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SPD-Spitze gegen Kritiker: Diese Besserwisserei muss aufhören
Michael Hanschke/ DPA

Was ist los in der SPD? Matthias Machnig sprach auf SPIEGEL ONLINE von "organisierter Verantwortungslosigkeit". Dieses Dauernörgeln ehemaliger Verantwortlicher schade der Partei, kontert Interims-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Ein Gastbeitrag.

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arvenfoerster 09.08.2019, 16:38
30. @Schartin Mutz

Natürlich versucht die SPD mit Svenja Schulzes Versuchen, sich von der Bundesumweltministerin zur Überkommissarin für Klimaschutz zu entwickeln und den Unseligkeiten die ein Kevin Kühnast zur Enteignung von Wohnraum von sich gibt, sowohl Grüne als auch Linke in ihren eigenen Politikfeldern zu machen überholen. Nur so wird man weder wieder Volkspartei, noch gewinnt man eigenes Profil. So wird man Helfershelfer beim Abbau von Grundrechten. Und ja, eine verlässliche Regierungsarbeit würde ich eher als vertrauensbildende Massnahme sehen.

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Schartin Mulz 09.08.2019, 16:40
31. Das ist doch Unsinn

Zitat von muunoy
Bei so einem Ideenwettbewerb fallen den Sozis doch nur weitere Ideen ein, wie man die arbeitende Bevölkerung geschmeidig ausbeuten kann. Ich arbeite bereits über die Hälfte des Jahres für den Staat, der im Gegenzug dafür versucht, meine Existenz zu vernichten (bin selbständig). Nein, über neue Ideen sollte man erst sprechen, nachdem man analysiert hat, was man alles falsch gemacht hat. Eine Analyse wäre z. B. in NRW, wo sich eine rot-grüne Landesregierung nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen außerhalb des Staatsdienstes zum Feind gemacht hat, wäre erkenntnisreich. Und wenn die SPD noch nicht einmal Interesse hat, ehemalige Wählergruppen zurück zu gewinnen oder gar neue zu gewinnen, indem man einfach mal ganz normale Netto-Steuerzahler befragt, könnten die Sozis zumindest mal ihre Mitglieder befragen, warum man heutzutage noch die SPD wählen sollte. Hier ist ein wunderschöner offener Brief einer Dame zu finden, die bis letzte Woche noch SPD-Mitglied war: https://www.vgsd.de/engagiertes-spd-mitglied-offener-brief-von-michaela-mellinger-an-bundesarbeitsminister-heil/?utm_source=VGSD e.V. Newsletter&utm_campaign=195d1bbdb4-VGSD_News_1904&utm_medium=email&utm_term=0_57e5bd8 ca5-195d1bbdb4-60164669
Es war doch gerade die SPD-Regeirung unter Schröder, sie als einzige (!) in der Geschichte der BRD die Steuern massiv gesenkt hat. (Was ich übrigens für einen Fehler halte)

Wo werden Sie denn da ausgebeutet?
In NRW wurde Rot-Grün u.a für G8 angestraft. Obwohl das noch die Regierung Rüttgers eingeführt hatte. Und für angeblich industriefeindliche Politik der Grünen. Weshalb es geradezu grotesk ist, dass die Grünen jetzt so dazugewinnen, während die SPD weiter bestraft wird.
Die Selbstständigen sind nun auch nciht die Haupt-Zielgruppe einer sozialdemokratishcen Partei, insofern ist der Offene Brief da wenig aussagekräftig. In früheren Zeiten war da eher die abhängig Beschäftigten im Fokus. Um die kümmert sich die SPD in der Tat zu wenig. Und da CDU/FDP auch eher der Unternehmerseite im Blick hat und die LInken sich mehr um die Arbeistlosen kümmern, ist diese Gruppe tatsächlich überhaupt nicht mehr repräsentiert. Obwohl es die MEhrheit in unserem Land ist.

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fottesfott 09.08.2019, 16:46
32. Irgendwie hat die SPD...

die aktuelle Parteienlandschaft mit 6 mehr oder weniger fest in den Parlamenten zu erwartendn Parteien noch nicht verstanden oder sich nicht darauf eingestellt. In den frühen 80ern war man rot oder schwarz, punktum. Heute ist es so, dass wirklich JEDER der politischen Standpunkte der SPD von einer anderen Partei glaubwürdiger und kompetenter vertreten wird: Umwelt? Grüne. Wirtschaft? CDU und FDP. Soziale Gerechtigkeit? Linke.
Ist so ein wenig wie die Lieferdienste in Großstädten, die Pizza, Pasta, griechisch, chinesisch, Currywurst, thailändisch, türkisch... im Flyer haben: man weiß schon vor der Bestellung, dass man das meiste irgendwie runterkriegen wird, aber nichts wirklich gut ist.
Hinzu kommt diese Junior-Groko-Denke, die inzwischen fast zur DNA der SPD gehört: wir würden ja vielleicht wollen wollen, aber der große Koalitionspartner lässt uns nicht mitspielen. Leider, leider... Wer in Jogginghosen auf die Straße läuft hat die Kontrolle über sein Leben verloren, wer 10 Jahre in Grokos verbringt die Kontrolle über seine politische Zukunft.
Aber ich habe einen Ausweg. Wenn ich - was ich gerne tue - den Wahl-o-Mat bemühe, landet bei mir meistens die PARTEI auf Platz 1, gefolgt von der SPD. Warum kein Merger?? DAS Paar für die SPD-Führung ist für mich Ingo Semsrott & Gesine Schwan !!

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lupo44 09.08.2019, 16:50
33. der große Fehler dieser stolzen Partei ist ein Hausgemachter......

man war Machtbesessen von der alten GROKO unter Frau Merkel.Dann wollte man den Neubeginn trotz des schlechten Wahlergebnisses beider Volksparteien SPD/CDU.Man versuchte es mit einen neuen Vorstzenden (Schulz der sich schon als Kanzler wähnte) und Immerhin100 % von seinen Genossen bekam.Die FDP,die Grünen ,die SPD und die CDU wollten es nun wissen nachdem mit Herrn schulz das in die Hose ging.Auch diese Koalisationsverhandlungen waren diktiert von der CDU.Ergebnis die FDP ließ das Ding platzen. Nun schaltete sich der BP Herr Steimeyer ein um zu retten was zu retten war.Er konnte als BP mußte aber nicht-er tat es aus Überzeugung um Neuwhlen zu verhindern.Es ist Ihm geglücktdie neue GROKO war geboren nach Monatelangen Tauziehen.Der SPD Parteitag hatte es beschlossen-Erneuern während des regieren.Die Basis nickte ab -ein Fehler ohne Ende. Die SPD hätte in dieser GROKO nicht eintreten sollen.Die CDU hätte sich Mehrheiten suchen müssen,oder Neuwahlen.Ergebnis sieht man jetzt -Nahles hat den Parteivorsitz aufgegeben ein Dreiergestirn versucht zu retten was zu retten ist mit noch schlechteren Umfragergebnissen.Das schlimme dabei ist das ausgerechnet die SPD Minister mit den umstrittenden Ämtern wieder in der nachhaltigen Kritik der Bevölkerung stehen.Es wird sich zeigen bei der nächsten Wahl wie die SPD abgestraft werden wird für die Regierungsarbeit ,nicht für die SPD Arbeit.Es sollte sofort die GROKO verlassen werden um sich als SPD dem Volk für neue Wahlen zu empfelen bevor es die CDU tun wird.Das wäre Schadensbegrenzung der SPD die sich dann erneuern kann in der Oppesition .

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Schartin Mulz 09.08.2019, 16:54
34. Beim Thema

Zitat von arvenfoerster
Natürlich versucht die SPD mit Svenja Schulzes Versuchen, sich von der Bundesumweltministerin zur Überkommissarin für Klimaschutz zu entwickeln und den Unseligkeiten die ein Kevin Kühnast zur Enteignung von Wohnraum von sich gibt, sowohl Grüne als auch Linke in ihren eigenen Politikfeldern zu machen überholen. Nur so wird man weder wieder Volkspartei, noch gewinnt man eigenes Profil. So wird man Helfershelfer beim Abbau von Grundrechten. Und ja, eine verlässliche Regierungsarbeit würde ich eher als vertrauensbildende Massnahme sehen.
Klimaschutz verscuhen sich doch jetzt alle zu profilieren, selbst Söder. Warum werfen Sie das explizit der SPD vor?
Überlegegungen zur Verstaatlichung von Wohngesellschaften sind absolut legitim. Und die Jusos haben sich immer mit radikaleren Ideen hervorgetan. Das ist nichts neues.
Herrn Habeck von den Grünen hat man, weil aktuell gehypt, ähnliche Äußerungen nicht übelgenommen. Und der ist Bundesvorsitzender. Und nach dem Privatisierungsw2ahn der letzten Jahrzehnte ist es absolut in Ordnung, wieder einmal anders herum zu denken. Wo sehen Sie da Abbau von Grundrechten? ISt es nicht eher Abau von Grundrechten, wenn Menschen sich keine Wohnung mehr leisten können?
Ich weiß auch gar nicht, was Sie von der SPD wollen. Für Ihre politischen Vorstellungen gibt es doch Alkternativen. Warum soll die SPD CDU- und FDP-Politik mittragen? Dafür wird sie doch gar nicht gebraucht.

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hans-hermann_lensing 09.08.2019, 16:56
35. Ich fühle mich wie ein Gaffer bei einem Autounfall

Wo ihr jetzt seid, habt ihr euch selbst hinmanövriert.

Ihr habt eure Wähler vor den Kopf gestoßen und das über Jahrzehnte. Da helfen den Leuten auch keine Maßnahmen wie Mindestlohn oder "Respekt-Rente" die wie ein Witz wirken.

Ich warte nur noch auf den Wahlabend bei den ihr aus dem Parlament fliegt.

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WAZ 09.08.2019, 17:04
36. Kritik unerwünscht?

Der Absturz der SPD in den vergangenen 20 Jahren ist dramatisch:
SPD Wähler 1998: 20.1 Millionen zur Bundestagswahl
SPD Wähler 2017: 9.5 Millionen zur Bundestagswahl

SPD Mitglieder: 1998: ca. 775.000
SPD Mitglieder: 2018: ca. 430.000

Die Ursachen für den Vertrauensverlust bei den SPD-Wählern sind bekannt, denn vier politische Kardinalfehler waren entscheidend.
1. Agenda 2010 (Vertrauensverlsut bei den traditionellen Wählern)
2. Flüchtlingspolitik (keine Konzeption)
3. Klimapolitik (die "Grünen" wurden nicht ernst genommen)
4. Groko (SPD-Wähler lehnen diese Konstellation überwiegend ab)

Zu viele gravierende Fehler, um eine Volkspartei zu bleiben.

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FrankDunkel 09.08.2019, 17:10
37.

Zitat von hans-hermann_lensing
Wo ihr jetzt seid, habt ihr euch selbst hinmanövriert. Ihr habt eure Wähler vor den Kopf gestoßen und das über Jahrzehnte. Da helfen den Leuten auch keine Maßnahmen wie Mindestlohn oder "Respekt-Rente" die wie ein Witz wirken. Ich warte nur noch auf den Wahlabend bei den ihr aus dem Parlament fliegt.
Krass formuliert und gerade deshalb richtig.

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muunoy 09.08.2019, 17:12
38. Mit so einer Diskussion könnte es was werden

Zitat von Schartin Mulz
Es war doch gerade die SPD-Regeirung unter Schröder, sie als einzige (!) in der Geschichte der BRD die Steuern massiv gesenkt hat. (Was ich übrigens für einen Fehler halte) Wo werden Sie denn da ausgebeutet? In NRW wurde Rot-Grün u.a für G8 angestraft. Obwohl das noch die Regierung Rüttgers eingeführt hatte. Und für angeblich industriefeindliche Politik der Grünen. Weshalb es geradezu grotesk ist, dass die Grünen jetzt so dazugewinnen, während die SPD weiter bestraft wird. Die Selbstständigen sind nun auch nciht die Haupt-Zielgruppe einer sozialdemokratishcen Partei, insofern ist der Offene Brief da wenig aussagekräftig. In früheren Zeiten war da eher die abhängig Beschäftigten im Fokus. Um die kümmert sich die SPD in der Tat zu wenig. Und da CDU/FDP auch eher der Unternehmerseite im Blick hat und die LInken sich mehr um die Arbeistlosen kümmern, ist diese Gruppe tatsächlich überhaupt nicht mehr repräsentiert. Obwohl es die MEhrheit in unserem Land ist.
Na, sehen Sie, so könnte es doch was werden. Denn auch ich habe mal SPD gewählt. Die SPD unter Schröder. Sie liegen richtig, dass die SPD keine Partei der Selbständigen ist, schon gar nicht der kleinen. Aber will man diese gesellschaftliche Gruppe zum Feind haben? Rot-Grün wurde in NRW nicht nur wegen G8 abgewählt. Hinzu kommen die Verteuerung des Wohnens (nahezu Verdoppelung der Grunderwerbssteuer und Aufforderung an die Kommunen, sich über die Grundsteuern zu sanieren). Verdorben hat man es sich weiterhin mit den Jägern, mit den Gastronomen, mit den Landwirten und Bauern, mit den Berufspendlern und schlussendlich in der Tat mit den Eltern schulpflichtiger Kinder. Der Kleinkrieg der Finanzverwaltung unter Walter-Borjans gegen kleine Selbständige, der nach der Abwahl von Rot-Grün sofort beendet wurde, war auch nicht gerade förderlich. O. k., dass Selbständige keine Klientel der SPD sind, hatten wir schon. Die Unternehmerfeindlichkeit war bei dieser Partei ja auch schon immer arg ausgeprägt. Aber abhängig Beschäftigte? Sorry, nach dem Betrug an den Betriebsrentnern fallen die doch wohl auch aus.
Und wer etwas mehr als den Durchschnittslohn verdient oder mal verdienen will, scheidet als SPD-Wähler bei ihren Soli-Ideen ja wohl auch aus. Dabei hatte die SPD mal gute Ideen. Die Idee einer Bürgerversicherung würde ich z. B. begrüßen, da ich als Selbständiger in der PKV ausgenommen werde. Aber dagegen sind halt Ärzte und Apotheker sowie die inzwischen wichtigste Wählerklientel der SPD, nämlich Beamte. Obwohl die ja gemeinhin die Grünen wählen. Warum die Fehlleistungen von Rot-Grün ausschließlich der SPD zugeordnet werden, ist übrigens auch mir ein Rätsel. Ich sage nur Hambacher Forst. Ich kann mir das nur damit begründen, dass die Medien zumeist Anhänger der Grünen beschäftigen und daher jegliche Kritik an den Grünen unterbunden wird.

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53er 09.08.2019, 17:15
39. Knapp eine Million

Zitat von muunoy
Bei so einem Ideenwettbewerb fallen den Sozis doch nur weitere Ideen ein, wie man die arbeitende Bevölkerung geschmeidig ausbeuten kann. Ich arbeite bereits über die Hälfte des Jahres für den Staat, der im Gegenzug dafür versucht, meine Existenz zu vernichten (bin selbständig). Nein, über neue Ideen sollte man erst sprechen, nachdem man analysiert hat, was man alles falsch gemacht hat. Eine Analyse wäre z. B. in NRW, wo sich eine rot-grüne Landesregierung nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen außerhalb des Staatsdienstes zum Feind gemacht hat, wäre erkenntnisreich. Und wenn die SPD noch nicht einmal Interesse hat, ehemalige Wählergruppen zurück zu gewinnen oder gar neue zu gewinnen, indem man einfach mal ganz normale Netto-Steuerzahler befragt, könnten die Sozis zumindest mal ihre Mitglieder befragen, warum man heutzutage noch die SPD wählen sollte. Hier ist ein wunderschöner offener Brief einer Dame zu finden, die bis letzte Woche noch SPD-Mitglied war: https://www.vgsd.de/engagiertes-spd-mitglied-offener-brief-von-michaela-mellinger-an-bundesarbeitsminister-heil/?utm_source=VGSD e.V. Newsletter&utm_campaign=195d1bbdb4-VGSD_News_1904&utm_medium=email&utm_term=0_57e5bd8 ca5-195d1bbdb4-60164669
Selbstständige haben z.Zt. keine nachweisbare Absicherung für das Alter. Leider ist die SPD für eine Grundsicherung im Alter ohne Wenn und Aber. Das führt dazu, dass am Ende der Steuerzahler für notleidende Selbstständige aufkommen muss. Es steht jedem Selbstständigen frei, ausreichende private Rentenbeitragszahlungen nachzuweisen, ob die dann günstiger sind als die gesetzliche Rente wage ich unter den derzeitigen Umständen zu bezweifeln. Keine Vorsorge geht jedenfalls nicht, nicht wenn man es sich mit seiner selbstständigen Tätigkeit nicht leisten kann (dann sollte man die eher aufgeben) und schon gar nicht, wenn man mit dem ersparten Geld lieber auf Reisen geht oder seine Hobbies finanzieren möchte. Beitrag 15 hat es sehr schön beschrieben: Die SPD nmmt es dem Leistungswilligen und verteilt es an Schmarotzer. So weit würde ich in diesem Punkt nicht gehen, aber so weit sind wir bei diesem Thema auch nicht weg. Und wenn ich mir den verlinkten Brief so durchlese, dann frage ich mich, wozu Frau Mellinger überhaupt in die SPD eingetreten ist und was sie dort bisher alles beeinflusst hat. Eine Lobby für Selbstständige sollte Frau Mellinger eher in der FDP suchen, nur fehlt dort der direkte Einfluss.

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