nie wieder.

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neptun680 21.01.2018, 20:33
24. Weiter so!

Und wenn erst mal nicht so ganz, dann doch bitte weiter so! Und wenn so auch nicht so ganz richtig, dann trotzdem weiter so! Und wenn überhaupt auch gar nicht, unbedingt, und trotzdem, weiter so und bitte immer weiter so und weiter so und weiter so und weiter so...

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hörwurm 21.01.2018, 20:34
25. Unsinn

Wie kommt es, dass mir das alles ziemlich egal zu sein scheint? Ich bin beruflich gut ausgebilet, habe eine gute Allgemeinbildung, kann mit Wissen umgehen und bin zum Tranfer fähig, soll bedeuten, dass ich mein Wissen nicht nur anwenden, sondern auch scheinbar verschiedene Aspekte vergleichen kann. Warum ist mir das alles also egal? Weil ich mir die Protagonisten dieses Spekatakels ansehe und mir aus ihrem Aussehen, ihrer Mimik, Gestik, Artikulation ein Bild ihres Charakters mache und damit auch ein Bild ihrer Politik, wie andere es vielleicht nicht betrachten. Das Ganze wirkt auf mich wie der Streit von oberklugen Pennälern und ist durchweg fakultativ, also eine Theater-Show, Selbstzweck, ohne Bedeutung für den Bürger, der auch nur auf den Sieger wettet wie beim Pferderennen. Und etwas anderes ist es auch nicht mehr in einer Gesellschaft, deren Sitte, Moral, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit von Trends und Modeerscheinungen abhängen, angeführt von Medienerutionen jedweder Art.

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baggi66 21.01.2018, 20:36
26. Peinlich und undemokratisch

Das ist die SPD unter Martin Schulz.
56% Zustimmung. Und das reicht aus?
Ich bin ein liberaler demokratisch geprägter Mensch mit sehr sozialen Ansichten, aber inzwischen halte ich es für erforderlich das diese großbonzen der Parteien CDU und CSU sowie der SPD einen Schuss vor den Bug bekommen bei einer Neuen Bundestagswahl.
Das was diese Riege veranstaltet ist nur noch peinlich.
Herr Steinmeier, setzen Sie dieser Peinlichkeit ein Ende und rufen Neuwahlen aus. Es ist Zeit!

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paula_f 21.01.2018, 20:40
27. ist die SPD abhängig von Erdogan?

die Franzosen rufen jetzt zu einer Sitzung im UN Sicherheitsrat auf, und Herr Gabriel will die Panzer von Erdogan ertüchtigen. Und immer noch die geplante Panzerfabrik von Rheinmetall mit Hermesbürgschaft zu unser aller Lasten liefern lassen. Frau Merkel half schon früh bei der Beschaffung von Mehrheiten durch Erdogan Auftritte in deutsche Stadien. Geld bekommt die Türkei aus Strukturförderprogrammen der EU in Milliardenhöhe und aus dem Flüchtlingsdeal mit Frau Merkel. Undank ist der Welten Lohn, erst bekämpfen die Kurden in Syrien den IS unter hohen Verlusten - d.h. mit sehr vielen toten Kurden aus ihren Reihen. Jetzt werden sie von türkischen Panzerhaubitzen (deutsches Fabrikat) beschossen von türkischen Kampfflugzeugen mit Bomben beworfen (US Fabrikat) und jetzt am Boden bekämpft mir modernen Leopard Panzern. Das Problem der SPD ist, dass ihnen keiner mehr traut - auch, oder gerade weil Gabriel so süffisant lächeln kann wenn er beispielsweise den Leseraum für geschwärzte TTIP Dokumente öffnet. Es ist auch Verrat an den Wählern wenn man sich bei dem Abwürgen der Energiewende besonders hervortut. Die FDP verfällt nun auch wider in alte Muster und Vertritt potente Minderheiten - denn out of the blue fordert sich jetzt Fracking im Ruhrgebiet. Wir brauchen neue Leute in der Politik - aber ganz neue.

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vera gehlkiel 21.01.2018, 20:42
28.

So, und jetzt können hoffentlich alle wieder ein paar Meter runterkommen, und Bodenhaftung suchen. Dies war ein demokratischer Entscheidungsprozess, hierbei gab es mehrere Optionen, für oder gegen die man sein konnte, und all dem vorangestellt die Tatsache, dass so langsam bei den Bürgern, die ja bereits im September letzten Jahres gewählt haben, der sehr unerfreuliche Eindruck entstehen muss, dass die wichtigsten politischen Entscheidungsträger in unserer parlamentarischen Demokratie, in welcher den Parteien dezidiert den Auftrag der Bündelung der Partialinteressen zukommt, lieber in den Talkshows rumsitzen und ein bisschen Dschungelcamp spielen. Damit hat, mag so sein oder nicht, sich vielleicht auch Herr Schulz versucht, allerdings hat er wenigstens wieder damit aufgehört, anders als andere. Der junge Mann da von den Jusos konnte sich beneidenswerte Aufmerksamkeit seitens der Medien reinziehen, und hat es gut gemacht dabei, den von sehr aufrechten und elementaren Grundsätzen bewegten Gegenredner zu mimen. Nun gibt es zunächst die Koalitionsverhandlungen, und nun sollte man erst mal damit aufhören, Jahre in die Zukunft hinein zu prognostizieren, bevor überhaupt irgendein echtes Ergebnis vorliegt, denn erst jetzt geht es ja mal so richtig um die Wurst. Schulz und Co. haben sich, in einer Partei, die eben kein konturloser Kanzlerwahlverein ist, wie die CDU/CSU, und auch kein reines Konglomerat von Ich-AG´s, wie die FDP, die berühmt-berüchtigte Beinfreiheit verschafft. Wo liegt im Lichte dessen das Problem mit der Evaluation, ein Verfahren, das längst fast jeder arbeitende Mensch kennt, dem sich sogar die arme Krankenschwester im Niedriglohnbereich aussetzen muss? Keine Ahnung, wieso dieser Punkt hier solchen Zynismus hervorruft, ehrlich gesagt. Klarer Fall, dass die, die bisher vorgegeben haben, dass es gar nichts zu diskutieren gäbe, direkt nach Zustandekommen einer Koalition wieder damit beginnen werden, sich zu zerfleischen, das wird bei der SPD dann allerdings so nicht mehr passieren müssen. Ich bin mir sicher, dass die Genossen in zwei Jahren als die unerwarteten Sieger dastehen und eventuell dann vor Kraft kaum noch laufen können. Jedenfalls dann, wenn sie mit voller Fahrt jetzt auf das Thema Europa, und damit Macron, losgehen.

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post.scriptum 21.01.2018, 20:43
29. Merkel IV. Glückauf? Für die Sozialdemokraten ...

... wohl eher Glückab. Was Steinmeier und die Führungstruppe der Sozis der SPD angetan haben, wird sich bei den nächsten Wahlen in Hessen, Bayern und dann in Europa und im Bund erweisen. Dass die SPD nochmals 20,5 Prozent der Stimmen bei Bundestagswahlen erreichen, glauben wohl nur diejenigen, die durch die GroKo Dienstwagen und Ministerposten ergattern. Der Rest guckt in die Röhre.

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