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SPD: Schulz nennt erste Bedingungen für GroKo-Gespräche
AFP

Nach dem Treffen im Schloss Bellevue wird SPD-Chef Martin Schulz konkreter und formuliert Leitlinien für eine mögliche Kooperation mit der Union. Im SPIEGEL pocht er auf eine tiefgreifende Reform Europas und des deutschen Sozialsystems.

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fsb-fake-account 01.12.2017, 12:10
1. Endlich wird über Inhalte geredet.

Ich hoffe, dass die Forderungen endlich dazu führen, dass mehr über Inhalte geredet wird und weniger über das ermüdende "Wer-mit-wem".

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archi47 01.12.2017, 12:16
2. ohne Personenansprache, aber hinsichtlich der Richtlinienkompetenz

sollte doch das Prinzip Kanzlerteilung (1/2 Union - 1/2 SPD) Gegenstand der Gespräche sein. Das erwarten auch viele Mitglieder und könnte den Ausschlag für eine Zustimmung geben.

Schließlich hat die Richtlinienkompetenz Merkels dazu geführt, dass im Koalitionsvertrag vereinbarte SPD-Gesetze bei ihr liegen geblieben sind, sozusagen ausgesessen in Kohlscher Manier, damit die SPD im Wahlkampf damit nicht punkten konnte.

Das darf sich nicht wiederholen.
Sollte der Einwand kommen, die Abgeordnetenzahl der Union sei deutlich höher, als die der SPD, dann wäre eine Ansprache der Grünen und deren Beiziehung hinsichtlich Koalitions-Parität sinnvoll.
Denn die wollten ja auch die Kanzlerschaft Merkel beenden.

Merkel könnte so Mitte der Periode einen ehrbaren Abgang erhalten und die SPD diesmal sicherstellen, dass ihre Projekt auch wirklich kommen.

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Kamillo 01.12.2017, 12:18
3.

Sehr gut! Dafür ist Schulz eigentlich aus Brüssel zurück nach Deutschland gekommen und dafür wurde er hier auch gewählt. Allerdings, ob Schulz als Juniorpartner der CDU/CSU diese Ziele durchsetzen kann mag ich noch nicht glauben.

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SWK 01.12.2017, 12:20
4. Was denn nun?

Sind das jetzt "Bedingungen für Gespräche" wie in der Überschrift ausgesagt wird oder sind das (Maximal-)Forderungen, mit denen Herr Schulz IN die Gespräche gehen will? Das ist schon ein gravierender Unterschied. In jedem Falle: Wenn man dermaßen mit "Bedingungen" vorlegt, rückt die Minderheitsregierung näher. Aber auch das mit den "Bedingungen" ist nur indirekte Rede.

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print1939 01.12.2017, 12:20
5.

Genau das war zu befürchten. Verlagerung der Schwerpunkte auf mehr zentralistisches Europa und gleichmacherische Sozialsysteme anstatt Umwelt, Energiepolitik, Digitalisierung, Reform des regionalen Bildungssystems, Abschaffung des Soli und Investitionen in zukunftsorientierte Infrastruktur. So betrachtet bleibt die Hoffnung, dass sich CDU, CSU und SPD doch nicht einig werden,

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spon-facebook-10000132861 01.12.2017, 12:20
6. Aus Fehlern lernen.

Das gilt scheinbar nicht für Schulzes SPD. Die Bürger interessieren ganz andere Dinge. Und er hat immer noch nicht die Zusammenhänge begriffen, dass Macron und Tusk Merkels Schoßhündchen sind. Immer das gerade weitermachen, was sich als falsch herausgestellt hat und dem Gegner nutzt. Beeindruckende Naivität. Und genialer Schachzug der Konkurrenz.

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sotomajor 01.12.2017, 12:23
7. Der Visionär

Wo war denn seine Vision als er für Europa tätig war? Was er unter Sozialpolitik versteht ist die Angleichung der Sozialstandards nach unten. Denn, unabhängig von Europa gehören die Sozialsätze in Deutschland längst angehoben. Da ist Deutschland nämlich schon das Schlußlicht, von allen führenden EU Ländern!
Reden kann er gut, nur an der Ausführung fehlt es ihm immer. Deshalb glaube ich Martin Schulz kein Wort mehr.

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radius21 01.12.2017, 12:25
8. Sehr gut

...aber zu spät. Wo blieben diese Forderungen im Wahlkampf. Sollte die SPD in einer etwaigen Groko damit durchsetzen, kann sich die CDU sich allerdings abschaffen. Programmatisch hat die Union für unser Land seit Jahren keine Idee mehr. Die SPD anscheinend schon. Sie könnte Merkels Vakuum weiter füllen - sehr verlockend.

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realist-1942 01.12.2017, 12:26
9. GroKo ohne Merkel

Sollte die SPD den Fehler machen in eine GroKo unter der Leitung einer Fr.Dr.Merkel einzutreten, hätten sie aus der Vergangenheit und der Gegenwart nichts gelernt. Sie sollten inzwischen verstanden haben was "durchregieren" bedeutet. Die SPD wird unter diesen Umständen verlieren und sie haben nicht viel zuzusetzen. Es würde mir leid tun um die SPD, denn sie gehört nun mal wirklich zu Deutschland.

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